Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Relevanz
1.2 Entwicklung der Problem- bzw. Fragestellung
2. Friedensprozess in Nordirland
2.1 Wege zum Friedensprozess
2.2 The „Good Friday Agreement“
3. Der Konflikt im Baskenland
3.1 Versuche für eine Lösung des Konfliktes
3.2 Die Deklaration von Lizarra
4. Der Friedendprozess Nordirlands als Modell für das Baskenland
5. Ausblick
5.1 Die weitere Entwicklung Nordirlands
5.2 Der weitere Verlauf im Baskenland
6. Literaturverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Relevanz
Der baskische und nordirische Konflikt sind die gewalttätigsten ethischen Auseinandersetzungen in Westeuropa nach 1945.
Man hört und liest in den Nachrichten wenig über gewalttätige Attentaten und Auseinandersetzungen zwischen Katholiken und Protestanten im Gegensatz zu den 80er und 90er Jahren. Von 1969 bis 1998 hat der nordirische Konflikt 3.500 Opfer gefordert, von denen über die Hälfte Zivilisten waren. Dieser Konflikt wurde aber gelöst. Dafür erregte ein ganz anderes Thema Aufsehen. Rassisten schüchterten rumänischen Migranten ein, in dem sie Ziegelsteine durch die Fenster der rumänischen Einwanderer warfen. 20 Familien mussten Zuflucht in einer Kirche suchen, da sie sich zu Hause nicht mehr sicher fühlten.[1] Das Aggressionspotential scheint sich nach der Beendigung des Konflikts zwischen den beiden Konfessionen auf Migranten zu verlagern. Man muss das Geschehen aber weiter beobachten bzw. analysieren um diese These zweifelsfrei zu bestätigen. Im Gegensatz zum veränderten Situation in Nordirland kämpft die gewalttätige Untergrundorganisation ETA im baskischen Konflikt immer noch gegen den spanischen Staat für das Selbstbestimmungsrecht der Basken. In den Nachrichten wird immer wieder über Gewaltaktionen der ETA berichtet. Diesen Sommer beispielsweise wurde über ein Bombenattentat der ETA auf einen Polizisten in Bilbao informiert. Des Weiteren erregte eine Autobombe in Palmanova (Mallorca) für großes Aussehen. Die Bombe explodierte unter einem Auto, in dem zwei Polizisten saßen, die beide beim dem Anschlag getötet wurden. Nach diesem Anschlag durfte kein Fahrzeug bzw. Flugzeug die Insel für ein paar Stunden weder verlassen noch landen bzw. einlaufen. So wollte die spanischen Behörden die Flucht der Attentäter verhindern. Die ETA bekannte sich wenige Stunden später zu der Tat. Ein paar Tage später explodierten wieder drei Bomben auf Mallorca. Diesmal gab es keine Opfer, da die ETA vor der Detonation der Bomben telefonisch gewarnt haben.[2]
Daraufhin stellt sich die Frage, warum der Konflikt in Nordirland gelöst wurde und im Baskenland nicht. Warum hat sich das Baskenland den Friedensprozess von Nordirland nicht als Vorbild genommen hat oder war dieser Friedensprozess gar nicht auf das Baskenland übertragbar.
Diese aufgeworfenen Fragen möchte ich in meiner Hausarbeit untersuchen, die sich konkret mit dem Thema beschäftigt, in wie fern der Friedensprozess in Nordirland als Vorbild für den Konflikt im Baskenland gelten konnten bzw. können und ob man ihn überhaupt auf das Baskenland übertragen kann.
Besonders hilfreich für meine Ausarbeitung war das Buch von Franz Valandro „Das Baskenland und Nordirland: eine vergleichende Konfliktanalyse“, der sich umfangreich mit einem Vergleich der beiden Konflikte beschäftigt hat.
