Der Weg zur deutschen Einheit

Die Rolle der Bundesregierung unter Helmut Kohl während des Wiedervereinigungsprozesses


Hausarbeit (Hauptseminar), 2009

23 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Das Jahr 1989
2.1. Kohls deutschlandpolitische Initiative - Der „Zehn-Punkte-Plan“
2.2. Die Reaktion der vier Mächte – Zwischen Zustimmung und Protest
2.3. Dezember 1989: Verhandlungen mit den Vier Mächten

3. Das Jahr 1990
3.1. Beruhigungsversuche in Frankreich - Kohl zu Besuch bei Mitterand
3.2. Politische Kehrtwende in Moskau
3.3. Grundlegende Probleme auf dem Weg zur deutschen Einigung
3.3.1. Diskussion über den künftigen militärischen Status Gesamtdeutschlands
3.3.2. Konflikt um die Anerkennung der deutsch-polnischen Grenze
3.3.3. Streit um den Vereinigungsweg - Artikel 23 oder 146?
3.4. Die „Zwei-Plus-Vier“-Gespräche
3.5. Kurz vor Schluss – Kohl in Washington und Moskau

4. Schlusswort

Literaturverzeichnis

1) Einleitung

Die Lage der DDR im Herbst 1989 war mehr als schwierig. Immer mehr Menschen verließen das Land, die ungarische Grenzöffnung im September führte zu einer regelrechten Massenflucht und auf den Montagsdemonstrationen wurden verstärkt die Rufe nach umfassenden Reformen laut. Mit dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 hatte keiner gerechnet. Dieses Ereignis und der fortschreitende Verfall der DDR zwangen die BRD und die Alliierten dazu, ihr deutschlandpolitisches Denken zu ändern und den Gegebenheiten anzupassen. Das Thema „Wiedervereinigung“ kam aber nur langsam und sehr zögerlich auf die Tagesordnung. Die erste Initiative in Richtung deutsche Wiedervereinigung ergriff in diesem Zusammenhang die Bonner Regierung unter Kanzler Helmut Kohl.

Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht das außenpolitische Vorgehen der Bundesregierung unter Helmut Kohl auf dem Weg zur deutschen Einheit von November 1989 bis zur Unterzeichnung des Einigungsvertrages im September 1990. Dabei soll untersucht werden, welche Rolle die Bundesregierung selbst im Einigungsprozess gespielt hat, ob sie selbst gestalterisch am Einigungsprozess mitwirken konnte und inwieweit sie Unterstützung durch die anderen Westmächte erhalten hat.

Im ersten Teil der Arbeit soll die Diskussion um das deutschlandpolitische Handeln nach dem Mauerfall und die Entwicklung des „Zehn-Punkte-Planes“ dargestellt werden. Weiterhin sollen die Verhandlungen mit den Vier Mächten im Dezember 1989 und die Versuche der Bundesregierung, in Zusammenarbeit mit den USA nachträglich die Zustimmung für den „Zehn-Punkte-Plan“ zu gewinnen, dargestellt werden. Im zweiten Teil der Arbeit möchte ich auf das Treffen Helmut Kohls mit dem französischen Staatspräsidenten François Mitterand eingehen und erläutern, wie sich die politische Kehrtwende in Moskau vollzogen hat. Weiterhin möchte ich drei grundlegende Probleme auf dem Weg zur Einigung vorstellen. Dazu zählen die Diskussion um den militärischen Status des vereinigten Deutschland und die Grenzfrage sowie die innerdeutsche Debatte um den Vereinigungsweg. Abschließend möchte ich den Verlauf der „Zwei-Plus-Vier“- Verhandlungen skizzieren und die letzten Treffen der Bundesregierung in Paris und Moskau.

2) Das Jahr 1989

a) Kohls deutschlandpolitische Initiative - Der „Zehn-Punkte-Plan“

Als Helmut Kohl am 9. November 1989 die Nachricht von der Grenzöffnung in der DDR übermittelt bekam, hielt er sich gerade wegen eines Staatsbesuch in Polen auf.[1] Angesichts der bedeutenden Entwicklungen in der DDR machte sich der Kanzler sofort auf den Weg nach Berlin. Am 10. November nahm er zusammen mit Willy Brandt und Hans Dietrich Genscher an einer Kundgebung vor dem Schöneberger Rathaus in Berlin teil. Während seiner ständig von Protesten unterbrochenen Rede versuchte Kohl beruhigend auf die vor dem Rathaus versammelte Menschenmasse einzuwirken. Auf eine mögliche bevorstehende Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten ging Kohl in seiner Rede nicht ein. Ebenso wie seine Mitredner wollte er „jedweden nationalistischen Überschwang vermeiden“[2], um das Ausland nicht unnötig zu beunruhigen.

