Nachrichten aus Österreich: Dabei geht es oft um Alpen oder Opernbälle. 1999 war das anders. Die Schlagzeilen beherrschten ein Mann und eine Partei, die bislang nördlich vom Bodensee vor allem auf den Politiktischen deutscher Buchhandlungen und in TV-Reportagen für Aufsehen gesorgt hatten. Jörg Haider und seine Freiheitlichen (FPÖ) waren in den Medien wahlweise Schreckgespenster oder politische Erneuerung. Mit Beginn des neuen Jahrtausends waren sie vor allem eines: in der Regierung – gleichberechtigt mit den Konservativen und zweitstärkste Kraft in der Alpenrepublik.
„Ein neuer Hitler in Österreich?“ fragten nicht wenige nach der Nationalratswahl. Oder eine „erdrutschartige Normalisierung“ des Landes? Wähnten manche Rechtsextremisten an der Macht, hofften andere auf die „Entzauberung“ der Haider-FPÖ. „Die Freiheitlichen – Nazistische Reinkarnation oder politische Erneuerung“ geht dem Phänomen FPÖ und den Zäsuren um das politische Millennium in Wien nach. Denn obwohl der Umbruch für die Staatengemeinschaft bei weitem nicht die Folgen hatte, den manch einer befürchtet hatte: Sowohl für die FPÖ selbst wie für das österreichische Parteiengefüge war er von ungeahnter Tragweite.
Für die Politikwissenschaft hingegen war dies ein Analysefall par excellence. Endlich ließen sich die zahlreiche Theorien der Parteien- und Kommunikationsforschung zum Thema Populismus am lebenden Objekt studieren. „Die Freiheitlichen“ dokumentiert denn auch mit vorwiegend historisch-beschreibenden, vergleichenden und empirischen Methoden den Aufstieg, die Entwicklung und die Wandlung der FPÖ von den Ursprüngen zur schwarzblauen Regierung. Woher kamen Ideen und Einflüsse der Partei, die Vorstellungen vom Deutschnationalismus und Liberalismus? Und was davon setzten Jörh Haider und seine Anhänger überhaupt um? Gerade die zahlreichen Widersprüche zwischen den verschiedenen politischen, ideologischen und medialen Wahrnehmungen der FPÖ im Zusammenhang mit ihrer tatsächlichen Bedeutung machen das Phänomen so vielschichtig. Politische Strömungen und mediale Vermittlung gehören in die Betrachtung ebenso wie die publikumswirksamen Personalien.
Die Arbeit berührt verschiedene politikwissenschaftliche Spielfelder – Parteienforschung, internationale Politik, Europäische Union, politische Theorie, Politikgeschichte – und verlässt sich weniger auf Interpretationen als auf eine umfassende Dokumentation der Ereignisse und Quellen, die im Rahmen einer Magisterarbeit ihresgleichen suchen dürfte.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Diagnose Problemfeld
