Kurz nach den verheerenden Anschlägen auf New York und Washington im September 2001 wurde in Hamburg die 17. Bürgerschaft gewählt. Eine Wahl, die bundesweit Aufsehen erregte. Die erst ein Jahr zuvor gegründete Partei Rechtsstaatliche Offensive vereinte 19,4% der gültigen Stimmen auf sich. An ihrer Spitze ein charismatischer Mann, der sich in Hamburg schon lange den Ruf als „Macher“ und konsequenter Law and Order-Politiker erworben hatte: Ronald Barnabas Schill. Thema der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung, wie es zu diesem beispiellosen Wahlsieg gekommen ist. Insbesondere wird im ersten Teil herausgearbeitet werden, aus welchen Wählerkreisen sich die Schill-Wähler rekrutieren. Es soll veranschaulicht werden, wie Schill durch Slogans, Wahlkampfpraktiken und gezielte öffentlichkeitswirksame Auftritte seine Wählerschaft mobilisieren konnte.
Im zweiten Teil zeiht der Autor Bilanz über die Sicherheitspolitik der letzten zwei Jahre in Hamburg und geht auf die neuesten politischen Entwicklungen ein. Hat der mittlerweile entlassene Innensenator Schill sein Ziel, Hamburg von der „Stadt des Verbrechens“ zu einer Sicherheitsoase zu machen erreicht, oder kann in einer globalen Metropole gar kein allumfassendes Sicherheitskonzept greifen? Findet durch die Politik der Repression statt Prävention eine nachhaltig wirksame Kriminalitätsreduktion statt oder wird durch vermehrte Polizeipräsens nur statistische Kriminalitätsreduktion betrieben?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Die Hamburger Bürgerschaftswahlen vom 23.09.2001
- 2.1. Politik in Hamburg
- 2.1.1. Parteienlandschaft
- 2.1.2. Regierungssystem in Hamburg
- 2.1.3. Medianwähler und die „Neue Mitte“
- 2.1.4. Partei Rechtstaatlicher Offensive
- 2.1.4.1. Ronald Barnabas Schill
- 2.1.4.2. Politische Ausrichtung, Ziele, Claims
- 2.2. Die Wahl
- 2.2.1. Der 17. Senat Hamburgs
- 2.2.2. Wählerspitzen, geographische Verteilung
- 2.2.3. Wählerpotentiale
- 2.2.4. Wählermobilisierung der Schill-Partei
- 3. Die Senatspolitik
- 3.1. Behörde für Inneres (Bfl)
- 3.2. Ausgewählte, sicherheitsrelevante Entscheidungen
- 3.3. Die Umsetzung
- 3.4. Schill-out oder neueste Entwicklungen
- 3.5. 737 Tage Sicherheit?
- 4. Schlussfolgerungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Analyse des beispiellosen Wahlsiegs der Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO) bei den Hamburger Bürgerschaftswahlen 2001. Insbesondere wird untersucht, wie Ronald Barnabas Schill, der charismatische Parteivorsitzende, Wähler mobilisieren und seine Partei zum Erfolg führen konnte.
- Analyse der politischen Situation in Hamburg vor den Wahlen
- Untersuchung der Wählerschaft der PRO und deren Motivationen
- Beurteilung der Wahlkampfstrategie Schills und ihrer Effektivität
- Einordnung der Sicherheitspolitik des neuen Senats in Hamburg
- Bewertung der Ergebnisse und der Auswirkungen der Schill-Politik
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einführung: Die Arbeit stellt den Kontext der Hamburger Bürgerschaftswahlen 2001 dar und erläutert die Bedeutung der Wahl für die deutsche Politik. Es wird die Rolle des 11. September 2001 und die Bedeutung des Themas Sicherheit im öffentlichen Raum hervorgehoben.
- Kapitel 2: Die Hamburger Bürgerschaftswahlen vom 23.09.2001: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die politische Landschaft Hamburgs, die Parteienlandschaft und das Regierungssystem. Es analysiert die Medianwähler und die "Neue Mitte", sowie die politische Ausrichtung der PRO unter Ronald Barnabas Schill. Die Wahl selbst wird mit Blick auf die Wählerspitzen, die geographische Verteilung und die Mobilisierung der Schill-Partei beleuchtet.
- Kapitel 3: Die Senatspolitik: Hier werden die Sicherheitsrelevanten Entscheidungen des neuen Senats in Hamburg analysiert, insbesondere die Maßnahmen der Behörde für Inneres (Bfl). Es wird untersucht, wie die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt ist, welche Auswirkungen sie hatten und wie sich die Sicherheitspolitik im Laufe der Zeit entwickelt hat.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen wie Sicherheitspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Wahlen, Parteienlandschaft, Medianwähler, Wahlkampfstrategie, Wählermobilisierung, öffentliche Sicherheit, Kriminalität und Repression. Die politischen Akteure Ronald Barnabas Schill und die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (PRO) spielen eine zentrale Rolle.
- Quote paper
- Florian Michaelsen (Author), 2003, Sicherheitsrelevante Entscheidungen des neuen Mitte/Rechts Senats in Hamburg; der Auf- und Abstieg des Ronald B. Schill, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/18527
