Fördermaßnahmen des Landes Niedersachsen (Master Regionalmanagement & Wirtschaftsförderung)


Seminararbeit, 2009

21 Seiten, Note: 1.7


Leseprobe

Inhalt

I Abkürzungsverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

III Tabellenverzeichnis

1. Ziele und Fragestellungen
1.1 Rechtlicher Rahmen

2. EU Fördermittel für das Land Niedersachen von 2007 bis
2.1 Zweckbindung und Finanzierung der EU-Fördermittel
2.1.1 Finanzierungsmodalitäten der einzelnen Fonds
2.2 Volkswirtschaftliche Effekte für Niedersachsen
2.3 Fördermöglichkeiten und -Institutionen Niedersachsens

3. Auswirkungen auf Betriebe - zwei erfolgreiche Praxisbeispiele
3.1 Erfolgreiches Beispiel aus dem EFRE
3.2 Erfolgreiches Beispiel aus dem ESF

4. Zusammenfassung
4.1 Ausblick

IV Literatur- und Quellenverzeichnis
a) Literaturquellen/ Gesetze/ Monographien
b) Aufsätze/ Fachzeitschriften/ Publikationen
c) Internetquellen

I Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

II Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: Strukturfonds- und Instrumente der EU

III Tabellenverzeichnis

Tab. 1: EU-Mittel von 2007 bis 2013 für Niedersachsen inkl. LG

1. Ziele und Fragestellungen

Diese Hausarbeit hat das Ziel aufzuzeigen und darzustellen, welche Fördermaßnahmen und -Instrumente das Land Niedersachsen hat und wie es diese im jetzigen Förderzeitraum ziel- führend umsetzt und gewichtet. Dazu gibt es einige zentrale Fragestellungen: In welchem rechtlichen Rahmen bewegt man sich? Wie ist die finanzielle Ausstattung der Fördermittel für das Land? Welche Modalitäten und Formalitäten sind an die Fördermittel geknüpft? Welche volkswirtschaftlichen Auswirkungen werden für das Land erwartet bzw. erzielt? Welches sind die wichtigsten Förderinstitutionen Niedersachsens? Außerdem werden zwei Praxisbeispiele beschrieben, die durch die Förderinstrumente erfolgreich in Niedersachsen umgesetzt wur- den. Abschließend wird ein Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen und Themen gegeben, welche mit Hilfe der EU- und Landes-Strukturpolitik erreicht werden sollen.

1.1 Rechtlicher Rahmen

Die Art. 158 - 162 im EG-Vertrag regeln die Ziele und Maßnahmen des wirtschaftlichen und Sozialen Zusammenhalts in der Gemeinschaft (Kohäsion) sowie die Zuständigkeiten der jeweiligen EU-Organe1 Auch der Art. 84 Abs. 1 im GG zielt im Grundgedanken auf einen kooperativern Föderalismus und den Ausgleich von strukturellen Defiziten sowie den Abbau regionaler Ungleichgewichte ab2 Im Wesentlichen basieren die Fördermittelregelungen der EU-Strukturpolitik für das Bundesland Niedersachsen, wie auch für die anderen Länder auf folgenden fünf EU-Verordnungen (Endfassungen), die unmittelbar nach den Verabschiedun- gen in den Mitgliedsstaaten gelten:3 4

Allgemeine VO der gemeinsamen Bestimmungen über alle drei Finanzierungsinstrumente der Strukturmaßnahmen 2007 - 2013:

VO (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999.

Eine gesonderte VO über den EFRE:

Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1783/1999.

Eine gesonderte VO über den ESF:

Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1784/1999.

Eine gesonderte VO über den Kohäsionsfonds:

Verordnung (EG) Nr. 1084/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 zur Errichtung des Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1164/94.

Eine neue VO zur Schaffung eines EVTZ:

Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ).

