Eine Demokratie im Irak

Eine Demokratie im Irak

ln meiner Arbeit werde ich mich kurz mit der Demokratie im Irak und wie es dazu gekommen ist beschäftigen. Da dieses Thema sehr umfangreich ist und der Demokratieprozess im Irak noch nicht abgeschlossen ist, werde ich mich insbesondere mit Anthony Downs's,Karl Poppers und Seymour Martin Lipsets Demokratiedefinitionen ausernander setzen.

Im Irak wurde im März und April 2003 durch die USA und deren Verbündeten derdritte Golfkrieg eingeleitet, um den Irak vom Diktator Saddam Hussein,der angeblich im Besitz von Massenvernichtungswaffen war und der angeblich Verbindungen zu dem Terrornetzwerk Al Kaida pflegte, zu befreien und eine demokratische Ordnung zu etablieren.

Am 1. Mai 2003 erklärte George W. Bush die Kriegshandlungen für beendet und leitete einen demokratischen Prozess ein. Im Juli 2003 wurde durch die USA ein „irakischer regierender Rat",bestehend aus 25 Mitgliedern,die von den USA bestimmt wurden, eingesetzt.

Dieser Rat sollte sich um die Bildung einer Übergangsregierung kümmern und eine irakische Verfassung ausarbeiten, welche durch das irakische Volk im Oktober 2005 angenommen wurde. Nach der angenommen Verfassung ist der Irak ein demokratischer, föderaler und parlamentarisch-republikanischer Staat. Am 28. Juni 2004 wurde die Macht an eine Übergangsregierung und Übergangspräsidenten , die Beide von dem irakisch regierender Rat zusammengesetzt worden ist, übertragen, woraufhin sich der Rat selbst auflöste.

Die ersten freien Wahlen fanden mit einer Vielzahl verschiedener Parteien und einer Wahlbeteiligung von ca. 59 % am 30. Januar 2005 statt und legitimierte die irakische Übergangsregierung.

Daraufhin folgte am 15.Dezember 2005 die Wahl für ein 4jähriges Parlament. Jedoch ist der Irak in einer instabilen Lage. Das hat zum einen seinen Ursprung in der Geschichte des Irak. Großbritannien hat 1921 aus den 3 ehemaligen Provinzen Bagdad, Mossul und Basra den heutige Irak gegründet,hat jedoch nicht die ethnischen und religiösen Differenzen berücksichtigt. Dies macht sich heute bemerkbar und wird heute zusätzlich durch verschiedene terroristische Organisationen verstärkt, wie z.B. Al-Quaida,die beabsichtigten, einen islamischen Staat zu errichten.

Doch auch innerhalb der Staatsorgane ist die politische Lage des Irak sehr unstabil, wie z. B. bei der „Einheitsregierug", die prozentual alle ethnischen bzw. religiösen Gruppen vertreten soll, die „de facto" aber aussernandergebrochen ist, da die Sunniten sich aus der Regirung zurückgezogen haben und auch überhaupt nur teilweise an den Wahlen teilgenommen hatten.

Wenn man sich nun Anthony Downs Demokratietheorie anschaut, wird man feststellen, das es nicht bzw sehr schwierig ist, eine Demokratietheorie auf eine politsche Wirklichkeit anzuwenden. Antony Downs ist einer der Mitbegründer derökonomischen Demokratiebegriffs. „Demokratie ist nach dieser Auffassung ein Marktfür Nutzungsmaximierer, aufdem 'Unternehmer' (Parteien) und 'Kunden' (Wähler) kommunizieren." Er hat nach diesem Konzept eine Demokratietheorie erarbeitet, die acht Punkte beinhaltet.

„1. Jeweils eine Partei ( oder Koalition von Parteien) wird durch das Volk zur Ausübung der Staatlichen Herrschaft gewählt.
2. Solche Wahlen werden in periodischen Zeitabständen abgehalten, deren Dauer die Partei, die an der Macht ist, nicht im Alleingang ändern kann.
3. Alle Erwachsenen, die dieser Gesellschaft ständig angehören, geistig gesund sind und die Gesetze des Landes befolgen, sind berechtigt, bei jeder solchen Wahl ihre Stimme abgeben.
4. Jeder Wähler darf bei jeder Wahl eine und nur eine Stimme abgeben.
5. Jede Partei (oder Koalition), die von der Mehrheit der Wähler unterstützt wird, ist berechtigt, die Regierungsgewalt bis zur nächsten Wahl zu übernehmen.
6. Die Parteien, die die Wahl verloren haben, versuchen niemals, die Siegerpartei (oder -parteien) mit Gewalt oder durch irgendein anderes ungesetzliches Mittel an derAmtsübernahme zu hindern.

[...]