Grundrechte im Schnelldurchlauf

Eine kurze Stichwortsammlung zum Thema Grundrechte


Fachbuch, 2012

31 Seiten


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Vorwort des Stichwortsammelnden Autors

Artikel 1 GG

Artikel 2 GG

Artikel 3 GG

Artikel 4 GG

Artikel 5 GG

Artikel 6 GG

Artikel 7 GG

Artikel 8 GG

Artikel 9 GG

Artikel 10 GG

Artikel 11 GG

Artikel 12 GG

Artikel 14 GG

Artikel 16 GG

Artikel 16 a GG

Artikel 17 GG

Vorwort des Stichwortsammelnden Autors

Das vorliegende Bändchen ist das fünfte in der Reihe Im Schnelldurchlauf. Nach BGB im Schnelldurchlauf, Arbeitsrecht im Schnelldurchlauf Medienrecht im Schnelldurchlauf und Strafrecht im Schnelldurchlauf kommt jetzt die Stichwortsammlung zum Thema Grundrechte.

Auch für dieses Büchlein gilt wie für alle vorangegangenen Bücher aus dieser Reihe, dass es weder Lehrbuch noch Kommentar sein möchte, es hat keinen wissenschaftlichen Anspruch und verletzt ganz bestimmt wieder einige wissenschaftliche Standards und wird vielen Rechtswissenschaftlern Schweißperlen auf die Stirn treiben, da beispielsweise hemmungslos Wikipedia zitiert wird und auch andere Quellen verwendet werden, welche die meisten Wissenschaftlern als inakzeptabel bezeichnen würden. Zu beachten ist auch, dass diese Stichwortsammlung ganz fleißig andere Autoren oder eben ganz oft Wikipedia zitiert. Vieles von dem, was der Autor hier aufgeschrieben hat, stammt also nicht aus seiner Feder, aber es ist immer zitiert. Man möge sich also bitte nicht aufregen und herausfinden wie viel Prozent vom Autor sind und wie viel von anderen übernommen. Man wird einen erheblichen Teil finden, den andere Autoren geschrieben haben, da der Anspruch hier aber ist, Sachen zusammen zu tragen, sollte das den Leser nicht stören. Durch die Zitate kann man aber genau nachlesen, wer was geschrieben hat oder auf welche Homepage hier verwiesen wird.

Grundrechte im Schnelldurchlauf verzichtet, wie die vorangegangenen Büchlein aus der Reihe, auf ein Literaturverzeichnis. Alle Quellenangaben und Verweise finden sich entweder im Text oder in den Fußnoten. Sehr oft wird auf eine Fundstelle im Internet verwiesen. Das macht die Sache unwissenschaftlich, aber schnell nachvollziehbar. Wer mehr zum Thema wissen will, der sollte sich ein Lehrbuch besorgen, denn mit diesem Büchlein kann höchstens Appetit auf die Grundrechte gemacht werden, letzte Fragen werden hier genauso wenig beantwortet, wie vertiefende Fragestellungen. Wer aber schnell ein paar kurze Stichwörter zum Thema Grundrechte nachlesen will, der kann das hier tun.

Zur Vollständigkeit sei ganz deutlich gesagt: Grundrechte im Schnelldurchlauf ist absolut unvollständig, die Auswahl der Themen und Grundrechte wurde wieder ganz willkürlich vom Autor vorgenommen und entspricht eher den Vorlieben und Interessen des Autors. Genug der Vorrede, jetzt viel Spaß bei der Lektüre.

Hattingen im April 2012

Daniel Poznanski

Art. 1 GG Die Menschenwürde

Art. 1 GG ist so was wie der König unter den Grundrechten, an ihm muss sich alles staatliche Handeln messen lassen, egal ob es sich z.B. um eine freiheitsentziehende Maßnahme, ein Knöllchen oder einen Bauantrag handelt. Die Menschenwürde ist der Maßstab. Und weil dieser Artikel so wichtig ist, hat ihn der Gesetzgeber mit einer sog. Ewigkeitsgarantie ausgestattet.[1] „Die Ewigkeitsgarantie oder Ewigkeitsklausel ist eine Regelung in Artikel 79 Absatz 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG), nach der bestimmte Verfassungsprinzipien auf ewig einer Verfassungsänderung entzogen sein sollen.“[2]

Art. 79 Abs. 3 GG lautet:

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“ Hier kommt es uns jetzt natürlich auf die Bestandsgarantie von Artikel 1 an. Heißt übersetzt: Der verfassungsändernde Gesetzgeber kann gerne das Grundgesetz ändern (wenn er dafür eine Mehrheit hat), aber bitte nicht Art. 1 GG.

