Am 23.06.2000 wurde in Cotonou das Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten) 1 unterzeichnet. Dies ist ein neuer Schritt in der Entwicklungspolitik nach den 25 Jahren der vier Lomé-Verträge, in denen sich die EU-Staaten vertraglich dazu verpflichteten, Entwicklungshilfe zu leisten. Nach dem Ende der Kolonialherrschaft sah man sich gezwungen, aufgrund der weiterhin sehr engen Zusammenarbeit, schrittweise die Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft einzugliedern und deren Armut zu bekämpfen. In dieser Hinsicht waren die Lomé-Verträge für die Nord-Süd-Kooperation vorbildlich.
In dieser Arbeit soll auf Schwierigkeiten und Lösungsversuche der EU bei der Behandlung dieses Problems eingegangen werden. Angefangen bei den ersten Abkommen in diese Richtung, bis hin zum Ende (Scheitern?) der Lomé-Politik. Dabei wird der Schwerpunkt auf die Verträge Lomé I bis IV und deren Bestandteile gelegt. Zum Abschluß erfolgt noch ein Ausblick auf das aktuelle Partnerschaftsabkommen, welches bis jetzt jedoch nur ein Rahmenabkommen darstellt und sich erst beweisen muss.
Weitere Unterstützungseinrichtungen der europäischen Entwicklungspolitik, wie z.B. humanitäre Hilfe, Nahrungsmittelhilfe, Ernährungssicherheit,
finanzielle und technische Hilfe, welche inhaltlich nicht zu den, in dieser Arbeit behandelten Verträge bzw. Abkommen gehören, werden nicht behandelt.
Da politische Änderungen innerhalb des Staatenbundes außer Betracht bleiben, werden die Begriffe Europäische Union (EU), Europäische Gemeinschaften (EG) und Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) als synonym verstanden und in diesem Aufsatz mit EU bezeichnet. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Vorläufer der Lomé-Verträge
2.1. Verpflichtungen aus dem Gründungsvertrag der EU
2.2. Die Verträge von Jaunde, Lagos und Arusha
2.3. Das gemeinschaftliche Allgemeine Präferenzsystem (APS)
2.4. Politische Änderungen und deren Auswirkungen auf die Entwicklungspolitik der EU
3. Die Lomé-Verträge I bis III
3.1. Die Ideen und Zielsetzungen der Lomé-Vertäge
3.2. Die Organe der Lomé-Politik
3.3. Die Zusammenarbeit zwischen den Vertragspartnern
3.3.1. Allgemeine Zusammenarbeit
3.3.2. Die Stabilisierung der Ausfuhrerlöse (STABEX)
3.3.3. Die Stabilisierung der Bergbauerträge (SYSMIN)
4. Der Vertrag Lomé IV
4.1. Die Zusammenarbeit während Lomé IV
4.1.1. Änderungen zu den vorangegangenen Lomé-Verträgen
4.1.2. Neuerungen in Lomé IV
4.2. Änderungen bei STABEX und SYSMIN
5. Beurteilung der Lomé-Politik
6. Das Partnerschaftsabkommen von Cotonou
6.1. Der Inhalt des Abkommens
6.2. Perspektiven und Kritik
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklungspolitik der Europäischen Union gegenüber den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten), analysiert die historische Entwicklung der Lomé-Verträge und bewertet den Übergang zum neuen Partnerschaftsabkommen von Cotonou unter Berücksichtigung der damit verbundenen Herausforderungen.
- Historische Herleitung der EU-Entwicklungspolitik (Jaunde, Lagos, Arusha).
- Struktur und Instrumente der Lomé-Verträge (Handel, STABEX, SYSMIN, finanzielle Zusammenarbeit).
- Kritische Analyse der Wirksamkeit der Lomé-Politik und des Kohärenzproblems.
- Neuausrichtung und Perspektiven durch das Partnerschaftsabkommen von Cotonou.
