Die Lage der DDR im Herbst 1989 war mehr als schwierig. Immer mehr Menschen verließen das Land, die ungarische Grenzöffnung im September führte zu einer regelrechten Massenflucht und auf den Montagsdemonstrationen wurden verstärkt die Rufe nach umfassenden Reformen laut. Mit dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 hatte keiner gerechnet. Dieses Ereignis und der fortschreitende Verfall der DDR zwangen die BRD und die Alliierten dazu, ihr deutschlandpolitisches Denken zu ändern und den Gegebenheiten anzupassen. Das Thema „Wiedervereinigung“ kam aber nur langsam und sehr zögerlich auf die Tagesordnung. Die erste Initiative in Richtung deutsche Wiedervereinigung ergriff in diesem Zusammenhang die Bonner Regierung unter Kanzler Helmut Kohl.
Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht das außenpolitische Vorgehen der Bundesregierung unter Helmut Kohl auf dem Weg zur deutschen Einheit von November 1989 bis zur Unterzeichnung des Einigungsvertrages im September 1990. Dabei soll untersucht werden, welche Rolle die Bundesregierung selbst im Einigungsprozess gespielt hat, ob sie selbst gestalterisch am Einigungsprozess mitwirken konnte und inwieweit sie Unterstützung durch die anderen Westmächte erhalten hat.
Im ersten Teil der Arbeit soll die Diskussion um das deutschlandpolitische Handeln nach dem Mauerfall und die Entwicklung des „Zehn-Punkte-Planes“ dargestellt werden. Weiterhin sollen die Verhandlungen mit den Vier Mächten im Dezember 1989 und die Versuche der Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit den USA nachträglich die Zustimmung für den „Zehn-Punkte-Plan“ zu gewinnen, dargestellt werden. Im zweiten Teil der Arbeit möchte ich auf das Treffen Helmut Kohls mit dem französischen Staatspräsidenten François Mitterand eingehen und erläutern, wie sich die politische Kehrtwende in Moskau vollzogen hat. Weiterhin möchte ich drei grundlegende Probleme auf dem Weg zur Einigung vorstellen. Dazu zählen die Diskussion um den militärischen Status des vereinigten Deutschland und die Grenzfrage sowie die innerdeutsche Debatte um den Vereinigungsweg. Abschließend möchte ich den Verlauf der „Zwei-Plus-Vier“- Verhandlungen skizzieren und die letzten Treffen der Bundesregierung in Paris und Moskau.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Jahr 1989
2.1. Kohls deutschlandpolitische Initiative - Der „Zehn-Punkte-Plan“
2.2. Die Reaktion der vier Mächte – Zwischen Zustimmung und Protest
2.3. Dezember 1989: Verhandlungen mit den Vier Mächten
3. Das Jahr 1990
3.1. Beruhigungsversuche in Frankreich - Kohl zu Besuch bei Mitterand
3.2. Politische Kehrtwende in Moskau
3.3. Grundlegende Probleme auf dem Weg zur deutschen Einigung
3.3.1. Diskussion über den künftigen militärischen Status Gesamtdeutschlands
3.3.2. Konflikt um die Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze
3.3.3. Streit um den Vereinigungsweg - Artikel 23 oder 146?
3.4. Die „Zwei-Plus-Vier“-Gespräche
3.5. Kurz vor Schluss – Kohl in Washington und Moskau
4. Schlusswort
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das außenpolitische Handeln der Bundesregierung unter Helmut Kohl im Zeitraum vom Mauerfall im November 1989 bis zur Unterzeichnung des Einigungsvertrages im September 1990, um die Rolle und den Handlungsspielraum der Bundesregierung im Prozess der deutschen Wiedervereinigung zu beleuchten.
- Außenpolitisches Vorgehen der Bundesregierung unter Helmut Kohl
- Der „Zehn-Punkte-Plan“ als zentrale deutschlandpolitische Initiative
- Verhandlungen mit den Vier Mächten und Einbettung in den europäischen Kontext
- Militärische und völkerrechtliche Fragestellungen der Einheit (NATO, Grenzen, Vereinigungsweg)
Auszug aus dem Buch
3.3. Grundlegende Probleme auf dem Weg zur deutschen Einigung
Ein Hauptstreitpunkt zwischen den Mächten war der künftige militärische Status des vereinten Deutschlands. Die Sowjetunion forderte einen Beitritt Deutschlands zu beiden Militärbündnissen, was letztendlich zu einer Neutralisierung geführt hätte. Für die USA hingegen stand die weitere Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands in der NATO nicht zur Debatte. Die amerikanische Regierung wollte sich ihren Status als europäische Macht auch über das Ende des Kalten Krieges hinaus erhalten. Dies war aber nur über das nordatlantische Bündnis möglich, das wiederum auf Deutschland als Mitglied angewiesen war. Um ihre Stellung zu sichern, war die weitere Stationierung amerikanische Truppen in Deutschland verbunden mit dem Abzug der sowjetischen Truppen notwendig. Kohl verbürgte sich gegenüber den USA immer wieder für die weitere Mitgliedschaft Deutschlands in der NATO.
