Politische Ideologien - Thesenpapier

Inhaltsangabe oder Einleitung

Am 15. April diesen Jahres titelte die Berliner Zeitung über den Atomkraftausstieg: „Kanzlerin Merkel: Atom-Aus und Amen“ (Irion 2011: 1). Überraschend entschied die Kanzlerin im Einvernehmen mit Bund und Ländern bis dato Undenkbares, nämlich den Totalausstieg aus einem Energiesektor, der von CDU/CSU bisher langfristig als unverzichtbar dargestellt wurde. Mit der Energiewende überraschte man Lobbyisten und Wähler gleichermaßen und bediente sich eines Politikfeldes, das bisher als eindeutig grün besetzt galt. War das Geschehen in Fukushima der einzige Auslöser dieser Entscheidung? Der als pragmatisch bekannten Kanzlerin mag dabei durchaus der Schock von Fukushima zugesetzt haben, gleichzeitig ergaben sich hier aber (partei-)politische Perspektiven der besonderen Art. Unter dem Eindruck der letzten Bundestags- und Landtagswahlen bestand kein Zweifel daran, dass die Volksparteien zugunsten der „kleineren“ Parteien wieder massiv an Stimmen verloren hatten. Nun bot sich die Möglichkeit die Zauderer in der eigenen Partei mit einem Schwenk zu grüner Politik zu bewegen, was einerseits der CDU/CSU in der Wahlkrise zukünftige Wechselwählerstimmen von den Grünen verschaffen könnte, andererseits mag der Hintergedanke eine Rolle gespielt haben, dass Umbrüche dieser Art neue Kreativität in der bundesdeutschen Industrie und damit Wettbewerbsvorteile hervorzubringen vermögen.