Leseprobe
Einleitung
Jeremy Rifkin skizziert in seinem 2004 veröffentlichten Buch „Der Europäische Traum“ eine sich im Bestehen befindliche Vision Europas, welches in der sich radikal ändernden Welt der Postmoderne. Dieser Europäische Traum ziele auf nachhaltige Entwicklung, hohe Lebensqualität und friedliches Zusammenleben ab. Getragen wird er von der Europäischen Union, wobei der Nationalstaatsgedanke der Moderne Großteils überwunden wird und die Herausforderungen der globalisierten Welt mit diesem neuartigen Projekt angegangen werden. Rifkin stellt diese europäische Vision den altgedienten Amerikanischen Traum gegenüber, oftmals wirkt er fast wie eine Antithese, und spricht ihr das Potential zur Universalisierung und Nachahmung zu.
Rifkin spricht in seinem Buch von einer europäischen Gesellschaft, welche sich in einem neuartigen Projekt befindet. Dieses überwinde die Grenzen des Nationalstaates und sei so am besten geeignet, die Herausforderungen der Globalisierung zu meistern. Was ist aber diese europäische Gesellschaft? Wen umfasst dieser Begriff und wie was vereint eine gesamteuropäische Gesellschaft? Und ist diese durch eine Angleichung der verschiedenen Nationalstaaten entstanden oder ist sie etwas völlig neuartiges?
Was ist Europa?
Europa besteht aus 53 souveränen Staaten, wovon gegenwärtig 27 Mitglieder der Europäischen Union sind. Die meisten dieser Länder besitzen eine eigene Sprache, Geschichte und Kultur. Inwieweit man von einer europäischen Gesellschaft, also etwas das alle diese Gebiete umfasst, sprechen kann, ist dabei umstritten. Zudem sind auch die Grenzen Europas nicht eindeutig. Vielfach beruft man sich dabei auf geografische Abgrenzungen, wobei der Ural bzw. der Bosporus die Grenze darstellt. Eine andere Darstellungsweise ist jene, wonach Europa das Erbe der griechisch-römischen Antike und der jüdisch-christlichen Kultur sei. Beide Behauptungen greifen nicht auf die Gesamtheit des europäischen Kontinents und sind meist zur Abgrenzung, insbesondere auf muslimische Länder wie besonders die Türkei, konzipiert. Das moderne Europa ist vielmehr eine Imagination, dessen Grenzen nicht klar sind. Obwohl klar ist, dass China oder Japan nicht dazugehören, werden auf kurz oder lang jedoch Länder wie Russland, Türkei oder sogar Israel zu Europa zählen. Der Eurovision- Songcontest oder die Organisation des europäischen Fußballverbandes UEFA leistete hierbei bereits Vorleistungen, indem diese Länder bereits inkludiert sind. Zudem haben sich die Grenzen im Zuge des Integrationsprozesses mehrfach geändert und werden dies mit größter Wahrscheinlichkeit durch zukünftige Erweiterungen weiter tun.
Jeremy Rifkin spricht in seinen Ausführungen von einem europäischen Traum, meint dabei aber vor allem die Staaten, welcher der Europäischen Union angehören. Dabei stellt sich die Frage, ob man zwischen Mitgliedsstaaten und Nicht-Mitgliedern unterscheiden kann, oder ob dies nur eine zeitliche Unterscheidung sei, da über kurz oder lang sämtliche oder zumindest die meisten europäischen Staaten der Union angehören werden.
Um von einer europäischen Einheit sprechen zu können, muss man zuerst klären, was denn all diese Gebiete eint. Dabei spielt das kulturelle bzw. historische Gedächtnis des Kontinents eine wichtige Rolle. Für den süd- und westeuropäischen Raum gibt es ein antikes Erbe der griechischen Kultur und des römischen Reiches. Skandinavische und osteuropäische Gebiete waren aber niemals Teil dieser antiken Welt und können sich folglich auch nicht auf diese berufen. Dennoch spielt dieses antike Erbe für weite Teile Europas eine wichtige Bezugsquelle. So finden die meisten Rechtscodexe der Nationalstaaten und auch das europäische Gemeinschaftsrecht auf das antike Römische Recht. Auch sonstige historische Erfahrungen während des Mittelalters und der Neuzeit, sowie insbesondere das Erbe der Aufklärung und der Französischen Revolution eint Europa. Die Erinnerung an den 2. Weltkrieg, in welchen fast alle Gebiete Europas indirekt oder direkt involviert waren, verbindet die Völker Europas. Das Gedächtnis an die Qualen des Krieges mit zig Millionen Toten bescherte einen gemeinsamen Willen zu Frieden; der europäische Integrationsprozess ist der institutionelle Ausdruck dieser Erinnerung. Diese Erinnerungen an historische Ereignisse konnte auch die praktische Teilung Europas in Ost und West während des Kalten Krieges überstehen. Rumänien zum Beispiel konzentrierte sich nach 1991 auf die Antike, als die Gegend Teil des Römischen Reiches war.