Auszug aus dem Buch
3.3.2. Die Stabilisierung der Ausfuhrerlöse (STABEX)
Das STABEX-System galt als Kernstück des Lomé I-Abkommens. Da die meisten AKP-Staaten den größten Teil ihrer Exporterlöse aufgrund eines bzw. weniger Rohstoffe erzielen, sind sie sehr stark abhängig von den Ernteerträgen und den Weltmarktpreisen. Diese unterliegen starken Schwankungen und können daher nicht genau geplant werden. „STABEX ist ein Versuch, die Exporterlöse durch die vertragliche Garantie von Finanzhilfen und speziellen Strukturbeihilfen zu stabilisieren, um die Planungsvoraussetzungen für die betroffenen Länder zu verbessern.“
Bei der Einführung des STABEX-Systems wurden folgende Regelungen getroffen: Sollte der Exportanteil eines Produktes, eines Landes, im entsprechenden Anwendungsjahr über 6% der Gesamtexporte liegen und gleichzeitig die Erlöse dieses Rohstoffes im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 7,5%, sogenannte Auslöseschwelle, zurückgehen, dann werden Ausgleichszahlungen geleistet. Die Auslöseschwelle wurde bei jedem Abkommen gesenkt. Dabei darf der Erlösrückgang nicht selbst verschuldet und auch nicht auf gezielte Politik zurückzuführen sein.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert den Übergang vom Lomé-Abkommen zum neuen Partnerschaftsabkommen von Cotonou und definiert den Untersuchungsrahmen der Arbeit.
2. Die Vorläufer der Lomé-Verträge: Dieses Kapitel behandelt die historischen Grundlagen der Assoziierung afrikanischer Staaten sowie die frühen Abkommen von Jaunde, Lagos und Arusha.
3. Die Lomé-Verträge I bis III: Hier werden die Ziele, Organe und die spezifischen Unterstützungsmechanismen wie STABEX und SYSMIN im Rahmen der ersten drei Lomé-Verträge analysiert.
4. Der Vertrag Lomé IV: Das Kapitel beschreibt die Erweiterungen und Neuerungen des vierten Lomé-Abkommens, insbesondere im Hinblick auf strukturelle Anpassungen und neue Finanzierungsmodalitäten.
5. Beurteilung der Lomé-Politik: Eine kritische Bestandsaufnahme der Wirksamkeit der Lomé-Politik, inklusive der Identifikation von Kohärenzproblemen und struktureller Abhängigkeiten.
6. Das Partnerschaftsabkommen von Cotonou: Der abschließende Teil widmet sich dem neuen Partnerschaftsabkommen von Cotonou, seinem Inhalt sowie den zukünftigen Perspektiven und Kritikpunkten.
Schlüsselwörter
Europäische Union, AKP-Staaten, Lomé-Verträge, Entwicklungspolitik, Cotonou-Abkommen, STABEX, SYSMIN, Entwicklungszusammenarbeit, Welthandel, Rohstoffexporte, Strukturanpassung, Nord-Süd-Kooperation, Freihandel, Finanzhilfe, Armutsbekämpfung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die entwicklungspolitische Strategie der EU gegenüber den AKP-Staaten von den Anfängen der Assoziierungsverträge bis hin zum Cotonou-Abkommen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Studie?
Im Zentrum stehen die Handelsbeziehungen, die finanziellen Unterstützungssysteme wie STABEX und SYSMIN sowie die Auswirkungen der EU-Politik auf die ökonomischen Strukturen der AKP-Staaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu untersuchen, inwiefern die EU-Entwicklungspolitik zur wirtschaftlichen Stärkung der AKP-Staaten beigetragen hat und warum die Lomé-Abkommen die gesteckten Ziele teilweise verfehlten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analytische Literaturrecherche, um die historischen Verträge und deren Umsetzung zu vergleichen und zu bewerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung der Vorläuferabkommen, die vertragliche Ausgestaltung der Lomé-Verträge I bis IV sowie eine kritische Beurteilung der erreichten Resultate.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie EU-Entwicklungspolitik, Lomé-Verträge, Cotonou-Abkommen, Nord-Süd-Kooperation und wirtschaftliche Abhängigkeiten charakterisiert.
Welche Rolle spielten die sogenannten STABEX- und SYSMIN-Systeme?
Diese Systeme dienten dazu, die Auswirkungen volatiler Weltmarktpreise auf die Exporterlöse der AKP-Staaten abzufedern und die Abhängigkeit von Rohstoffexporten durch gezielte Finanzhilfen zu mildern.
Warum wurde die Lomé-Politik in den 1990er Jahren kritisiert?
Kritikpunkte waren unter anderem die mangelnde finanzielle Ausstattung der Systeme, das Kohärenzproblem durch konkurrierende EU-Agrarsubventionen und die Förderung struktureller Abhängigkeiten statt eigenständiger wirtschaftlicher Entwicklung.
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- Alexander Mair (Author), 2000, Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/18656
