1. Einleitung
Schon bevor Hitler am 30.Januar 1933 durch den Reichspräsidenten Von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt wurde , hatte „[...] der Reichstag [...] faktisch seine demokratische Kontrollfunktion gegenüber der Regierung, [...]“ verloren und „[...] wurde auch als Zentrum der Gesetzgebung zunehmend funktionslos.“ Nach der Weimarer Verfassung von 1919 hatte der Reichspräsident nicht nur das Recht, das Parlament aufzulösen, er konnte auch unter gewissen Umständen an dessen Stelle Gesetze, die sogenannten Notverordnungen, erlassen , so dass der „Machtmechanismus der Präsidialregierungen [...] auf der [...] Kombination der Art. 48 und 25 WV.“ beruhte. Unfähig, einen mehrheitlichen Konsens zu finden und aufgrund einer zu großen Zersplitterung der Parteien konnte sich das Parlament nicht gegen die Regierung und den Reichspräsidenten behaupten; zwangs-läufig musste es zu einer „Aushöhlung des Parlamentarismus“ kommen, die schließlich Hitlers „Legalitätstaktik“ belohnte und eine Etablierung der NS-Diktatur vereinfachte.
Als am 23. Mai 1949 das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verabschiedet wurde, hoffte man, in großen Teilen eine Gegenverfassung zu Weimar konstruiert zu haben. Der deutsche Politikwissenschaftler Wilhelm Hennis (*1923) spricht in diesem Zusammenhang von „Narben politischer Kämpfe“ , die die Sehnsüchte und Erwartungen eines Volkes hinsichtlich des historischen Hintergrunds illustrierten und die die Menschen dazu veranlassten, ihre gemeinschaftliche Staatsform zu bestimmen. So kam es, dass die Schöpfer des Grundgesetzes „[...] alle in der Weimarer Verfassung enthaltenen plebiszi-tären Elemente [...]“ mieden und eine rein repräsentative Demokratie konstituierten, „[...] bei der die politische Entscheidungskompetenzen allein bei den durch freie Wahlen dazu legitimierten Parlamenten und den von diesen eingesetzten Regierungen liegt.“
Diese Hausarbeit soll Grundgehalte parlamentarischen Denkens nach Siegfried Landshut und Wilhelm Hennis dokumentieren, wobei nach Landshut „der politische Begriff der Repräsentation“ und nach Hennis der „Amtsgedanke“ im Zentrum der Betrachtungen steht. Im weiteren Verlauf der Arbeit erlaube ich mir, die beiden zu behandelnden Aufsätze in den Fußnoten mit „Landshut: Repräsentation“ und „Hennis: Amtsgedanke“, abzukürzen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- [...] and that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth
- Plebiszitäre Demokratie und ihre Grenzen
- Das Repräsentativsystem: ein Trojanisches Pferd im Namen der Souveränität?
- Souveränität - Repräsentation - Demokratie: Reflexionen
- Amtsgedanke
- Der Aspekt des Vertrauens
- Potenzielle Gefahren
- Schlussbetrachtungen
- Nachwort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit widmet sich der Erforschung parlamentarischen Denkens nach Siegfried Landshut und Wilhelm Hennis. Sie soll die Grundgehalte dieses Denkens beleuchten und die zentralen Konzepte der Repräsentation nach Landshut und des Amtsgedankens nach Hennis aufzeigen.
- Die Entwicklung und Bedeutung des Repräsentativsystems im Vergleich zur plebiszitären Demokratie
- Die Herausforderungen und Grenzen der Repräsentation in modernen Demokratien
- Der "Amtsgedanke" als Konzept für verantwortungsvolles politisches Handeln
- Die Rolle von Vertrauen und potenziellen Gefahren im Kontext des Amtsgedankens
- Die Bedeutung der demokratischen Legitimation durch das Volk
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Hausarbeit setzt sich mit der historischen Entwicklung des parlamentarischen Denkens auseinander, indem sie die Weimarer Republik und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland als Bezugspunkte nutzt. Sie stellt heraus, dass das Konzept der Repräsentation und des Amtsgedankens in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus eine wichtige Rolle spielen.
- [...] and that government of the people, by the people, for the people, shall not perish from the earth: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Konzept der Demokratie, wie es in Abraham Lincolns Gettysburg Address formuliert wurde. Es werden die drei zentralen Merkmale der Demokratie – Regierung vom Volk, durch das Volk und für das Volk – erläutert und auf die unterschiedlichen Formen der demokratischen Beteiligung eingegangen.
- Plebiszitäre Demokratie und ihre Grenzen: Dieses Kapitel analysiert das Konzept der plebiszitären Demokratie, das auf unmittelbarer Volksbeteiligung beruht. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Form der Demokratie diskutiert und auf die Grenzen ihrer Anwendbarkeit eingegangen.
- Das Repräsentativsystem: ein Trojanisches Pferd im Namen der Souveränität?: Das Repräsentativsystem wird als eine Alternative zur plebiszitären Demokratie betrachtet. Die Hausarbeit stellt die Funktionsweise des Repräsentativsystems dar und untersucht die Frage, ob und wie es als ein Mittel zur Wahrung der Volkssouveränität dienen kann.
- Souveränität - Repräsentation - Demokratie: Reflexionen: Dieses Kapitel befasst sich mit den komplexen Zusammenhängen zwischen Souveränität, Repräsentation und Demokratie. Es stellt Überlegungen zur Gestaltung eines repräsentativen Systems an, das die Prinzipien der Volkssouveränität und der demokratischen Legitimation optimal verbindet.
- Amtsgedanke: Dieses Kapitel stellt das Konzept des Amtsgedankens im Kontext des parlamentarischen Denkens vor. Es erläutert die Bedeutung von Vertrauen und Verantwortung für das politische Handeln und geht auf die potenziellen Gefahren ein, die mit dem Amtsgedanken verbunden sind.
Schlüsselwörter
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit den zentralen Konzepten des parlamentarischen Denkens, insbesondere mit den Begriffen der Repräsentation und des Amtsgedankens. Weitere wichtige Themen sind die plebiszitäre Demokratie, die Volkssouveränität, die demokratische Legitimation und die historischen Entwicklungen des deutschen Parlamentarismus, insbesondere die Weimarer Republik und die Bundesrepublik Deutschland.
- Arbeit zitieren
- Insa Meyer (Autor:in), 2011, Das Manifest parlamentarischen Denkens nach Siegfried Landshut und Wilhelm Hennis: „Repräsentation“ und „Amtsgedanke“, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191636