Betreibt China Währungsmanipulation durch eine gezielte Abwertung des Renminbi-Kurs? Diese Arbeit beleuchtet diese Frage aus juristischer Sicht. Sie prüft, inwiefern China gegen die Verpflichtungen des IWF-Abkommens verstößt, das nach Art. 4 die Manipulation des Wechselkurses verbietet. Diese Arbeit kommt zum Schluss, dass dies aus objektiver, nicht jedoch aus subjektiver Sicht bejaht werden kann. Insofern bleibt das Völkerrecht in Währungsfragen ein stumpfes Schwert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Streitfall: Die chinesische Währungspolitik
- Das chinesische Währungsregime
- Der Vorwurf der Währungsmanipulation
- Internationale Kritik
- Währung und Völkerrecht
- Das Prinzip der monetären Souveränität
- Völkerrechtliche Regelung
- Bis 1944
- 1944–1971
- 1971 - heute
- Das Verbot der Wechselkursmanipulation im IWF-Abkommen
- Der IWF als monetäre Institution
- Die Bestimmungen zu den Wechselkursen in Art. IV IWF
- Allgemeine Verpflichtungen der Mitgliedsstaaten, Art. IV Abs. 1 IWF
- Freie Wahl des Wechselkurssystems, Art. IV Abs. 2 b) IWF
- Die Verpflichtung zur Manipulationsvermeidung, Art. IV Abs. 1 iii) IWF
- Die Überwachungsfunktion nach Art. IV Abs. 3 IWF
- Zum Wesen des Überwachungsmandats
- Die Entscheidungen zur Wechselkursüberwachung
- ,,Decision on Surveillance over Exchange Rate Policies\", 1977
- ,,The Decision on Bilateral Surveillance\", 2007
- Verstößt China gegen das IWF-Abkommen?
- Zulässigkeit des chinesischen Währungsregimes
- Objektives Element: Vorliegen von Währungsmanipulation
- Subjektives Element: Manipulation mit „forbidden intent“
- Sanktionsmöglichkeiten bei Feststellung einer Wechselkursmanipulation
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob die politische Kritik an Chinas Währungspolitik, die in der jüngeren Vergangenheit im Vorwurf der Währungsmanipulation gipfelte, juristisch haltbar ist. Ziel ist es, zu analysieren, ob Chinas Interventionspolitik eine Verletzung des IWF-Abkommens darstellt.
- Die Entwicklung der chinesischen Währungspolitik seit 1978
- Die Kollision von Währungshoheit und Verpflichtungen des IWF-Abkommens
- Die historische Entwicklung des Mandats des IWF und dessen Relevanz für die aktuelle Diskussion
- Die Präzisierung des Manipulationsvorwurfs durch die Neufassung der Entscheidung zur bilateralen Überwachung von 2007
- Die Anwendung der IWF-Regularien auf die chinesische Währungspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den aktuellen Streitfall um die chinesische Währungspolitik vor, der durch Kritik an der Währungspolitik Chinas und Vorwürfe der Währungsmanipulation ausgelöst wurde. Sie beleuchtet den politischen Hintergrund und die unterschiedlichen Positionen im internationalen Diskurs.
Kapitel 2 beschäftigt sich mit der Entwicklung des chinesischen Währungsregimes seit 1978. Es zeigt die schrittweise Öffnung des Finanzsektors und die verschiedenen Wechselkurssysteme, die China in der Vergangenheit eingesetzt hat. Des Weiteren analysiert dieses Kapitel das aktuelle Währungsregime Chinas und die Instrumente, mit denen die chinesische Regierung den Wechselkurs des Renminbi steuert.
Kapitel 3 beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen der internationalen Währungspolitik und die Spannungen zwischen dem Prinzip der monetären Souveränität und den Verpflichtungen der Mitglieder des IWF. Es analysiert die historische Entwicklung der völkerrechtlichen Regelungen im Bereich der Währungen und zeigt auf, wie das IWF-Abkommen die Wechselkurspolitik der Mitgliedsstaaten reguliert.
Kapitel 4 befasst sich mit dem Verbot der Wechselkursmanipulation im IWF-Abkommen. Es untersucht die Bestimmungen zu den Wechselkursen in Art. IV IWF und die daraus resultierende Verpflichtung der Mitgliedsstaaten, eine Manipulation ihrer Währung zu vermeiden. Dieses Kapitel analysiert auch die Überwachungsfunktion des IWF und die Entwicklung des Überwachungsmandats in Bezug auf Wechselkurse.
Kapitel 5 untersucht, ob Chinas Interventionspolitik eine Verletzung des IWF-Abkommens darstellt. Es prüft die Zulässigkeit des chinesischen Währungsregimes unter Berücksichtigung der IWF-Regularien und analysiert, ob objektiv eine Währungsmanipulation vorliegt. Schließlich geht es der Frage nach, ob China die Absicht verfolgt, den Wechselkurs zu manipulieren, um einen unfairen Vorteil zu erlangen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem internationalen Währungssystem, der chinesischen Währungspolitik, dem IWF-Abkommen, dem Prinzip der monetären Souveränität, dem Verbot der Wechselkursmanipulation, dem Überwachungsmandat des IWF, dem Renminbi, dem „dirty float“ und den Währungsreserven.
- Arbeit zitieren
- Niklas Manhart (Autor:in), 2011, Währungsmanipulation und Stabilität des internationalen Währungssystems aus Sicht des IWF-Abkommens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189001
