Im Folgenden sollen die Veränderungen des demokratischen Systems und seine Entwicklung im letzten Jahrzehnt im Mittelpunkt stehen. Nach eigener Aussage ist Hugo Chávez auch angetreten, die Demokratie in Venezuela endlich zum Erfolg zu führen, was er kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten 1998 zum Ausdruck brachte: „In Venezuela haben wir keine Demokratie, sondern nur Bruchstücke von etwas, das ein demokratisches System hätte sein können. […] Mein Ziel ist, dass das Land in fünf Jahren eine solide Demokratie hat […].“ El País (Madrid), 16. Dezember 1998 Es kann vorweg genommen werden, dass dieses Ziel weit verfehlt wurde. Allerdings muss auch davon ausgegangen werden, dass den Demokratievorstellungen von Hugo Chávez ein eigenes (bolivarisches) Demokratieverständnis zugrunde liegt, das nicht den politikwissenschaftlichen Standards und Modellen entspricht, die bei der Beurteilung der Demokratie Venezuelas im Folgenden herangezogen werden sollen. Auf der Grundlage demokratietheoretischer Überlegungen von Robert Dahl und Wolfgang Merkel sollen Merkmale einer konsolidierten Demokratie im liberal-rechtsstaatlichen Sinne herausgearbeitet und am Beispiel Venezuelas unter Chávez abgeglichen werden. Dabei soll die Frage beantwortet werden, inwiefern und inwieweit diese Merkmale der Demokratie in Venezuela erfüllt waren und wo die venezolanische Demokratie unter Hugo Chávez Defizite aufweist.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Anwendung von Wolfgang Merkels sechs Kontrollkriterien auf Venezuela unter Hugo Chávez
- Analyse der Rolle des Militärs anhand des Projekts Bolívar 2000
- Betrachtung der Auseinandersetzung um den privaten Fernsehsender RCTV
- 40 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1 Welche Demokratie im Venezuela des 21. Jahrhunderts?
2 Grundlagen der Demokratie und Demokratietheorie
2.1 ROBERT DAHLS KONZEPT DER POLYARCHIE
2.2 WOLFGANG MERKELS KONZEPT DER DEFEKTEN DEMOKRATIE
3 Das politische System Venezuelas und seine Entwicklung von 1958 bis 1998
4 Die Entwicklung der Demokratie in Venezuela unter Hugo Chávez
4.1 DIE PRÄSIDENTSCHAFT DES HUGO CHÁVEZ 1998 – 2008
4.1.1 Herrschaftslegitimation (Volkssouveränität)
4.1.2 Herrschaftszugang (Wahlrecht)
4.1.3 Herrschaftsmonopol
4.1.4 Herrschaftsstruktur (Gewaltenteilung)
4.1.5 Herrschaftsanspruch (Grundrechte)
4.1.6 Herrschaftsweise (Rechtsstaat)
4.2 FAZIT: VENEZUELA ALS ILLIBERALE DEMOKRATIE DELEGATIVER AUSRICHTUNG
5 Ausblick: Quo vadis, Venezuela?
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der venezolanischen Demokratie unter Hugo Chávez. Auf Grundlage der demokratietheoretischen Ansätze Robert Dahls und Wolfgang Merkels fragt sie, inwieweit die Merkmale einer liberal-rechtsstaatlichen Demokratie erfüllt sind und wo demokratische Defizite bestehen.
- Polyarchie und das Konzept der defekten Demokratie
- Politische Entwicklung Venezuelas von 1958 bis 1998
- Verfassungsänderungen und Wahlen unter Hugo Chávez
- Militär, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit
- Grundrechte und das Verhältnis zwischen Regierung und Medien
Auszug aus dem Buch
3 Das politische System Venezuelas und seine Entwicklung von 1958 bis 1998
Venezuela galt lange Zeit als stabilstes Land Lateinamerikas und als Musterbeispiel der Demokratie in der Region. Im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Staaten kann Venezuela auf eine relativ lange Phase der Demokratie zurückblicken. Befreiten sich andere Staaten der Region erst in den 70er und 80er Jahren des 20. Jahrhunderts von herrschenden Militärdiktaturen, so gelang es in Venezuela einer Koalition aus jungen Offizieren und Demokraten schon 1958 durch einen Putsch die Diktatur von Marcos Pérez Jiménez zu beenden und die Demokratie einzuführen. Auf der Grundlage des Punto Fijo, einem Pakt aller politisch und gesellschaftlich relevanten Gruppen, entstand die paktierte, korporatistisch organisierte Demokratie Venezuelas. Der Punto Fijo entwickelte sich aber auch zu einem Elitenkartell mit einem hohen Maß an informellen Einflüssen, Korruption und Ämterpatronage, was Korrumpierung auf allen Ebenen der Gesellschaft zur Folge hatte. 1961 trat die Verfassung der so genannten Vierten Republik in Kraft, die bis 1999 Grundlage des politischen Systems Venezuelas bleiben sollte.
