"Lobbyism has always played a necessary part in our democratic form of representative government. In effect it is the institutionalization of the people′s constitutional right to petition their government" (Sieper 1975, 125). Diese Aussage stammt aus einem Bericht des amerikanischen Senate Foreign Relations Committee von 1964. Darin spiegelt sich die positive Sichtweise der Teilnahme von Interessengruppen am politischen Prozess wider. In den USA wird diese also nicht nur als legal angesehen, sondern sie ist auch erwünscht. Anders in der BRD. Dort definiert sich Lobbyismus als "Versuch, Abgeordnete, Regierungs- oder Verwaltungsbeamte durch Information, Überzeugungsarbeit oder Gefälligkeiten im eigenen Interesse zu beeinflussen" (Nohlen 2001, 267). Die negative Konnotation des Begriffs liegt im Korporatismus begründet, der Interessengruppen anders als in den USA formell in den politischen Prozess einbindet und den Begriff "Lobbyist" für den reserviert, der um eine Beeinflussung der Politik ohne die institutionalisierte "Kooperation von Kapital, Arbeit und Staat" bemüht ist (Adams et al. 1992, 506).
In dieser Hausarbeit werde ich der Frage nachgehen, welche Methoden des Lobbyismus US-amerikanischer Verbände anwenden und welches Maß an Einfluss sie dadurch auf den politischen Prozess ausüben. Dabei werde ich zunächst auf die Struktur der Verbände, ihre Adressaten und rechtliche Einbindung im Vergleich zu Deutschland eingehen, um auf die unterschiedlichen Voraussetzungen der Interessengruppen in einer pluralistischen Präsidial-Demokratie wie den USA hinzuweisen. Nach einer allgemeinen Beschreibung der Methoden des amerikanischen Lobbyismus werde ich an zwei Fallbeispielen (AIPAC, Öl-Lobby) die Einflussreichweite einiger Lobbyisten aufzeigen und das Ergebnis mit den Einschätzungen zweier Politologen vergleichen. Dabei werde ich zu dem Schluss kommen, dass der politische Prozess nicht von einer "tyranny of minorities" beherrscht wird, wie Hans O. Staubs Buch mit gleichnamigem Titel suggeriert (Hrebenar 1982, 259). Vielmehr möchte ich mich Lester W. Milbrath anschließen, der - abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen - den Einfluss der Lobbys für gering hält: "There are many forces in addition to lobbying which influence public policy; in most cases these other forces clearly outweigh the impact of lobbying" (Milbrath 1970, 428).
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Untersuchung: Lobbyismus im politischen Prozess der USA - Voraussetzungen, Methoden und Einfluss
- Die US-Verbände - ein Vergleich mit der BRD
- Die Organisation der Verbände
- Die Adressaten der Verbände
- Die Rechtliche Einbindung der Verbände
- Die Methoden des amerikanischen Lobbyismus
- Die Ziele der Verbände
- Die Beeinflussung der Legislative
- Die Beeinflussung der Exekutive
- Die Beeinflussung der Judikative
- Der Einfluss des amerikanischen Lobbyismus auf den politischen Prozess
- Die Interessengruppen im Gesamtbild
- Der Einfluss der Lobbyisten aus der Sicht der Abgeordneten
- Der Einfluss der Lobbyisten aus der Sicht zweier Politologen / Illustration mit Fallbeispielen
- Die US-Verbände - ein Vergleich mit der BRD
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Methoden des Lobbyismus amerikanischer Verbände und deren Einfluss auf den politischen Prozess der USA. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse der Struktur, den Adressaten und der rechtlichen Einbindung von Verbänden im Vergleich zu Deutschland, um die unterschiedlichen Voraussetzungen für Interessengruppen in einer pluralistischen Präsidialdemokratie zu verdeutlichen. Die Arbeit beleuchtet die Methoden des amerikanischen Lobbyismus und analysiert die Einflussreichweite einiger Lobbyisten anhand von Fallbeispielen.
- Struktur und Organisation von Verbänden in den USA im Vergleich zu Deutschland
- Rechtliche Einbindung von Interessengruppen in den politischen Prozess der USA
- Methoden des amerikanischen Lobbyismus: Beeinflussung von Legislative, Exekutive und Judikative
- Einflussreichweite von Lobbyisten: Analyse von Fallbeispielen
- Bewertung des Einflusses von Lobbyismus auf den politischen Prozess
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor und erläutert die unterschiedlichen Auffassungen von Lobbyismus in den USA und der BRD. Kapitel 2.1 befasst sich mit der Struktur und Organisation von Verbänden in den USA im Vergleich zu Deutschland, wobei der Unterschied zwischen Korporatismus und Pluralismus hervorgehoben wird. In Kapitel 2.2 werden die Methoden des amerikanischen Lobbyismus vorgestellt, die von direkten Kontaktanbahnung zu politischen Entscheidungsträgern bis hin zur finanziellen Unterstützung von Wahlkämpfen reichen. Kapitel 2.3 analysiert den Einfluss von Lobbyisten auf den politischen Prozess anhand von Fallbeispielen und diskutiert die unterschiedlichen Sichtweisen von Abgeordneten und Politologen.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, USA, Verbände, Interessengruppen, politischer Prozess, Legislative, Exekutive, Judikative, Einfluss, Methoden, Korporatismus, Pluralismus, Fallbeispiele, AIPAC, Öl-Lobby.
- Quote paper
- Anne Thoma (Author), 2003, Lobbyismus im politischen Prozess der USA - Voraussetzungen, Methoden und Einfluss, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19095
