Ausgangsproblem dieser Untersuchung stellt das Parteiensystem Deutschlands dar. Dieses hat sich seit den 1980er Jahren gewandelt und stärker ausdifferenziert. Nach einer langen Phase der Konzentration auf drei in den Parlamenten von Bund und Ländern vertretenen Parteien von 1960 bis 1980, folgte eine Phase der Dekonzentration im Parteiensystem. Die Grünen und die SED-Nachfolgepartei DieLinke zogen in Bundes- und Landtage ein. Seitdem bildete sich fast durchgängig ein Fünfparteiensystem in Bund und Ländern aus.
Nun stellt sich die Frage, ob die Veränderungen im Parteiensystem seit den 1980er Jahren Auswirkungen auf den deutschen Föderalismus haben. Dieser Kernfrage soll im folgenden nachgegangen werden.
Dazu werden zunächst zwei wesentliche Theorien, Gerhard Lehmbruchs „Parteien-wettbewerb im Bundesstaat“ und Fritz W. Scharpfs „Politikverflechtungstheorie“ , zu den Ursachen der Probleme des deutschen Föderalismus vorstellen, um dann im Hinblick auf die Pluralisierung des Parteiensystems eine Einschätzung über die Auswirkungen auf die theoretischen Überlegungen Lehmbruchs und Scharpfs zu geben.
Anschließend steht die Funktionsweise des Föderalismus und besonders der Bundesrat im Mittelpunkt. Es folgt ein Überblick über die Entwicklung des Parteiensystems von Bund und Ländern seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und eine aktuelle Bestandsaufnahme der Pluralisierung.
In der folgenden Analyse werden zwei Fragen betrachtet. Zum einen werde ich kurz auf die Auswirkungen der Pluralisierung der Parteiensysteme auf die Länderinteressen eingehen. Zum anderen werden die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Institutionen des Föderalismus untersucht. Dabei werden die Auswirkungen auf die Entscheidungsprozesse, Stimmverteilung und die Mehrheits- bzw. Koalitionsbildungen näher untersucht. Die Ergebnisse werden in einem Fazit zusammengefasst und bewertet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland
2. Die Probleme des deutschen Föderalismus aus theoretischer Perspektive
2.1. Gerhard Lehmbruch: „Parteienwettbewerb im Bundesstaat“
2.1.1. Handlungslogiken
2.1.2. Die Entwicklung der Handlungslogiken seit dem Deutschen Reich von 1871
2.1.3. Die Entwicklung der Handlungslogiken in der Bundesrepublik Deutschland
2.1.4. Der Bundesrat im Parteienwettbewerb
2.1.5. Die Pluralisierung der Parteien und die Strukturbruchthese
2.2. Fritz W. Scharpf: Die Politikverflechtung
2.2.1. Der Begriff der „Politikverflechtung“
2.2.2. Der Weg zur Politikverflechtung
2.2.3. Probleme der Politikverflechtung und Lösungsversuche der Föderalismusreform I
2.2.4. Die Auswirkungen der Pluralisierung der Parteien auf die Politikverflechtung
3. Föderalismus in Deutschland
3.1. Föderalismus als Organisationsprinzip
3.2. Funktionsweise des Föderalismus in Deutschland
3.2.1. Das Verhältnis von Bund und Ländern
3.2.2. Die Gesetzgebung von Bund und Ländern
3.2.3. Der Bundesrat
3.2.4. Der Vermittlungsausschuss
3.3. Zusammenfassung
4. Bestandsaufnahme – Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1945
4.1. Die Pluralisierung der Parteien auf Bundesebene
4.1.1. Phase der Formierung zwischen 1949 und 1953
4.1.2. Konzentrationsphase 1953 bis 1976
4.1.3. Transformationsphase 1976 bis 1990
4.1.4. Zentripetale Phase 1990 bis heute
4.1.5. Zusammenfassung
4.2. Pluralisierung der Parteien auf der Ebene der Bundesländer
4.2.1. Allgemeine Entwicklung der Parteiensysteme der Bundesländer seit 1945
4.2.2. Sonderentwicklungen
4.2.3. Zusammensetzung der Landtage in 2009
4.2.4. Zusammenfassung
5. Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus
5.1. Die Pluralisierung des Parteiensystems und die Länderinteressen
5.2. Die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Institutionen
5.2.1. Der Bundestag
5.2.2. Die Landesparlamente
5.2.3. Der Bundesrat
6. Fazit: Die Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob und wie die Pluralisierung des deutschen Parteiensystems seit den 1980er Jahren den deutschen Föderalismus beeinflusst. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, ob diese Entwicklung zu einer Verschärfung oder einer Relativierung der bestehenden Probleme des Politikverflechtungssystems beiträgt.
