Arbeitnehmerfreizügigkeit zwischen Deutschland und Polen

Chancen und Risiken


Diplomarbeit, 2012
147 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

TABELLENVERZEICHNIS

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

0. Einleitung

1. Die Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004
1.1. Der Weg Polens in die Europäische Union
1.2. Stimmungsbilder zum EU-Beitritt

2. Wirtschaftslage in Deutschland 2004 - 2011
2.1. Bevölkerung / Demografische Entwicklung
2.2. Wirtschaftswachstum und -struktur
2.3. Arbeitsmarkt
2.4. Sozialversicherungssystem

3. Wirtschaftslage in Polen 2004 - 2011
3.1. Bevölkerung / Demografische Entwicklung
3.2. Wirtschaftswachstum und -struktur
3.3. Arbeitsmarkt
3.4. Sozialversicherungssystem

4. Regelungen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit
4.1. Übergangsbestimmungen in Deutschland für polnische Bürger
4.2. Übergangsbestimmungen für deutsche Bürger in Polen
4.3. Veränderungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit seit 2004 in Deutschland und Polen

5. Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Praxis
5.1. Erfahrungen mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Großbritannien
5.2. EURES-Netzwerk als beratende Institution für Wanderarbeitnehmer
5.3. Volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Deutschland

6. Ausblick auf die künftige Entwicklung
6.1. Studien und Prognosen der Zuwanderung nach Deutschland
6.2. Chancen der Arbeitnehmerfreizügigkeit
6.3. Risiken der Arbeitnehmerfreizügigkeit

7. Fazit

Anlage

Literatur- und Quellenverzeichnis

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abbildung 1 Befragung in der EU zum Thema EU-Erweiterung

Abbildung 2 Akzeptanz des Beitritts in künftigen Mitgliedsstaaten

Abbildung 3 Wahlbeteiligung während des Referendums zum Polens EU-Beitritt

Abbildung 4 BA-Stellenindex 20042011

Abbildung 5 Arbeitslosenquoten in Deutschland 20032011

Abbildung 6 Bevölkerungsstruktur in Polen

Abbildung 7 Arbeitsmarktindikatoren in Polen

Abbildung 8 Deutsche Bürger in Polen

Abbildung 9 Polnische Arbeitnehmer in Beschäftigung in GB

Abbildung 10 Altersstruktur polnischer Bürger in GB

Abbildung 11 Entwicklung des Mindestlohnes in GB

Abbildung 12 BefragungsergebnisseAltersstruktur

Abbildung 13 BefragungsergebnisseBildungsniveau

Abbildung 14 BefragungsergebnisseZielland

Abbildung 15 BefragungsergebnisseGründe fürs Auslandsaufenthalt

Abbildung 16 Freizügigkeitsentwicklung in Deutschland 2011

Abbildung 17 SzenarienMigrationsbestand aus den EU-8 nach 2010

Abbildung 18 Schätzung des IW Köln über Migration zwischen DE und EU-8

TABELLENVERZEICHNIS

Tabelle 1 Etappen der Europäischen Union

Tabelle 2 Beitragssätze in der gesetzlichen Sozialversicherung 2011 in DE

Tabelle 3 Beitragssätze in der polnischen Sozialversicherung

Tabelle 4 Arbeitnehmerfreizügigkeit für polnische Bürger in den EU-15 Ländern

Tabelle 5 Arbeitserlaubnisse für polnische Bürger 20062010 in DE

Tabelle 6 Anwendung der Arbeitnehmerfreizügigkeit in Polen

Tabelle 7 SzenarienMigrationsbestand aus den EU-8 in der EU-15 und DE

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

0. Einleitung

Die Europäische Union wurde 1951 durch Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet um den Frieden im Europa zu sichern. Im Laufe der Zeit wurde die EU um zahlreiche Mitglieder erweitert.

Am 1. Mai 2004 nahm die EU, nach langen Verhandlungen, zehn weitere Beitrittsstaaten, darunter Polen, die Slowakische Republik, Slowenien, die Tschechische Republik, Ungarn sowie Malta und Zypern, auf. Die alten und die neuen EU-Staaten nutzten den Zusammenbruch des Ostblocks Ende der neunziger Jahre als große historische Chance für ein vereinigtes Europa.

Die größte Erweiterung der Europäischen Union war für alle Beteiligten eine große Herausforderung und brachte nicht nur Vorteile sondern auch Risiken für die beteiligten Länder. Vor dieser Vereinigung Europas wurden viele Diskussionen im Hinblick auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit, einer der Grundfreiheiten der EU-Bürger, geführt.

EU-Bürger[1] genießen innerhalb der Europäischen Union vier Grundfreiheiten, unter anderem die Personenverkehrsfreiheit (Arbeitnehmerfreizügigkeit und Niederlassungsfreiheit). Die Grundfreiheiten sind als primäres Recht durch alle Mitgliedstaaten anzuwenden. Vor allem Deutschland und Österreich forderten die Einführung von Übergangsfristen für die Arbeitnehmer aus den neuen osteuropäischen Mitgliedstaaten, um die Arbeitsmärkte vor einem Ansturm von Wanderarbeitnehmern aus diesen Ländern zu schützen. Die EU ist diesen Forderungen nachgekommen und führte bei der EU-Erweiterung 2004 Übergangsbestimmungen bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit ein.

