Kurorte sind seit Geburtsstunde des Kurbeitrages (Anfang des 16. Jahrhunderts vor Chr.) vehement öffentlichen Kritiken ausgesetzt. So ist dessen Erhebung nicht gerade ein Aushängeschild für die Kurgemeinden, haftet doch ein etwas bitterer Beigeschmack an ihm, da er vom Gast zusätzlich pro Aufenthaltstag und unabhängig von der tatsächlichen Nutzung der Kureinrichtung zu bezahlen ist und zudem von Gemeinde zu Gemeinde individuell erhoben werden darf.
Aus Sicht der Kurorte ist er jedoch eine essentielle Methode zur Finanzierung touristischer Maßnahmen und derzeit existenziell unabdingbar.
Zurück zu führen ist dies, dass de facto ein Kurgast höhere Anforderungen an einen Kurort hat als reguläre Tourismusleistungen und Angebote ihm bieten. Von elementarer Bedeutung ist für diesen besonders, dass die Zieldestination einen überdurchschnittlichen hohen Erholungswert besitzt.
Dies bedeutet u.a.: Ruhe, Ordnung und Sauberkeit, großzügige Park- und Gartenanlagen, Brunnen und Plätze, eine gute Infrastruktur mit Fußgängerzonen und Radwegen, viele kulturelle Angebote und natürlich ein sehr ansprechendes Stadtbild.
Mit anderen Worten wird von Kurgemeinden eine überdimensional hohe Attraktivität der öffentlichen Güter erwartet.
Diese prägen also das Stadtbild und machen unter anderem erst das Flair eines Urlaubs- bzw. Erholungsortes aus. Jedoch müssen sie von der jeweiligen Kommune erst einmal finanziert werden (können), denn die anfallenden Kosten dürfen nicht durch Eintrittspreise ausgeglichen werden, da es sich bei öffentlichen Gütern um Allgemeingut handelt. Dies bedeutet, dass kein Bürger von der Nutzung ausgeschlossen werden darf. Vielmehr muss der Staat für das Güterangebot sorgen und dieses durch Abgaben finanzieren.
Aufgrund dieser Konfliktlage entschließen sich viele Gemeinden unter anderem dazu sich das Prädikat "Bad" anzuwerben. Dies hat nicht nur Image fördernde Aspekte, sondern auch den Vorteil der Einführung des Kurbeitrages. Natürlich ist die Aneignung
nur mit strengen Auflagen möglich und muss behördlich genehmigt werden.
Innerhalb der zu behandelnden Thematik dieser Studienarbeit wird die genaue Vorgehensweise jedoch nicht näher erläutert, da dies den vorgegebenen Rahmen sprengen würde.
Diese Arbeit konzentriert sich vorwiegend auf den Vergleich verschiedener Aspekte der Kurtaxe betreffend, indem sie die Kommunen Bad Kötzting, Bad Füssing und Bad Kissingen als Beispiele heranzieht, analysiert und schließlich gegeneinander abwiegt.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DIE KURSTEUER
2.1. DEFINITION DER KURSTEUER
2.2. GRUNDLEGENDE ELEMENTE DER KURSTEUER
2.2.1. HISTORISCHE BETRACHTUNG
2.2.2. DAS VERBREITUNGSGEBIET DES KURBEITRAGES
3. RECHTLICHE GRUNDLAGEN UND RECHTFERTIGUNG FÜR DIE ERHEBUNG
3.1. DIE RECHTSGRUNDLAGEN DES KURBEITRAGES
3.1.1. DAS KOMMUNALABGABEGESETZ (KAG) ARTIKEL 7
3.1.2. DAS KOSTENGESETZ (KG) ARTIKEL 24
3.1.3. DAS UMSATZSTEUERGESETZ (USTG) § 12 (2) NR. 9
3.2. VORRAUSSETZUNGEN FÜR DIE ERHEBUNG DER KURSTEUER
3.3. ABGRENZUNG ZUR KOMMUNALEN STEUERN
3.4. BEITRAGSBEMESSUNG
3.5. PREISSTRATEGIE
4. DIE EINZIEHUNG DER KURTSTEUER
5. KRITISCHE BETRACHTUNG DER KURSTEUER
