Erweiterung des politischen Spektrums links und rechts der Mitte

Analyse der Entstehung der Partei "DIE GRÜNEN" und des "BZÖ" in Österreich.


Hausarbeit, 2010

27 Seiten, Note: 3


Leseprobe

Inhaltverzeichnis

1. Einführung in die Thematik

2. Die Entstehung neuer Parteien laut Kitschelt

3. Fallbeispiele:
DIE GRÜNEN
Das BZÖ

4. Umlegung der Fallbeispiele auf die Theorie:
DIE GRÜNEN
Das BZÖ

5. Hypothesentestung

6. Abkürzungsverzeichnis

7. Literatur- und Quellenverzeichnis

1. Einführung in die Thematik

Aus der elementaren Bedeutung von Gründungsvorgängen, leiten wir unsere Motivation ab, uns in der vorliegenden Arbeit mit der Betrachtung solcher Vorgänge und den auslösenden Umständen zu befassen. Es stehen demnach in der Vergangenheit liegende, bereits abgeschlossene Vorgänge im Zentrum. Genauer wird die Gründung neuer Parteien im österreichischen politischen System, den Kern dieser Abhandlung bilden.

Im Konkreten beziehen wir uns auf das im Jahr 2005 gegründete Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) und die knapp zwanzig Jahre zuvor (1986) am politischen Parkett erstmals auftretenden Grünen (Die Grünen-Die grüne Alternative).

Diese beiden Fälle sind für uns und für die vergleichende Betrachtung besonders relevant, da sie zum Einen die beiden jüngsten österreichischen Parteien darstellen, welche zur Zeit im Nationalrat vertreten sind und zum Anderen eine etwa spiegelbildliche Position im politischen Spektrum einnehmen. Diese spektrale Einordnung stellt sich in unserer Arbeit wie folgt dar:

linksextrem – linksradikal – links(Grüne) – Mitte – rechts(BZÖ) – rechtsradikal – rechtsextrem

Durch den Vergleich, der sich wie bereits dargelegt vor allem auf die Gründungen sowie die begleitenden Vorgänge, Umstände und Akteure beziehen wird, hoffen wir eindeutige Unterschiede zu Tage fördern zu können, wonach sich Parteigründungen rechts der Mitte von jenen links davon eindeutig unterscheiden lassen.

Bei der Analyse werden wir uns im konkreten auf den Vergleich der Entstehungszeiträume beschränken, sprich also auf den Zeitraum 1970-88 bei den Grünen (Vorentwicklungen einschließlich Konsolidierung der Bewegung als Partei) sowie auf die Zeitspanne 1999-05 bei der Partei das BZÖ.

Zusammenfassend ergeben sich aus den angestrengten Überlegungen und in Bezug auf die beiden konkreten Fälle folgende, unserer Forschung leitende, Fragen:

- Welche Voraussetzungen (gesellschaftlich, politisch, ökonomisch…) erleichtern Parteigründungen?
- Welche und wie viele Akteure sind in die Vorgänge um eine Parteigründung eingebunden bzw. zeichnen für die Gründung verantwortlich?
- In wie weit haben demokratische Grundsätze (Mehrheitsentscheid, Mitbestimmung, etc.) in institutionalisierter Form bei den Vorgängen rund um die Gründung (Formulierung der Standpunkte, Inhalte usw.) eine Rolle gespielt?

Im nun folgenden Teil werden wir kurz auf die Forschungen Herbert Kitschelt´s, der sich bereits umfassend mit Veränderung und Kontinuität des europäischen Parteiensystems beschäftigte, eingehen und seine theoretischen Erkenntnisse als Basis unserer Forschung aufbereiten.

Die anschließende, zuerst getrennte und in weiterer Folge vergleichend angelegte Besprechung der ausgewählten Fallbeispiele wird, in Verbindung mit der theoretischen Grundlage, die abschließende umfassende Beantwortung der eingangs gestellten Fragen und erarbeiteten Hypothesen ermöglichen.