In den vier Jahrzehnten der Vierten Republik fand im Wesentlichen eine Machtteilung zweier großer Parteien, die so genannte Partidocracia, statt: die sozialdemokratische AD (Acción democrática) und die christlich-soziale COPEI (Comité de Organización Politíca Electoral) stellten abwechselnd den Präsidenten des Landes, erhielten bei Wahlen zusammen regelmäßig über 80 % der Stimmen und dominierten die staatliche Bürokratie durch informelle Abkommen. Grundlage der Etablierung der Demokratie war allerdings auch der Ölreichtum des Landes, durch den Verteilungskonflikte einfach gelöst werden konnten, eine Steigerung des Wohlstands erreicht wurde, und dessen Einnahmen das politische System und die Gesellschaft Venezuelas auszeichnete.
„Die venezolanische Demokratie war seit ihrer Etablierung 1958 geprägt von einem populistischen und konsensualistischen Politikstil. Klientelismus und Ämterpatronage, finanziert durch die Ölrente, waren integrierende und systemstabilisierende Faktoren.“
Basis der venezolanischen Demokratie war weniger die demokratische Kultur der Bevölkerung als vielmehr die Verteilung der Erdöleinnahmen. Nachdem die Ölkrise von 1973 Venezuela explosionsartig steigende Erdöleinnahmen bescherte, erfolgte 1975/76 die bedeutende Verstaatlichung der Ölindustrie. In den 80er Jahren begann der wirtschaftliche Niedergang des Landes. 1983 erfolgte die Zahlungsunfähigkeit aufgrund einer Schuldenkrise, ab 1986 fielen die Ölpreise. Der 1988 erneut gewählte Präsident Carlos Andrés Pérez implementierte vergeblich ein strikt neoliberales Strukturanpassungsprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF), um der Krise Herr zu werden.
Zusammenfassung der Kapitel
Welche Demokratie im Venezuela des 21. Jahrhunderts?: Die Einleitung stellt die politische Entwicklung unter Hugo Chávez und die Frage nach dem Zustand der venezolanischen Demokratie vor.
Grundlagen der Demokratie und Demokratietheorie: Das Kapitel erläutert Dahls Polyarchiekonzept und Merkels Konzept der defekten Demokratie. Aus letzterem werden sechs Kriterien für die anschließende Untersuchung gewonnen.
Das politische System Venezuelas und seine Entwicklung von 1958 bis 1998: Der historische Überblick behandelt die Vierte Republik, das Parteiensystem, die Bedeutung des Erdöls und die Krise vor Chávez’ Wahl.
Die Entwicklung der Demokratie in Venezuela unter Hugo Chávez: Das Hauptkapitel untersucht Wahlen, Militär, Gewaltenteilung, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit anhand der sechs Kriterien. Anschließend ordnet der Autor das politische System als illiberale Demokratie delegativer Ausrichtung ein.
Ausblick: Quo vadis, Venezuela?: Der Ausblick erörtert Chávez’ Herrschaftsverständnis, die Rolle von Erdöleinnahmen und Opposition sowie die Perspektiven der Demokratie.
Schlüsselwörter
Venezuela, Hugo Chávez, Demokratie, defekte Demokratie, Polyarchie, Wolfgang Merkel, Robert Dahl, Volkssouveränität, Wahlrecht, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte, Militär, Medienfreiheit, bolivarianische Verfassung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht den Zustand und die Entwicklung der Demokratie in Venezuela während der Präsidentschaft Hugo Chávez’.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Demokratietheorie, die politische Geschichte Venezuelas, Wahlen, Gewaltenteilung, Militär, Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit.
Welche Forschungsfrage verfolgt der Autor?
Er fragt, inwieweit Venezuela unter Chávez die Merkmale einer liberal-rechtsstaatlichen Demokratie erfüllt und in welchen Bereichen Defizite bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor entwickelt einen demokratietheoretischen Bewertungsrahmen aus den Ansätzen Robert Dahls und Wolfgang Merkels und wendet Merkels sechs Kontrollkriterien auf Venezuela an.
Was behandelt der Hauptteil?
Er untersucht die venezolanische Politik unter Chávez anhand von Herrschaftslegitimation, Herrschaftszugang, Herrschaftsmonopol, Herrschaftsstruktur, Herrschaftsanspruch und Herrschaftsweise.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Dazu gehören Venezuela, Hugo Chávez, defekte Demokratie, Polyarchie, Wahlrecht, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte.
Welche Bedeutung hat die Verfassung von 1999 für die Untersuchung?
Sie bildet einen zentralen Bezugspunkt für die Betrachtung der Staatsorganisation, der Beteiligungsrechte und der rechtlichen Grundlagen der Fünften Republik.
Welche Rolle spielt das Militär in der Analyse?
Der Autor untersucht seinen Einfluss auf politische Ämter und gesellschaftliche Aufgaben, unter anderem im Zusammenhang mit dem Projekt Bolívar 2000.
Wie wird das Verhältnis zwischen Regierung und Medien behandelt?
Im Abschnitt über Grundrechte betrachtet die Arbeit die Auseinandersetzung zwischen Regierung und privaten Medien, darunter den Fall des Fernsehsenders RCTV.
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- Benjamin Reichenbach (Author), 2008, Defekte der Demokratie in Venezuela unter Hugo Chávez, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192178