Das Leitbild und Grundprinzip des GG wird also von

Art. 1 GG getragen. An ihm muss sich, man kann es nicht oft genug betonen, alles staatliche Handeln messen lassen.

So, jetzt zum Prinzip der Menschenwürde.

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

„Die Menschenwürde ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes. Sie kann niemandem genommen werden, weil sie nach der Ordnung des Grundgesetzes dem Menschen durch seine bloße Existenz eigen ist.“[3] Die „Menschenwürde muss man sich nicht verdienen oder erarbeiten. Jeder besitzt sie von Geburt an.“[4]

„Menschenwürde ist nicht nur ein philosophischer Begriff, sondern beinhaltet eine Verpflichtung. Aus ihr lassen sich die anderen Menschenrechte ableiten. Das gilt sowohl für das Diskriminierungsverbot, die Freiheitsrechte (etwa die Meinungsfreiheit) und die Schutzrechte (wie das Folterverbot oder die Garantie einer fairen Gerichtsverhandlung), als auch für die sozialen Menschenrechte.“[5]

Jede staatliche Handlung, welche die Menschenwürde verletzt ist verfassungswidrig und somit rechtswidrig.

Art. 2 GG

Fangen wir erst mal mit dem Gesetzestext an:

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

So, das war der Gesetzestext. Da steckt eine Menge drin und auch viel unterschiedliches. Also beginnen wir mit Abs. 1

Art. 2 I GG

Freie Entfaltung der Persönlichkeit

Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz garantiert die freie Entfaltung der Persönlichkeit. „Dies geschieht zum einen durch die allgemeine Handlungsfreiheit, zum anderen in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht bzw. das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“[6]

Die freie Entfaltung der Persönlichkeit ist das Freiheitsrecht schlechthin, es sagt aus, dass wir - wenn kein Verbot besteht - tun und lassen können was wir wollen.

Wir können Handel und Gewerbe treiben, wir können verreisen, wir können ein Haus bauen, wir können von Dächern springen und über glühende Kohlen gehen.

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht

Aus Art. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG leitet die Rechtsprechung auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht ab.

Bsp: Namensrecht, Recht am eigenen Bild

-relative Personen der Zeitgeschichte
-absolute Personen der Zeitgeschichte

Exkursion: Relative und absolute Personen der Zeitgeschichte

„Nach § 23 KUG gilt bei 'Personen der Zeitgeschichte' kein Zustimmungserfordernis. Foto- und Filmaufnahmen solcher Personen dürfen ohne deren Einverständnis im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verbreitet werden. Der Bereich der Zeitgeschichte ist grundsätzlich weit zu verstehen; er umfasst alles, was bei der Öffentlichkeit Aufmerksamkeit findet.“[7]

Lassen wir erst mal das Gesetz sprechen:

[...]


[1] http://www.lexexakt.de/glossar/ewigkeitsgarantie.php

[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Ewigkeitsklausel

[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenwürde#Menschenw.C3.BCrde_als_Verfassungsprinzip

[4] http://menschenrechte.jugendnetz.de/index.php?id=122

[5] http://menschenrechte.jugendnetz.de/index.php?id=122

[6] http://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Entfaltung_der_Persönlichkeit

[7] http://jur-abc.de/cms/index.php?id=442

Ende der Leseprobe aus 31 Seiten

Details

Titel
Grundrechte im Schnelldurchlauf
Untertitel
Eine kurze Stichwortsammlung zum Thema Grundrechte
Autor
Jahr
2012
Seiten
31
Katalognummer
V192816
ISBN (eBook)
9783656179559
ISBN (Buch)
9783656180081
Dateigröße
522 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Schlagworte
grundrechte, schnelldurchlauf, eine, stichwortsammlung, thema
Arbeit zitieren
Diplom-Jurist Daniel Poznanski (Autor:in), 2012, Grundrechte im Schnelldurchlauf, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192816

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