Windenergieanlagen haben sowohl ökologischen als auch ökonomischen Nutzen, jedoch können sie „in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft“ „gefährden“ oder „erheblich belästigen“. Deshalb gibt es Gesetze die bei der Errichtung von Windenergieanlagen beachtet werden müssen um weder die Natur noch die Umwelt zu belästigen. Bei der vorliegenden Arbeit geht es darum um herauszufinden, welche gesetzlichen Grundlagen für die Planung der Windenergieanlage berücksichtigt werden müssen und welche Rechtsprobleme die Planung bzw. die Errichtung dieser Anlagen darstellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Rechtliche Grundlagen
2.1. Gründung
2.2. Bundesimmissionschutzgesetz
2.3. Umweltverträglichkeitsprüfung
2.4. Raumordnung- und Landschaftsplanungsrecht
2.5. Baurecht
2.6. Naturschutzrecht
2.7. Sonstiges Recht
2.7.1. Luftverkehrsrecht
2.7.2. Fernstraßenrecht
2.7.3. Denkmalschutzrecht
3. Rechtsprobleme
3.1. Fremdgeräusche
3.2. Schallimmissionen
3.3. Schattenwurf
3.4. Disco-Effekt
3.5. Eiswurf
3.6. Störung des Funks
4. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und regulatorischen Anforderungen, die bei der Planung und Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland zu beachten sind, um ökologische und nachbarschaftliche Beeinträchtigungen zu minimieren.
- Gesellschaftsrechtliche Anforderungen bei der Gründung von Windenergieunternehmen
- Immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren und UVP-Pflichten
- Raumplanerische Vorgaben und baurechtliche Zonierungen
- Naturschutzrechtliche Eingriffsregelungen
- Umgang mit spezifischen Rechtsproblemen wie Lärm, Schattenwurf und Eiswurf
Auszug aus dem Buch
3.3. Schattenwurf
Stehen die Rotoren still, so wirft die Windkraftanlage einen stationären Schatten, wie es bei einem Haus oder bei einem Turm derselbe Fall ist.72 Drehen sich jedoch die Rotoren, entstehen durch die Drehung der Rotoren bewegte Schatten über Felder und Grundstücke. Beim Schattenwurf einer Windenergieanlage spielen viele Faktoren eine Rolle und müssen deshalb vorher berücksichtigt werden. Hauptsächlich ist der Schattenwurf abhängig von der Lage und Größe der Anlage, von den Wetterbedingungen und von der Entfernung der Anlage vom Immissionsort.73 Viele Anwohner empfinden den periodischen Schattenwurf als belästigend. Deshalb gibt es strenge Grenzwerte für die Schattenwurfdauer. Die Begrenzung der Schattenwurfdauer an einem Immissionsort liegt bei maximal 30 Minuten pro Tag und 30 Stunden pro Jahr. Werden diese Grenzen überschritten, so muss die Anlage abgeschaltet werden. Dem kann man mit einer Schattenabschaltautomatik entgegenwirken. Wenn die Wetterbedingungen einen kritischen Schattenwurf möglich machen, ermöglicht die Schattenabschaltautomatik, mit Hilfe eines Lichtsensors, eine automatische Abschaltung der Anlage.74
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den ökologischen und ökonomischen Nutzen von Windkraftanlagen und führt in die Notwendigkeit gesetzlicher Regulierungen zur Vermeidung von Umweltbeeinträchtigungen ein.
2. Rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert die wesentlichen rechtlichen Voraussetzungen von der Unternehmensgründung über das Immissionsschutzgesetz und Umweltverträglichkeitsprüfungen bis hin zu baurechtlichen und naturschutzrechtlichen Anforderungen.
3. Rechtsprobleme: Hier werden konkrete Herausforderungen wie Lärmemissionen, Schattenwurf, Eiswurf und Funkstörungen detailliert analysiert sowie technische Gegenmaßnahmen diskutiert.
4. Schluss: Der Schluss fasst zusammen, dass eine sorgfältige Planung unter Einhaltung zahlreicher gesetzlicher Vorschriften und Gebote der Rücksichtnahme essenziell für die Genehmigungsfähigkeit von Windkraftprojekten ist.
Schlüsselwörter
Windenergieanlagen, BImSchG, UVP, Baurecht, Naturschutzrecht, Immissionsschutz, Schattenwurf, Schallimmissionen, Eiswurf, Rechtsgrundlagen, Genehmigungsverfahren, Raumordnung, Rücksichtnahmegebot, Windkraft, Gesellschaftsform
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Herausforderungen bei der Planung und dem Bau von Windenergieanlagen in Deutschland, mit dem Ziel, ökologische Folgen und Beeinträchtigungen für Anwohner zu minimieren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Gesellschaftsrecht für Projektträger, dem Immissionsschutzrecht, der Raumordnung, dem Baurecht sowie den spezifischen Umweltauflagen und technischen Problemlösungen.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die zentrale Frage ist, welche gesetzlichen Grundlagen bei der Planung zwingend zu berücksichtigen sind und wie die daraus resultierenden Rechtsprobleme während des Errichtungsprozesses bewältigt werden können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine juristische Literaturanalyse, die auf einschlägigen Gesetzen (z.B. BImSchG, BauGB), Verordnungen und aktueller Fachliteratur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und eine detaillierte Auseinandersetzung mit betriebsbedingten Störungen wie Lärm und Schattenwurf.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Windenergieanlagen, Genehmigungsverfahren, Immissionsschutz, Schattenwurf und Baugesetzbuch sind prägend für den Inhalt dieser Untersuchung.
Warum ist die Wahl der Rechtsform (GmbH & Co. KG vs. GbR) rechtlich relevant?
Die Rechtsform bestimmt das Haftungsrisiko der Gesellschafter, wobei die GmbH & Co. KG aufgrund der Haftungsbeschränkung bei großen Windkraftprojekten bevorzugt wird.
Wie wird mit der Problematik von "Eiswurf" umgegangen?
Da sich an Rotorblättern bei Kälte Eis bilden kann, das weggeschleudert wird, müssen Gefahren durch technische Maßnahmen wie beheizbare Rotorblätter ausgeschlossen werden.
- Arbeit zitieren
- Arzu Aktürk (Autor:in), 2012, Windenergieanlagen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190130