Eine klare politische Zielstellung der BRD lag erst Ende November in Form des „Zehn- Punkte-Planes“ vor. In der Zwischenzeit entbrannte ein politischer Streit sowohl zwischen Regierung und Opposition als auch innerhalb der Parteien über das weitere deutschland-politische Handeln.[3] Im Mittelpunkt der Streitigkeiten stand die Frage, ob der Demokratisierungsprozess in der DDR beschleunigt werde indem man wirtschaftliche Unterstützung an die Bedingung des radikalen Systemwandels knüpfte oder ob der politische Wandel in der DDR gerade durch die Hilfe begünstigt werde. Bei der westdeutschen Bevölkerung hinterließen die Zänkereien eher den Eindruck kleinlicher, parteitaktisch motivierter Auseinandersetzungen. Kanzler Kohl wurde wegen seiner Rede vor dem Schöneberger Rathaus von dem damaligen Berliner Bürgermeister Momper und Bundespräsident Richard von Weizsäcker kritisiert. Streit gab es auch um den vom SPD-Vorsitzenden eingeworfenen Vorschlag, ob Regierung und Opposition nicht gemeinsam am „Runden Tisch“ über das weitere Vorgehen beraten sollten. Die Medien forderten die Politiker schließlich auf, „ihr parteitaktische Spiel zu beenden und in der Deutschlandpolitik konzeptionelle Positionen zu entwickeln.“[4]

Im Bundeskanzleramt und in den Parteiführungen stand dagegen die Frage im Mittelpunkt, wer das „Thema ‚Deutsche Einheit’ besetze“[5] und „wem die Meinungsführerschaft zufalle“[6] Den ersten Schritt wagte DDR-Ministerpräsident Hans Modrow am 17.11.1989. Er schlug die Bildung einer „Vertragsgemeinschaft“ zwischen beiden deutschen Staaten vor und betonte, dass eine deutsche Wiedervereinigung nicht Ziel seiner Politik sei. Allerdings führte Modrows Angebot nicht dazu, dass das Thema Wiedervereinigung wieder in der Versenkung verschwand. Die westdeutschen Politiker wollten einen Schritt weitergehen und vielfach wurde die Idee zur Herstellung einer Konföderation entwickelt. Die SPD geriet aufgrund der Äußerungen Oskar Lafontaines bezüglich der entstehenden finanziellen Lasten durch die große Zahl an Übersiedlern aus der DDR in die Defensive.

Am 21. November 1989 legte Nikolai Portugalow während eines Treffens mit Horst Teltschik diesem ein Papier mit sowjetischen Überlegungen zur weiteren Entwicklung der DDR vor.[7] In diesem Papier wurden weitreichende Punkte bezüglich des Themas „Deutsche Frage“ sowie konkrete Überlegungen und Fragen in Richtung deutsche Einheit angesprochen. Portugalow wollte auf diese Weise herausfinden, was der Bundeskanzler plante und die deutschland-politische Führung wiedergewinnen.[8] Doch er erreichte damit etwas ganz anderes. Teltschik musste feststellen, dass die sowjetische Führung in ihrem deutschlandpolitischen Denken scheinbar viel weiter war als die Bundesregierung. Nach seinem Gespräch mit Portugalow schlug Teltschik deswegen am 23.11. die Erarbeitung eines „Wiedervereinigungskonzeptes“ vor. Er war der Auffassung, dass Helmut Kohl, falls er nicht in den Hintergrund gedrängt werden wolle, unverzüglich die Initiative erreifen müsse.[9] Der vornehmlich von Teltschik ausgearbeitete Entwurf lag Helmut Kohl am 25./26. November vor. Nachdem er selbst Ergänzungen und Verbesserungen eingefügt hatte, stellte Kohl dieses als „Zehn-Punkte-Plan“ in die Geschichte eingegangenes Konzept am 28. November 1989 im Bundestag vor. Weder die Alliierten noch die Bundesregierung noch Außenminister Hans Dietrich Genscher waren vorab von Kohls Vorgehen informiert worden. Der Kanzler bot der DDR-Regierung eine Ausweitung der deutsch-deutschen Beziehungen unter der Bedingung an, dass sich in der DDR ein grundlegender Wandel des politischen und wirtschaftlichen Systems vollziehe.[10] Kohl griff auch den von Modrow schon geäußerten Gedanken einer „Vertragsgemeinschaft“ auf und erklärte, konföderative Strukturen zwischen beiden Staaten herstellen zu wollen. Ziel dieses Vorgehens sollte letztendlich die Herstellung einer Föderation, d.h. bundesstaatlicher Strukturen, sein. Mit seinem „Zehn-Punkte-Plan“ erklärte Kohl als erster führender Politiker die Vereinigung der deutschen Staaten explizit als Ziel seiner Politik und setzte damit die Wiedervereinigung überhaupt erst auf die internationale politische Tagesordnung.[11] Doch nicht nur das, Kohl wollte auf diese Weise auch die deutschlandpolitische Initiative vor der 1990 bevorstehenden Bundestagswahl gewinnen.[12] Kohl galt im Herbst 1989 nicht mehr als geeigneter Kandidat, um der CDU einen erneuten Wahlsieg zu bescheren. Die Koalition aus CDU, CSU und FDP schien ausgelaugt und am Ende ihrer Gemeinsamkeiten, was im Einigungsprozess immer deutlicher hervortrat. Bei der Abstimmung im Bundestag am 1.12.1989 stimmten nur die Koalitionsparteien dem „Zehn-Punkte-Plan“ zu. Die Sozialdemokraten enthielten sich ihrer Stimme, die Grünen stimmten dagegen.

