Direkte Demokratie gelangt immer mehr in die Schlagzeilen der Presse. So fordern die Bürger nicht nur beim aktuellen Stuttgarter Bahnprojekt „Stuttgart 21“, sondern bundesweit mehr Bürgerbeteiligungen und Mitspracherechte am politischen Willens- und Entscheidungsbildungsprozess. In der Bundesrepublik gibt es zurzeit eine Vielzahl von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Dieser Prozess ist vor allem auf der kommunalen Ebene zu verzeichnen, in welcher es für die Bürger am einfachsten erscheint sich direkt zu beteiligen. In der Tagespresse und dem Internet sind Schlagzeilen wie beispielsweise Folgende zu finden.
„Bürgerbegehren zu Stuttgart 21“
„Bürgerentscheid gegen Windkraftanlagen“
„Umfrage: Bundesbürger wollen mehr Mitspracherechte“
Aufgrund der Aktualität von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden soll der Betrachtungsgegenstand dieser Arbeit sich schwerpunktmäßig mit direkter Demokratie auf der Kommunalebene befassen. Dies soll vor dem Hintergrund der Ausarbeitung allgemeiner Merkmale von direkter Demokratie und der Einbettung der Landes- und Bundesebene geschehen. Schlussendlich wird die grundsätzliche Frage beantwortet werden müssen, wie viel Mitbestimmung der Bürger sinnvoll erscheint.
Diese Eckpunkte bilden im Folgenden die thematische Grundlage und den Schwerpunkt der vorliegenden Arbeit. Das Thema dieser Arbeit lautet wie folgt:
Direkte Demokratie in der Bundesrepublik
–Die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung?–
Im Mittelpunkt dieser Betrachtung soll ein treffendes Fallbeispiel angeführt werden, um anhand dessen die zugrunde liegende Fragestellung zu beantworten.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Gang der Untersuchung
- Einführung und Problemstellung
- Gang der Untersuchung
- Der Demokratiebegriff
- Die repräsentative Demokratie
- Die direkte Demokratie
- Grundzüge plebiszitärer Elemente
- Plebiszitäre Elemente in der Bundesrepublik Deutschland
- Allgemeines
- Die Bundesebene
- Die Länderebene
- Die Kommunalebene
- Fallbeispiel Waldschlösschenbrücke Dresden
- Geschichtlicher Abriss des Brückenbaus
- Von der ersten Idee bis zum Bürgerentscheid 2005
- Vom Bürgerentscheid bis heute
- Das Projekt unter direktdemokratischer Betrachtung
- Gesetzliche direktdemokratische Rahmenbedingungen
- Allgemeines
- Das Bürgerbegehren
- Der Bürgerentscheid
- Einwohnerantrag und Einwohnerversammlung
- Gesetzliche direktdemokratische Betrachtung des Projekts
- Zusammenfassung und Ausblick des Fallbeispiels
- Verallgemeinerung und Ausblick
- Die Kommunalebene
- Die Länderebene
- Die Bundesebene
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Rolle der direkten Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere auf kommunaler Ebene. Sie untersucht, inwieweit die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung betrachtet werden kann. Das Fallbeispiel der Waldschlösschenbrücke in Dresden dient dabei als konkrete Grundlage zur Analyse.
- Der Demokratiebegriff und seine Ausprägungen
- Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland
- Plebiszitäre Elemente auf verschiedenen Ebenen
- Die Rolle der Kommunalebene in der direkten Demokratie
- Das Fallbeispiel der Waldschlösschenbrücke in Dresden
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung führt in die Thematik ein und beschreibt die Problemstellung sowie den Gang der Untersuchung. Dabei werden die verschiedenen Demokratieformen, insbesondere die direkte und repräsentative Demokratie, definiert und erläutert.
- Im zweiten Kapitel werden die Grundzüge plebiszitärer Elemente in der Bundesrepublik Deutschland behandelt. Es werden die verschiedenen plebiszitären Elemente auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene dargestellt.
- Das dritte Kapitel widmet sich dem Fallbeispiel der Waldschlösschenbrücke Dresden. Der historische Abriss des Brückenbaus sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für direktdemokratische Verfahren werden beleuchtet.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, plebiszitäre Elemente, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Kommunalebene, Bundesrepublik Deutschland, Fallbeispiel, Waldschlösschenbrücke Dresden.
- Quote paper
- M. Neu (Author), 2011, Direkte Demokratie in der Bundesrepublik. Die Kommunalebene als Vorreiter der direktdemokratischen Bewegung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/187015
