Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland

Bachelor Thesis , 2009 , 67 Pages , Grade: 1,3

Politics - Political Systems - Germany

Ausgangsproblem dieser Untersuchung stellt das Parteiensystem Deutschlands dar. Dieses hat sich seit den 1980er Jahren gewandelt und stärker ausdifferenziert. Nach einer langen Phase der Konzentration auf drei in den Parlamenten von Bund und Ländern vertretenen Parteien von 1960 bis 1980, folgte eine Phase der Dekonzentration im Parteiensystem. Die Grünen und die SED-Nachfolgepartei DieLinke zogen in Bundes- und Landtage ein. Seitdem bildete sich fast durchgängig ein Fünfparteiensystem in Bund und Ländern aus.

Nun stellt sich die Frage, ob die Veränderungen im Parteiensystem seit den 1980er Jahren Auswirkungen auf den deutschen Föderalismus haben. Dieser Kernfrage soll im folgenden nachgegangen werden.
Dazu werden zunächst zwei wesentliche Theorien, Gerhard Lehmbruchs „Parteien-wettbewerb im Bundesstaat“ und Fritz W. Scharpfs „Politikverflechtungstheorie“ , zu den Ursachen der Probleme des deutschen Föderalismus vorstellen, um dann im Hinblick auf die Pluralisierung des Parteiensystems eine Einschätzung über die Auswirkungen auf die theoretischen Überlegungen Lehmbruchs und Scharpfs zu geben.
Anschließend steht die Funktionsweise des Föderalismus und besonders der Bundesrat im Mittelpunkt. Es folgt ein Überblick über die Entwicklung des Parteiensystems von Bund und Ländern seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und eine aktuelle Bestandsaufnahme der Pluralisierung.
In der folgenden Analyse werden zwei Fragen betrachtet. Zum einen werde ich kurz auf die Auswirkungen der Pluralisierung der Parteiensysteme auf die Länderinteressen eingehen. Zum anderen werden die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Institutionen des Föderalismus untersucht. Dabei werden die Auswirkungen auf die Entscheidungsprozesse, Stimmverteilung und die Mehrheits- bzw. Koalitionsbildungen näher untersucht. Die Ergebnisse werden in einem Fazit zusammengefasst und bewertet.

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung: Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland
• 2. Die Probleme des deutschen Föderalismus aus theoretischer Perspektive
  • 2.1. Gerhard Lehmbruch: „Parteienwettbewerb im Bundesstaat“
    • 2.1.1. Handlungslogiken
    • 2.1.2. Die Entwicklung der Handlungslogiken seit dem Deutschen Reich von 1871
    • 2.1.3. Die Entwicklung der Handlungslogiken in der Bundesrepublik Deutschland
    • 2.1.4. Der Bundesrat im Parteienwettbewerb
    • 2.1.5. Die Pluralisierung der Parteien und die Strukturbruchthese
  • 2.2. Fritz W. Scharpf: Die Politikverflechtung
    • 2.2.1. Der Begriff der „Politikverflechtung“
    • 2.2.2. Der Weg zur Politikverflechtung
    • 2.2.3. Probleme der Politikverflechtung und Lösungsversuche der Föderalismusreform I
    • 2.2.4. Die Auswirkungen der Pluralisierung der Parteien auf die Politikverflechtung
• 3. Föderalismus in Deutschland
  • 3.1. Föderalismus als Organisationsprinzip
  • 3.2. Funktionsweise des Föderalismus in Deutschland
    • 3.2.1. Das Verhältnis von Bund und Ländern
    • 3.2.2. Die Gesetzgebung von Bund und Ländern
    • 3.2.3. Der Bundesrat.
    • 3.2.4. Der Vermittlungsausschuss
  • 3.3. Zusammenfassung
• 4. Bestandsaufnahme - Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1945
  • 4.1. Die Pluralisierung der Parteien auf Bundesebene
    • 4.1.1. Phase der Formierung zwischen 1949 und 1953
    • 4.1.2. Konzentrationsphase 1953 bis 1976
    • 4.1.3. Transformationsphase 1976 bis 1990
    • 4.1.4. Zentripetale Phase 1990 bis heute
    • 4.1.5. Zusammenfassung.
  • 4.2. Pluralisierung der Parteien auf der Ebene der Bundesländer
    • 4.2.1. Allgemeine Entwicklung der Parteiensysteme der Bundesländer seit 1945
    • 4.2.2. Sonderentwicklungen
    • 4.2.3. Zusammensetzung der Landtage in 2009
    • 4.2.4. Zusammenfassung.
• 5. Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus
  • 5.1. Die Pluralisierung des Parteiensystems und die Länderinteressen
  • 5.2. Die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Institutionen
    • 5.2.1. Der Bundestag
    • 5.2.2. Die Landesparlamente
    • 5.2.3. Der Bundesrat

