Welche Kriterien muss die Türkei für einen Möglichen EU Beitritt erfüllen?


Hausarbeit, 2011
10 Seiten, Note: 1,7
Anonym

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Geschichtlicher Hintergrund der Verhandlungen

3. Die Kopenhagener Kriterien
3.1 Politische Kriterien
3.2 Wirtschaftliches Kriterium
3.3 Acquis- Kriterium

4. Die Aufnahmefähigkeit der EU

5. Ausblick

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„Alles beginnt mit einer Entführung: Göttervater Zeus hat sich in einen Stier verwandelt und die schöne Europa auf seinem Rücken entführt. So einfach ging das. An der Türkei sieht man, dass es heute nicht mehr so leicht ist, in die Europäische Union zu gelangen – es gilt die Kopenhagener Kriterien zu erfüllen“(Buchner 2010).

Der Beitritt der Türkei wird so kontrovers diskutiert, wie sonst kein anderer. Seit fast 50 Jahren wird über die Stellung der Türkei verhandelt.

Doch welche Kriterien muss die Türkei eigentlich erfüllen, um der EU beitreten zu können? Um diese Frage zu klären, werden die Kopenhagener Kriterien, die 1993 zur Vorbereitung der Osterweiterung vom Europäischen Rat formuliert wurden, sowie das Kriterium der Aufnahmefähigkeit der EU, kurz untersucht. Des Weiteren werden anhand dieser Kriterien die Probleme aufgezeigt, welche die Türkei, laut des Fortschrittsberichtes von 2010, aufweist. Abschließend wird ein kurzer Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Verhandlungen, zwischen der Europäischen Union und der Türkei, gewährt.

2. Geschichtlicher Hintergrund der Verhandlungen

Die Vorgeschichte der Beitrittsverhandlungen beginnt 1959, als die Türkei den Antrag für ein Assoziierungsabkommen an die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, bestehend aus Deutschland, Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden, richtet. Zunächst wurde der Türkei eine Mitgliedschaft der EWG in Aussicht gestellt, die sich in drei Phasen entwickeln sollte und als vorläufiges Ziel für 1995 eine Zollunion ansah.

Seit dem so genannten Ankara Abkommen von 1963, bis zur Erklärung der Türkei als offiziellen Beitrittskandidaten 1999, kam es jedoch zu einigen Rückschlägen und Verzögerungen. So wurde zum Beispiel 1989, ein Beitrittsgesuch der Türkei von 1987 aufgrund der damaligen unbeständigen politischen und ökonomischen Situation, von der EG abgelehnt.

Doch die Türkei blieb konsequent. „Ever since concluded an Association Agreement with the then European Community in 1963, it has […] pursued it’s ambition of joining the European Union“ (Karlsson 2008: 99). Am 01.Januar 1996 trat dann das europäische Wirtschaftsrecht in der Türkei in Kraft. Ein Jahr später, wird in Luxemburg entschieden, dass die Türkei für einen EU-Beitritt in Frage kommt. Der EU-Gipfel in Helsinki verkündet 1999 den Status der Türkei als offiziellen Beitrittskandidaten. Hierbei werden jedoch Bedingungen geknüpft, die von der EU regelmäßig in Fortschrittsberichten überprüft werden. Dazu gehört die Erfüllung der Kopenhagener Kriterien (vgl. Gremer/Hippler: 2004). Der Rat erklärte im Dezember 2004: „ Der Europäische Rat begrüßt die entscheidenden Fortschritte, welche die Türkei in ihrem weit reichenden Reformprozess erzielt hat, und bekundet seine Zuversicht, dass die Türkei diesen Reformprozess weiterverfolgen wird […]. Er fordert die Kommission auf, dem Rat einen Vorschlag für einen Verhandlungsrahmen mit der Türkei […] zu unterbreiten, damit die Verhandlungen am 3. Oktober 2005 aufgenommen werden können“ (European Commission 2010). Infolgedessen wurden die Verhandlungen am 3. Oktober 2005 eröffnet. Bis zu einem Beitritt wurden 10 bis 15 Jahre kalkuliert, in denen die Türkei, die ihr auferlegten Kopenhagener Kriterien erfüllen muss (vgl.spiegel.de).

3. Die Kopenhagener Kriterien

„Und eines Tages soll der letzte Schritt vollzogen werden: Die Türkei soll voll berechtigtes Mitglied der Gemeinschaft sein. Dieser Wunsch und die Tatsache, dass wir in ihm mit unseren türkischen Freunden einig sind, ist der stärkste Ausdruck unserer Gemeinsamkeit“ (Hallstein /Oppermann 1979:738). Als EWG Präsident Walter Hallenstein 1963 nach der Annahme des Assoziierungsabkommens seine Rede hielt, ahnte er noch nichts von dem entscheidenden Schritt, der 1993 von den Mitgliedsstaaten der EU, dem Nachfolger der EWG, gemacht wurde.

Der Europäische Rat legte in Kopenhagen fest, dass „die assoziierten Länder Mittel- und Osteuropas, die dies wünschen, Mitglieder der Europäischen Union werden können, […] sobald ein assoziiertes Land in der Lage ist, die Verpflichtungen der Mitgliedschaft zu übernehmen, indem es die wirtschaftlichen und politischen Voraussetzungen erfüllt” (European Commission: 2010).

Bei diesen definierten Kriterien spricht man von den Kopenhagener Kriterien. „Als Voraussetzung für die Mitgliedschaft muss der Beitrittskandidat eine institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten verwirklicht haben; sie erfordert ferner eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten. Die Mitgliedschaft setzt außerdem voraus, dass die einzelnen Beitrittskandidaten, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen übernehmen und sich auch die Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion zu eigen machen können“ (European Commission 2010). Spätestens bei Abschluss der Beitrittsverhandlungen müssen, die in drei Gruppen eingeteilten Kriterien, erfüllt sein. Es wird regelmäßig von der Europäischen Kommission überprüft, welche Fortschritte erreicht wurden.

3.1 Politische Kriterien

Die zu erfüllenden politischen Kriterien von Kopenhagen beinhalten eine „institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz von Minderheiten“ (European Commission 2010). Diese Punkte sind Grundbedingungen zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen.

Gemäß dieses Artikels und auch deshalb, weil die EU die Beitrittsverhandlungen nach ihrem Beschluss von 2004 eröffnet hat, müsste die Türkei die oben genannten Aspekte eigentlich erfüllen. Doch gerade das politische Kriterium bringt großes Diskussionspotential mit sich.

[...]

Ende der Leseprobe aus 10 Seiten

Details

Titel
Welche Kriterien muss die Türkei für einen Möglichen EU Beitritt erfüllen?
Hochschule
Universität Koblenz-Landau
Note
1,7
Jahr
2011
Seiten
10
Katalognummer
V190224
ISBN (eBook)
9783656147206
ISBN (Buch)
9783656147077
Dateigröße
441 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
welche, kriterien, türkei, möglichen, beitritt
Arbeit zitieren
Anonym, 2011, Welche Kriterien muss die Türkei für einen Möglichen EU Beitritt erfüllen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/190224

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