Der vorliegende Essay behandelt den Themenbereich der Europäischen Union und nimmt Stellung zum oft erhobenen Vorwurf, die EU leide unter einem Demokratiedefizit. Diejenigen, die diesen Vorwurf erheben, meinen in der Regel, dass Entscheidungen der Europäischen Union, selbst wenn effizient und effektiv, nur unzureichend demokratisch legitimiert sind. Das demokratische Defizit wird einerseits am institutionellen Gefüge der EU festgemacht, insbesondere an der unvollständigen Legislative des Europäischen Parlamentes, aber auch generell an der unzureichenden Gewaltenteilung zwischen den EU-Organen; andererseits an Entscheidungsfindungsprozessen und speziell deren mangelnde Transparenz und Kontrollierbarkeit.
Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich dieser Essay mit der Frage, worin genau der Mangel an Demokratie im EU-System und seiner Entscheidungsverfahren liegt und in welchem Maße er die Legitimität des Systems in Frage stellt.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Einleitung
Strukturelles vs. institutionelles Demokratiedefizit
Intergouvernementalisten vs. Föderalisten
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Der Essay untersucht den häufig erhobenen Vorwurf eines Demokratiedefizits in der Europäischen Union und analysiert, inwieweit die institutionellen Strukturen und Entscheidungsprozesse der EU tatsächlich ein Legitimationsproblem darstellen.
- Unterscheidung zwischen strukturellem und institutionellem Demokratiedefizit
- Gegenüberstellung intergouvernementaler und föderalistischer Positionen
- Kritik an der Machtverteilung zwischen EU-Organen
- Reformvorschläge zur Stärkung der Legitimität und Partizipation
Auszug aus dem Buch
Strukturelles vs. institutionelles Demokratiedefizit
Ein von einer bestimmten Gruppe von Kritikern der EU oft herangetragenes Argument verweist auf das Fehlen eines europäischen Staatsvolkes und spricht deshalb von einem „strukturellen Demokratiedefizit“. Schmidt und Schünemann, zwei Vertreter dieser Denkrichtung, schreiben, dass durch die Fokussierung auf Integration zunächst im wirtschaftlichen Bereich und Steuerung dieses Prozesses durch Eliten, Fragen bezüglich politischer Partizipation seitens der Bevölkerung seit den 50er Jahren außen vor blieben, sodass sich bis in unsere Tage kein europäisches Staatsvolk bilden konnte. Ohne ein solches Staatsvolk jedoch mangle es der EU an elementarer demokratischer Legitimation. Die Vielfalt der Sprachen und das Fehlen europäischer Medien lasse keine gesamteuropäische Öffentlichkeit, keinen gesamteuropäischen politisch-öffentlichen Diskurs zu. Ohne eine gesamteuropäische Öffentlichkeit jedoch könne aber auch keine gemeinsame Identität und somit auch kein europäischen Staatsvolkes entstehen.
Weiter verbreitet als die Kritik an einem strukturellen Demokratiedefizit ist die am institutionellen Demokratiedefizit der Europäischen Union. Hier stehen der jeweilige Einfluss und das Zusammenspiel der einzelnen EU-Organe im Mittelpunkt der Kritik. Ein Demokratiedefizit liegt nach der institutionellen Auffassung darin, dass die Interessenvertretung und politische Partizationsmöglichkeiten der Unionsbürger im gegenwärtigen Institutionsgefüge nicht ausreichend gegeben sind.
Zusammenfassung der Kapitel
Vorwort: Der Autor führt in die Problematik ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Legitimität des EU-Systems sowie dem Vorwurf eines Demokratiedefizits.
Einleitung: Dieses Kapitel beleuchtet die Schwierigkeiten des Integrationsprozesses im 21. Jahrhundert und thematisiert die wachsende EU-Skepsis in der Bevölkerung.
Strukturelles vs. institutionelles Demokratiedefizit: Hier werden zwei verschiedene Erklärungsansätze für das Demokratiedefizit – das Fehlen eines Staatsvolkes sowie Mängel im institutionellen Gefüge – detailliert analysiert.
Intergouvernementalisten vs. Föderalisten: Das Kapitel kontrastiert die intergouvernementale Sichtweise, die die EU als Zweckverband sieht, mit der föderalistischen Forderung nach einem demokratisierten europäischen Bundesstaat.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Demokratiedefizit, Legitimität, Integration, Intergouvernementalismus, Föderalismus, Europäisches Parlament, Ministerrat, Subsidiaritätsprinzip, Staatsvolk, politische Partizipation, Entscheidungsprozesse, Supranationalität, Europäische Kommission, Reformvorschläge.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch den Vorwurf eines Demokratiedefizits in der Europäischen Union und prüft, ob die Strukturen der EU eine ausreichende demokratische Legitimation bieten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen das institutionelle Gefüge der EU, das Fehlen eines europäischen Staatsvolkes sowie die Debatte zwischen intergouvernementalen und föderalistischen Staatskonzeptionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die Ursachen für das empfundene Demokratiedefizit zu identifizieren und zu bewerten, inwiefern diese die Legitimität des europäischen Einigungsprozesses gefährden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Essay-Analyse, die zentrale Theoriedebatten und Positionen gegenüberstellt und erörtert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das strukturelle gegenüber dem institutionellen Demokratiedefizit abgegrenzt sowie die gegensätzlichen Ansätze von Intergouvernementalisten und Föderalisten diskutiert.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Besonders zentral sind Begriffe wie Legitimitätsdefizit, "Eurokratie", Subsidiarität, Gewaltenteilung und die verschiedenen Reformansätze für die EU-Organe.
Was versteht man unter dem "Spiel über Bande" im Ministerrat?
Es bezeichnet eine Praxis, bei der nationale Regierungen EU-Entscheidungen nutzen, um nationale Gesetze ohne direkte parlamentarische Kontrolle durchzusetzen, was die Gewaltenteilung untergräbt.
Warum kritisieren Föderalisten die Sitzverteilung im Europäischen Parlament?
Sie sehen in der degressiven Proportionalität, die kleineren Staaten verhältnismäßig mehr Sitze einräumt als großen, einen Verstoß gegen den Grundsatz der demokratischen Gleichheit.
Welche Lösungsansätze schlagen die Intergouvernementalisten vor?
Sie schlagen unter anderem die Schaffung eines Kompetenzgerichtshofes und ein Klagerecht für nationale Parlamente vor, um die Kompetenzanmaßungen der EU zu begrenzen.
Welche direktdemokratischen Reformen werden diskutiert?
Diskutiert werden etwa die direkte Wahl des Kommissionspräsidenten durch die Bürger und die Stärkung von deliberativen Demokratieformen sowie eine stärkere Einbindung zivilgesellschaftlicher Netzwerke.
- Arbeit zitieren
- Alexander Dumitru (Autor:in), 2012, Europäische Union - Demokratiedefizit oder Legitimitätsdefizit?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192682
