Die Errungenschaft Sozialstaat oder auch Wohlfahrtsstaat waren für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) lange Zeit auch ein Symbol für das Wirtschaftswunder aus den 1960er Jahren. Gleichberechtigung und die Versorgung Hilfebedürftiger durch die Gesellschaft, zeigten den neuen modernen und gerechten Staat. Dieses auf das Versicherungs und
Versorgungsprinzip beruhende Modell des Sozialstaates wurde bald zu einem sehr teuren Experiment. Eine verfehlte Familienpolitik, der damit einhergehenden demographischen Wandel und verschiedene andere interne und externe Einflüsse mögen das begründen. Daher nimmt der Bereich Arbeit und Soziales im Bundeshaushalt 2012 mit vermutlich
126 446 Millionen Euro den unangefochtenen Platz 1 ein. Managerialisierungstendenzen und das Leitbild des aktivierenden Staates ab Mitte der 1990er waren erste Entwicklung entgegen den Wucherungen des Sozialstaates. Moderne Begriffe wie Outscourcing, New Economy und New Public Management hielten Einzug und sollten auch den Verwaltungssektor verschlanken und im Idealfall an privatwirtschaftliche Strukturen anpassen. Folglich sollen Jahr um Jahr erneut Kürzungen und Einsparungen vorgenommen werden. Diese Arbeit soll den Rückbau des Sozialstaates anhand der Umwandlung der Sozialhilfe in das Sozialgeld im Zuge der Hartz-Reformen aufzeigen. Welche Vorteile hat die Wandlung von Sozialhilfe in Sozialgeld für die Bedürftigen und für den Staat? Für den Empfänger an sich hat diese Wandlung wenig Vorteile gebracht. Lediglich die Kommunen profitieren von einer neuen Verteilung, da vormals anspruchsbe-rechtigte Personen die mindestens drei Stunden am Tag arbeitsfähig waren, von der Sozialhilfe in das neue Arbeitslosengeld II (ALG II), umgangssprachlich Hartz IV, umgebucht wurden. Das ALG II wird zum großen Teil vom Bund finanziert. Den Sozialgeldempfängern bleiben trotz eines angepassten Regelsatzes Einmalzahlungen für eine Waschmaschine oder Kleidung nun verwehrt. Kapitel I wird die Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) umrissen.
In den entsprechenden Unterpunkten werden die Struktur, Anspruchsberechtigten und die „verlorenen Arbeitskräfte“ vorgestellt. Das zweite Kapitel befasst sich vornehmlich mit den Hartz-Reformen und verdeutlicht so die Entwicklung von der Sozialhilfe zum Sozialgeld. Es werden ebenfalls Anspruchsberechtigte definiert und die Verluste von Sozialhilfe zum Sozialgeld aufgezeigt. In der Zusammenfassung werden alle Erkenntnisse gebündelt und dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Kapitel I – Die Sozialhilfe
I.1 Die Struktur der Sozialhilfe
I.2 Anspruchsberechtigte und Bedarfsbemessung
I.3 „Verlorene Arbeitskräfte“
Kapitel II – Die Hartz-Reformen in der Agenda2010
II.1 Die Entwicklung von Hartz I bis Hartz IV
II.2 Der Blick hinter die Kulissen
Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Rückbau des Wohlfahrtsstaates in Deutschland, fokussiert auf die Transformation von der traditionellen Sozialhilfe hin zum Hartz-IV-System. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Reformen auf die Empfänger sowie die systemischen Veränderungen in der deutschen Sozialpolitik zu analysieren.
- Historische Entwicklung der Sozialhilfe in Deutschland
- Strukturelle Analyse des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG)
- Implementierung und Auswirkungen der Hartz-Reformen (Agenda 2010)
- Veränderung der Arbeitsmarktpolitik und des "aktivierenden Staates"
Auszug aus dem Buch
I.3 „Verlorene Arbeitskräfte“
Das alte Sozialsystem hatte einen Zwittercharakter. Einerseits wurden Arbeitslosengeld I und Arbeitslosenhilfe über die Bundesanstalt für Arbeit gewährt. Die Sozialhilfe wie bereits angesprochen über die Kommunen. Anspruch auf Arbeitslosengeld, heute ALG I, hatte nur derjenige der vorher mindestens 12 Monate durchgängig einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist. Die Dauer des Arbeitslosengeldbezuges richtet sich nach der Dauer der vorher ausgeübten Tätigkeit, die Höhe nach dem Einkommen und den damit eingezahlten beiträgen (Versicherungsprinzip). Ist der Bezugszeitraum für Arbeitslosengeld aufgebraucht und hat keine neue Erwerbstätigkeit, fällt er in die Arbeitslosenhilfe. Deren Auszahlungsdauer ist unbegrenzt, da der Bezieher als ehemaliger Arbeitnehmer einen Anspruch erworben hat. Die Sozialhilfe beziehen wie erwähnt die übrigen Personengruppen wie Behinderte, alte Menschen, alleinerziehende Mütter und so weiter. Dieses System war ineffizient, intransparent und nicht bürgerfreundlich (vgl.: Lühmann, 2005: 142). In diesem mangelhaften Zwittersystem „versteckten“ sich auch arbeitsfähige Personen. Solche die noch nie einer Erwerbstätigkeit nachgegangen waren, nicht in den Daten der Bundesanstalt für Arbeit erfasst und aufgrund des Fürsorgeprinzips Anspruch auf Sozialhilfe hatten. Die „verlorenen Arbeitskräfte“ werden von Bruno Kaltenborn als Arbeitskräftepotential bezeichnet.