2. Die Entstehung neuer Parteien laut Kitschelt

Im Text „European Party Systems: Continuity and Change” geht Herbert Kitschelt auf die Debatte über Stabilität oder Wandel in gegenwärtigen westeuropäischen Parteisystemen ein. Er stellt zu Beginn diesbezüglich kurz die gegensätzlichen Denkweisen dar, indem er aufführt, dass eine Seite von starren, unveränderlichen Parteiblöcken auf der linken und rechten Seite der politischen Mitte spricht und die andere Seite davon überzeugt ist, dass ein dramatischer Prozess einer Neubildung eines europäischen Parteiensystems mit neuen Parteien, tiefgreifenden Macht- und Strategiewechseln innerhalb etablierter Parteien, sowie neuartiger Formen von Parteiorganisationen stattfindet.

Um diese widersprüchlichen Ansichten zu erläutern, unterscheidet Kitschelt verschiedene Typen von Parteisystemtransformationen, welche wir später noch für die Einteilung der von uns gewählten Beispiele heranziehen werden. Im groben geht der Autor dabei auf drei Denkweisen ein, welche sämtliche Transformationsprozesse einschließen sollen:

„Level I change“:

Laut Kitschelt transformieren sich Parteiensysteme beim „Level I change“ lediglich dadurch, dass sich die Ansätze der bereits im System vorhandenen Parteien verändern. Die bestehenden, konventionellen Interessensvertreter passen ihre politischen Standpunkte und ihre organisatorischen Strukturen an geänderte gesellschaftliche Bruchlinien – welche wir anschließend noch genauer definieren werden – an, um ihre Wirkung auf neue Wählerschichten zu verbessern und dem Wählerwillen besser zu entsprechen. Dies führt im weiteren Sinn zu einer Bewegung im gesamten Parteiensystem. Trotz allem bleibt hier aber der elementare Kern, die Parteilinie, welche jede Interessensvertretung von allen anderen differenziert, bestehen.

„Level II change“:

Hier, wie auch beim “Level III change” wird das Parteisystem um neue Parteien erweitert, deren Ziel es ist, konventionelle Parteien zu verdrängen und deren Wähler abzuwerben.

Beim „Level II change“ bleiben dabei die ideologischen Blöcke, in welchen die Parteien konkurrieren, unveränderlich, doch alte Parteiorganisationen werden durch neue Organisationen ersetzt (dies ist jedoch ein marginales Phänomen).

Häufiger kommt es vor, dass aufgrund strategischer, politischer Fehler der Basispartei, es zu einer Spaltung dieser kommt und dadurch eine neue Partei ins Leben gerufen wird.

„Level III change“:

Kitschelt geht ebenso davon aus, dass es Fälle gibt, in denen die konventionellen Parteien es nicht mehr schaffen, bestehende bzw. neue Themenbereiche in ihre existierenden Ideologien zu integrieren und es daher die logische Folge ist, dass es zu neuen Parteigründungen kommt. Ein Wechsel in der Konkurrenz trifft somit zusammen mit einem Wechsel der Bruchlinienstrukturen und der Wettbewerbsdimensionen (vgl. Kitschelt 1997, 135).

Doch was sind nun diese bereits erwähnten Bruchlinien? „Cleavages are lasting divisions (disagreements of interest or orientation) between social or political groups that may give rise to open conflict“(Rae and Taylor 1970, 1-21 in: Kitschelt 1997, 131). Diese dauerhaften Bruch- bzw. Spaltlinien zwischen sozialen oder politischen Gruppierungen beschreibt Kitschelt weiters noch genauer. Er legt die Basis für Bruchlinien fest, welche beispielsweise Eigenschaften von Individuen sein können, die zu einer Gruppe zählen (wie z.B. sozioökonomische Stellung, Rasse, Religion, Sprache), Standpunkte welchen Gruppen zusagen oder gemeinsame Gruppenaktivitäten, wie beispielsweise Organisation und Protestmobilisation. Laut Kitschelt sind Bruchlinien dann am stärksten ausgeprägt, wenn alle drei Elemente (gemeinsame Eigenschaften, Standpunkte und Aktivitäten) zusammentreffen. (vgl. Kitschelt 1997, 131-134)