Um den Konflikt zu entschärfen schlug Außenminister Genscher vor, dass Deutschland auch nach der Vereinigung der NATO angehöre, das Territorium der DDR aber nicht in die militärischen Strukturen des nordatlantischen Bündnisses einbezogen werden solle. Die amerikanische Regierung stimmte diesem Kompromiss zunächst zu. Allerdings würde die Nichteinbeziehung des ehemaligen DDR-Territoriums in die Strukturen der NATO einer Neutralisierung und Entmilitarisierung dieses Gebietes gleichkommen. Dies würde letztendlich die Schutzgarantie der NATO für Gesamtdeutschland gefährden. Ostdeutschland könne demnach nur ein besonderer militärischer Status zugestanden werden. Um seine Koalition nicht zu gefährden, stellte sich Kohl zunächst auf die Seite seines Außenministers. Bei einem Treffen mit Bush am 24. bzw. 24.2.1990 stimmte er jedoch der amerikanischen Position zu. Präsident Bush erklärte bei diesem Gespräch, dass ein geeintes Deutschland ein Vollmitglied der NATO werden müsse. Dementsprechend müssen auch die amerikanischen Streitkräfte in Deutschland und anderen Teilen Europas verbleiben, um die Stabilität in Europa zu gewährleisten. Der Kanzler warf während seines Besuchs die Frage auf, ob Deutschland nicht ähnlich wie Frankreich ein Mitglied der NATO sein könne, ohne ihrer Militärorganisation anzugehören. Auf der nachfolgenden Pressekonferenz kündigten beide einen militärischen Sonderstatus für Ostdeutschland an.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Situation der DDR im Herbst 1989 ein und definiert das Ziel der Arbeit, das außenpolitische Handeln der Bundesregierung unter Helmut Kohl während des Wiedervereinigungsprozesses zu untersuchen.
2. Das Jahr 1989: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung des „Zehn-Punkte-Plans“ als erste große Initiative Kohls und die Reaktionen der Alliierten, die von anfänglicher Skepsis und Beunruhigung geprägt waren.
3. Das Jahr 1990: Das Hauptkapitel analysiert die intensiven Verhandlungen in Paris und Moskau, die Lösung sicherheitspolitischer Konflikte, die Klärung der Grenzfrage und die Entscheidung für den Beitritt nach Artikel 23 sowie den Verlauf der „Zwei-Plus-Vier“-Gespräche.
4. Schlusswort: Das Schlusswort bilanziert, dass die deutsche Einheit nur durch die enge Einbindung der Siegermächte, insbesondere der USA, und erhebliche wirtschaftliche sowie politische Zugeständnisse erreicht werden konnte.
Schlüsselwörter
Helmut Kohl, Wiedervereinigung, DDR, Zehn-Punkte-Plan, Zwei-Plus-Vier-Gespräche, Bundesregierung, Außenpolitik, NATO, Sowjetunion, Souveränität, Einigungsvertrag, deutsch-polnische Grenze, Währungsunion, Gorbatschow, Mitterand
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das außenpolitische Handeln der Bundesregierung unter Helmut Kohl während des Prozesses der deutschen Wiedervereinigung zwischen November 1989 und September 1990.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den zentralen Themen gehören die Entstehung des „Zehn-Punkte-Plans“, die Reaktionen der vier Mächte, die Verhandlungen zur NATO-Mitgliedschaft und die Klärung der deutsch-polnischen Grenze.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit fragt nach der Rolle und dem gestalterischen Spielraum der Bundesregierung im Einigungsprozess und untersucht, inwieweit sie von den Westmächten bei der Umsetzung der Einheit unterstützt wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine historische Analyse, die auf einer Auswertung zeitgenössischer Dokumente, Fachliteratur und historischer Aufzeichnungen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit dem konkreten politischen Geschehen des Jahres 1990, insbesondere den Besuchen Kohls bei Mitterand und Gorbatschow sowie den „Zwei-Plus-Vier“-Verhandlungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Wiedervereinigung, Außenpolitik, NATO, Souveränität, Einigungsvertrag und die diplomatischen Rollen der Siegermächte charakterisiert.
Warum war der „Zehn-Punkte-Plan“ für den Einigungsprozess so bedeutend?
Er setzte die deutsche Wiedervereinigung explizit auf die internationale politische Tagesordnung und markierte den Startpunkt für die aktive deutschlandpolitische Initiative von Helmut Kohl.
Welche Rolle spielte die Finanzierung für den Erfolg der Einigung?
Die finanzielle Unterstützung durch die Bundesregierung (Kredite, Wirtschaftshilfe) war ein entscheidendes Mittel, um den Widerstand der Sowjetunion abzubauen und den Einigungsprozess diplomatischer zu gestalten.
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- Franziska Eichhorn (Author), 2009, Der Weg zur deutschen Einheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184657
