Die Arbeit beleuchtet, welche Einschränkungen der Publikationsfreiheit es in der Bundesrepublik Deutschland gibt und prüft anhand verschiedener Definitionen des Begriffs „Zensur“, welche davon auf Deutschland zutreffen. Sie geht dabei insbesondere auf die verschiedenen Formen bzw. Methoden, die dabei wichtigen staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen, sowie auf das zu Grunde liegende Recht ein.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG UND DEFINITION
1.1 EINFÜHRUNG AM BEISPIEL DES ALBUMS „LIEBE IST FÜR ALLE DA“ DER BAND RAMMSTEIN
1.2 DEFINITIONEN DES BEGRIFFS „ZENSUR“
2. RECHT
2.1 GRUNDGESETZ
2.2 JUGENDSCHUTZGESETZ
2.3 STRAFGESETZBUCH
3. FORMEN
3.1 INSTITUTIONELLE ZENSUR – STRUKTURELLE ZENSUR
3.2 VORZENSUR - NACHZENSUR
3.3 MAßNAHMEN
3.3.1 Indizierung und andere Verkaufseinschränkungen
3.3.2 Beschlagnahmung
3.3.3 Veränderung
4. INSTITUTIONEN
4.1 BUNDESPRÜFSTELLE FÜR JUGENDGEFÄHRDENDE MEDIEN (BPJM)
4.2 FSK / USK
4.3 JUDIKATIVE
5. „ZENSUR“ IN DEUTSCHLAND?
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Mechanismen und Grenzen der Publikationsfreiheit in Deutschland. Ziel ist es, zu klären, inwieweit staatliche Eingriffe und gesetzliche Regelungen bei der Verbreitung von Medieninhalten als "Zensur" klassifiziert werden können und welche Akteure sowie juristischen Rahmenbedingungen dabei eine Rolle spielen.
- Rechtliche Grundlagen der Publikationsfreiheit (Grundgesetz, StGB, JuSchG)
- Differenzierung zwischen institutioneller und struktureller Zensur
- Funktionsweise der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM)
- Die Rolle der FSK und USK als Selbstkontrollorgane
- Praktische Maßnahmen wie Indizierung, Beschlagnahmung und inhaltliche Veränderungen
Auszug aus dem Buch
3.1 institutionelle Zensur – strukturelle Zensur
Zunächst soll auf den Träger der Zensur eingegangen werden, also von wem die Einschränkungen der Publikationsfreiheit ausgehen. Hier gibt es die Unterscheidung zwischen institutioneller (bzw. formeller) und struktureller (bzw. informeller) Zensur.
„Das verbindende Element der institutionellen Zensur ist […], dass ihr gesetzlich festgelegte Vorschriften zugrunde liegen und strafrechtlich definierte Sanktionen zur Verfügung stehen.“ Diese institutionelle Zensur kann also als die klassische Form angesehen werden, bei der es gewisse staatliche und nichtstaatliche Organisationen, Gerichte u.ä. (siehe dazu auch Kapitel 4) gibt, die an festgeschriebenen Normen überprüfen, ob ein Werk diesen entspricht und ggf. eingreift.
Schwieriger nachzuweisen dagegen ist die strukturelle Zensur. Hier ist der Zensor nicht eine klar festgelegte Instanz, sondern die Gesellschaft oder gar der Verfasser selbst. Lorenz (2009) beschreibt diese wie folgt:
Diese Spielart von Zensur baut auf sozialem, politischem oder ökonomischem Druck auf, der von bestimmten gesellschaftlichen Gruppierungen […] ausgeübt wird. Vehikel können etwas Kampagnen, Boykottaktionen, Entzug von Aufträgen […], aber auch persönliche Drohungen sein[.] […] Die maßgebliche Reaktion auf zensorischen Druck ist die Selbstzensur, das heißt die Internalisierung der obrigkeitlichen oder sozialen Normen. Dieser Vorgang wird auch metaphorisch als „die Schere im Kopf“ bezeichnet.