b) Die Reaktion der vier Mächte – Zwischen Zustimmung und Protest

Die Westmächte waren über Kohls schnelles Vorgehen überwiegend beunruhigt. Aus der Sicht Frankreichs fehlten in Kohls Programm wichtige Punkte wie z.B. die internationalen Aspekte einer deutschen Wiedervereinigung und insbesondere sicherheitspolitische Aspekte.[13] Auch die Frage bezüglich der deutsch-polnischen Grenze vermisste die französische Regierung. Außerdem schrieb der Vertrag zur deutsch-französischen Zusammenarbeit vorherige Konsultationen vor. Am 30.11.1989 forderte Mitterand in einem Gespräch mit Hans-Dietrich Genscher die unbedingte Gleichzeitigkeit von deutscher Einigung und Vertiefung der europäischen Integration.[14] Mit Kritik an Kohl und seiner Politik hielt sich der französische Staatspräsident in öffentlichen Äußerungen und Gesprächen jedoch zurück. Da er die deutsch-französische Freundschaft nicht unnötig aufs Spiel setzen wollte, bekannte er sich offiziell zur deutschen Wiedervereinigung. In Wirklichkeit hatte er aber Vorbehalte gegenüber der Einheit und versuchte aus Angst davor, dass nach der Einigung die Vertiefung der Europäischen Gemeinschaft nicht mehr vorangetrieben werde, den Einigungs-prozess zu bremsen. Mitterand wünschte sich eine enge Einbindung Deutschlands in die Europäische Gemeinschaft durch den Abschluss einer europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Helmut Kohl versuchte den französischen Staatspräsidenten in einem Brief vom 5.12.1989 mit der Erklärung zu beruhigen, dass Deutschland auch weiterhin an einer Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses festhalten und die deutsch-polnische Grenze auf gar keinen Fall in Frage stellen werde.

Auf noch stärkere Ablehnung stieß die Politik Kohls bei Großbritanniens Premierministerin Margaret Thatcher. Mit ihrer Angst vor einer Zerstörung des europäischen Gleichgewichts durch eine Hegemonie Deutschlands vertrat sie traditionelle Elemente der britischen Außenpolitik. Außerdem fürchtete sie eine Gefährdung der Position Gorbatschows und damit eine Verzögerung des sowjetischen Reformprozesses. So musste Kohl vor allem von britischer Seite harsche Kritik einstecken und zum Teil den Vorwurf hinnehmen, sich kaum um die Belange der vier Mächte und der Europäischen Gemeinschaft zu kümmern. Vor allem sein Verzicht darauf, die anderen Mächte von seinem Vorhaben zu informieren, wurde stark getadelt. Doch Helmut Kohl hatte bewusst darauf verzichtet, die Alliierten über seinen Plan zu informieren, um Einwänden und langwierigen Diskussionen aus dem Weg zu gehen. Lediglich die amerikanische Regierung sollte eingeweiht werden. Aufgrund eines Über-mittlungsfehlers scheiterte dies jedoch. Präsident George Bush stellte sich trotz fehlender Hintergrundinformationen sofort hinter den Kanzler und bekräftigte so das enge deutsch-amerikanische Bündnis. Die starke Zusammenarbeit zwischen Bundesregierung und USA war ein wichtiger Faktor im Einigungsprozess. Als „partners in leadership“ unterrichtete Kohl Bush von jedem Telefonat mit Gorbatschow. Ebenso wurde der amerikanisch-sowjetische Gipfel vor- und nachbesprochen. Kohl versicherte immer wieder seine Bündnistreue, was die Grundlage für das Einvernehmen mit Washington war. Die amerikanische Regierung bezeichnete die Wiedervereinigung später als „Sternstunde der Diplomatie“, da Kohl durch sein rasches und konsequentes Handeln Einheitsgegnern kaum die Möglichkeit zur Gegenwehr gelassen habe.[15]