VO über die Förderung der Entwicklung des ELER:

Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 Des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER).5

Die gemeinschaftlich-strategischen Prioritäten der EU konzentrieren sich hierbei vor allem auf die Agenden von Lissabon (Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung) und Göteborg (Umwelt), die formal durch die Strukturpolitik und ihrer Instrumente in den Förder- zeiträumen umgesetzt werden sollen (derzeitiger: 2007 - 2013). Auf diesen Grundlagen wird durch jeden einzelnen Mitgliedsstaat der EU ein sog. „Nationaler Strategischer Rahmenplan“ (NSRP) erstellt6 Dieses Dokument soll dafür sorgen, dass die die EU-Strukturfondsför- derung mit den Zielen und Prioritäten der EU-Kohäsionspolitik übereinstimmt. Der Plan ent- hält neben einer ausführlichen Analyse der Stärken und Schwächen der geförderten Gebiete auch eine Darstellung der deutschen Förderstrategie. Er wird auf nationaler Ebene zum Be- zugsrahmen für die Ausarbeitung der Operationellen Programme (OPs) durch die Länder (vgl. Kapitel 2.2). Der NSRP soll die Verbindung zu den OPs darstellen. Dabei liegt im Be- reich es EFRE die Zuständigkeit bei den Bundesländern, während beim ESF der Bund und die Länder diese gemeinsam wahrnehmen. Der Staat soll laut oben genannter VOs eng mit der EU-Kommission zusammenarbeiten und sich darüber hinaus in weiteren Partnerschaften organisieren (regional, kommunal).7 8

2. EU Fördermittel für das Land Niedersachen von 2007 bis 2013

Definition Strukturpolitik: Direkte staatliche, regionale wie sektorale Maßnahmen des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Gemeinschaft (= Kohäsion), um zielgerichtet die Förderung von Wachstum und Beschäftigung in unterentwickelten Regionen sowie Standortnachteile nachhaltig auszubauen9

Im Finanzrahmen der EU für diese Förderperiode stehen allen 27 Mitgliedsstaaten insgesamt 307,9 Mrd. Euro für den Sektor „Kohäsion für Wachstum und Beschäftigung“ zur Verfügung, die wie nachfolgend aufgeführt, finanziell gewichtet sind:

- Ziel 1 Konvergenz: 81,5% (EFRE, ESF, Kohäsionsfonds)
- Ziel 2 Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung: 16% (EFRE, ESF)
- Ziel 3 Europäische territoriale Zusammenarbeit: 2,5% (EFRE)

Die früheren Programme Urban II und EQUAL wurden in die Ziele 1 „Konvergenz“ und 2 „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ aufgenommen. In der vergangenen Periode (2000-2006) gehörten zu den Strukturfonds auch noch der Europäische Ausrich- tungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL-A) sowie das Finanzierungsinstru- ment für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF). Die entsprechenden Instrumente der aktuellen Periode, der ELER/ PROFIL sowie der EFF zählen nun zur Agrarpolitik. Des Weiteren sind mit allen drei oben genannten Zielen die Querschnittsaufgaben Umweltinfrastruktur, Erneu- erbare Energien und Nachhaltigkeit zu fördern bzw. verbunden:10 11 12 13 14

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Strukturfonds- und Instrumente der EU15

In der Förderperiode 2007 bis 2013 werden die deutschen Regionen (Länder) mit über 23 Milliarden Euro aus den EU-Strukturfonds unterstützt. Davon stehen dem Land Niedersachsen insgesamt 2,649 Mrd. Euro zur Verfügung, wovon die Region Lüneburg mit ihren 11 Landkreisen den Haupanteil bekommt (1,08 Mrd.). Niedersachsen erhält somit in dieser Förderperiode insgesamt mehr Mittel aus den EU-Strukturfonds, als in der vorangegangenen Periode von 2000 bis 2006. Damals waren es ca. 1,62 Mrd. Euro.16 17 In nachfolgender Ta- belle sind die einzelnen EU-Fonds und deren finanzielle Ausstattung, in dem gerade laufenden Zeitraum für das Land Niedersachen, dargestellt.