How such social divisions translate into party alignments depends (…) on the ability of elites to craft alliances and co-opt groups” (Kitschelt 1997, 132). Weiters schreibt Kitschelt, dass es zur Umsetzung sozialer Trenn- oder Bruchlinien in parteipolitische Ausrichtungen immer des Vorhandenseins von Eliten bedarf, welche Allianzen fertigen, Gruppen kooptieren und schließlich so zu einer Mobilisierung der sozialen Trennlinien beitragen.

Diese Bruchlinien bilden einen Teil der Indikatoren für unsere weitere Arbeit, da wir so die Zeit in welcher die beiden Parteigründungen der GRÜNEN und des BZÖ erfolgt sind, analysieren und vergleichen können. Auch werden wir den Stellenwert von Eliten in den jeweiligen Beispielen analysieren.

Um auch der Grundlage der Analyse, dem Staat Österreich an sich, eine theoretische Basis zu geben, werden wir die Einteilung des europäischen Parteiensystems in drei Typen sowie die darin enthaltenen Spaltlinien von Kitschelt heranziehen. „Along with class, religious, cultural-ethnic and urban-rural cleavages, such studies singled out conflicts over support of liberal democracy (…) and over foreign policy (…)” (Kitschelt 1997, 133). Aufgrund dieser 6 Spaltlinien unterteilt Kitschelt das europäische Parteiensystem nun in 3 Typen:

- Unidimensionale rechts/links (Klassen- )Spaltung
- Eineinhalb-dimensionale Klassen/Religion Spaltung
- Multidimensionale Spaltlinien (ethnokulturelle Konflikte)

Kitschelt teilt das für unsere Analyse relevante Land Österreich dem Typ 2 (eineinhalb-dimensionale Spaltlinien) zu. Er argumentiert damit, dass sich diese Spaltungen entlang von Klasse und Religion durch die auf dem Gebiet Deutschlands, Österreichs, Schweiz etc. heftigen Kämpfe, während der Zeit der Reformation, gebildet haben.

Aus den vorangegangenen Überlegungen und dem theoretischen Hintergrund ergeben sich für uns nun folgende zu prüfende Hypothesen:

Hypothese 1:

Eine linksorientierte Partei (Grüne) unterscheidet sich bei ihrer Gründung von einer rechten Partei (BZÖ) erheblich durch eine größere Anzahl der im Prozess eingebundenen Personen.

Hypothese 2:

Demokratische Grundwerte (Mitbestimmung, Mehrheitsentscheid etc.) sind parteiintern bei linken Parteien im weitaus höheren Maße institutionalisiert als bei den, dem rechtem Parteienspektrum zuzuordnenden. Dem entsprechend stellt sich der Stellenwert solcher Ansätze auch in der Gründungsphase dar.

[...]

Ende der Leseprobe aus 27 Seiten

Details

Titel
Erweiterung des politischen Spektrums links und rechts der Mitte
Untertitel
Analyse der Entstehung der Partei "DIE GRÜNEN" und des "BZÖ" in Österreich.
Hochschule
Universität Salzburg  (Politikwissenschaft und Soziologie)
Note
3
Autoren
Jahr
2010
Seiten
27
Katalognummer
V189444
ISBN (eBook)
9783656135593
ISBN (Buch)
9783656135791
Dateigröße
1036 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
erweiterung, spektrums, mitte, analyse, entstehung, partei, grünen, österreich
Arbeit zitieren
BA Markus Philipp Vogtenhuber (Autor)Daniela Holzinger (Autor), 2010, Erweiterung des politischen Spektrums links und rechts der Mitte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189444

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