Im Rahmen dieser Arbeit wird die Arbeitnehmerfreizügigkeit zwischen Deutschland und Polen analysiert. Ziel ist es, die Chancen und Risiken, welche die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit zwischen Deutschland und Polen mit sich bringt, zu identifizieren, diese zu erläutern und Folgerungen/ Konsequenzen zu erörtern.

- Welche Potenziale sind bei der vollständigen Öffnung der Arbeitsmärkte zu finden?
- Was für Risiken birgt die Arbeitnehmerfreizügigkeit für beide Länder?

Die Arbeit gliedert sich in sieben Kapitel. Das erste Kapitel befasst sich mit der EU-Erweiterung im Jahr 2004. Besonderes Augenmerk legt diese Arbeit auf den Weg Polens in die Europäische Union sowie die Einstellung der polnischen Bürger zum EU-Beitritt.

Im zweiten Abschnitt wird ein Überblick über die Wirtschaftslage in Deutschland zwischen 2004 und 2011 gegeben. Zunächst beschreibt dieses Kapitel die Entwicklung der deutschen Bevölkerung, um zu untersuchen, ob Deutschland auf Zuwanderer angewiesen ist. Weiter wird hier Wirtschaftswachstum und -struktur in Deutschland behandelt. Im nächsten Schritt geht die Verfasserin auf die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt ein. Dazu werden spezielle Arbeitsmarktindikatoren, wie zum Beispiel Anzahl der Erwerbstätigen, Anzahl der sozialversicherungs-pflichtigen Beschäftigung oder die Arbeitskräftenachfrage analysiert und deren Entwicklung beobachtet. Eine kurze Darstellung über das Sozialversicherungs-system in Deutschland schließt dieses Kapitel ab.

Im nächsten Kapitel werden die Bedingungen in Polen untersucht. Im Zeitraum von 2004 bis 2011 analysiert die Verfasserin die Entwicklung der polnischen Bevölkerung, um zu erkennen, ob Polen vor einer großen demografischen Herausforderung steht. Nicht nur die hohe Migration beeinflusst die Bevölkerungsentwicklung in Polen, auch die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur spielen dabei eine wichtige Rolle. In diesem Abschnitt wird die wirtschaftliche Entwicklung Polens nach dem Transformationsprozess bis heute beschrieben. Wie im vorangegangenen Kapitel wird auch der polnische Arbeitsmarkt untersucht. Die Verfasserin analysiert den polnischen Arbeitsmarkt anhand der vorhandenen Indikatoren, wie zum Beispiel der Arbeitslosenquote und der Erwerbstätigenquote. Im letzten Abschnitt dieses Kapitels wird ein kurzer Überblick über das polnische Sozialversicherungssystem gegeben.

Das vierte Kapitel befasst sich vorwiegend mit den Entscheidungen zu Übergangsbestimmungen, die vor 2004 durch die EU getroffen wurden. Hier geht die Verfasserin auf die vier Grundfreiheiten der EU-Bürger ein. Die nach der

EU-Erweiterung 2004 geltenden Regelungen „2+3+2“ zur Arbeitnehmerfreizügigkeit werden im weiteren Teil erläutert. Im letzen Teil dieses Kapitels geht die Verfasserin auf die Veränderungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit seit 2004 in Deutschland und Polen ein.

Das fünfte Kapitel ist der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Praxis gewidmet. Anhand von Erfahrungen aus Großbritannien wird untersucht, welche Folgen der freie Zugang zum britischen Arbeitsmarkt für Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten für Großbritannien hatte. Das EURES-Netzwerk, über welches im fünften Kapitel berichtet wird, unterstützt innerhalb der EU die Umsetzung der Regelungen zur Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Durch ein Geflecht von über 900 EURES-Beratern in ganz Europa (konkret: in den 27 EU-Staaten, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz) werden die interessierten Wanderarbeitnehmer informiert, vermittelt, begleitet und beraten. In diesem Teil des Kapitels erläutert die Verfasserin die Aufgaben des EURES-Netzwerkes. Eine kurze Zusammenfassung über die Arbeit von EURES-Deutschland und EURES-Polen schließt diesen Abschnitt ab.

Erste Erfahrungen nach dem 1. Mai 2011 in Deutschland vervollständigen das fünfte Kapitel. Die Verfasserin untersucht im Rahmen einer Befragung von polnischen Bürgern, wie groß die Mobilität dieser Bevölkerungist. Die Ergebnisse dieser Befragung sind im Kapitel fünf mit eingeflossen. Weiterhin werden in diesem Abschnitt die bisherigen Auswirkungen der uneingeschränkten Arbeitnehmerfreizügigkeit auf den deutschen Arbeitsmarkt analysiert. Dieser Teil gibt einen Überblick über die zum Zeitpunkt der Arbeit vorhandenen Daten zum Migrationspotenzial aus Polen.