Das Arbeitskräftepotential unter den Empfängern der Sozialhilfe gibt jenen Personenkreis an, bei dem durch eine Sozialhilfereform erzeugte positive Arbeitsmarkteffekte fiskalische Einsparungen erzielt werden können.
Mit der Einführung des ALG II und des Sozialgeldes konnten aus der Gruppe der Sozialhilfeempfänger 90 % Arbeitskräfte gewonnen werden. Diese Arbeitskräfte entsprachen den Mindestanforderungen, sie waren mindestens 3 Stunden am Tag arbeitsfähig. Unter den Hartz-Reformen wurden die Zumutbarkeitsregeln drastisch verschärft und somit das Arbeitsmarkt ein weiterer Pool Arbeitsfähiger zur Verfügung. Als ein Negativeffekt dieser Entwicklung kann das fortschreitende Lohndumping gesehen werden. Durch Personal-Service-Agenturen (PSA) konnten nun jegliche Arbeitskräfte billig verramscht werden, da die Konkurrenz unter den Arbeitsuchenden stieg.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des Rückbaus des deutschen Sozialstaates ein und skizziert den Übergang von der Sozialhilfe zu Hartz IV.
Kapitel I – Die Sozialhilfe: Dieses Kapitel erläutert die historischen Grundlagen, die Struktur und das Anspruchsprinzip der klassischen Sozialhilfe nach dem BSHG.
Kapitel II – Die Hartz-Reformen in der Agenda2010: Hier wird der Transformationsprozess durch die Hartz-Gesetze detailliert beschrieben und kritisch auf die Auswirkungen für Arbeitsmarkt und Empfänger geprüft.
Zusammenfassung: Die Zusammenfassung bündelt die Erkenntnisse über den Umbau der Sozialpolitik und die Folgen für die Arbeitsmarktflexibilisierung.
Schlüsselwörter
Sozialstaat, Wohlfahrtsstaat, Sozialhilfe, Hartz IV, Agenda 2010, Arbeitslosengeld II, Arbeitsmarkt, BSHG, Fürsorgeprinzip, Erwerbstätigkeit, Sozialpolitik, Aktivierender Staat, Lohndumping, Kommunale Finanzen, Arbeitsvermittlung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Wandel des deutschen Sozialstaats, speziell den Übergang von der klassischen Sozialhilfe zum Hartz-IV-System.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die Struktur der Sozialhilfe, die Einführung der Hartz-Reformen und die Folgen für die Arbeitsmarktpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Rückbau wohlfahrtsstaatlicher Leistungen und die damit einhergehende Umwandlung der Sozialhilfe aufzuzeigen und kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung sozialpolitischer Strukturen und Reformstufen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des BSHG und die detaillierte Untersuchung der Hartz-I bis Hartz-IV-Reformen sowie deren Implementierung.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Sozialstaatsrückbau, Agenda 2010, Arbeitsmarktpotential und aktivierender Staat definiert.
Welche Rolle spielten die Kommunen bei der Reform?
Kommunen erfuhren durch die Reformen eine finanzielle Entlastung, da die Zuständigkeiten und Finanzierungsschwerpunkte auf den Bund verlagert wurden.
Was bedeutet der Begriff "Verlorene Arbeitskräfte" im Kontext des Autors?
Damit sind Personen gemeint, die im alten System mangels Erfassung oder Zuständigkeit als Arbeitskraftpotential ungenutzt blieben und erst durch die Hartz-Reformen dem Arbeitsmarkt zugeführt wurden.
- Arbeit zitieren
- Alexander Reden (Autor:in), 2012, Der Rückbau der Wohlfahrtsstaatlichkeit in Deutschland am Beispiel der Anpassung von Sozialhilfe in Sozialgeld/Hartz IV, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192692