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Untersuchung analysiert die Pluralisierung des deutschen Parteiensystems seit den 1980er Jahren und untersucht deren Auswirkungen auf den deutschen Föderalismus. Die Arbeit fokussiert auf die Veränderungen in den Machtpositionen der Parteien, den Koalitionsmustern und den daraus resultierenden Auswirkungen auf die Institutionen des Föderalismus.

• Die Entwicklung der Pluralisierung im deutschen Parteiensystem und ihre Ursachen
• Die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Handlungslogiken und die Politikverflechtung im Föderalismus
• Die Rolle des Bundesrats im Kontext der Pluralisierung und seine Bedeutung für die föderale Entscheidungsfindung
• Die Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung auf die Länderinteressen und die Institutionen des Föderalismus
• Die Bewertung der Auswirkungen der Pluralisierung auf die Entscheidungsfindung und die Reformnotwendigkeit des deutschen Föderalismus

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Pluralisierung des Parteiensystems und deren Auswirkungen auf den deutschen Föderalismus ein. Sie erläutert die Entwicklung des deutschen Parteiensystems seit den 1980er Jahren und die damit verbundenen Veränderungen in der Machtverteilung und den Koalitionsmustern.
• Kapitel 2: Die Probleme des deutschen Föderalismus aus theoretischer Perspektive: Dieses Kapitel analysiert zwei wichtige Theorien zum deutschen Föderalismus: Gerhard Lehmbruchs „Parteienwettbewerb im Bundesstaat“ und Fritz W. Scharpfs „Politikverflechtungstheorie“. Es beleuchtet die zentralen Argumente der Theorien und untersucht, ob die Pluralisierung des Parteiensystems diese Probleme verstärkt oder abschwächt.
• Kapitel 3: Föderalismus in Deutschland: Dieses Kapitel beschreibt die Funktionsweise des deutschen Föderalismus und legt den Fokus auf das Verhältnis von Bund und Ländern sowie die Rolle des Bundesrats im politischen System.
• Kapitel 4: Bestandsaufnahme - Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1945: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Parteiensystems seit 1945 und analysiert die Pluralisierung auf Bundesebene und in den Bundesländern.
• Kapitel 5: Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus: Dieses Kapitel untersucht die Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf die Länderinteressen und die Institutionen des Föderalismus. Es analysiert die Auswirkungen auf den Bundestag, die Landesparlamente und vor allem den Bundesrat.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit der Pluralisierung des deutschen Parteiensystems und deren Auswirkungen auf den Föderalismus. Zu den zentralen Schlüsselbegriffen gehören: Pluralisierung, Parteiensystem, Föderalismus, Bundesstaat, Parteienwettbewerb, Politikverflechtung, Länderinteressen, Bundesrat, Bundestag, Landesparlamente, Koalitionsbildungen, Entscheidungsfindung, Reformnotwendigkeit.

• College: Justus-Liebig-University Giessen
• Grade: 1,3
• Author: Maike Janneck (Author)
• Publication Year: 2009
• Pages: 67
• Catalog Number: V191780
• ISBN (eBook): 9783656167723
• ISBN (Book): 9783656167754
• Language: German
• Tags: Parteiensystem Deutschland, Föderalismus, Strukturbruchthese, Politikverflechtung, Parteienpluralisierung, Mehrparteiensystem