Danach behandelt das sechste Kapitel den Ausblick auf die künftige Entwicklung. Zunächst werden die Prognosen der Zuwanderung nach Deutschland vorgestellt. Im Weiteren werden mögliche positive Auswirkungen der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit auf den deutschen Arbeitsmarkt beschrieben. Die Öffnung der Arbeitsmärkte innerhalb der Europäischen Union für alle EU-Bürger bringt nicht nur Vorteile mit sich. Daher werden mögliche Gefahren, die eintreten können, dargestellt.

Aufbauend auf den Informationen über die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit sollen im Kapitel sieben abschließende Schlussfolgerungen aufgestellt werden und die aus der Analyse gewonnenen Erkenntnisse dargestellt werden.

1. Die Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004

Die Europäische Union wurde 1951 als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl durch sechs Gründungsmitgliedsstaaten[2] ins Leben gerufen. Damit begann die politische und wirtschaftliche Vereinigung der europäischen Länder, was die dauerhafte Sicherung des Friedens in Westeuropa stärkte. In mehreren Etappen wurde die EU um zahlreiche Mitglieder erweitert. Auch die Zielsetzung der Mitgliedsländer änderte sich. Die Union entwickelte sich von einer rein wirtschaftlichen Zusammenarbeit bis hin zur politischen Integration Europas. Der geschichtliche Überblick über die wichtigsten Etappen der Europäischen Union ist in der Anlage auf Seiten 100 und 101 beigefügt.

Der Fall der Berliner Mauer 1989 und damit verbunden der Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks ermöglichte die fünfte EU-Erweiterung in Folge. Ab diesem Zeitpunkt bereiteten die EU-Mitgliedsstaaten und die Beitrittsländer die Vereinigung Europas mit höchster Priorität vor. Die Teilung Europas durch die Weltkriege und die Nachkriegszeit sollte überwunden werden.

Zwischen 1987 und 1996 stellten dreizehn Kandidatenländer[3] einen Antrag auf die Aufnahme in die Europäische Union. Die soziale, politische sowie die wirtschaftliche Struktur der Beitrittskandidaten wich deutlich von den Strukturen in den alten Mitgliedsländern der EU ab[4]. Neben den bestehenden Verträgen der Europäischen Gemeinschaft über die Aufnahmebedingungen eines Staates in die EU hat der Europäische Rat 1993 im Rahmen des Kopenhagener Gipfels weitere Kriterien für die bereits assoziierten MOE-Länder festgelegt. Dabei sollten diese Länder der EU beitreten können, wenn politische, wirtschaftliche sowie rechtliche Kriterien erfüllt sind. Die politischen Kriterien erforderten das Vorhandensein stabiler Institutionen, die Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte durchsetzen können. Um die wirtschaftlichen Kriterien zu erfüllen, sollten die Bewerberländer eine funktionierende Marktwirtschaft vorweisen, um sich dem Wettbewerb innerhalb der Union stellen zu können. Die rechtlichen Kriterien beinhalteten die Akzeptanz der geltenden EU-Rechtsvorschriften durch die EU-Kandidaten. Die Anerkennung dieser Vorschriften sollte durch Übernahme der gemeinschaftlichen Regeln und der Politik und deren Umsetzung in die Praxis erfolgen[5].

Erst mit den notwendigen Veränderungen in der politischen Neuausrichtung sowie mit der Umsetzung entsprechender Reformen hat Ende 1997 der Europäische Rat die Erweiterung der Union eingeleitet[6]. Je nachdem wie sich die Beitrittskandidaten auf die Aufnahme in die EU vorbereiteten, wurden entsprechend die Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Im März 1998 konnte die EU mit Zypern, Estland, Ungarn, Polen, der Tschechischen Republik und Slowenien auf Grund der guten Vorbereitung die Beitrittsverhandlungen eröffnen. Fast zwei Jahre später – im Februar 2000 begannen die Verhandlungen mit weiteren Kandidaten mit Ausnahme der Türkei. Der Stand der erzielten Fortschritte der einzelnen Länder wirkte sich auf die Verhandlungsdauer aus. Im Dezember 2002 entschied der Europäische Rat in Kopenhagen, dass zehn der Beitrittskandidaten in die EU aufgenommen werden können. Somit hatten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakische Republik, Slowenien,die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern die Aufnahmebedingungen ausreichend erfüllt. Diese Länder unterzeichneten im Jahr 2003 ihre Beitrittsverträge.

Der Erweiterung der Europäischen Union zum 1. Mai 2004 stand nichts mehr entgegen. Die EU hatte ihre fünfte Erweiterung vollzogen. Damit ist die Bevölkerung innerhalb der Union um fast 20,0 Prozent - von 380,8 auf

454,9 Millionen Bürger gewachsen. Die Fläche vergrößerte sich nach dem Beitritt der zehn Länder auf fast 4 Millionen Quadratkilometer[7]. Die Europäische Union entwickelte sich zum größten Binnenmarkt der Welt[8]. Durch die Osterweiterung hatte die Europäische Union 25 Mitglieder und dem Ziel des Unionsvertrages „Überwindung der Teilung des europäischen Kontinents“[9] kam man näher.

