Das Verhältnis zwischen der ESVP und NATO ist angespannt. Ähnliche Ansprüche und Kompetenzen - doppelte Mitgliedschaften - Wie könnte eine Aufgabenteilung aussehen?
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Die zentrale Frage dieser Arbeit lautet daher, ob die ESVP auf dem Weg zu einer Konkurrenz
der NATO ist. Spezifischer werden dabei die Fähigkeiten im militärischen
Konfliktmanagement untersucht. Es soll auch geklärt werden, ob die EU eine eigenständige
Militärmacht ist. Unter Militärmacht wird dabei verstanden, dass sie ihre Interessen auch im
Bedarfsfall mit militärischen Mitteln erreichen kann. Dabei soll zunächst im Kapitel 2 die
Entwicklung der NATO nach dem Ende des Kalten Krieges skizziert werden. Es wird auch
auf die transatlantischen Differenzen im Bezug auf den Irak-Krieg eingegangen und somit
Gründe für eine eigenständige europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufgezeigt werden. Anschließend wird im Kapitel 3 der gegenwärtige Stand der ESVP skizziert. Dabei
werden die Ziele und Strategien der Union ebenso behandelt wie die das mögliche Fehlen
militärischer Fähigkeiten. Aufbauend auf die Klärung der Frage, ob die EU als eigenständiger
Militärmacht existiert sollen weiters die Unterschiede innerhalb der europäischen Staaten
aufgezeigt werden. Anhand der drei „Großmächte“ Großbritannien, Frankreich und
Deutschland wird untersucht, ob diese Länder zur Durchsetzung ihrer Interessen eher auf die
NATO (als Junior-Partner der USA) oder auf die ESVP setzen. Anhand der darin gezeigten
unterschiedlichen Haltungen der Europäer soll im Kapitel 5 die gegenwärtige
Zusammenarbeit zwischen NATO und ESVP untersucht werden. Ist diese ausreichend, um
die europäischen Ziele zu erreichen? Abschließend soll ein Ausblick auf die Präsidentschaft
Barack Obamas und einem möglichen Wandel der amerikanischen Außenpolitik gewagt
werden.[...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die NATO nach dem Kalten Krieg
3. Gegenwärtiger Stand der ESVP
3.1 Ziele und Strategien
3.2 Fähigkeiten
4. Unterschiedliche europäische Interessen
5. Zusammenarbeit zwischen NATO und ESVP
6. Fazit/Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und der NATO im Kontext sich wandelnder globaler Sicherheitsbedrohungen nach dem Ende des Kalten Krieges. Dabei wird analysiert, inwieweit die ESVP das Potenzial besitzt, als eigenständige militärische Akteurin aufzutreten, und ob eine Konkurrenz zur NATO entsteht oder eine komplementäre Arbeitsteilung zwischen den beiden Organisationen vorliegt.
- Entwicklung der NATO nach dem Kalten Krieg und deren Identitätskrise.
- Analyse der Ziele, Strategien und militärischen Kapazitäten der ESVP.
- Untersuchung der nationalen Interessenkonvergenzen und -divergenzen am Beispiel der EU-Großmächte.
- Bewertung der institutionellen Zusammenarbeit zwischen EU und NATO (Berlin-Plus-Abkommen).
- Diskussion über die Autonomie europäischer Militärkapazitäten im transatlantischen Sicherheitsgefüge.
Auszug aus dem Buch
3. Gegenwärtiger Stand der ESVP
Wie schon zuvor erwähnt, war mit dem Zerfall der Sowjetunion die einzige territoriale Gefahr für Westeuropa weggefallen. Neue Gefahren wie Transnationaler Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Folgen von Staatszerfall, sind zwar existent und werden auch wahrgenommen, sind jedoch nicht unmittelbar spürbar und daher den Bürgern schwerer vermittelbar. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Militärausgaben gekürzt; Europa verabschiedete sich von der Macht. Erst der Balkankonflikt und insbesondere der Kosovo-Krieg „offenbarte die militärische Unfähigkeit und politische Konfusion Europas.“ Die EU-Staaten waren nicht in der Lage einen Konflikt in ihrer unmittelbaren Umgebung ohne amerikanischen Hilfe zu lösen. Dieses Versagen war der Startpunkt einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Der Aufbau der ESVP wurde auf dem Europäischen Rat in Köln 1999 eingeleitet und ist seit dem Vertrag von Nizza Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Union. Sie gehört damit der intergovermentalen Zweiten Säule der EU an, die Entscheidungen werden daher von den nationalen Regierungen im Rat gefällt.
Die Aufgaben der ESVP sind zum einem die Erfüllung der Petersberg-Aufgaben. Diese wurden 1992 von der Westeuropäischen Union erklärt und sind Gegenstand der ESVP und im Vertrag von Nizza 2000 in die vertraglichen Grundlagen der EU aufgenommen:
- Humanitäre Aktionen und Rettungseinsätze
- Friedenserhaltende Maßnahmen
- Kampfeinsätze für das Krisenmanagement einschließlich Maßnahmen zur Wiederherstellung des Friedens
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage nach der potenziellen Konkurrenz der ESVP gegenüber der NATO und skizziert den theoretischen Rahmen sowie das methodische Vorgehen der Arbeit.
2. Die NATO nach dem Kalten Krieg: Dieses Kapitel behandelt die Transformation der NATO nach 1991, den Wandel hin zu Out-of-Area-Einsätzen sowie die Identitätskrise infolge neuer Bedrohungsszenarien wie Terrorismus.
3. Gegenwärtiger Stand der ESVP: Hier werden die Ziele, Strategien und die strukturelle Entwicklung der ESVP analysiert, sowie die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und den faktischen militärischen Fähigkeiten aufgezeigt.
3.1 Ziele und Strategien: Dieser Abschnitt beschreibt die Genese der ESVP, die Petersberg-Aufgaben sowie die in der Sicherheitsstrategie definierten Bedrohungen und Ziele der EU.
3.2 Fähigkeiten: In diesem Teil werden die Defizite in den militärischen Kapazitäten (z.B. Transport, Aufklärung) und Ansätze zu deren Behebung durch Initiativen wie die Battle Groups kritisch untersucht.
4. Unterschiedliche europäische Interessen: Das Kapitel analysiert die verschiedenen sicherheitspolitischen Strategien von Großbritannien, Frankreich und Deutschland innerhalb der EU und deren Verhältnis zur NATO.
5. Zusammenarbeit zwischen NATO und ESVP: Dieses Kapitel erläutert das Berlin-Plus-Abkommen und die daraus resultierende institutionelle Abhängigkeit bzw. Kooperationsform zwischen EU und NATO.
6. Fazit/Ausblick: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Aussicht auf eine Arbeitsteilung zwischen beiden Organisationen unter Berücksichtigung neuer politischer Entwicklungen.
Schlüsselwörter
ESVP, NATO, Europäische Sicherheitsstrategie, transatlantische Beziehungen, Militärmacht, Konfliktmanagement, Berlin-Plus-Abkommen, Petersberg-Aufgaben, Krisenmanagement, Sicherheitspolitik, Krisenprävention, Souveränität, Verteidigungspolitik, EU, USA
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die sicherheitspolitische Rolle der EU und deren Verhältnis zur NATO im Kontext der eigenständigen militärischen Handlungsfähigkeit.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Transformation der NATO nach dem Kalten Krieg, der Aufbau der ESVP sowie die unterschiedlichen sicherheitspolitischen Interessen der europäischen Staaten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob die ESVP auf dem Weg zu einer Konkurrenz der NATO ist und ob die EU als eigenständige Militärmacht agieren kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse der sicherheitspolitischen Strategien und Dokumente sowie eine Auswertung der Beziehungen zwischen EU und NATO.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Entwicklung der NATO, dem Stand der ESVP, nationalen Interessenunterschieden der europäischen Großmächte und der Zusammenarbeit durch das Berlin-Plus-Abkommen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ESVP, NATO, transatlantische Sicherheit, Krisenmanagement und europäische Integration charakterisiert.
Warum ist laut der Arbeit eine Kooperation mit der NATO notwendig?
Aufgrund bestehender Fähigkeitslücken bei der EU ist der Zugriff auf NATO-Ressourcen derzeit notwendig, um militärische Missionen effektiv durchführen zu können.
Wie unterscheidet sich die europäische Sichtweise von der amerikanischen Politik?
Europa setzt laut der Arbeit stärker auf präventive zivile Mittel und Multilateralismus, während die USA bei Bedarf auch eigenständig und militärisch offensiver agieren.
Was bedeutet das Schlagwort "separable but not separated"?
Es beschreibt das Idealbild der US-Administration, dass die EU zwar fähig sein soll, eigenständig zu operieren, jedoch keine Konkurrenz zur NATO bilden darf.
Welche Bedeutung hat das Berlin-Plus-Abkommen für die ESVP?
Es regelt den Zugang der EU zu NATO-Kommando- und Planungskapazitäten und fungiert als rechtliche Basis für eine institutionalisierte Zusammenarbeit.
- Arbeit zitieren
- Andreas Staggl (Autor:in), 2009, Das Verhältnis zwischen EU und NATO, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191671