1.2 Entwicklung der Problem- bzw. Fragestellung
In einer kurzen Darstellung sollte geklärt werden, was der Untersuchungsgegenstand bzw. Thema der Arbeit ist, und warum es sich um ein Problem handelt(Einleitung). Entsprechende Hypothesen, Thesen und die Fragestellung der Untersuchung werden vorgestellt.
Da eine Hausarbeit (schon aus Platzgründen) nicht das gesamte Thema behandeln kann, ist eine Eingrenzung erforderlich. Um die beiden Friedensprozesse vergleichen zu können, müssen erst einmal die verschiedenen Entwicklungen erläutert werden. Diese Entwicklungen müssen die wesentlichen Verträge und die Haltungen der einzelnen Konfliktakteure beinhalten, die wichtig für den darauffolgenden Vergleich sind. Im Vergleich wird Bezug auf die Kernthese der Hausarbeit genommen und wie fern sie bestätigt oder widerlegt wird. Zum Abschluss wird der Verlauf der beiden Konflikte nach den Friedensprozessen betrachtet. Hier soll die Frage beantwortet werden, in wie weit die Bemühungen bzw. Verträge umgesetzt bzw. eingehalten wurden.
Letztendlich sollt für den Lesenden erkennbar sein, warum die Hausarbeit so aufgebaut ist, wie es das Inhaltsverzeichnis vorgibt.
2. Der Friedensprozess in Nordirland
2.1 Wege zum Friedensprozess
In Nordirland wurden Versuche zur Verkleinerung des Konflikts gleich nach der Eskalation (in den 80er Jahren) unternommen. Die ersten Bemühungen blieben aber erfolglos. Ein Jahr später kam es zu einem Treffen zwischen dem britischen Premierminister Edward Heath und den führenden Politkern der UUP (katholische Vertreter) und SDLP (protestantische Vertreter) in Sunnigdale. Repräsentanten der radikalen Gruppen der jeweiligen religiösen Ethnien waren nicht anwesend. Der aus diesem Treffen entstandene Vertrag beinhaltete zwei wesentliche Punkte: Als erstes sollte gewährleistet werden, das beide Konfessionen zu gleichen Teilen eine nordirische Regierung bilden sollten Die Bedingung des zweiten Beschlusses des Abkommens war die Schaffung eines „Council of Ireland“, welches als gemeinsames Organ für Nordirland und Irland dienen sollte. Dieser Vertrag wurde aber von den Protestanten heftig abgelehnt und er scheiterte ebenfalls an der stark gespaltenen nordirischen Gesellschaft.[3] Nach diesem Fehlversuch dauerte es einige Zeit bis die „Anglo- Irish-Agreements“ (Hillsborough-Abkommen) erarbeitet wurden. Dieses Abkommen war eine Weiterführung des Sunnigdale-Vertrages, aber des Weiteren umfasste es eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den britischen und irischen Behörden im Kampf gegen die IRA und das Irland die Zugehörigkeit Nordirlands zu Großbritannien anerkannte. Eine Veränderung dieses Status Quos konnte nur durch einen Mehrheitsbeschluss der nordirischen Bevölkerung veranlasst werden. Durch diesen Vertrag wurde Irland jetzt zum ersten Mal offiziell in bedeutende Prozesse, die Nordirland betreffend mit eingebunden. Das Abkommen löste heftige negative Reaktionen sowohl bei der IRA, die in diesem Vertrag die offizielle Bestätigung der Teilung Irlands sahen, als auch bei den nordirischen Protestanten, die die Miteinbeziehung Irlands störte. Doch trotz vieler Proteste trat das Hillsborough-Abkommen in Kraft.[4] Doch auch nach diesem Abkommen gab es weiterhin gewalttätige
Auseinandersetzungen. 1988 gab es erstmals Gespräche zwischen der Sinn Féin (nahestehende Partei der IRA) und der SDLP über die Zukunft Nordirlands. Großbritannien verfolgte jedoch zu dieser Zeit zwei wesentliche Punkte: Einerseits wollte man mit Hilfe der SDLP die Sinn Féin dazu bewegen über einen Gewaltverzicht der IRA zu verhandeln und des Weiteren sollte das angeschlagene Verhältnis zu den Protetanten verbessert werden. Ab Juni 1993 gab es nachdrückliche Gespräche zwischen den irischen und britischen Konfliktakteuren, die in der Unterzeichnung der „Downing Street-Declaration“ am 15.
