Ist die parlamentarische Demokratie demokratischer als die präsidentielle Demokratie?


Hausarbeit, 2011
17 Seiten, Note: 3,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die präsidentielle Demokratie der USA
2.1 Gewaltenteilung
2.2 Aufbau, Funktion und Wahl für den Kongress
2.3 Funktion und Wahl des Präsidenten

3. Die parlamentarische Demokratie der BRD
3.1 Gewaltenteilung
3.2 Aufbau, Funktion und Wahl des Bundestages
3.3 Bundesregierung und Bundeskanzler

4. Vergleich und Kritik

5. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

In meiner Hausarbeit möchte ich mich dem Vergleich zweier Demokratien widmen, zum einen der Präsidialdemokratie, mit der USA als Prototyp und zum anderen mit einer parlamentarisch - demokratischen Republik, die sich in Deutschland widerspiegelt.

Der Begriff “Demokratie“ setzt sich aus den griechischen Wörtern “dēmos“ (Volk) und “kratia“ (Herrschaft) zusammen. Dies bedeutet also, dass die Macht vom Volk ausgeht und das im Interesse des Volkes gehandelt wird. Beide Länder bevorzugen die repräsentative Demokratie, dass heißt, es werden Volksvertreter vom Volk gewählt, die dann das Volk repräsentieren.

Gegenstand der Darstellung in dieser Hausarbeit wird sein, ein Vergleich aufzustellen, um anschließend darzulegen, was in meinen Augen demokratischer ist, d.h. wie viel Volksherrschaft denn wirklich in den einzelnen Systemen möglich ist. Dies möchte ich an gewissen Parametern erläutern. Zum einen am Wahlsystem, weil es veranschaulicht wie und was das Volk wählen kann. Zum anderen möchte ich noch die Zusammensetzung der Legislative und Exekutive analysieren, um dran deutlich zu machen, welche Volksvertreter man wählen kann und was sie anschließend für einen Einfluss auf die Politik haben.

Eine ins detailgehende Darstellung würde den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen, deshalb bin ich bemüht einen zufriedenstellenden Überblick zu schaffen.

Zunächst erfolgt ein Überblick über die präsidentielle Demokratie der Vereinigten Staaten von Amerika, wo ich die Gewaltenteilung und die Funktion, den Aufbau und das Wahlsystem der Legislative und Exekutive erläutere. Im Anschluss daran werde ich das gleiche mit der parlamentarischen Demokratie von Deutschland machen, um im abschließenden Teil die beiden Systeme anhand dieser Parameter zu beurteilen, warum in meinen Augen die Bundesrepublik Deutschland “demokratischer“ ist als die Vereinigten Staaten von Amerika.

2. Die präsidentielle Demokratie der USA

2.1 Gewaltenteilung

Um die Demokratie der Vereinigten Staaten von Amerika zu verstehen, muss man sich den Aufbau ansehen. Wie auch in Deutschland bevorzugen die Amerikaner die Gewaltenteilung von Charles de Montesquieu. Nach dieser Theorie werden die drei Gewalten, Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung (Legislative,Exekutive und Judikative), von einander unabhängigen Staatsorganen zugewiesen, dem Parlament, der Regierung und den Gerichten (Vgl. www.bpb.de). „Dieses System der Gewaltenteilung wird auch ‚horizontale Gewaltenteilung‘ genannt, weil drei der gleichberechtigten Gewalten auf einer bestimmten Ebene (z.B. des Bundes oder der Einzelstaaten) um Einfluss ringen.“(Kremp 2000: S. 115). Die horizontale Gewaltenteilung wird außerdem noch von der vertikalen Gewaltenteilung ergänzt, d.h. das auch die Macht auf übereinanderliegende Ebenen wie Bund, Staaten und Gemeinden verteilt wird (Vgl. Ebd. S. 115). Daraus folgt, dass sich drei Staatsorgane herauskristallisieren. Der Kongress, bestehend aus Senat und Repräsentantenhaus, bildet die Legislative, der Präsident die Exekutive und das Oberste Bundesgericht die Judikative.

„Die Gewaltenteilung erschöpft sich in den USA, gemäß dem Willen der Verfassungsväter, nicht in der Aufteilung der Macht auf verschiedene Träger; vielmehr ist jede der einzelnen Gewalten in sich selbst wiederum geteilt. So sind das Bundesparlament, der Kongre[ss] also, wie auch die Staatenparlamente wiederum in zwei Häuser aufgeteilt, nämlich Senat und Repräsentantenhaus.“ (Ebd. S. 116).

2.2 Aufbau, Funktion und Wahl für den Kongress der USA

„Als Anekdote wurde Überliefert (wenn sie nicht Wahr ist, so ist sie gut erfunden!), da[ss] Jefferson bei Washington zum Tee geladen, sich gegen ein Zweikammersystem aussprach. ‚Wozu wollen Sie eine zweite Kammer?‘ soll er gefragt haben. Washingtons Gegenfrage: ‚Warum gießen Sie Milch in den Tee?‘ ‚To cool it down.‘ war die Antwort. ‚Sehen Sie,‘ sagte der spätere erste Präsident ‚das gleiche wollen wir mit der Gesetzgebung erreichen.‘“ (Beyme 1999: S. 195).

