Im internationalen Staatengebilde hat sich Japan mit seinen SDF emanzipiert und
hegt wie Deutschland Ansprüche auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.5
Japan begründet diesen Anspruch mit seinen Beitragszahlungen an die Vereinten
Nationen sowie mit seiner Präsenz an UN-Friedensmissionen seit Beginn der 1990er
Jahre. Aufgrund dieser Entwicklungen – Aufbau einer Armee sowie finanzielle und
personelle Mitwirkung bei den Vereinten Nationen – lässt sich Japan als Nation mit
Zivilmachtscharakter nach Maull verstehen. Japan bringt sich international ein, will
eine außenpolitische Führungsrolle übernehmen, bindet sich dabei an das Völkerrecht
und versagt sich unilateralen Lösungsstrategien bei Konflikten in den internationalen
Beziehungen.
Die hier vorliegende Arbeit untersucht genau diesen Wandel. Die grundlegende
Frage lautet hierbei, in wieweit die Rolle Japans in der Außen- und Sicherheitspolitik
nach 9/11 mit dem Idealtypus einer Zivilmacht übereinstimmt. Es gilt die
Entwicklung seit dem Beginn der 1990er Jahre (Vorstellung des Zivilmachtskonzepts)
bis Ende 2007 (Ende des Irakeinsatzes) an dem auf Japan angewendeten
Zivilmachtskonzept aufzuzeigen. Hierzu wird als erstes die außenpolitische
Rollentheorie und -konzeption einer Zivilmacht vorgestellt und die bisherige
Anwendung dieser Theorie auf Japan erörtert.
In einem zweiten Teil werden die außenpolitischen Entwicklungen seit den
Terroranschlägen von 9/11 aufgezeigt. Hierbei werden zunächst die legislativen
Maßnahmen als direkte Reaktion der japanischen Regierung auf die Anschläge
vorgestellt und aus dem Blickwinkel des Zivilmachtskonzeptes bewertet. Danach
werden die beiden Einsätze der japanischen SDF im Arabischen Meer/Indischen
Ozean und im Irak dargestellt und aus Gesichtspunkten des Zivilmachtskonzeptes
untersucht.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Theoretische Grundlage der Arbeit
2.1 Das Zivilmachtskonzept
2.2 Japan als Zivilmacht
2.2.1. Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg
2.2.2. Die Situation nach dem Kalten Krieg
2.3 Das Auftreten Japans bei Fragen der internationalen Sicherheit vor 9/11
2.4 Zwischenfazit
III. Japans Anti-Terror Politik nach 9/11
3.1 Die Reaktion Japans auf die Terroranschläge von 9/11
3.2 Die Entsendung der japanischen Self-Defense Forces in das Arabische Meer/Indischen Ozean
3.2.1 Die japanische Beteiligung an der Operation Enduring Freedom
3.2.2 Bewertung des Afghanistaneinsatzes
3.3 Das Engagement der japanischen Self-Defense Force im Irak
3.3.1 Die Wiederaufbauhilfe im Irak
3.3.2 Bewertung des Irakeinsatzes
3.4 Die japanische Anti-Terrorpolitik im Verständnis einer Zivilmacht
IV. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht den Wandel der japanischen Außen- und Sicherheitspolitik nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 und prüft, inwieweit das tatsächliche Handeln Japans mit dem theoretischen Idealtypus einer Zivilmacht übereinstimmt. Dabei wird analysiert, wie die japanische Regierung ihre Rolle in internationalen Konflikten unter verfassungsrechtlichen Restriktionen neu definiert hat.