5.1. DIE WIRTSCHAFTLICHE BEDEUTSAMKEIT DES KURBEITRAGES
5.2. NEGATIVE ASPEKTE DER KURSTEUER
5.2.1. DEGRESSION DER WETTBEWERBSFÄHIGKEIT
5.2.2. TRITTBRETTFAHRER-PHÄNOMEN
5.2.3. DEFIZITÄRER KOSTENDECKUNGSGRAD
5.2.4. DEFIZITE TRANSPARENZ
6. VERGLEICHSANALYSE
6.1. PRÄSENTATION DER EINZELNEN KURORTE IM HINBLICK AUF DEN KURBEITRAG
6.1.1. BAD KISSINGEN
6.1.2. BAD FÜSSING
6.1.3 BAD KÖTZTING
6.2. GEGENÜBERSTELLUNG DER DREI KURORTE
7.FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Studienarbeit untersucht die Funktion und Bedeutung der Kursteuer als Instrument zur Finanzierung touristischer Maßnahmen in deutschen Kurgemeinden. Ziel ist es, anhand eines Vergleichs der Kommunen Bad Kissingen, Bad Füssing und Bad Kötzting die rechtlichen Rahmenbedingungen, die wirtschaftliche Notwendigkeit sowie die Kritikpunkte und Transparenz der Erhebung zu analysieren.
- Rechtliche Grundlagen der Kurabgabenerhebung nach dem KAG und Kostengesetz.
- Wirtschaftliche Bedeutung für die Instandhaltung touristischer öffentlicher Güter.
- Kritische Analyse von Wettbewerbsnachteilen und Transparenzdefiziten.
- Vergleich der Erhebungspraxis und Kostendeckungsgrade in drei Beispielgemeinden.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Kurorte sind seit Geburtsstunde des Kurbeitrages (Anfang des 16. Jahrhunderts vor Chr.) vehement öffentlichen Kritiken ausgesetzt. So ist dessen Erhebung nicht gerade ein Aushängeschild für die Kurgemeinden, haftet doch ein etwas bitterer Beigeschmack an ihm, da er vom Gast zusätzlich pro Aufenthaltstag und unabhängig von der tatsächlichen Nutzung der Kureinrichtung zu bezahlen ist und zudem von Gemeinde zu Gemeinde individuell erhoben werden darf.
Aus Sicht der Kurorte ist er jedoch eine essentielle Methode zur Finanzierung touristischer Maßnahmen und derzeit existenziell unabdingbar. Zurück zu führen ist dies, dass de facto ein Kurgast höhere Anforderungen an einen Kurort hat als reguläre Tourismusleistungen und Angebote ihm bieten. Von elementarer Bedeutung ist für diesen besonders, dass die Zieldestination einen überdurchschnittlichen hohen Erholungswert besitzt.
Dies bedeutet u.a.: Ruhe, Ordnung und Sauberkeit, großzügige Park- und Gartenanlagen, Brunnen und Plätze, eine gute Infrastruktur mit Fußgängerzonen und Radwegen, viele kulturelle Angebote und natürlich ein sehr ansprechendes Stadtbild. Mit anderen Worten wird von Kurgemeinden eine überdimensional hohe Attraktivität der öffentlichen Güter erwartet.
Diese prägen also das Stadtbild und machen unter anderem erst das Flair eines Urlaubs- bzw. Erholungsortes aus. Jedoch müssen sie von der jeweiligen Kommune erst einmal finanziert werden (können), denn die anfallenden Kosten dürfen nicht durch Eintrittspreise ausgeglichen werden, da es sich bei öffentlichen Gütern um Allgemeingut handelt. Dies bedeutet, dass kein Bürger von der Nutzung ausgeschlossen werden darf. Vielmehr muss der Staat für das Güterangebot sorgen und dieses durch Abgaben finanzieren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Einführung in die Problematik des Kurbeitrags als notwendiges Finanzierungsinstrument und dessen öffentliche Wahrnehmung.
2. DIE KURSTEUER: Definition des Begriffs Kursteuer als Mischform zwischen Gebühr und Beitrag sowie historische Betrachtung der Entwicklung.
3. RECHTLICHE GRUNDLAGEN UND RECHTFERTIGUNG FÜR DIE ERHEBUNG: Darstellung der gesetzlichen Rahmenbedingungen, Voraussetzungen und Bemessungsgrundlagen für die Erhebung des Kurbeitrags.
4. DIE EINZIEHUNG DER KURTSTEUER: Kurze Erläuterung der administrativen Einziehungspflichten durch Beherbergungsbetreiber und Reiseunternehmen.
5. KRITISCHE BETRACHTUNG DER KURSTEUER: Analyse der wirtschaftlichen Bedeutung sowie negativer Aspekte wie Wettbewerbsnachteilen, Transparenzdefiziten und Problemen beim Kostendeckungsgrad.
6. VERGLEICHSANALYSE: Konkreter Vergleich der Erhebungspraxis, Einnahmen und Regelungen in den Kurorten Bad Kissingen, Bad Füssing und Bad Kötzting.
7.FAZIT: Zusammenfassung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Transparenz und Handhabung der Kursteuer.
Schlüsselwörter
Kursteuer, Kurtaxe, Kurbeitrag, Tourismusfinanzierung, Kurgemeinden, Rechtliche Grundlagen, Kostendeckungsgrad, Wettbewerbsfähigkeit, Fremdenverkehrsbeitrag, Transparenz, Bad Kissingen, Bad Füssing, Bad Kötzting, Öffentliche Güter, Gästekarte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Kursteuer als Instrument zur Finanzierung touristischer Infrastruktur in Kurgemeinden und analysiert deren Anwendung in verschiedenen Kommunen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die rechtliche Rechtfertigung der Kurabgabe, deren wirtschaftliche Notwendigkeit für den Erhalt öffentlicher Güter sowie die praktische Umsetzung und Kritik in spezifischen Kurorten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, durch einen Vergleich von Bad Kissingen, Bad Füssing und Bad Kötzting zu prüfen, wie die Kursteuer erhoben wird, welche administrativen Unterschiede bestehen und wie sich dies auf die Transparenz für den Gast auswirkt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und einer deskriptiven Vergleichsanalyse von kommunalen Satzungen, Einnahmestatistiken und Experteninterviews.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die gesetzlichen Grundlagen (KAG, Kostengesetz), die ökonomische Begründung der Abgabe, deren Kritikpunkte sowie der detaillierte Vergleich der drei ausgewählten Kurorte diskutiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kursteuer, Tourismusfinanzierung, Kostendeckungsgrad, Transparenz und die Namen der untersuchten Kurorte sind maßgebliche Begriffe.
Wie unterscheidet sich die Transparenz der Kursteuer in den untersuchten Orten?
Die Transparenz variiert stark: Während Bad Kötzting die Satzung öffentlich auf der Website bereitstellt, ist diese Information in Bad Kissingen nur schwer oder auf explizite Nachfrage zugänglich.
Was ist die zentrale Schlussfolgerung in Bezug auf die Kursteuererhebung bei Klinikpatienten?
Der Autor kritisiert die Erhebung der Kursteuer bei Patienten in Akutkrankenhäusern als paradox, da diese aufgrund versicherungsrechtlicher Vorgaben das Klinikgelände meist gar nicht verlassen und die Kureinrichtungen somit nicht nutzen können.
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- Miriam Dick (Author), 2010, Finanzierung touristischer Maßnahmen durch eine Kursteuer, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/189619
