Nach der Präsidentenwahl vom 19.12.2010 ließ das Regime des belarussischen Präsidenten Lukaschenko zahlreiche Oppositionelle verhaften. Laut OSZE war die Wahl gefälscht. Daher ist jetzt ein richtiger Zeitpunkt, um sich nochmals grundlegend Gedanken zu dem belarussischen System zu machen. Die Leitfrage lautet daher: Wie lässt sich das Regime in Belarus klassifizieren? Vorneweg ist anzumerken, dass in der wissenschaftlichen Literatur kaum Zweifel daran bestehen, dass Belarus eine Autokratie ist. Von einer erneuten Untersuchung anhand der bekannten Kriterien lässt sich kaum ein Erkenntnisgewinn erwarten. Deshalb wird zusätzlich zu dem Primärkriterium „Begrenzter Pluralismus“ von Juan J. Linz ein präzisierender „Grad der Repression“ eingeführt und die Idee unterschiedlich intensiver Autokratien vorgestellt. Die Entscheidung für dieses Sekundärkriterium fiel auch unter dem Eindruck der gewaltsamen Auflösung der Demonstration in Minsk am Wahlabend. Diese theoretischen Ausführungen beanspruchen den ohnehin engen Rahmen der Arbeit zusätzlich, weshalb die geschichtliche Entwicklung, die ökonomische und die außenpolitische Lage von Belarus und der Vergleich mit anderen Ländern nicht oder nur am Rande einfließen können. Der Hauptteil der Arbeit beschränkt sich daher auf die Untersuchung des politischen Systems von Belarus.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretischer Rahmen
- Die Theorie autokratischer Systeme von Juan J. Linz und die Kritik daran von Jerzy Maćkòw
- Eine Präzisierung mit Hilfe des Grades der Repression
- Untersuchung des belarussischen politischen Systems
- Staatlichkeit und Wahlrecht
- Verfassungs- und Rechtsstaat
- Grad des Pluralismus
- Grad der Repression
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht das politische System von Belarus und versucht, dieses mithilfe eines präzisierten Modells autokratischer Herrschaft zu klassifizieren. Im Zentrum steht dabei die Frage, wie sich das Regime in Belarus unter Alexander Lukaschenko am besten charakterisieren lässt.
- Analyse des belarussischen politischen Systems im Kontext der Theorie autokratischer Regime
- Kritik an etablierten Theorien autokratischer Systeme und die Entwicklung eines präzisierten Modells
- Erarbeitung eines „Grades der Repression“ als zusätzliche Kennzahl für die Klassifizierung autokratischer Regime
- Anwendung des präzisierten Modells auf das politische System von Belarus
- Beurteilung der Tauglichkeit der Theorie anhand des belarussischen Beispiels
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung führt in das Thema ein und stellt die Leitfrage der Arbeit: Wie lässt sich das Regime in Belarus klassifizieren? Sie erläutert den aktuellen politischen Kontext, den Anlass der Untersuchung und die Problemstellung. Die Bedeutung des belarussischen Falls wird hervorgehoben, insbesondere vor dem Hintergrund der gefälschten Präsidentenwahl 2010 und der Verhaftung von Oppositionellen.
Theoretischer Rahmen
Die Theorie autokratischer Systeme von Juan J. Linz und die Kritik daran von Jerzy Maćków
Dieses Kapitel diskutiert die Theorie autokratischer Systeme von Juan J. Linz, die auf dem Konzept des „begrenzten Pluralismus“ basiert. Es werden die zentralen Merkmale von Autokratien im Vergleich zu Demokratien und totalitären Systemen vorgestellt. Die Kritik von Jerzy Maćków an Linz' Theorie wird dargelegt, die insbesondere die Vielzahl sekundärer Kriterien und die daraus resultierende Fragmentierung der Typologie in Frage stellt.
Eine Präzisierung mit Hilfe des Grades der Repression
Dieses Kapitel präsentiert eine Präzisierung der Theorie autokratischer Systeme durch die Einführung eines zusätzlichen Kriteriums, des „Grades der Repression“. Es wird argumentiert, dass diese Erweiterung die Klassifizierung autokratischer Systeme präzisiert und die unterschiedliche Intensität von Repressionen in verschiedenen autoritären Regimen besser abbilden kann.
Untersuchung des belarussischen politischen Systems
Dieses Kapitel untersucht das politische System von Belarus anhand der Kriterien des „Grades der Repression“ und des „begrenzten Pluralismus“. Es werden Bereiche wie Staatlichkeit und Wahlrecht, Verfassungs- und Rechtsstaatlichkeit, der Grad des Pluralismus und der Grad der Repression analysiert.
Schlüsselwörter
Autokratie, Belarus, Juan J. Linz, Jerzy Maćków, Grad der Repression, Begrenzter Pluralismus, Politisches System, Alexander Lukaschenko, Systemtransformation, Osteuropa, Wahlfälschung, Repression, Opposition, Menschenrechte.
- Quote paper
- Armin Schmid (Author), 2011, Eine Untersuchung des politischen Systems von Belarus anhand einer Präzisierung der Theorie autoritärer Regierungssysteme von Juan J. Linz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190030