„Die gesetzgebende Gewalt der USA, der Kongre[ss], ist ein Zwei-Kammer-Parlament, besteht also aus zwei Häusern, dem Senat (Senate) und dem Repräsentantenhaus (House of Representatives).“ (Kremp 2000: S. 119). „Die Anzahl der Repräsentanten ist abhängig von der Zahl der Einwohner des jeweiligen Staates. Im Senat verfügt jeder der 50 Bundesstaaten – unabhängig von seiner Einwohnerzahl – über zwei Senatoren.“ (Filzmaier/Plasser 2005: S. 22). Das Repräsentantenhaus besteht aus 435 Mitgliedern, die für zwei Jahre direkt vom Volk gewählt werden, jedoch beliebig wiederwählbar sind. Es ist somit das “kurzlebigste“ Organ der Vereinigten Staaten von Amerika (Vgl. Kremp 2000: S. 120). „Kaum hat der Abgeordnete seine Arbeit aufgenommen, mu[ss] er sich bereits um seine Wiederwahl kümmern. Dies hat den Nachteil, da[ss] eine kontinuierliche Gesetzgebungsarbeit zumindest sehr erschwert wird, andererseits den Vorteil der ‚Basisnähe‘ – ist doch gerade das Repräsentantenhaus das Organ der Vertretung des Volkswillens.“ (Ebd. S. 120). Wenn ein Abgeordneter also im November gewählt wird, trifft er im Dezember in Washington DC ein, wo er dann eine Woche Zeit hat, um persönliche Angelegenheiten zu klären und dann noch ungefähr zwei Wochen für ein speziell vorbereitetes Intensiveseminar der Parteiführung zur Wiederwahl (Vgl. Filzmaier/Plasser 2004: S. 23). Zurzeit liegt die Amtszeit im Repräsentantenhaus bei etwa 7,5 Jahren. Gerade im Repräsentantenhaus kann man „die Grundstruktur eines dual congress “ erkennen(Vgl. Ebd. S. 23ff.). „Die Funktionen des Kongresses und die Aufgaben der Abgeordneten sind in Gesetzgebung und Repräsentation des jeweiligen Wahlkreises zu unterscheiden. Hill style im Kapitol von Washington DC und home style in den Wahlbezirken bestimmen den Alltag der Abgeordneten.[...] Als Wahlkreisvertreter ist es ihre Aufgabe, für ihren Heimatbezirk ein Maximum an staatlichen Förderungen und Zuschüssen durchzusetzen“ (Ebd. S. 25). Um sich der Wahl zu stellen müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein: „Abgeordnete müssen mindestens 25 Jahre alt sein, seit sieben Jahren die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen und in dem Staat, in dem ihr Wahlkreis liegt, auch ihren Wohnsitz haben. Den Vorsitz im Repräsentantenhaus führt der von der Mehrheit gewählte Vorsitzende (Speaker), der zu Beginn jedes Kongresses von den Mitgliedern des Hauses gewählt wird.“ (Sautter 2000: S. 75).

Die zweite Kammer des Kongresses, „[d]er Senat[,] besteht aus 100 Mitgliedern, die sich aus zwei Vertretern pro Staat zusammensetzen. Die Beschlussfähigkeit ist bei einer Anwesenheit von zumindest 51 Senatoren gegeben.“ (Filzmaier/Plasser 2005: S. 22).„Die Senatoren werden jeweils auf sechs Jahre gewählt und können unbeschränkt wiedergewählt werden. Bis 1913 unternahm das jeweilige Staatsparlament die Wahl, seither schreibt der 17. Verfassungszusatz die direkte Wahl durch die Stimmberechtigten des Staates vor. Alle zwei Jahre läuft die Wahlperiode eines Drittels der Senatoren aus.“ (Sautter 2000: S. 81), was dazu führt das man von einem sogenannten permanentem Parlament sprechen kann (Vgl. Kremp 2000: S. 120). „Senatoren müssen mindestens 30 Jahre alt sein, seit mindestens neun Jahren die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzen und in dem Staat, den sie vertreten, auch ihren Wohnsitz haben. Den Vorsitz im Senat führt der Vizepräsident der Vereinigten Staaten, in seiner Abwesenheit der Stellvertretende Vorsitzende (President Pro Tempore).“ (Sautter 2000: S. 81).

Das Problem bei den Repräsentanten und Senatoren ist, das sie sich um nationale Interessen kümmern sollen, aber auf lokaler bzw. einzelstaatlicher Ebene gewählt werden. D.h. das die Abgeordneten in Interessenkonflikte geraten können. Gerade wenn die Repräsentanten kurz vor einer Wahl stehen, müssen sie sich immer für die Interessen der lokalen Wähler entscheiden, was nicht immer das beste für das Land sein muss. Da ist es für einen Senator, aufgrund der längeren Amtszeit, schon wesentlich leichter sich von „Partikulationsinteressen“ zu lösen (Vgl. Filzmaier/Plasser 2005: S. 26). „Auch ist seine Wählerschaft mehrheitlich größer und heterogener, während die Wähler von Repräsentanten eine relativ homogene Gruppe darstellen und geschlossen ihre Wünsche auf politischer Ebene verwirklicht sehen wollen.“ (Ebd. S. 26).