Tab. 1: EU-Mittel von 2007 bis 2013 für Niedersachsen inkl. LG (in Mio. Euro).18 19 20

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Die Förderschwerpunkte liegen somit im Bereich EFRE (46,32%), ELER (36,81%) und ESF (16,87%).21 Diesen Beträgen sind noch die Mittel hinzuzurechnen, die durch die Beteiligung am Ziel 3 (Territoriale Zusammenarbeit) eingeworben werden können. Allein die EFREFörderung für Niedersachsen entspricht etwa 4,74 % der gesamten EU-Mittel, die in Deutschland im Rahmen der Kohäsionspolitik 2007-2013 eingesetzt werden (inkl. Region LG).22 23 24 Die Förderung richtet sich in den gesamten EU-Mitgliedsstaaten nach den drei definierten Zielen der europäischen Struktur- und Förderpolitik:

Konvergenz (Ziel 1)

Mit diesen Mitteln sollen das Wachstum und die Beschäftigung in den am geringsten entwi- ckelten Mitgliedstaaten und Regionen gefördert werden. Diese Regionen besitzen ein Pro- Kopf-BIP, das weniger als 75% des EU-25-Durchschnitts beträgt. In Niedersachsen ist eine Region in den Grenzen des ehemaligen Regierungsbezirks Lüneburg als Ziel 1- bzw. Übergansregion klassifiziert. Diese ergab sich durch den sog. „Statistischen Effekt“25, als die neuen EU-Oststaaten 2004 ihre Mitgliedschaft in der Gemeinschaft erlangten (Rumänien und Bulgarien wurden hier noch nicht mit eingerechnet).26

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (Ziel 2)

Die Maßnahmen im Ziel 2 sollen die Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität der Regionen sowie Beschäftigung und wirtschaftlichen Wandel stärken bzw. fördern. Ziel 2 kommt außer- halb der Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand zur Anwendung, d.h. alle übrigen Regionen/ Gebiete, die nicht Ziel 1 sind. Die Mittel dienen generell Mitgliedstaaten und Regi- onen, die im Konvergenzziel nicht förderfähig sind. Z.B. zur Bewältigung wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche - in Folge der Globalisierung oder dem Übergang in eine Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft. In Niedersachsen sind dies alle übrigen 34 Landkreise und kreisfreien Städte in den Grenzen der ehemaligen Regierungsbezirke Braunschweig, Han- nover und Weser-Ems.27 28

Europäische territoriale Zusammenarbeit (Ziel 3)

Diese Mittel sollen die grenzüberschreitende, länderübergreifende und interregionale Zusammenarbeit fördern. Ziel ist es, in dieser Zusammenarbeit gemeinsam Lösungen zu finden. Folgende Gemeinschaftsinitiativen werden im Ziel 3 unterschieden:

- INTERREG A (Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Förderfähig sind Regionen, die an Binnen- und Seegrenzen liegen. Es existieren zahlreiche un- terschiedliche INTERREG A-Programmräume; z.B. für Niedersachsen das INTERREG IV A-Programm „Deutschland - Nederland 2007-2013“).29
- INTERREG B (Förderung der transnationalen/ landerübergriefenden Zusammenar- beit. Förderfähig sind alle europäischen Regionen. Es existieren 13 geografisch zu- sammenhängende Programmräume; z.B. INTERREG B-Programm North West Euro- pe.)30
- INTERREG C (Förderung von interregionaler Zusammenarbeit, Kooperationsnetzen und Erfahrungsaustausch. Das gesamte Gebiet der EU ist förderfähig, z.B. INTERREG III C North East South West.)31

[...]


1 vgl. DTV: Europarecht (2007) Art. 158 - 162 EGV, S. 99 f.

2 vgl. NomosGesetze: Öffentliches Recht (2008) Art. 84 Abs. 1 GG, S. 30

3 vgl. Europäische Kommission (2009): Regionalpolitik - Inforegio. URL: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/regulation/newregl0713_de.htm (Abruf: 14.10.2009)

4 vgl. Vahl, M. (2006), S. 18

5 vgl. Amtsblatt der EU (2005): VO (EG) Nr. 1698/2005 Des Rates vom 20. September 2005 über die Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)

6 vgl. Vahl, M. (2006), S. 19

7 vgl. BMWI (2009): Nationaler Strategischer Rahmenplan 2007 - 2013 (NSRP). URL: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Europa/EU-Strukturpolitik/nationaler-strategie-rahmenplan-07- 13.html (Abruf: 02.11.2009)

8 vgl. Vahl, M. (2006), S. 19

9 nach Witherton Jones Publishing Ltd. (2009): URL: http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/strukturpolitik/strukturpolitik.htm (Abruf: 03.11.2009)

