Gegenstand dieser Hausarbeit soll das Kartellrecht der Banken sein. Es soll dargestellt werden, welchen kartellrechtlichen Rahmenbedingungen Banken unterliegen, wie sich diese auf das Bankwesen auswirken und wo Problemfelder entstehen. Kartellrecht ist ein Teilgebiet des Wettbewerbsrechts. Letzteres gliedert sich in das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen (sog. Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (sog. Kartellrecht). Gemeinsames Schutzgut ist der freie Wettbewerb1. Das Lauterkeitsrecht bestimmt die Grenze zwischen erlaubten und verbotenen Wettbewerbshandlungen, indem es bestimmte Wettbewerbshandlungen hoheitlich verbietet, mithin die Freiheit, Wettbewerbshandlungen vorzunehmen, beschränkt. Das Kartellrecht hingegen normiert die Voraussetzungen, unter denen Unternehmen auf privater Grundlage ihre Freiheit, Wettbewerbshandlungen vorzunehmen, beschränken dürfen. Im Grundsatz gilt hierbei, dass Unternehmen sich ihrer Freiheit, Wettbewerbshandlungen vorzunehmen, nicht durch privatrechtliche Vereinbarungen entledigen können. Dies ist nur in sehr beschränkten Ausnahmesituationen möglich.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Das Kartellrecht der Banken
- 1. Allgemeines
- 2. Der Verbotstatbestand, Art. 101 Abs. 1 AEUV, § 1 GWB
- a) Adressatenkreis
- b) Handel i.S.v. Art. 101 Abs. 1 AEUV
- c) Die verbotenen Mittel i.S.d. Art. 101 Abs. 1 AEUV, § 1 GWB
- d) Zweck oder Bewirken einer Wettbewerbsbeeinträchtigung
- 3. Der Ausnahmetatbestand des Art. 101 Abs. 3 AEUV bzw. § 2 GWB
- a) Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung und die Förderung des technischen oder wirtschaftlichen Fortschritts
- b) Angemessene Beteiligung des Verbrauchers
- c) Unerlässlichkeit der Wettbewerbsbeeinträchtigung
- d) Keine Möglichkeit der Wettbewerbsausschaltung
- III. Sanktionsmittel bei Verstößen gegen das Kartellrecht
- 1. Submissionsabsprachen, § 298 StGB
- 2. Schutz des Wettbewerbs durch Bußgeldtatbestände
- IV. Die Kooperationsformen der Banken in der Praxis und ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht
- 1. Bargeldloser Zahlungsverkehr
- 2. Geldautomaten
- 3. AGB-Empfehlungen der Banken
- a) Verbotenes Mittel
- b) Wettbewerbsbeeinträchtigung
- c) Ausnahmsweise Erlaubnis der Wettbewerbsbeeinträchtigung gem. Art. 101 Abs. 3 AEUV bzw. § 2 GWB?
- d) Ergebnis
- V. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht das Kartellrecht der Banken und analysiert dessen Auswirkungen auf das Bankwesen. Die Arbeit beleuchtet, welchen kartellrechtlichen Rahmenbedingungen Banken unterliegen und wo Problemfelder entstehen. * Die wichtigsten kartellrechtlichen Regelungen auf europäischer und deutscher Ebene werden dargestellt. * Die Arbeit untersucht, wie sich das Kartellrecht auf die Praxis der Banken auswirkt. * Die Arbeit analysiert die Vereinbarkeit ausgewählter Bankpraktiken mit dem Kartellrecht.Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Kartellrechts für den Bankensektor dar und skizziert die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in Deutschland und Europa. Kapitel II beleuchtet die Grundlagen des Kartellrechts der Banken. Hier werden der Verbotstatbestand sowie die Ausnahmetatbestände des Kartellrechts näher erläutert. Kapitel III behandelt die Sanktionsmittel, die bei Verstößen gegen das Kartellrecht angewendet werden können. Kapitel IV befasst sich mit ausgewählten Bankpraktiken und analysiert deren Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht.
Schlüsselwörter
Kartellrecht, Bankwesen, Wettbewerbsrecht, Art. 101 AEUV, § 1 GWB, § 2 GWB, Wettbewerbsbeschränkungen, AGB-Empfehlungen, Geldautomaten, Bargeldloser Zahlungsverkehr.- Arbeit zitieren
- M.Sc. Elias Gabriel (Autor:in), 2012, Kartellrechtliche Problemfelder im Bankensektor, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/192940