- Gerhard Lehmbruchs Theorie des Parteienwettbewerbs
- Fritz W. Scharpfs Politikverflechtungstheorie
- Wandel des Parteiensystems auf Bundes- und Landesebene seit 1945
- Auswirkungen der Pluralisierung auf Länderinteressen und Institutionen
- Evaluation von Reformansätzen wie der Föderalismusreform I
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Handlungslogiken
Die Handlungslogiken der beiden Arenen Parteiensystem und Bundesstaat haben sich zu staatsrechtlich nicht normierten Spielregeln entwickelt, die den handelnden Akteuren nicht vollständig bewusst sind, sondern latente Handlungsmuster darstellen. Lehmbruch vergleicht sie mit „den „Spielregeln“, die sich aus der Rollenverteilung in einer Familie ergeben“7. Die drei wichtigsten Systeme zur Konfliktregelung sind das hierarchisch-autoritäre Regelsystem, das des Parteienwettbewerbs und das des Ausehandelns. Alle drei Regelsysteme dienen der friedlichen Konfliktaustragung. Sie unterscheiden sich jedoch im Hinblick auf die Art und Weise, wie die Konflikte geregelt werden. Das hierarchisch-autoritäre Regelsystem setzt auf eine übergeordnete Autorität, die Konflikte regelt und dabei die Grundsätze der Gleichbehandlung und die Autonomie der Privatsphäre achtet. Für dieses Regelsystem ist ein „hierarchisch aufgebauter Herrschaftsapparat“8 typisch. Das Regelsystem des Parteienwettbewerbs lebt von der Konkurrenz um Machterwerb und Machterhaltung. Dabei müssen jedoch auch die Interessen von Minderheiten beachtet werden, um die Macht zu erwerben beziehungsweise zu erhalten. Die Konfliktregelung kommt durch die gegenseitige Anerkennung des Mehrheitsprinzips zustande. Das heißt, dass die Mehrheitsmeinung auch von der Minderheit akzeptiert werden muss. Das dritte Regelsystem, das des Ausehandelns, tritt dort auf, wo Konflikte zu regeln sind, die nicht durch Mehrheitsentscheidungen geregelt werden können. Dies ist der Fall, wenn ein Interessenkonflikt zwischen ethnischen Gruppen oder Konfessionen besteht, bei dem die Minderheit kaum eine Chance hat, an die Regierungsmacht zu kommen, und der Interessenkonflikt allgemein als legitim anerkannt ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland: Einführung in das Problem der zunehmenden Parteienpluralisierung seit den 1980er Jahren und deren Einfluss auf den deutschen Föderalismus.
2. Die Probleme des deutschen Föderalismus aus theoretischer Perspektive: Darstellung theoretischer Ansätze von Lehmbruch und Scharpf zur Erklärung der strukturellen Probleme im deutschen Föderalismus.
3. Föderalismus in Deutschland: Erläuterung der organisatorischen Grundlagen und der Funktionsweise des föderalen Systems, insbesondere des Zusammenspiels von Bund und Ländern.
4. Bestandsaufnahme – Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1945: Historischer Überblick über die Entwicklung des Parteiensystems auf Bundes- und Landesebene in verschiedenen Phasen.
5. Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus: Untersuchung, wie sich veränderte Mehrheitskonstellationen auf Institutionen und politische Entscheidungsprozesse auswirken.
6. Fazit: Die Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus: Zusammenfassende Bewertung der Potenziale für Reformen und die Rolle der Akteure bei der Bewältigung der systemischen Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Parteiensystem, Politikverflechtung, Pluralisierung, Parteienwettbewerb, Bundesrat, Koalitionsbildung, Handlungslogik, Entscheidungsprozesse, Föderalismusreform, Bund-Länder-Beziehungen, Mehrheitsprinzip, Aushandlungssystem, Wettbewerbsdemokratie, Länderinteressen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Pluralisierung des deutschen Parteiensystems und der Funktionsweise des deutschen Föderalismus seit den 1980er Jahren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder sind die Theorie des Parteienwettbewerbs, das Problem der Politikverflechtung, die historische Entwicklung der Parteienlandschaft sowie deren Einfluss auf die föderalen Institutionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu analysieren, ob die Pluralisierung der Parteien zu einer Verschärfung oder zu einer Relativierung der bestehenden Probleme im Politikverflechtungssystem führt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Fundierung durch die Ansätze von Gerhard Lehmbruch und Fritz W. Scharpf, kombiniert mit einer historischen und strukturellen Analyse des Parteien- und Föderalsystems.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Grundlagen der Politikverflechtung, die historische Bestandsaufnahme des Parteienwandels und die detaillierte Analyse der Auswirkungen auf Institutionen wie Bundestag und Bundesrat.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Begriffe sind Föderalismus, Parteiensystem, Politikverflechtung, Pluralisierung, Parteienwettbewerb und Bundesrat.
Wie wirkt sich die Pluralisierung auf Koalitionen im Bundesrat aus?
Durch die Pluralisierung bilden sich häufiger gemischte Koalitionen in den Ländern, was die Entscheidungsfindung im Bundesrat erschwert, aber auch neue Verhandlungsspielräume eröffnet.
Welche Rolle spielt die Föderalismusreform I für die Fragestellung?
Die Reform wird als Versuch bewertet, die Politikverflechtung zu lösen, wobei die Arbeit die Ergebnisse und die begrenzte Effektivität dieses Schrittes kritisch reflektiert.
- Quote paper
- Maike Janneck (Author), 2009, Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/191780