- Grundlagen des Zivilmachtskonzepts nach Hanns W. Maull
- Die Entwicklung der japanischen Außenpolitik nach 1945 und nach dem Kalten Krieg
- Analyse der japanischen Reaktionen auf die Ereignisse nach 9/11 (Afghanistan- und Irakeinsatz)
- Die Rolle der japanischen Self-Defense Forces im Rahmen internationaler Mandate
- Bewertung des japanischen außenpolitischen Stils im Spannungsfeld zwischen Pazifismus und Sicherheitsallianz
Auszug aus dem Buch
Die Situation nach dem Zweiten Weltkrieg
Nach dem Zweiten Weltkrieg herrscht in Japan eine ähnliche Situation wie in der Bundesrepublik Deutschland: Die USA als Besatzungsmacht haben eine Reformpolitik in Japan initialisiert, welche eine liberale Demokratie als Output hat. Japan ist somit jedoch mehr an die nordamerikanische und westeuropäische Wertegemeinschaft angeschlossen als an die ostasiatische. Zugleich hat sich Japan einen Pazifismus verfassungsrechtlich auferlegt, der sich „gegen einen sicherheitspolitischen Unilateralismus und gegen den Einsatz militärischer Mittel zur Bewältigung internationaler Krisen und Konflikte“ richtet, somit den Schutz Japans unter den Schirm der USA gestellt hat und sich außen- und sicherheitspolitisch von den USA abhängig gemacht hat. Diese außenpolitische Grundeinstellung begrenzt Japan „für ein aktives Zivilmachtengagement zur Friedenssicherung und zur Konfliktlösung.“
Zum einen verwehrt die japanische Verfassung durch Artikel 9 das Recht der kollektiven Selbstverteidigung. Dieser Umstand behindert die Beteiligung Japans an multilateralen Sicherheitsmaßnahmen und beeinträchtigt gar das Verteidigungsbündnis mit den USA. Im Einzelfall werden jedoch öfter pragmatische Lösungen im Rahmen von Gesetzesinitiativen geschaffen, die auch zur Wiederbewaffnung Japans geführt haben. Solche Initiativen gehen immer mit „einem Verlust an demokratischer Legitimation und einer Verletzung demokratischer politischer Kultur“ einher, solange die rechtlichen und politischen Entscheidungsgrundlagen sich nicht grundsätzlich dementsprechend ändern.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung stellt den Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik nach 9/11 dar und führt in die Fragestellung ein, ob Japans Verhalten dem Konzept einer Zivilmacht entspricht.
II. Theoretische Grundlage der Arbeit: Dieses Kapitel erläutert das Zivilmachtskonzept nach Hanns W. Maull sowie die historische Entwicklung der japanischen Außenpolitik vor den Terroranschlägen von 2001.
III. Japans Anti-Terror Politik nach 9/11: Das Hauptkapitel untersucht die konkreten legislativen Reaktionen Japans, die Einsätze der SDF in Afghanistan und im Irak sowie deren Einordnung in das Zivilmachtskonzept.
IV. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass Japans Verhalten ein ambivalentes Bild zwischen internationaler militärischer Beteiligung und anhaltender sicherheitspolitischer Abhängigkeit von den USA zeichnet.
Schlüsselwörter
Japan, Außenpolitik, Zivilmacht, Sicherheitspolitik, 9/11, Anti-Terror-Politik, Self-Defense Forces, Pazifismus, Artikel 9, UN-Mandat, Irakkrieg, Afghanistan-Einsatz, USA, Hanns W. Maull, internationale Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie sich Japan nach den Ereignissen des 11. Septembers 2001 außenpolitisch neu positioniert hat und ob dieses Verhalten mit dem wissenschaftlichen Konzept einer Zivilmacht in Einklang steht.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themen umfassen die Theorie der Zivilmacht, die Entwicklung der japanischen Nachkriegs-Sicherheitspolitik, das PKO-Gesetz von 1992 sowie die konkreten militärischen Beiträge Japans im Rahmen des "Krieges gegen den Terror".
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu untersuchen, inwieweit Japans Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik nach 9/11 mit dem Idealtypus einer Zivilmacht übereinstimmt, insbesondere unter Berücksichtigung der Einsätze in Afghanistan und im Irak.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt den rollentheoretischen Ansatz der Zivilmacht, wie er durch Hanns W. Maull entwickelt wurde, und wendet dessen Analysekategorien auf die japanische Außenpolitik der Jahre 1990 bis 2007 an.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die legislativen Reaktionen auf 9/11 (wie das ATSML), die Beteiligung an der Operation Enduring Freedom sowie der Wiederaufbau-Einsatz im Irak im Detail dargestellt und bewertet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte sind Zivilmacht, Japan, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Self-Defense Forces, Pazifismus und internationale Verantwortung.
Wie bewertet der Autor Japans Verfassungsrolle?
Der Autor argumentiert, dass die japanische Verfassung durch Ad-hoc-Gesetzgebungen und eine pragmatische Interpretation von Artikel 9 umgangen wird, was einerseits eine Emanzipation der Außenpolitik ermöglicht, andererseits aber die demokratische Legitimation schwächt.
Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich der "Zivilmacht Japan"?
Der Autor kommt zu einem ambivalenten Ergebnis: Japan handelt zwar zunehmend als kollektiver Akteur, ist jedoch durch seine sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA in seiner Rolle als eigenständige Zivilmacht eingeschränkt.
- Quote paper
- Jochen Bethscheider (Author), 2010, Das Zivilmachtskonzept und Japans Anti-Terror Politik nach 9/11 – am Beispiel der Entsendung der Verteidigungsstreitkräfte ins Arabische Meer und in den Irak, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/187287