2007 kamen zwei weitere Staatendazu: Bulgarien und Rumänien.

1.1. Der Weg Polens in die Europäische Union

Polen hat als sozialistischer Staat keine Beziehungen zur Europäischen Gemeinschaft aufbauen können. Bis Mitte der achtziger Jahre wurde die Europäische Gemeinschaft durch die polnische Regierung nicht anerkannt. Polen war verpflichtet sich den politischen Vorgaben der damaligen Sowjetunion unterzuordnen. Erst nach dem Amtsantritt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hatte sich die Lage geändert. Durch seine Glasnost- und Perestroika- Politik erlaubte Gorbatschow, dass unter anderem Polen 1988 separate Verhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft aufnehmen konnte[10]. Doch die ersten Versuche der Annäherung blieben erfolglos.

Im September 1989 unterzeichnete Polen das Abkommen über Handel und Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Europäischen Wirtschafts-Gemeinschaft[11]. Ein Monat später wurde das Protokoll zwischen dem polnischen Staat und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl unterschrieben[12]. Im gleichen Jahr entschieden die G7-Staaten[13] auf dem Pariser Gipfel, dass Polen und Ungarn mit wirtschaftlichen Hilfen unterstützt werden. Das Programm PHARE (P olandand H ungary A ssistance for R estructuringtheir E conomics) wurde ins Leben gerufen und sollte beide Länder bei dem Transformationsprozess von der Planwirtschaft zur Marktwirtschaft und bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung fördern. 70,0 Prozent der Hilfen bestimmte man für Investitionen, welche die Anpassungsprozesse an die EU fördern. Die restlichen 30,0 Prozent sollten konkret den Ausbau der Verwaltungen unterstützen[14]. Das PHARE-Programm trug zur Herstellung der Beitrittsfähigkeit[15] Polens einen sehr wichtigen Teil bei. Später wurden diese Hilfen auch für andere Beitrittskandidaten bereitgestellt.

In den folgenden Jahren leitete Polen entscheidende Reformprozesse ein und intensivierte die Zusammenarbeit mit den europäischen Ländern. So traf sich der polnische Außenminister im August 1991 in Weimar mit den Außenministern aus Deutschland und Frankreich, um über den Wunsch des Beitritts in die EG zu sprechen. Bei diesem Treffen verabschiedeten die Politiker eine Zehn-Punkte Erklärung zur Zukunft Europas[16]. Gleichzeitig beschlossen die damaligen Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen solche Treffen – unter dem Namen „Weimarer Dreieck“ – mindestens einmal im Jahr zu wiederholen.

Am 16. Dezember 1991 wurde das Europa-Abkommen über Polens Assoziierung mit den EG-Staaten unterzeichnet[17]. Das Europa-Abkommen trat im Februar 1994 in Kraft. Für die Übergangszeit wurde ein Interimsabkommen unterschrieben, das die Handelsbeziehungen beider Seiten regelte und ab März 1992 galt. Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereitete sich die Europäische Gemeinschaft auf die Reform der Umbildung zur Europäischen Union vor[18].

Das Europa-Abkommen diente als grundlegendes Rechtsinstrument[19] für die Zusammenarbeit zwischen Polen und der Europäischen Gemeinschaft. Der Vertrag stellte die Rechtsgrundlage nicht nur für die Entwicklung von wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen dar, sondern eröffnete auch den Weg für die wissenschaftlichen und kulturellen Verbindungen sowie für den politischen Dialog zwischen den Vertragsparteien[20]. Der Artikel 1 des Assoziierungsvertrages definierte die vereinbarten allgemeinen Ziele. Wichtig war einen entsprechenden Rahmen für den politischen Dialog zu schaffen, um die Entwicklung von politischen Beziehungen zwischen Polen und der EU herzustellen und zu stärken. Weiterhin spielte eine Unterstützung der Ausweitung des Handels und der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Vertragspartnern eine wichtige Rolle. Dies sollte die dynamische wirtschaftliche Entwicklung und den Wohlstand in Polen fördern. Ergänzend beinhaltete das Europa-Abkommen die Bereitstellung von finanziellen und technischen Hilfen, die die EU dem polnischen Staat gewährte. Die Integration Polens in die Gemeinschaft sollte durch einen geeigneten Rahmen gefördert werden. An der Erfüllung der dafür notwendigen Voraussetzungen musste Polen arbeiten. Die Förderung der Zusammenarbeit im kulturellen Bereich war ebenso ein Bestandteil des Abkommens.

Die EU hat mit Polen vereinbart, eine Freihandelszone über einen Zeitraum von maximal zehn Jahren stufenweise zu bilden[21]. Neben diesen Vereinbarungen enthielt das Abkommen Absprachen bezüglich des Dienstleistungsverkehrs, der Niederlassungsfreiheit, der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, sowie der Investitionsförderung und des Investitionsschutzes[22]. Im Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit wurden die Rechte der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer sowie Selbstständigen aus Polen, die sich bereits im Gebiet der EU befinden, vertraglich geregelt[23]. Der freie Zugang der polnischen Bürger zu den EU-Arbeitsmärkten war bis zum EU-Beitritt vertraglich nicht gesichert[24].

