Die Diplomarbeit befasst sich mit der Frage der Zulässigkeit des finalen Rettungsschusses und des "finalen Rettungsfoltern". Die beiden Themanfelder werden jeweils anhand eines realen Beispielfalls inklusive gerichtlicher Entscheidung erläutert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der finale Rettungsschuss
- Begriffsdefinition
- Die Rolle im Polizeirecht
- Die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern
- Aktuelle Bedeutung
- Der 11. September 2001 und seine Folgen
- Das Luftsicherheitsgesetz
- Die Verfassungsbeschwerde gegen § 14 Abs. 3 LuftSiG
- Stellungnahmen zu der Verfassungsbeschwerde gegen § 14 Abs. 3 LuftSiG
- Das Urteil des BVerfG zum Luftsicherheitseinsatz
- Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit
- Eigene Stellungnahme
- Ausblick und mögliche Alternativen
- Das „finale Rettungsfoltern“
- Begriffsdefinition
- Die Rolle im Polizeirecht
- Aktuelle Bedeutung
- Der „Fall Daschner“
- Rechtliche Folgen
- Auffassungen zum „Fall Daschner“ und dem Folterverbot
- Eigene Stellungnahme
- Ausblick und mögliche Alternativen
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Zulässigkeit des finalen Rettungsschusses und des „finalen Rettungsfolterns“ im deutschen Polizeirecht. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen, die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern und die aktuelle Bedeutung dieser Maßnahmen im Kontext von Terrorismus und anderen aktuellen Bedrohungen. Die Arbeit analysiert auch die verfassungsrechtlichen Aspekte des finalen Rettungsschusses und des „finalen Rettungsfolterns“ und stellt die Auswirkungen auf die Grundrechte der Bürger in den Vordergrund.
- Rechtliche Rahmenbedingungen des finalen Rettungsschusses und des „finalen Rettungsfolterns“
- Verfassungsmässigkeit und Grundrechte
- Aktuelle Bedeutung im Kontext von Terrorismus und anderen Bedrohungen
- Unterschiedliche Regelungen in den Ländern
- Ausblick und mögliche Alternativen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit stellt die Einleitung dar und gibt einen Überblick über die Themenstellung und die Zielsetzung der Diplomarbeit. Im zweiten Kapitel wird der finale Rettungsschuss definiert, seine Rolle im Polizeirecht erörtert und die unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern vorgestellt. Die aktuelle Bedeutung des finalen Rettungsschusses im Kontext des 11. September 2001 und der darauf folgenden Entwicklungen im Luftsicherheitsrecht wird ausführlich diskutiert, insbesondere die Verfassungsbeschwerde gegen § 14 Abs. 3 LuftSiG. Das Urteil des BVerfG zum Luftsicherheitseinsatz wird analysiert und eigene Stellungnahmen werden abgegeben. Abschließend werden Ausblicke und mögliche Alternativen zum finalen Rettungsschuss aufgezeigt. Das dritte Kapitel widmet sich dem „finalen Rettungsfoltern“. Auch hier wird der Begriff definiert, seine Rolle im Polizeirecht dargestellt und die aktuelle Bedeutung, insbesondere im Zusammenhang mit dem „Fall Daschner“, beleuchtet. Es werden die rechtlichen Folgen des Falles und die unterschiedlichen Auffassungen zum Folterverbot im Kontext dieses Falls diskutiert. Die Arbeit bietet auch eigene Stellungnahmen zu den erhobenen Argumenten und beleuchtet die Bedeutung des Folterverbots im deutschen Recht. Zum Abschluss werden wieder Ausblicke und mögliche Alternativen zum „finalen Rettungsfoltern“ aufgezeigt.
Schlüsselwörter
Finale Rettung, Rettungsschuss, Rettungsfoltern, Polizeirecht, Verfassungsmässigkeit, Grundrechte, Terrorismus, Luftsicherheitsgesetz, 11. September 2001, „Fall Daschner“, Folterverbot, Rechtssicherheit, Gewaltenteilung, staatliche Gewalt.
- Arbeit zitieren
- Felix Hübner (Autor:in), 2008, Zulässigkeit des finalen Rettungsschusses und des "finalen Rettungsfoltern", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186572