2.3 Funktion und Wahl des Präsidenten der USA

„Der amerikanische Präsident ist einer der mächtigsten Männer, oder genauer: das amerikanische Präsidentenamt ist eines der mächtigsten politischen Ämter auf der Erde – mit Einschränkungen.“ (Kremp 2000: S. 126). Der Präsident verkörpert die nationale Einheit. Er ist der Chef der Exekutive, was in dem Artikel II der Verfassung sichergestellt wird. Außerdem ist er der Vertreter nach Außen hin und der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Des weiteren schlägt er Gesetze vor und versucht diese durch den Kongress zu bringen und ist außerdem noch der Leader seiner Partei. Das bedeutet, dass das Präsidentenamt sehr viel Macht mit sich bringt, jedoch auch sehr viel Verantwortung verlangt. „Aufgrund seiner Heroisierung und seiner Omnipräsenz in den Medien ist der Präsident in den Augen der Öffentlichkeit auch für politische und wirtschaftliche Entwicklungen verantwortlich, die außerhalb seiner Entscheidungskompetenz liegen.“ (Filzmaier/Plasser 2005: S. 29). Der amerikanische Präsident hat viel Macht, regelt jedoch, wie in der breitem Masse der Öffentlichkeit angenommen, nicht alles.

Der Präsident der Vereinigten Staaten muss folgende Voraussetzungen erfüllen: „Der Präsident muss zumindest 35 Jahre alt und von Geburt amerikanischer Staatsbürger sein sowie in den letzten 14 Jahren in den USA gelebt haben. Zu den konstitutionellen Anforderungen kommen praktische Voraussetzungen für Präsidentschaftsbewerber wie persönliche Charakteristika, politische Prominenz, Karriere und kommunikative Kompetenz. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt vier Jahre, und nach dem 22. Zusatzartikel der Verfassung, der im Kongress unter dem Eindruck der zwölfjährigen Präsidentschaft Roosevelts 1947 vorgeschlagen und 1951 angenommen wurde, ist nur eine einmalige Wiederwahl zulässig.“ (Ebd. S. 29). Der Präsident und der Vizepräsident werden nicht direkt gewählt, sondern durch, in den einzelnen Staaten gewählte electors, sogenannte Wahlmänner (können auch Frauen sein). Es gibt 538 Elektorenstimmen (435 Abgeordnete und 100 Senatoren plus 3 für Washington DC) und die absolute Mehrheit von 270 Stimmen ist ausreichend um die Wahl zu gewinnen. „Dadurch, da[ss] alle einem Einzelstaat zustehenden Wahlmännerstimmen dem Präsidentschaftskandidaten mit der Mehrheit der Wählerstimmen in diesem Staat zufallen („Winner-take-all“ Prinzip), ermutigt das Wahlmännerkollegium-System die Präsidentschaftskandidaten dazu, sich auf die etwa fünfzehn Staaten mit der größten Bevölkerung zu konzentrieren, die über die für die Präsidentenwahl notwendige absolute Mehrheit der Wählerstimmen verfügen.“ (Keynes 1984: S. 20). Hierbei kann es auch dazu führen, dass ein Präsidentschaftskandidat die Wahl gewinnt ohne das er die Mehrheit der Stimmen im Volk besitzt. So hatte Präsident Harrison, 1888, 47,9 Prozent der Stimmen und sein Herausforderer Cleveland 48,6 Prozent. Jedoch hatte Harrison 233 Wahlmänner und Cleveland nur 168 (Vgl. Sautter 2000: S. 20). „Im Jahr 2000 erreichte Al Gore eine knappe Mehrheit von 48,4 Prozent bzw. knapp 51 Millionen der Stimmen aus der Volkswahl (popular vote), gewann jedoch lediglich in 20 Staaten sowie in Washington DC und bekam 267 Elektoren zugesprochen. Bush wurde nach siegen in 30 Einzelstaaten mit 271 Elektorenstimmen (electoral vote) Präsident, obwohl er mit 50,5 Millionen Wählerstimmen (47,9 Prozent) mit 537.179 Stimmen hinter dem demokratischen Kandidaten Al Gore lag.“ (Filzmaier/Plasser 2005: S. 30). Dies ist in der Geschichte der Vereinigten Staaten zwar erst drei mal vorgekommen (1876, 1888 und 2000), jedoch sehr erstaunlich und wissenswert.

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Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Ist die parlamentarische Demokratie demokratischer als die präsidentielle Demokratie?
Hochschule
Universität Rostock
Note
3,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
17
Katalognummer
V188661
ISBN (eBook)
9783656125327
ISBN (Buch)
9783656127093
Dateigröße
510 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Demokratie, BRD, USA
Arbeit zitieren
Jesse Bochert (Autor), 2011, Ist die parlamentarische Demokratie demokratischer als die präsidentielle Demokratie?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/188661

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