Dieser Vertrag war für Polen ein wichtiger Schritt in Richtung EU-Mitgliedschaft und unterstützte die Vorbereitung auf den Beitritt in die Union. Durch die verstärkte Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft in den verschiedenen Bereichen sammelte Polen viele Erfahrungen. Das Europa-Abkommen stellte die rechtliche Grundlage für die finanziellen Hilfen, die für den Aufbau- und Transformationsprozess in Polen benötigt wurden, dar. Es ist jedoch der polnischen Seite nicht gelungen zu dem damaligen Zeitpunkt diesen Vertag so auszurichten, dass die Gemeinschaft eine Konkretisierung des polnischen Weges zur Mitgliedschaft in der EU vorgeschlagen hätte. Polen musste weitere Initiativen ergreifen, um die EU zu solcher Konkretisierung zu bewegen.

Im September 1992 legte Polen zusammen mit Ungarn und der damaligen Tschechoslowakei, der sogenannten Visegrád-Gruppe[25], der Europäischen Kommission ein Memorandum vor. In dem Visegrád-Memorandum verdeutlichten die oben genannten Länder die Unterstützung des Grundgedankens der Europäischen Union. Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei wandten sich an die EU mit der Bitte um Präzisierung, Verstärkung und Beschleunigung des Integrationsprozesses[26] zum Beitritt in die Gemeinschaft. Eine offizielle Stellungnahme der Europäischen Gemeinschaft zur Mitgliedschaft der osteuropäischen Länder fehlte. Das Memorandum forderte zu einer solchen Stellungnahme auf. Vordergründig ging es dabei um die Kriterien und um den Zeitplan eines EU-Beitrittes dieser Länder. Die drei Staaten haben sich für weitere Hilfen der Gemeinschaft für die Transformationsprozesse, vor allem für eine größere Öffnung der EG-Märkte für Waren aus den osteuropäischen Ländern sowie für den Ausbau des PHARE-Programms eingesetzt. Die Außenminister Polens, Ungarns und der ehemaligen Tschechoslowakei bekräftigten, dass die Anpassungsreformen in den Ländern so weit vorangeschritten sind, dass weiterführende Hilfen der EG sehr wichtig wären, sowohl für den Werdegang dieser Staaten als auch für die Zukunft der EU.

Auf dem EG-Gipfel von Edinburgh, im Dezember 1992, erhielten die Visegrád-Staaten keine konkreten Antworten auf ihre Forderungen aus dem Memorandum. Der EU-Rat beschloss, dass die Angelegenheit des Beitrittes der Visegrád-Länderin die EU beim nächsten EU-Gipfel behandelt werden sollte. Die Europäische Kommission wurde aufgefordert bis zu diesem Zeitpunkt konkrete Umsetzungsvorschläge vorzubereiten.

Der Kopenhagener Gipfel war für Juni 1993 geplant und gilt als einer der wichtigsten Schritte in der Entwicklung der EU-Osterweiterung. Auf diesem Gipfel wurden vom Europäischen Rat viele Beschlüsse gefasst. Das Gremium legte fest, dass die mittel- und osteuropäischen Länder der EU beitreten können, wenn sie es wünschen. Somit wurden die Beitrittsaussichten formal bestätigt.

Der EU-Rat beschloss, dass der Beitritt des jeweiligen assoziierten Landes stattfinden wird, sobald dieses in der Lage ist, die Verpflichtungen einer

EU-Mitgliedschaft zu übernehmen. Das bedeutete, dass die wirtschaftlichen und sozialen Voraussetzungen erfüllt sein müssen[27].

Dieser Gipfel brachte im Bezug auf die Osterweiterung weitere Beschlüsse. So wurden im Juni 1993 „Kopenhagener Kriterien“ festgelegt, die die Konkretisierung der Beitrittsbedingungen darstellten. Nach diesen Beschlüssen konnte ein Beitrittsland in die EU aufgenommen werden, wenn es die politischen, wirtschaftlichen sowie rechtlichen Voraussetzungen erfüllt hat[28].

Mit den Kopenhagener Beitrittskriterien gab die Europäische Union Polen wichtige Hinweise, um deren Transformationsprozess weiter gezielt auf den

EU-Beitritt auszurichten. Dieser EU-Gipfel zeigte, dass die Gemeinschaft mit dem Beginn des Erweiterungsprozesses einverstanden war. Am 5. April 1994 reichte der damalige Außenminister im Namen der polnischen Regierung den offiziellen Antrag auf den Beitritt in die EU ein[29]. Im Laufe dieses Jahres stellten weitere osteuropäische sowie Mittelmeerstaaten die Beitrittsanträge bei der

EU-Kommission.