Man sieht also, dass der gesellschaftliche Druck dazu führt, dass manche Werke aus Angst vor den Konsequenzen gar nicht erst geschrieben oder vor der Veröffentlichung verworfen werden. Dieses Phänomen, dass so Ideen bereits im Keim erstickt werden, wurde auch von Heinrich Heine als „Gedankenkindermord, eben aus wahnsinniger Angst vor dem Richtschwerte des Censors“ bezeichnet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG UND DEFINITION: Die Einleitung führt anhand des Rammstein-Albums in die Problematik ein und definiert den Zensurbegriff in Anlehnung an das Bundesverfassungsgericht und die Brockhaus Enzyklopädie.
2. RECHT: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Schranken durch das Grundgesetz sowie die spezifischen Regelungen im Jugendschutzgesetz und im Strafgesetzbuch.
3. FORMEN: Es wird zwischen institutioneller und struktureller Zensur unterschieden und die praktischen Maßnahmen wie Indizierung, Beschlagnahmung und inhaltliche Änderungen an Werken dargelegt.
4. INSTITUTIONEN: Das Kapitel beschreibt die Aufgaben und Prüfverfahren zentraler Institutionen wie der BPjM sowie der Selbstkontrollorgane FSK und USK und beleuchtet die Rolle der Judikative.
5. „ZENSUR“ IN DEUTSCHLAND?: Das Fazit bilanziert die Erkenntnisse und bewertet, ob unter Berücksichtigung der gesetzlichen Transparenz und Anfechtbarkeit in Deutschland tatsächlich von Zensur gesprochen werden kann.
Schlüsselwörter
Publikationsfreiheit, Zensur, Grundgesetz, Jugendschutzgesetz, Strafgesetzbuch, Indizierung, Beschlagnahmung, BPjM, FSK, USK, institutionelle Zensur, strukturelle Zensur, Selbstzensur, Schere im Kopf, Medienrecht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit untersucht die verschiedenen Formen der Einschränkung der Publikationsfreiheit in Deutschland und analysiert, ob diese staatlichen und gesellschaftlichen Maßnahmen als Zensur bezeichnet werden können.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die rechtliche Verankerung von Medienkontrollen, die praktische Umsetzung durch Institutionen wie die BPjM und der Einfluss von gesellschaftlichem Druck auf die Freiheit der Medienschaffenden.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, ein Verständnis für das Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und dem Schutz von Jugendlichen bzw. verfassungsrechtlichen Werten zu schaffen und die Verfahrensweise bei Eingriffen in die Publikationsfreiheit transparent zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen und medienwissenschaftlichen Bestandsaufnahme und nutzt Literaturanalyse, um Begriffe und institutionelle Verfahren theoretisch einzuordnen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse der rechtlichen Grundlagen, die Unterscheidung verschiedener Zensurformen (institutionell vs. strukturell) sowie die Vorstellung der zuständigen Institutionen und ihrer spezifischen Arbeitsweisen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die „Schere im Kopf“ (Selbstzensur), die Indizierung von Medien, das Grundgesetz als verfassungsrechtlicher Rahmen sowie die Arbeit der FSK/USK.
Was versteht die Arbeit unter dem Begriff „Schere im Kopf“?
Die „Schere im Kopf“ beschreibt die strukturelle Zensur, bei der Medienschaffende ihre Werke aus Angst vor sozialen oder ökonomischen Konsequenzen oder aus vorauseilendem Gehorsam selbst anpassen oder gar nicht erst veröffentlichen.
Wie unterscheidet sich die Beschlagnahmung von der Indizierung?
Während die Indizierung die Verbreitung eines Mediums zum Schutz von Jugendlichen einschränkt (z.B. Werbeverbot), führt eine Beschlagnahmung als Folge eines Strafverfahrens zu einem generellen Verbreitungsverbot des Werkes.
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- Felix Rüster (Author), 2012, Einschränkungen der Publikationsfreiheit in der Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191320
