Funktionen und Rolle von Parteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Politische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland
2.1. Begriffsbestimmung
2.2. Parteientypen
2.3. Funktionen und Ziele in Parteiprogrammen

3. Die Wahrnehmung der Rolle von Parteien in der Öffentlichkeit. ..

4. Fazit

1. Einleitung

Heutzutage wird in der Öffentlichkeit oft über die Funktion und Rolle der politischen Parteien diskutiert. In der Bundesrepublik Deutschland spie­len Parteien eine große Rolle: „Als Mittler zwischen Staat und Bürgern formulieren Parteien gesellschaftliche Interessen und suchen ihnen im staatlichen Raum Geltung zu verschaffen“ (Lösche, P. 2006: 11).

Diese Arbeit behandelt das Thema „Funktionen und Rolle von Parteien im politischen System der Bundesrepublik Deutschland“. Darin wird die Frage gestellt, was eigentlich Parteien sind und welche Funktionen sie erfüllen sollen.

Zunächst werden verschiedene Parteitypen erläutert, insbesondere die Honoratiorenparteien, die Massen- und Volksparteien sowie die Kartell­parteien. Außerdem wird ein Überblick über den heutigen Zustand der sogenannten „Volksparteien“ gegeben. Des Weiteren wird auf die Funk­tionen und Ziele der politischen Parteien eingegangen. Im anschließen­den Kapitel wird die Wahrnehmung der Rolle von politischen Parteien in der Gesellschaft beschrieben. Die Hausarbeit schließt mit einem Fazit ab, wobei auf die hier formulierte Fragestellung eine Antwort gegeben wird.

2. Politische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland

2.1. Begriffsbestimmung

Max Weber definiert politische Parteien „als Gruppen, die nach Macht­anteil streben und die mit anderen Gruppen konkurrieren, um die Mög­lichkeit zu erhalten Macht auszuüben“ (Lösche, P. 2006: 7). Hierbei handelt es sich sowohl um politische als auch staatliche Macht. Aller­dings ist anzumerken, dass es in den Parteien nicht nur um die Macht­ausübung und Machtakkumulation geht, vielmehr stellen sie einen Schauplatz für soziale Interaktion dar. Eine Person, die sich in der Poli­tik engagiert, kann mit Hilfe von Parteien ihre Talente zur Geltung brin­gen, ihre Ideen durchzusetzen und die Kreise von Bekanntschaften oder Freundschaften verbreitern (vgl. Lösche, P. 2006: 8).

In der modernen Demokratie haben Parteien eine zentrale Stellung und sie sind notwendige Akteure in der Politik. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es eine große Vielfalt von politischen Parteien. Ge­mäß Grundgesetzt sind Parteien in der BRD in besonderer Weise privi­legiert. Im Art. 21 Abs. 2 des GG ist fest geschrieben, dass Parteien nur vom Bundesverfassungsgericht in einem spezifischen Fall verboten werden können. Im Gegensatz zu Parteien können andere Organisatio­nen, die gegen die Verfassungsordnung verstoßen vom Bundesminister des Inneren oder von den Landesinnenministern verboten werden. Au­ßerdem regelt das Parteiengesetz, dass politische Parteien die staatli­che Teilfinanzierung erhalten, zum Beispiel für ihre Organisation oder Wahlkampfkosten (vgl. Lösche, P. 2006: 9).

Art. 21 I GG lautet: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbil­dung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muss demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Her­kunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben“ (Art. 21 I GG). Daraus folgt, dass Parteien eine Verbindung zwischen Staat und Gesellschaft darstellen. Einerseits ver­treten sie die Interessen der Bürger, andererseits nehmen sie Einfluss auf die Regierung bzw. Regierungsbildung.

2.2. Parteientypen

In der Wissenschaft werden verschieden Parteitypen unterschieden. In der Bundesrepublik Deutschland gibt es verschiedenartige Parteien, wie: Volkspartei, liberale Partei, rechtsextremistische oder ökologische Parteien. Klaus von Beyme hat die Entwicklung der deutschen Parteien in vier Typen unterteilt: Honoratiorenparteien, Massenintegrations-, Volks- und Kartellparteien. Jede von diesen Parteien hat eigene Merk­male. Die Honoratiorenparteien, bzw. Elitenparteien sind davon die äl­testen. Ein Beispiel dafür sind bürgerliche Parteien des 19. Jahrhun­derts. Ein anderer Parteientyp ist die Massenintegrationspartei. (vgl. Beyme, K. von 2001: 57ff.). Es gibt einen klaren Unterschied zwischen den beiden erwähnten Parteientypen. Im Gegensatz zu den Massenin­tegrationsparteien waren Honoratiorenparteien nur am Wahlkampf aktiv und es existierte eine informelle, heterogene Mitgliederzusammenset­zung. Solcher Parteientyp war nicht auf Dauer errichtet und es gab kein festes Parteienprogramm. Massenintegrationsparteien oder auch Mit­gliederparteien hatten dagegen dauerhaft eingeschriebene Mitglieder, die meistens aus einer bestimmten Klasse oder Gesellschaftsschicht stammten. Dieser Parteientyp zeichnet sich durch eine feste Organisa­tionsstruktur und homogene Mitgliederzusammensetzung ab (vgl. Lö­sche, P. 2006: 18).

Einen weiteren Parteientyp stellen die Volksparteien dar. Deren Haupt­ziel ist die Stimmenmaximierung beim Wahlkampf. Sie zeichnen sich durch hohe Mitgliederzahlen aus und sind aktiv auf allen politischen und staatlichen Ebenen. Solche Parteientypen versuchen alle Klasse und Schichten für sich zu gewinnen. Die Entwicklung der Volksparteien ist heutzutage sehr aktuell. Es wird oft darüber diskutiert, dass dieser Parteientyp bedroht sei. Einige Gründe dafür seien Mitgliederverlust, der zurückgehende „Glaube“ der Bürger an die Parteien, Überalterung, sowohl der Mitglieder als auch der Führung, oder die allgemein abneh­mende Parteibindung. Im Grunde führen gesellschaftliche und wirt­schaftliche sowie strukturelle Änderungen zur Verringerung dieser Par­teien.

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