Die USA stellten ihrerseits vier Bedingungen für die Einheit, die Außenminister James Baker am 29. November in einem Pressegespräch mitteilte: Erstens müsse das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen eingehalten werden. Weiterhin müsse auch ein wiedervereinigtes Deutschland der NATO und der Europäischen Gemeinschaft angehören und die besonderen Vollmachten der Alliierten berücksichtigt werden. Drittens müsse die Einigung friedlich, allmählich und Schritt für Schritt von statten gehen und dürfe die Stabilität Europas nicht gefährden. Als letztes müssen die Bestimmungen der Schlussakte von Helsinki eingehalten werden, d.h. die deutsch-polnische Grenze müsse anerkannt werden. Haupt-bedingung der USA für eine Befürwortung des Wiedervereinigungsprozesses war die Einbeziehung Deutschlands in das westliche Allianzsystem. Auch für Helmut Kohl war eine deutsche Wiedervereinigung nur in diesem Rahmen denkbar.

[...]


[1] Vgl. im Folgenden: Steininger, Rolf: 1974 bis zur Gegenwart. (=Deutsche Geschichte. Darstellung und Dokumente in vier Bänden, Bd.4). Frankfurt a.M. 2002, S.179ff.

[2] Winkler, Heinrich-August: Deutsche Geschichte vom „Dritten Reich“ bis zu Wiedervereinigung. (= Der lange Weg nach Westen, Bd.2). München 2000, S. 519.

[3] Vgl. im Folgenden: Jäger, Wolfgang: Die Überwindung der Teilung. Der innerdeutsche Prozess der Vereinigung 1989/90. (=Geschichte der deutschen Einheit, Bd.3). Stuttgart1998. S.62ff.

[4] Jäger 1998, S. 62.

[5] Ebenda, S. 62.

[6] Ebenda, S. 62.

[7] Vgl. Steininger 2002, S. 187.

[8] Vgl. Jäger 1998, S. 64.

[9] Vgl. Plato, Alexander von: Die Vereinigung Deutschlands – ein weltpolitisches Machtspiel. Berlin 2002, S.119.

[10] Vgl. Winkler 2000, S.523.

[11] Vgl. Weidenfeld Werner: Handwörterbuch zur deutschen Einheit. Frankfurt a.M. 1992, S. 248.

[12] Vgl. im Folgenden: Ritter, Gerhard: Der Preis der deutschen Einheit. Die Wiedervereinigung und die Krise des Sozialstaates. München 22007, S.18ff.

[13] Vgl. Schabert, Tilo: Wie Weltgeschichte gemacht wird. Frankreich und die deutsche Einheit. Stuttgart 2002, S. 421.

[14] Vgl. im Folgenden: Ritter 2007, S.23f.

[15] Vgl. im Folgenden: Steininger 2002, S. 190.

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Der Weg zur deutschen Einheit
Untertitel
Die Rolle der Bundesregierung unter Helmut Kohl während des Wiedervereinigungsprozesses
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Historisches Insitut)
Veranstaltung
Die Implosion des sozialistischen Lagers
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
23
Katalognummer
V184657
ISBN (eBook)
9783656095644
ISBN (Buch)
9783656095859
Dateigröße
469 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
einheit, rolle, bundesregierung, helmut, kohl, wiedervereinigungsprozesses
Arbeit zitieren
Franziska Eichhorn (Autor), 2009, Der Weg zur deutschen Einheit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184657

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Der Weg zur deutschen Einheit



Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden