Die Arbeit untersucht das Spannungsfeld der Legitimation einer radikalen Partei durch demokratische Wahlen am Beispiel der palästinensischen Wahlen 2006, bei der die Hamas als Wahlsieger hervorging.
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Wenn sich nach einer Ankündigung von Neuwahlen gewaltsame Auseinandersetzungen anstatt friedlicher Proteste zwischen der Hamas und der Fatah, den beiden größten Parteien Palästinas, entwickeln, wie im Dezember 2006 geschehen1, dann scheint die Demokratie wieder in weite Ferne gerückt zu sein. Nun läuft der Demokratisierungsprozess von Palästina seit einiger Zeit (mit den ersten Wahlen 19962), doch die Wahlen im Januar 2006 haben die Frage nach der Wahl extremer Parteien wie der Hamas aufgeworfen. Als die radikalislamische Partei für sie selbst unerwartet gewann3 und damit eine bestätigte Legitimation erfahren hat, fragte sich manch ein westlicher Beobachter, warum man die Wahlen überhaupt durchgeführt hatte4. Zwar waren die Wahlen in Palästina die demokratischsten Wahlen in der Region5, aber gerade diese Wahlen brachten nun eine radikale Partei an die Macht. Müssen sich radikale Parteien nicht vor Wahlen fürchten? Sollen nichtdemokratische Systeme zunächst mit Wahlen demokratisiert und so womöglich die Wahl von extremen Parteien geduldet werden, oder sollten erst die demokratischen Grundwerte in den Ländern verfestigt werden, bevor man sich mit Wahlen beschäftigt? Und wie ist die Situation Palästinas innerhalb dieser Fragen überhaupt einzuordnen? Nachfolgend liegt die These zu Grunde, dass es in Palästina zwar einen leichten überwiegend institutionellen Wandel zur Demokratie gegeben hat, dieser sich aber nicht gesellschaftlich verfestigt hat und dass dies ein langfristiger Prozess ist. Die Wahl der Hamas zwischen Radikalität und Mäßigung würde dies verdeutlichen.
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1 Büchner, Herold und Fras, Damir: Bewaffneter Machtkampf in Gaza, in Berliner Zeitung vom 16.12.2006, Jg. 62, Nr. 295, S. 1.
2 Baumgarten, Helga: Autoritäre Systeme unter den Bedingungen der Globalisierung – das Beispiel Palästinas, in: Pawelka, Peter und Richter-Bernburg, Lutz : Religion, Kultur und Politik im Vorderen Orient, Wiesbaden 2004, S. 76.
3 Hroub, Khaled: A “new Hamas” through its new documents, in: Journal of Palestine studies, Jg. 35, H.4, 2006, S.6; Johannsen, Margret: Sprachlos hinter Mauern. Israel und Palästina nach der Wahlentscheidung, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 51, H. 5, 2006, S.571.
Gliederung
1 Einleitung
2 Demokratie, Wahlen und Legitimation
3 Die Hamas
3.1 Strukturen
3.2 Ansichten
4 Die palästinensischen Wahlen vom Januar 2006
4.1 Ergebnisse und Folgen
4.2 Demokratietheoretische Auswirkungen
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Auswirkungen des Wahlsiegs der Hamas bei den palästinensischen Wahlen im Januar 2006 auf den Demokratisierungsprozess in Palästina unter Berücksichtigung der Spannungen zwischen Radikalität und Mäßigung.
- Demokratische Legitimation und institutioneller Wandel in Palästina
- Strukturen, Ansichten und programmatische Transformation der Hamas
- Analyse der Wahlergebnisse vom Januar 2006 und deren politische Folgen
- Rolle von externen Faktoren, internationalem Druck und Besatzung auf die Demokratisierung
Auszug aus dem Buch
3 Die Hamas
Die Hamas ist zunächst einmal eine „islamistische Organisation in Palästina“. Im Zuge steigender sozialer Disparitäten in Folge von Modernisierungsprozessen kam es zu einer ideologischen Zurückführung des relativen Niedergangs islamischer Länder auf den Rückgang des Islam als Lebensregel und daraus entstanden Gruppen wie die Muslimbrüder, die eine islamische Ordnung oder einen islamischen Staat forderten. Die Muslimbrüder engagierten sich in der ersten Intifada, bei der sie unter dem Namen Hamas (Eifer, Enthusiasmus) als „islamistische Widerstandsbewegung“ agierten. Nun ist die heutige Hamas mehr als nur eine Partei. Sie lässt sich in unterschiedliche mehr oder weniger unabhängige Arme unterteilen, die miteinander verknüpft sind.
So ist die Hamas als größte palästinensische, islamistische Bewegung sowie Wohlfahrtsorganisation, aber auch Militärapparat. Die Stärke der Hamas liegt in dem Angebot von Dienstleistungen (Bildung, Gesundheit, Sport etc.) als Ersatz für fehlende staatliche Sozial- und Gesundheitspolitik durch die, wie von Kritikern angemerkt wird, der Fundamentalismus die Gesellschaft durchdringen kann. Häufig hebt sie auch ihren religiösen (islamischen) Charakter hervor. Ihre regionale Basis liegt in der West Bank und dem Gazastreifen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Thematik der Wahlen in Palästina unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Hamas und der Forschungsfrage nach den Auswirkungen auf den Demokratisierungsprozess.
2 Demokratie, Wahlen und Legitimation: Theoretische Herleitung der demokratischen Grundlagen, der Bedeutung von Wahlen für die Legitimation und des Zustands des palästinensischen Systems.
3 Die Hamas: Vorstellung der Organisation, ihrer Strukturen sowie der inhaltlichen und programmatischen Ansichten, inklusive ihrer Entwicklung von der Widerstandsbewegung hin zur politischen Partei.
4 Die palästinensischen Wahlen vom Januar 2006: Analyse des Wahlverlaufs, der Ergebnisse, der Gründe für den Wahlsieg der Hamas sowie der Auswirkungen auf die innerpalästinensische und internationale politische Situation.
5 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der palästinensischen Demokratie unter dem Einfluss der Hamas.
Schlüsselwörter
Hamas, Palästina, Demokratisierung, Wahlsieg 2006, Demokratische Legitimation, Fatah, Islamismus, Widerstand, Politische Transformation, Besatzung, Institutioneller Wandel, Nahostkonflikt, Zivilgesellschaft, Wahlen, Politische Teilhabe
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit befasst sich mit den Auswirkungen, die der Wahlsieg der radikalen Hamas bei den palästinensischen Wahlen im Januar 2006 auf den Demokratisierungsprozess in der Region hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen der Demokratie, die Rolle und der Wandel der Hamas als politische und soziale Kraft sowie der Einfluss der israelischen Besatzung und des internationalen Drucks auf die palästinensische Staatsbildung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, welche Folgen die Wahl der Hamas für den Demokratisierungsprozess in Palästina hat und ob ein Transformationsprozess zur politischen Mäßigung erkennbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung erfolgt auf Basis einer Sekundärliteraturanalyse im Bereich der Policy-Forschung.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Strukturen und Ansichten der Hamas, die Ergebnisse der Wahlen von 2006 und die anschließenden Auswirkungen auf die politische Struktur Palästinas sowie die demokratietheoretische Einordnung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Hamas, Demokratisierung, Palästina, Wahlen, Legitimation und politische Transformation charakterisieren.
Wie bewertet der Autor die Rolle der Hamas im Demokratisierungsprozess?
Der Autor argumentiert, dass die Hamas durch ihre Teilnahme an Wahlen einen Transformationsprozess durchläuft und dass ihr Ausschluss aus dem politischen Prozess dem Demokratisierungsziel eher schaden könnte.
Welche Rolle spielt die Besatzung bei der Analyse?
Die Besatzung wird als ein zentraler, das gesamte politische Geschehen überlagernder Faktor betrachtet, der die demokratische Entwicklung Palästinas massiv beeinflusst und behindert.
Warum war der Wahlsieg der Hamas für viele Beobachter überraschend?
Der Sieg war überraschend, da die Hamas primär als radikalislamische Widerstandsorganisation wahrgenommen wurde und die internationale Gemeinschaft sowie Meinungsforscher von einem Sieg der Fatah ausgingen.
- Quote paper
- Jan Refle (Author), 2007, Demokratie zwischen den Extremen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/186815