1.2 Erkenntnisinteresse
1.3 Vorgehen
2 Theoretische Grundlagen zur politischen Ortsbestimmung
2.1 Die extreme Rechte
2.1.1 Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus
2.1.2 Neue Rechte
2.2 Radikaler Rechtspopulismus und New Radical Right (NRR)
2.2.1 Populismus – Ideologie oder Strategie?
2.2.2 Der Aufstieg radikal rechtspopulistischer Parteien und der Neoliberalismus
2.2.3 New Radical Right, neuer Populismus und Wahlfahrtschauvinismus
2.3 Diskussion und Schlussfolgerungen
3 Zwischen national und liberal – Die Entwicklung der FPÖ
3.1 Ursprünge der Freiheitlichen
3.1.1 Drei-Lager-Theorie: Das historische Konfliktlinienmodell
3.1.2 Deutschnationalismus als Einigungsfaktor des Dritten Lagers
3.1.3 Das Dritte Lager und der Nationalsozialismus
3.1.4 Rekonstituierung und Isolierung des Dritten Lagers: Der VdU
3.2 Entwicklungsphasen der FPÖ 1956-1999/2000
3.2.1 Phase I: 1956 bis 1964 – Deutschnationalismus, Ordoliberalismus und Protest
3.2.2 Phase II: 1964 bis 1973 – Der Weg von der Isolation in die politische Mitte
3.2.3 Phase III: 1973 bis 1986 – Liberale Phase und Krise
3.2.4 Phase IV: 1986 bis 1999/2000 – „Haider-Partei“ und radikaler Rechtspopulismus
3.2.5 Die „Wende“ 1999/2000 – Taktik und „natürliche Koalition“
3.3 Diskussion und Schlussfolgerungen
4 Die Binnenebene zwischen Protest und Mitgestaltung – Die Politik der FPÖ
4.1 Fundamental- versus Realpolitik: Die Strategie der FPÖ gegen „Proporz- und Parteibuchwirtschaft“
4.1.1 Protest und Populismus gegen Proporz und Sozialpartnerschaft
4.1.2 Verfassungsalternative „Dritte Republik“
4.1.3 Die Selbsteinschätzung der FPÖ und der radikale Rechtspopulismus
4.1.4 Protest und Populismus in der Regierungspartei FPÖ
4.1.5 Radikalismus und „Under Dog“-Verständnis in der Regierungspartei FPÖ
4.1.6 Immer noch die „Haider-Partei“?
4.2 „Bürgerliche Emanzipationsbewegung“: Die FPÖ und Ideologie
4.2.1 Von der „Volksgemeinschafts“-Ideologie zur Österreich-Partei
4.2.2 Die FPÖ und die Rechte
4.2.3 Die FPÖ und der Liberalismus
4.3 Die politische Agenda der FPÖ
4.3.1 Wirtschafts- und sozialpolitische Standpunkte der FPÖ
4.3.2 Die FPÖ und Europa
4.3.3 Innere Sicherheit und Ausländerpolitik
4.4 Diskussion und Schlussfolgerungen
5 Die Außenwirkung zwischen „Rechtsextremismus“, „Neoliberalismus“ und „Hysterie“ – Die Wahrnehmung der FPÖ
5.1 Österreich und die FPÖ
5.1.1 Die „DÖW-Schule“: Rechtsextremismus und Neoliberalismus im Visier
5.1.2 Die „Czernin-Schule“: System-Sklerose und FPÖ-Populismus im Visier
5.2 Europa und die FPÖ
5.2.1 Europa und die Wahrnehmung der FPÖ 2000 – antifaschistischer Konsens?
5.2.2 Der „Weisenbericht“: Institutionalisierte Einordnung der FPÖ
5.3 Diskussion und Schlussfolgerungen
6 Diskussion der Ergebnisse, Schlussfolgerungen und Ausblick
7 Dokumente, Quellen und Literatur
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Selbstwahrnehmung der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) sowie deren Wahrnehmung durch die Öffentlichkeit im Kontext ihrer Regierungsbeteiligung seit 1999/2000. Ziel ist es, die interne Transformation der Partei zwischen den Polen Rechtsextremismus, Neoliberalismus und Populismus zu analysieren und deren Auswirkungen auf das politische System Österreichs zu bewerten.
- Entwicklung und Binnenebene der FPÖ unter Berücksichtigung parteientheoretischer Ansätze.
- Analyse der programmatischen Transformation von einer deutschnationalen Honoratiorenpartei zu einer radikal rechtspopulistischen Bewegung.
- Untersuchung der Spannungsfelder zwischen Fundamental- und Realpolitik innerhalb der FPÖ.
- Diskussion der Außenwahrnehmung der Partei durch die Öffentlichkeit, Medien und europäische Akteure (u.a. der „Weisenbericht“).
- Bewertung der Regierungsbeteiligung und der Zukunftsfähigkeit der FPÖ im österreichischen Parteiensystem.
Auszug aus dem Buch
Die Außenwirkung zwischen „Rechtsextremismus“, „Neoliberalismus“ und „Hysterie“ – Die Wahrnehmung der FPÖ
In Österreichs Publizistik und in den Medien fallen vor allem zwei grundsätzliche Denkrichtungen in Wahrnehmung und Umgang mit der FPÖ auf, die hier als die Schule des (1) Rechtsextremismus-„Vorwurfs“ und des (2) Rechtspopulismus-„Vorwurfs“ bezeichnet werden sollen. Man könnte sie auch mit ihren populärsten Vertretern umreißen: Die „DÖW-Schule“ und die „Czernin-Schule“. Nach Auffassung von Wolfgang Neugebauer, Leiter des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW), und Brigitte Bailer, seiner wissenschaftlichen Mitarbeiterin, lautet die Kernfrage des FPÖ-Haider-Phänomens, ob es sich bei „Haider nur um einen protestierenden Populisten oder doch um einen Rechtsextremisten handelt“.