Im Dezember 1994 nahm der Rat auf dem EU-Gipfel von Essen eine Heranführungsstrategie an. Ziel dieser Strategie war die Vorbereitung der

EU-Erweiterung durch die Hilfestellung für beitrittswillige Länder bei der Erfüllung der Beitrittsvoraussetzungen. Es sollte ein Rahmen geschaffen werden, in dem die assoziierten Länder ihre Politik, ihre Wirtschaft und ihr Rechtssystem vorerst in ausgewählten Bereichen mit der EU angleichen können. Dies betraf vor allem Bereiche des Binnenmarktes, der Integration in das Trans-Europäische Netzwerk, der Kooperation auf regionaler Ebene sowie im Segment der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Weitere Anpassungen sollten auch in den Bereichen Inneres und Justiz gefördert werden[30]. Bereits vorhandene Instrumente wie das Europa-Abkommen, der strukturierte Dialog[31] und das PHARE-Programm gehörten zu den Kernelementen der Vorbeitrittsstrategie. Im Rahmen der Hilfestellung für die Beitrittsländer wurde die Europäische Kommission beauftragt, Jahresberichte über die Fortschritte der Beitrittsfähigkeit der Kandidatenländer zu erstellen. Zudem sollte die EU-Kommission ein Weißbuch zu den Leitlinien der Heranführungsstrategie verfassen. Diese Leitlinien wurden im Juni 1995 auf dem Rats-Gipfel von Cannes verabschiedet. Das Weißbuch „Vorbereitung der Assoziierten Staaten Mittel- und Osteuropas auf die Integration in den Binnenmarkt der Union“ war für die Angleichungsprozesse der Rechtsvorschriften in den einzelnen Mittel- und Osteuropäischen Ländern an die Rechtsvorschriften, die in der EU galten, bestimmt. Davon waren auch die Regelungen für den freien Waren-, Dienstleistungs-, Personen- und Kapitalverkehr berührt[32].

Am 19. Dezember 1994 nahm in Polen das Intersektorale Team zur Umsetzung des Europa-Abkommen seine Arbeit auf. Vier Tage später ermöglichte ein Zusatzprotokoll zum Europa-Abkommen Polens Teilnahme an den gemeinschaftlichen Programmen der EU[33]. Im August 1996 wurde im polnischen Parlament ein Komitee für die Europäische Integration geschaffen und mit der Koordination der Zusammenarbeit mit Europa beauftragt. Mit weiteren Aktivitäten näherte sich Polen den Beitrittsverhandlungen mit der EU.

Das Dokument „Agenda 2000 – eine stärkere und erweiterte Union“ wurde im

Juli 1997 von der Europäischen Kommission in Amsterdam präsentiert. Im Bezug auf Polen hat die Kommission in der Stellungnahme festgestellt, dass der polnische Staat in den Bereichen Landwirtschaft, Umwelt und Freizügigkeit noch erhebliche Anstrengungen unternehmen musste, um die Beitrittsvoraussetzungen auf diesen Gebieten zu erfüllen. Trotz der aufgeführten Problembereiche kam die EU-Kommission zu einem positiven Ergebnis hinsichtlich der Erfüllung der „Kopenhagener Kriterien“. Aufgrund der positiven Einschätzung empfahl die Kommission die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit Polen[34]. Im Dezember 1997 beim Europäischen Rat von Luxemburg beschloss die EU Beitrittsverhandlungen mit Polen aufzunehmen. Zu den weiteren Ländern, mit denen die EU Aufnahmeverhandlungen führen wollte, gehörten: Estland, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Diese Länder wurden als Luxemburg-Gruppe bezeichnet.

Im Rahmen einer intensivierten Heranführungsstrategie sollten Beitrittspartnerschaften abgeschlossen und die Heranführungshilfen gezielt angewendet werden[35]. Die Finanzhilfen (PHARE, ISPA[36], SAPARD[37] ) wurden individuell festgelegt und je nach Fortschreiten des Vorbereitungsprozesses dem jeweiligen Land bewilligt. Am 30. März 1998 beschloss der Europäische Rat die Beitrittspartnerschaft mit Polen. Der polnische Staat war einen Schritt weiter Richtung EU gekommen, doch es war noch viel zu tun, um alle Beitrittskriterien zu erfüllen.

Zuerst wurde das polnische Recht im Hinblick auf seine Anpassungsfähigkeit an das europäische Rechtuntersucht. Später begann man Absprachen auf

30 verschiedenen Verhandlungsgebieten zu treffen. Zu den schwierigsten Themen gehörten Landwirtschaft, Umweltschutz, Steuern sowie die Arbeitnehmer-freizügigkeit. Große Emotionen wurden bei den Verhandlungen zum Thema Landwirtschaft hervorgerufen, vor allem die Subventionshöhe für die landwirtschaftlichen Produktionen und die Dauer der Übergangsbestimmungen für den Erwerb von Land in Polen durch Ausländer waren sehr umstritten. Weitere Verhandlungsschwierigkeiten ergaben sich beim Zugang polnischer Arbeitnehmer zu den Arbeitsmärkten der Mitgliedsstaaten. In diesen erwähnten Bereichen handelte man Übergangsbestimmungen aus. Die Beitrittsverhandlungen in allen Bereichen wurden erfolgreich auf dem Kopenhagener-Gipfel im Dezember 2002 abgeschlossen. Der Europäische Rat beschloss die EU-Erweiterung um zehn neue Mitglieder. Polen unterzeichnete den Beitrittsvertrag in Athen am 16. April 2003.