Auch die Türkei beruft sich oftmals auf die historische Einbindung des Landes in die europäische Politik zu Zeiten des Osmanischen Reiches. Jedoch ist das Land am Bosporus nicht Teil einer anderen europäischen Identität, welche der christliche Glauben darstellt. Obwohl, wie auch Rifkin in seinem Buch insbesondere im Vergleich zu den USA darstellt, immer weniger Europäer in die Kirche gehen oder sich selbst als religiös sehen, ist das christliche Erbe des Kontinents allgegenwärtig. So gibt es in zahlreichen Ländern, wie zum Beispiel in Deutschland mit der CDU und besonders der CSU und Österreich mit der ÖVP, politische Parteien, welche der Kirche nahestehen oder deren Werte vertreten. Zudem ist ein Großteil der Feiertage religiöser Natur, nur einige wenige sind staatlich. Kirchtürmer prägen nach wie vor das Stadtbild europäischer Metropolen und Dörfer. Der christliche Glaube bzw. die christlich geprägte Kultur dient auch im 21. Jahrhundert der Identitätsstiftung der Staaten Europas. Alle 27 EU-Mitglieder haben eine mehrheitlich christliche Bevölkerung; eine Erweiterung um die Türkei wurde aus diesem Grund auch zu einem Problem für die Identitätsstiftung werden.
Des Weiteren gibt es auch andere Werte, welche in praktisch allen europäischen Staaten beobachtbar sind. Dazu gehören etwa demokratische Werte. Inzwischen haben alle europäischen Länder demokratische Verfassungen; die Werte sind tief in den Köpfen der Bürger verwurzelt und werden von diesen zum größten Teil auch positiv bewertet. Auch liberale Ideen wie beispielsweise die strikte Ablehnung der Todesstrafe eint alle Gesellschaften des Kontinents. Die friedliche Lösung von Konflikten ist ebenfalls ein kollektiver Wert, auch wenn dies nicht nur normativ, sondern auch, wie zum Beispiel Robert Kagan in Macht und Ohnmacht sehr deutlich zeigt, aus militärischer Schwäche heraus entstanden ist. Einig ist man sich in Europa, obwohl es dabei große Unterschiede zwischen dem Vereinigten Königreich und den skandinavischen Ländern gibt, aber sicherlich, dass der Staat für gleiche Bedingungen sorgen soll. Dabei entwickelten sich so genannte Sozialstaatmodelle, welche diese Chancengleichheit durch Umverteilungen erreichen wollen.
Auf jeden Fall gibt es Elemente, welche die einzelnen Gebiete des europäischen Kontinents eint. Um zu klären, ob es eine eigene europäische Gesellschaft gibt, muss jedoch vor allem das Projekt der wirtschaftlichen und politischen Integration in Form der Europäischen Union analysiert werden.
Der Europäische Integrationsprozess
Die Europäische Integration begann unmittelbar nach Ende des 2. Weltkrieges. Mit der Gründung der EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) 1951 durch sechs europäische Staaten sollte ein weiterer Krieg zwischen den Erzfeinden Frankreich und Deutschland vermieden werden. Anfangs auf wirtschaftliche Bereiche beschränkt, verstärkte sich der Integrationsprozess durch die Hereinnahme weiterer Bereiche und die Erweiterung durch zunächst sechs Staaten bis 1992. In diesem Jahr wurde durch den Vertrag von Maastricht aus der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union und damit wurde aus einer rein wirtschaftlichen, auch eine politische Integration. Durch weitere Erweiterungen ist diese Union mittlerweile auf 27 Mitgliedsstaaten angewachsen und umfasst fast sämtliche Politikbereiche.
Diese Europäische Integration war jedoch von jeher ein Projekt der Eliten. Er wurde von Staatsmännern ohne eine größere Einbindung der Bevölkerung getragen. Die EU wurde also von oben eingesetzt, die Integration von oben durchgeführt.
Mit der Integration einher ging eine schrittweise Anpassung der europäischen Staaten. Nicht nur müssen alle Bewerber den so genannten Aquis communitaire, das ist das gesamte Gemeinschaftsrecht der Union, übernehmen. Sondern gibt es zudem innerhalb der Europäischen Union, die Bestrebungen v.a. aus wirtschaftlichen Überlegungen (z.B. die Realisierung des Binnenmarktes) die einzelnen nationalstaatlichen Rechte und Richtlinien aneinander anzupassen.
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