Dezember 1993 gipfelten. Dieses Abkommen gilt als ein entschiedener Fortschritt im Friedensprozess Nordirlands. Durch dieses Dokument konnte die Sin Féin an den Verhandlungen über die Zukunft Nordirlands teilnehmen, da es eine nun eine Möglichkeit gab durch einen Mehrheitsentscheid der nordirischen Bevölkerung Nordirland gewaltfrei an die Republik Irland anzuschließen. Die „Downing Street-Declaration“ beinhaltet nämlich, dass alle Konfliktparteien die poltische Zugehörigkeit Nordirland anerkennen. Dies schließt mit ein, dass die britische Regierung den Mehrheitswillen der nordirischen Bevölkerung akzeptiert, selbst wenn dieser eine Angliederung Nordirlands an die Republik Irlands bedeutet. Die Voraussetzung für so eine Haltung Großbritanniens war aber, dass alle beteiligten Parteien sowohl im Norden als auch im Süden Irlands gewillt waren auf Gewalt zu verzichten und eine Lösung für den Konflikt zu suchen. Als dritter Punkt wurden gemeinschaftliche Gremien geschaffen, wie sie schon im Hillsborough-Abkommen angeregt wurden.[5] Obwohl die radikalen Gruppen beider Konfessionen nicht mit allen Punkten dieses neuen Vertrages einverstanden waren, bemühten sich jedoch alle Gespräche einzuleiten. Die IRA rief vier Monate später einen Waffenstillstand aus, wodurch für die Sin Féin nun die Möglichkeit geschaffen wurde an den Friedensgesprächen teilzunehmen. Ein halbes Jahr später verkündete auch die „Combined Loyalist Military Command“ (CLMC), die die wichtigsten radikalen protestantischen Gruppen umfasste, ebenfalls einen Waffenstillstand, der genauso lange andauern sollte wie der von der IRA. In den Prozess für ein Friedensabkommen für Nordirland bat die irische Regierung die USA um ihre Mithilfe. Die USA als ein parteiloser Akteur hatte wesentlichen Einfluss auf die weitere Entwicklung für diesen Verlauf.
Das Ergebnis der eingeleiteten Verhandlungen über „ein Rahmenabkommen für die politische Zukunft Nordirlands“[6] war die Vereinbarung der „Frameworks for the Future“, die weder die Protestanten noch die Katholiken benachteiligen sollte. Nordirland sollte einerseits weiterhin zum Verbund Großbritanniens gehören, wodurch man versuchte die Protestanten zu befriedigen. Auf der anderen Seite wurden die gemeinsamen Gremien von Nordirland und Irland stark betont, dadurch sollten die Katholiken zufrieden gestellt werden. Aus diesem Grund sollte das entstandene Schriftstück als Grundlage für Verhandlungen zwischen allen Beteiligten dienen.
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[1] Rath, Gabriel, Rassistische Übergriffe schockieren Belfast in: Neues Deutschland(19.06.2009) gefunden auf: www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Nordirland/rassismus.html(11.09.2009)
[2] Gefunden auf: www.welt.de/politik/artide4227622/Der-blutige-Angriff-auf-dieFerieninsel- Mallorca.html (11.09.2009)
[3] Vgl. Breuer Manfred, Nordirland eine Konfliktanalyse, Hamburg 1994 S.52.
[4] Ebd. S56
[5] Vgl. Elliott Sydney, Flackes W.D. Concflict in Nothern Ireland An Encyclopedia,Belfast 1999 S.235 ff.
[6] Valandro Franz, Das Baskenland und Nordirland: eine vergleichende Konfliktanalyse Insbruck,2001 S.173