Am 1. Mai 2004 wurde Polen neben den neun weiteren Ländern Mitglied der Europäischen Union. Fünf Jahre später äußerte sich Günter Verheugen zu Polens Beitritt in die EU: „Polen ist im Jahre 2004 Mitglied der Europäischen Union geworden,weil es ohne jede Einschränkung die Kriterien, Bedingungen und Voraussetzungendazu erfüllt hat. Polen ist durch den Haupteingang in die EU eingetreten undnicht von irgendwem durch die Hintertür rein geschmuggelt worden. Polen hates geschafft, aus eigener Kraft und aufgrund eigener Leistung“(Verheugen, 2004).

1.2. Stimmungsbilder zum EU-Beitritt

Die Erweiterung der EU wurde durch die Bürger der 15 Mitgliedsstaaten positiv aufgenommen. Die Eurobarometer-Umfrage, veröffentlicht im November 2002, zeigte eine zufriedenstellende Bilanz. So waren 66,0 der Befragten für den Beitritt der zehn Kandidaten-Länder. 22,0 Prozent sprachen sich dagegenaus[38]. Die Abbildung 1 – Befragung in der EU zum Thema EU-Erweiterung – in der Anlage auf Seite 102 stellt die einzelnen Ergebnisse dar.

In den zukünftigen Mitgliedsstaaten gab es eine hohe Zustimmung zum Beitritt. In den Befragungen der Europäischen Kommission im September und Oktober 2002 wurden den Bürgern unter anderem zwei Fragen gestellt:

„Sind Sie der Ansicht, dass eine EU-Mitgliedschaft Ihres Landes „eine gute Sache“ oder „eine schlechte Sache“ wäre?“

„Wenn morgen ein Referendum über die Frage der EU-Mitgliedschaft Ihres Landes stattfände, würden Sie persönlich dafür oder dagegen stimmen?“

Dabei sahen 52,0 Prozent der Befragten die EU-Mitgliedschaft als „eine gute Sache“. 61,0 Prozent dieser Bürger würden die Beitrittsfrage in einem Referendum mit „JA“ beantworten. Die Abbildung 2 – „Akzeptanz des Beitritts in künftigen Mitgliedsstaaten“ in der Anlage auf Seite 103 veranschaulicht die einzelnen Befragungsergebnisse. In Polen verzeichnete man bei dieser Befragung einen Zuwachs von „Für Stimmen“ um 8,0 Prozent[39].

Mitte der neunziger Jahre war die Zustimmung in Polen für Europa sehr hoch. Den Höhepunkt der europäischen Begeisterung erreichte man im März 1997, als sich nach Umfragen circa 72,0 Prozent der polnischen Bürger für eine

EU-Erweiterung ausgesprochen hatten. Bereits im Dezember 1998 war die Zahl der EU-Befürworter auf 64,0 Prozent gesunken[40], bis diese im Frühjahr 2002 auf 57,0 Prozent schrumpfte. 2003 verbesserte sich die Lage wieder.

Nach der Unterzeichnung des Beitrittsvertrages am 17. April 2003 war der letzte Schritt zum EU-Beitritt, eine Volksabstimmung, noch offen. Polen war das sechste Land, in dem die Bevölkerung der Kandidaten-Länder über den Beitritt abstimmen konnte[41]. Nach damaligen Befragungen in Polen waren circa 63,0 Prozent dafür, dass Polen in die EU als Mitglied aufgenommen wird.

Ein größeres Problem stellte die Wahlbeteiligung dar. Die Kampagne für Referendum zum EU-Beitritt wurde von vielen Politikern aus den alten Mitgliedsländern der EU unterstützt. So hatten die Regierungschefs von Großbritannien und Spanien für ein „JA“ zum EU-Beitritt geworben. Auch der damalige deutsche Bundeskanzler besuchte Polen und forderte die polnischen Wähler auf, an die Wahlurnen zu gehen und für Europa abzustimmen[42].

An zwei Tagen, am 7. und 8. Juni 2003, hatten polnische Bürger die Möglichkeit dem EU-Beitritt zuzustimmen oder das Vorhaben abzulehnen. Die Abstimmung konnte nur anerkannt werden, wenn sich 50,0 Prozent der Stimmberechtigten bei der entscheidenden Frage: „Sind Sie mit dem Beitritt der Republik Polen in die Europäische Union einverstanden?“[43] beteiligten.

Am zweiten Tag des Referendums ergaben die Hochrechnungen, dass die Hürde der 50 Prozent-Marke überschritten wurde. Die polnische Bevölkerung hatte sich für den Weg in die EU ausgesprochen.

Mit einer Wahlbeteiligung von 58,85 Prozent hatte in Polen keiner gerechnet. Die Wähler hatten die Lage erkannt und wollten ihre Meinung äußern. Laut Wahlkommission (PKW[44] ) waren 29.868.474 Personen wahlberechtigt.

