Im Folgenden werden die Europäisierungswirkungen auf das politische System der Bundesrepublik Deutschland erläutert. Der Fokus liegt dabei auf der Bundesregierung, dem Bundesrat und insbesondere dem Deutschen Bundestag. Hieran werde ich veranschaulichen inwiefern der Bundestag von einer Entparlamentarisierung betroffen ist.
Bereits 1994 hat Robert Ladrech Europäisierung beschrieben als „a process reorienting the direction and shape of politics to the degree that EC political and economic dynamics become part of the organizational logic of national politics and policy-making“1
Somit beschreibt Europäisierung eine Vielzahl von Veränderungen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) in den Bereichen von policy, polity und politics die sich aufgrund der Europäischen Integration ergeben. Meist wird dieser Begriff benutzt um den inländischen Wandel und die Anpassungen die eine Mitgliedschaft der EU mit sich bringt, zu beschreiben.2
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1 Sturm/Pehle S. 12
2 Vgl. Auel, S. 249
Inhaltsverzeichnis
- Europäisierung von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat
- Die Auswirkungen der Europäisierung der Bundesregierung
- Die Beteiligung des Bundestages in EU-Angelegenheiten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der Europäisierung auf das politische System der Bundesrepublik Deutschland. Dabei liegt der Fokus auf der Bundesregierung, dem Bundesrat und insbesondere dem Deutschen Bundestag. Ziel ist es, zu veranschaulichen, inwiefern der Bundestag von einer Entparlamentarisierung betroffen ist.
- Die Europäisierung als Prozess der politischen und ökonomischen Veränderung der EU-Mitgliedsstaaten
- Die Auswirkungen der Europäischen Integration auf die Gesetzgebungskompetenzen nationaler Parlamente
- Die Rolle der Bundesregierung, des Bundestages und des Bundesrates in der Europäischen Union
- Die Gestaltung der EU-Politik auf Länderebene
- Die Kontrollrechte des Bundestages in EU-Angelegenheiten
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Europäisierung als Prozess, der die politischen Systeme der EU-Mitgliedsstaaten grundlegend verändert. Dabei wird insbesondere die Auswirkung auf die parlamentarische Gesetzgebung und die Abgabe von Gesetzgebungskompetenzen an die EU erörtert.
Im zweiten Kapitel werden die Auswirkungen der Europäisierung auf die Bundesregierung genauer betrachtet. Die Verlagerung von Europazuständigkeiten innerhalb der Bundesregierung und die Rolle der verschiedenen Ministerien in der EU-Politik werden analysiert.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Beteiligung des Bundestages an EU-Angelegenheiten. Es werden die Rechte des Bundestages in Bezug auf die Ratifizierung von EU-Verträgen, die Informationspflicht der Regierung und die Stellungnahme zu europäischen Gesetzesvorhaben beleuchtet.
Schlüsselwörter
Europäisierung, Entparlamentarisierung, Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Europäische Union, Gesetzgebungskompetenzen, EU-Recht, Kontrollrechte, Europaausschuss, Europäisches Parlament.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet Europäisierung im politischen System?
Europäisierung beschreibt den Prozess, bei dem die politische und ökonomische Dynamik der EU Teil der nationalen Politikgestaltung wird und zu Anpassungen in Institutionen und Prozessen führt.
Was versteht man unter der „Entparlamentarisierung“ des Bundestages?
Damit ist der Verlust von Gesetzgebungskompetenzen des nationalen Parlaments an die europäische Ebene gemeint, wodurch der Bundestag in bestimmten Bereichen an Einfluss verliert.
Wie wirkt sich die Europäisierung auf die Bundesregierung aus?
Die Regierungsarbeit verlagert sich zunehmend auf die europäische Ebene, was zu einer Neuorganisation der Zuständigkeiten innerhalb der Ministerien für EU-Angelegenheiten führt.
Welche Rolle spielt der Bundesrat in EU-Angelegenheiten?
Der Bundesrat ermöglicht den Bundesländern die Mitwirkung an der EU-Politik, insbesondere wenn Kompetenzen der Länder durch europäisches Recht berührt werden.
Welche Kontrollrechte hat der Bundestag in Bezug auf die EU?
Der Bundestag hat Informationsrechte gegenüber der Regierung und kann Stellungnahmen zu europäischen Gesetzesvorhaben abgeben, um den Integrationsprozess parlamentarisch zu begleiten.
Welche Bedeutung hat der Europaausschuss?
Der Europaausschuss des Bundestages ist das zentrale Gremium für die Beratung und Kontrolle europapolitischer Themen innerhalb des Parlaments.
- Quote paper
- Bianca Affeldt (Author), 2010, Was sind die Auswirkungen der Europäisierung auf das politische System der Bundesrepublik? , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191031
