Unsere Hausarbeit haben wir im Rahmen der Lehrveranstaltung Sozialwirtschaftliche Organisationen/ Non-Profit-Management verfasst. Ihr Thema „Der bundesdeutsche Finanzausgleich“ ist extrem komplex und schwer abzugrenzen.
Der Finanzausgleich in Deutschland gehört zu den wichtigsten Eckfeilern im deutschen Föderalismus. Eigenständigkeit, Solidarität und auch Finanzkraft sind wichtige Bausteine für einen funktionierenden Gesamtstaat. Jedoch haben genau diese Bausteine seit der Wiedervereinigung eine schwere Last zu tragen. Dies spiegelt sich auch in der Sammelklage einiger Bundesländer vor dem Bundesverfassungsgericht wieder. Die Bundesregierung ging von einer zeitweiligen Belastung durch die Wiedervereinigung aus. Bald musste man jedoch sich eingestehen, dass der Aufholungsprozess bei den neuen Bundesländer noch lange nicht abgeschlossen ist. Aus diesem Grund wurden auch der Solidarpakt II und das Maßstäbegesetz verabschiedet, mit der Hoffnung, der Aufbau Ost und die Angleichung der Lebensverhältnisse könne damit besser vorangetrieben werden.
Mit dieser Arbeit möchten wir den Finanzausgleich in Deutschland verständlich erläutern und auf die Neuregelungen ab dem Januar 2005 mit eingehen sowie eventuelle Reformansätze aufführen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlagen
2.1 Die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland
2.2 Die Praxis des Föderalismus in Deutschland
2.3 Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern
2.3.1 Gesetzgebungskompetenzen
2.3.2 Verwaltungskompetenzen
2.3.3 Ausgabenverantwortung und Ausgabenkompetenz
2.4 Einnahmenverteilung zwischen Bund und Ländern
2.4.1 Steuergesetzgebungskompetenz
2.4.2 Steuerverwaltungskompetenz
2.4.3 Steuerertragskompetenz
3 DerBund-Länder-FinanzausgleichinDeutschland
3.1 AufgabedesFinanzausgleichs
3.2 Das Vier-Stufen-Steuerverteilungs- undAusgleichssystem
3.2.1 Primär vertikaler Finanzausgleich
3.2.2 PrimärhorizontalerFinanzausgleich
3.2.3 Sekundärer horizontaler Länderfinanzausgleich
3.2.4 Sekundärer vertikaler Finanzausgleich
4 Einbettung der neuen Länder in den Finanzausgleich
4.1 Sonderregelungen
4.2 Neuordnung - Föderales Konsolidierungsprogramm
5 Die Gemeinden in derFinanzverfassung
5.1 Stellung der Gemeinden
5.2 Aufgaben-undAusgabenverantwortung
5.3 Steuerertragskompetenzen
5.4 Spezielle Entgelte
5.5 KommunalerFinanzausgleich in Thüringen
5.5.1 Finanzausgleichsmasse
5.5.2 Finanzzuweisungen
5.5.3 Ermittlung des Finanzbedarfs
5.6 Schlüsselzuweisungen
5.6.1 Rechtsgrundlagen
5.6.2 Methodik
5.6.3 Definitionen
5.7 Kommunalfinanzreform
6 DerFinanzausgleichab 2005
7 DerSolidarpakt I und II
7.1 Hintergrund des Solidarpakts
7.2 Solidarpakt I (1995-2004)
7.3 Solidarpakt II (2005-2019)
7.4 Die Zukunftsaussichten der Solidarpakts
8 Zwischen Solidarität und Wettbewerb - die Zukunft derFinanzverfassung
8.1 Unitarisierung - Motive, Kritik und Ursachen der Problematik
8.2 Reformansätze
9 Zusammenfassung
- Arbeit zitieren
- Jacqueline Reuß (Autor:in), 2005, Solidarität im Bundesstaat, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192616
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