Daran messe sich die Regierungsfähigkeit der Haider-FPÖ: „Ein Rechtsextremer kann nicht regierungsfähig sein, ein Populist möglicherweise doch“. Hubertus Czernin hingegen, Journalist, Publizist und Verleger, sieht in Haider einen Populisten mit durchaus ernst zu nehmenden Anliegen und in der nahtlosen Analogisierung FPÖ-NSDAP und Haider-Hitler, die wie besessen betrieben werde (wenn Haider bekundet, keine Aufsichtsratsposten in Unternehmen zu bekleiden, wird bei Scharsach darauf hingewiesen, dies hätten auch die oldenburgischen NSDAP-Abgeordneten 1932 erklärt), eine absurde Hysterisierung, die aus der politischen Kultur der Zweiten Republik herzuleiten sei.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung legt das Problemfeld der politischen Entwicklung der FPÖ dar und formuliert das Erkenntnisinteresse sowie das wissenschaftliche Vorgehen.
2 Theoretische Grundlagen zur politischen Ortsbestimmung: Dieses Kapitel erläutert zentrale Begriffe wie Rechtsextremismus, Rechtsradikalismus, Populismus und Neue Rechte, um ein theoretisches Fundament für die Analyse der FPÖ zu schaffen.
3 Zwischen national und liberal – Die Entwicklung der FPÖ: Hier wird die historische Genese der FPÖ anhand von vier Entwicklungsphasen nachgezeichnet, wobei besonders die Konfliktlinien zwischen Deutschnationalismus und Liberalismus im Vordergrund stehen.
4 Die Binnenebene zwischen Protest und Mitgestaltung – Die Politik der FPÖ: Dieses Kapitel untersucht die FPÖ-Politik unter den Aspekten Fundamental- versus Realpolitik, programmatische Ausrichtung und das Spannungsfeld zwischen Parteiideologie und Regierungsverantwortung.
5 Die Außenwirkung zwischen „Rechtsextremismus“, „Neoliberalismus“ und „Hysterie“ – Die Wahrnehmung der FPÖ: Die Wahrnehmung der Partei durch Medien, Öffentlichkeit und europäische Institutionen (insbesondere im Kontext des Weisenberichts) wird hier kritisch analysiert.
6 Diskussion der Ergebnisse, Schlussfolgerungen und Ausblick: Das Fazit führt die Analysen zusammen und diskutiert die Frage, in welche Richtung sich die FPÖ nach der Regierungsbeteiligung entwickeln könnte.
Schlüsselwörter
FPÖ, Jörg Haider, Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Neoliberalismus, Dritter Lager, Österreich, Regierungsbeteiligung, Parteientheorie, Politische Ideologie, Antisemitismus, Parteienproporz, Politische Kultur, Europa, Systemopposition.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die FPÖ als politische Partei im Wandel: von der fundamentaloppositionellen Bewegung unter Jörg Haider hin zur Regierungsbeteiligung ab 2000, und untersucht die damit einhergehenden ideologischen und strategischen Widersprüche.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die ideologische Ortsbestimmung der Partei, die historische Entwicklung innerhalb des österreichischen Parteiensystems, die interne Binnenebene (Protest versus Realpolitik) sowie die Außenwahrnehmung der FPÖ durch Politik, Medien und Wissenschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, Erkenntnisse über Funktion und Funktionieren der FPÖ zu gewinnen und Prognosen darüber zu treffen, ob die Partei langfristig in das demokratische System hineinwachsen kann oder ob ihre Regierungsrolle eine instabile Übergangserscheinung bleibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verfolgt einen historisch-narrativen, deskriptiv-empirischen und analytischen Ansatz, der mündliche Aussagen, Parteiprogramme, wissenschaftliche Sekundärliteratur und Medienberichte auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begriffsbestimmung, die historische Entwicklung der Partei seit 1956, die Analyse der FPÖ-Politik zwischen Protest und Regierungshandeln sowie die Untersuchung der externen Wahrnehmung der Partei.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind neben der FPÖ selbst und Jörg Haider insbesondere Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Neoliberalismus, das „Dritte Lager“ in Österreich, Parteientheorie und politische Kultur.
Inwieweit spielt der „Weisenbericht“ eine Rolle für die FPÖ?
Der Weisenbericht dient als institutionelle Einordnung der Partei durch europäische Experten. Er bildet die Grundlage für die Analyse, wie die FPÖ im Kontext europäischer Werte und der Sanktionen von 2000 bewertet wurde.
Warum ist die Unterscheidung zwischen „DÖW-Schule“ und „Czernin-Schule“ wichtig?
Diese Unterscheidung verdeutlicht die unterschiedlichen, teils gegensätzlichen Perspektiven auf die FPÖ in Österreich: Während erstere die Partei primär über ihr rechtsextremes Erbe definiert, fokussiert letztere stärker auf den Populismus als Reaktion auf Systemsklerose.
- Arbeit zitieren
- M. A. Stephan Kamps (Autor:in), 2001, Die Freiheitlichen - Nazistische Reinkarnation oder politische Erneuerung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19042