10 vgl. Europäische Kommission (2009): Regionalpolitik - Inforegio. URL: http://ec.europa.eu/regional_policy/policy/object/index_de.htm (Abruf: 14.10.2009)

11 vgl. Vahl, M. (2006), S. 14

12 vgl. Europäische Kommission (2006): VOs (EG) Nrn. 1080/2006 - 1084/2006

13 vgl. BMWI (2006): Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik, URL: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Europa/eu-strukturpolitik,did=144166.html?view=renderPrint (Abruf: 11.10.2009)

14 vgl. Wirtschaftsförderung in Niedersachsen (2004), S. 15

15 nach Europäischer Kommission (2009): Regionalpolitik - Inforegio. URL: http://ec.europa.eu/regional_policy/policy/object/index_de.htm (Abruf: 06.10.2009)

16 vgl. EIZ Niedersachsen (2009): Europa fördert Niedersachsen. URL: http://www.eiz- niedersachsen.de/eu-foerdert-ni.98.html (Abruf: 06.10.2009)

17 vgl. Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (2007): Strukturfondsförderphase 2007 bis 2013. URL: http://www.mw.niedersachsen.de/master/C31024701_N38017408_L20_D0_I712.html (Abruf: 14.10.2009)

18 vgl. Niedersächsische Staatskanzlei (2009): EU-Förderung in Niedersachsen. URL: http://www.niedersachsen.de/master/C434028_N403313_L20_D0_I198.html (Abruf: 06.10.2009)

19 vgl. BMWI (2008): EU-Strukturfonds in Deutschland (PDF, S. 7)

20 vgl. Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (2008): Die EUStrukturfondsförderung aus ESF und EFRE in Niedersachsen ab 2007 (PDF S. 3)

21 Auf den EFF wird in den nachfolgenden Kapiteln nicht näher eingegangen, da hier nicht der landespolitische Förderschwerpunkt liegt.

22 vgl. EIZ Niedersachsen (2006): Regional- und Strukturpolitik der EU für Niedersachsen (PDF, S. 1)

23 vgl. Europäische Kommission (2007): Operationelles Programm Niedersachsen (ohne Lüneburg) 2007-2013 (PDF, S. 1)

24 vgl. Europäische Kommission (2007): Regionales Operationelles Programm für Lüneburg (Niedersachsen) 2007-2013 (PDF, S. 1)

25 Statistischer Effekt: Regionen mit BIP/Kopf < 75 % in der EU-15 und > 75% in der EU-25.

26 vgl. Niedersächsische Staatskanzlei (2009): EU-Förderung in Niedersachsen. URL: http://www.niedersachsen.de/master/C434028_N403313_L20_D0_I198.html (Abruf: 06.10.2009)

27 vgl. ebd. (Abruf: 06.10.2009)

28 vgl. BMWI (2008): EU-Strukturfonds in Deutschland (PDF, S. 5)

29 vgl. Europäische Kommission (2009): Regionalpolitik - Inforegio. URL: http://ec.europa.eu/regional_policy/atlas2007/eu/crossborder/index_de.htm (Abruf: 11.10.2009)

30 vgl. Europäische Kommission (2009): Regionalpolitik - Inforegio. URL: http://ec.europa.eu/regional_policy/atlas2007/transnational/north_west_europe_de.htm (Abruf: 11.10.2009)

31 vgl. INTERREG III C (2002), URL: http://www.interreg3c.net/sixcms/list.php?page=home_en (Abruf: 11.10.2009)

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Fördermaßnahmen des Landes Niedersachsen (Master Regionalmanagement & Wirtschaftsförderung)
Hochschule
HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst - Fachhochschule Hildesheim, Holzminden, Göttingen
Note
1.7
Autor
Jahr
2009
Seiten
21
Katalognummer
V186678
ISBN (eBook)
9783656996040
ISBN (Buch)
9783656996194
Dateigröße
1352 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
fördermaßnahmen, landes, niedersachsen, master, regionalmanagement, wirtschaftsförderung
Arbeit zitieren
M. A. Henning Sander (Autor:in), 2009, Fördermaßnahmen des Landes Niedersachsen (Master Regionalmanagement & Wirtschaftsförderung), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186678

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