Das Internet hat sich bekanntermaßen innerhalb weniger Jahre zu einem der bedeutendsten Kommunikationsmittel unserer Zeit entwickelt. Privatleute wie Wirtschaftsunternehmen stecken - gewissermaßen wie in alten Goldgräberzeiten - ihre Claims in der Welt des Cyberspace ab. Waren im Dezember 1995 noch 16 Millionen Personen weltweit online, so sind es heute über 500 Millionen Nutzer1. Die Zahl der Internet-Domains mit Kennung ,,.de" stieg von knapp 1200 im Januar 1994 bis auf über 5 Millionen im November diesen Jahres2. Dabei reicht die mögliche Bandbreite von der mittlerweile obligatorischen eMail-Adresse über die ,,einfache" Homepage als Visitenkarte bis hin zum aufwändig gestalteten Online-Shop des so genannten eCommerce der hoffnungsvollen New Economy3.
Jedoch ist das mittlerweile jedem frei zugängliche Internet4 nicht unendlich. Ähnlich wie früher der Grund und Boden zu Zeiten des Goldrausches in Nordamerika kann im System des Internet eine eindeutig zuweisbare Adresse nur einem Teilnehmer vergeben werden. So kann die eMail-Adresse xyz@stud.jura.uni-erlangen.de nur dem Studenten XYZ zugewiesen werden; unter www.uni-erlangen.de ist nur das Angebot der FAU Erlangen-Nürnberg zu finden. Während die Benutzung von eMail-Adressen an die dazugehörige Internetadresse gebunden ist und somit kaum Streitigkeiten zu Tage treten, sind Auseinandersetzungen um die Internetadressen selber vorprogrammiert. Diese so genannten ,,Domainstreitigkeiten" sind Thema dieser Seminararbeit.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Domain-Name-System (DNS)
- C. Domainstreitigkeiten
- I. Die Domain im Kennzeichenrecht
- 1. Anwendbarkeit des deutschen Kennzeichenrechts
- 2. Das Recht der Gleichnamigen
- 3. Markenrechtliche Ansprüche
- a) Die Domain als Geschäftsbezeichnung, § 5 Abs. 2 MarkenG
- b) Benutzung im geschäftlichen Verkehr
- c) Verwechslungsgefahr, §§ 14 Abs. 2 Nr. 2 und 15 Abs. 2 und 4 MarkenG
- II. Einzelne Problemfelder
- 1. Gattungsbezeichnung als Domain
- a) Freihaltebedürfnis § 8 Abs. 2 Nr. 1, 2 MarkenG (analog)
- b) Verstoß gegen § 3 UWG
- c) Verstoß gegen § 1 UWG
- 2. Domain-Grabbing
- 3. Tippfehlerdomains
- 1. Gattungsbezeichnung als Domain
- D. Gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen
- I. Anspruchsinhalt
- II. Reichweite der Ansprüche
- III. (Internationale) Zuständigkeit deutscher Gerichte
- 1. Nationale Sachverhalte
- 2. Grenzüberschreitende Sachverhalte
- IV. Pfändung
- E. Fazit und Ausblick
- I. Die Domain im Kennzeichenrecht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Thema der Domainstreitigkeiten im Internet. Der Fokus liegt dabei auf der rechtlichen Einordnung von Domainnamen im Kontext des deutschen Kennzeichenrechts, insbesondere Markenrechts. Die Arbeit analysiert verschiedene Problemfelder, die im Zusammenhang mit Domainstreitigkeiten auftreten können, wie z.B. Gattungsbezeichnungen als Domain, Domain-Grabbing und Tippfehlerdomains. Darüber hinaus beleuchtet die Arbeit die gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen im Bereich der Domainstreitigkeiten.
- Die Kennzeichenfunktion von Domainnamen im Internet
- Die Anwendung des deutschen Kennzeichenrechts auf Domainstreitigkeiten
- Die verschiedenen Problemfelder im Zusammenhang mit Domainstreitigkeiten
- Die gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen bei Domainstreitigkeiten
- Die rechtliche Einordnung von Domainnamen im Kontext des Internetrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A: Einleitung
Dieses Kapitel beleuchtet die rasante Entwicklung des Internets als Kommunikationsmittel und erläutert die steigende Bedeutung von Domainnamen als Adressen im Cyberspace. Es wird deutlich gemacht, dass die begrenzte Anzahl an verfügbaren Domainnamen zu Streitigkeiten führt, die als "Domainstreitigkeiten" bezeichnet werden. Diese Streitigkeiten sind der Kernpunkt der Seminararbeit.
Kapitel B: Das Domain-Name-System (DNS)
Dieses Kapitel erklärt die technische Funktionsweise des Domain-Name-Systems (DNS), das die numerische IP-Adresse eines Rechners in eine benutzerfreundliche Internetadresse (URL) umwandelt. Es erläutert die hierarchische Struktur der Domain-Namen und beschreibt die einzelnen Bestandteile einer Domain, wie die Top Level Domain (TLD), die Second Level Domain (SLD) und Subdomains. Die Bedeutung der SLD als Kernpunkt von Domainstreitigkeiten wird hervorgehoben.
Kapitel C: Domainstreitigkeiten
Dieses Kapitel behandelt die rechtliche Einordnung von Domainnamen im Kennzeichenrecht. Es wird die Anwendbarkeit des deutschen Kennzeichenrechts auf Domainstreitigkeiten untersucht, insbesondere hinsichtlich der Kennzeichenfunktion von Second Level Domains. Die Problematik des Rechts der Gleichnamigen und die markenrechtlichen Ansprüche im Zusammenhang mit Domains, z.B. die Domain als Geschäftsbezeichnung und die Verwechslungsgefahr, werden beleuchtet.
Kapitel II: Einzelne Problemfelder
Dieses Kapitel befasst sich mit spezifischen Problemfeldern im Bereich der Domainstreitigkeiten. Es behandelt die Verwendung von Gattungsbezeichnungen als Domain, die Problematik des Domain-Grabbings und die Frage der Tippfehlerdomains.
Schlüsselwörter
Domainstreitigkeiten, Internetrecht, Kennzeichenrecht, Markenrecht, Domain-Name-System, DNS, Top Level Domain, Second Level Domain, Subdomain, Gattungsbezeichnung, Domain-Grabbing, Tippfehlerdomains, gerichtliche Durchsetzung, Anspruchsinhalt, Reichweite der Ansprüche, Zuständigkeit deutscher Gerichte.
- Quote paper
- LL.M. (EMLE) Volker Lehmann (Author), 2001, Domainstreitigkeiten im Internet, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1877