Es wurden 17.578.818 Stimmzettel ausgehändigt, davon waren 17.452.624 Stimmen gültig. Für ein „JA“ sprachen sich 13.516.612 Wähler aus, das 77,45 Prozent der berechtigten Personen ausmachte. Mit „NEIN“ stimmten 22,55 Prozent.

In den einzelnen Regionen war die Beteiligung sehr unterschiedlich. Nach Angaben der Wahlkommission befürworteten den Beitritt Polens in die Europäische Union eindeutig die westlichen Woiwodschaften, wie: Westpommern, Lebus, Schlesien sowie Niederschlesien und das mit fast 90,0 Prozent. Am stärksten dagegen votierte die Bevölkerung der Bezirke Karpatenvorland und Lublin. Zum Beispiel in der Gemeinde Godziszów (Woiwodschaft Lublin) stimmten 88,0Prozent der Wähler mit „NEIN“. Die Abbildung 3 in der Anlage auf Seite 104 stellt das Wahlergebnis in den einzelnen Regionen Polens dar.

Später, bei den Wahlen für das EU- Parlament, war die Beteiligung der polnischen Bürger deutlich geringer.

2. Wirtschaftslage in Deutschland 2004-2011

Die deutsche Wirtschaft ist die stärkste Volkswirtschaft in Europa. Sie zeichnet sich durch hohe Konzentration industrieller Güterherstellung sowie Erbringung von Dienstleistungen aus. Dagegen haben Rohstoff- sowie Landwirtschaftsproduktion eine geringere Bedeutung in der deutschen Wirtschaft.

Daraus ergibt sich, dass zu den wichtigsten Importgütern Energierohstoffe gehören. Diese wurden 2010 mit einem Anteil von circa 11,8 Prozent an den Gesamtimporten nach Deutschland geliefert[45]. Weiterhin waren chemische Erzeugnisse mit 12,7 Prozent an der Gesamteinfuhr beteiligt[46].

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes werden etwa drei Viertel der Ausfuhren in die EU geliefert. Im Jahr 2010 betrugen Deutschlands Ausfuhrgüter in die EU-Staaten etwa 570,6 Milliarden Euro. Neben Maschinen mit einem Exportanteil von 18,1 Prozent, gehörten Straßenfahrzeuge mit 15,9 Prozent wie auch chemische Erzeugnisse inklusive Arzneimittel mit 15,7 Prozent zu den wichtigsten deutschen Ausfuhrgütern[47]. Zu den wichtigsten Hauptempfängerländern gehört Frankreich mit 9,3 Prozent am Anteil der Gesamtexporte. Zu je etwa 6,0 Prozent empfangen die Niederlande, Großbritannien, Italien und Österreich deutsche Waren. Nach Polen werden circa 4,0 Prozent der Gesamtausfuhren aus Deutschland geliefert.

2.1. Bevölkerung / Demografische Entwicklung

Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land der Europäischen Union. Die Gesellschaft wird jedoch immer älter. Die Strukturen der Bevölkerung ändern sich und die Bevölkerungszahl sinkt.Ende 1990, kurz nach der deutschen Vereinigung hatte Deutschland 79,8 Millionen Einwohner. In den Jahren 1999 bis 2002 ist die deutsche Bevölkerung noch gewachsen. Ende 2003 lebten in Deutschland 82.532.000 Menschen, 5.000 Einwohner weniger als im Jahr 2002[48]. Davon 67,7 Millionen in den alten Bundesländern und 14,8 Millionen in Ostdeutschland. Seitdem zeichnet sich eine negative Bevölkerungsentwicklung ab. 2004 war das ein Rückgang um 31.000[49], 2005 um 63.000[50] Einwohner. Im September 2007 meldete das Statistische Bundesamt einen neuen "Negativrekord": Dieser Trend setzt sich bis heute fort. So waren Ende 2010 etwa 81,75 Millionen Menschen in Deutschland registriert – 51.000 Personen weniger als Ende 2009[51]. Die Wiedervereinigung brachte in den einzelnen Bundesländern größere Veränderungen. Durch Wanderbewegungen verloren die neuen Bundesländer an Bevölkerung, sinkende Geburtenraten verstärkten diese negative Entwicklung. Die Zahl der Neugeborenen ist nach dem Mauerfall bis 2008 um 18,0 % gesunken[52].

Zu den natürlichen Bevölkerungsbewegungen gehören die Anzahl der Geburten und der Sterbefälle. Bei gleicher Zahl der Geburten und der Sterbefälle stagniert die Entwicklung der Bevölkerung. Zurzeit ist in Deutschland die Rate der Neugeborenen geringer als die der Sterbefälle. Durch Wanderbewegungen der Menschen kann sich dieser Trend verändern. Nach den Informationen des Statistischen Bundesamtes wurden 2010 in der Bundesrepublik Deutschland 678.000 Kinder geboren. 859.000 Menschen sind im gleichen Jahr verstorben. Damit entstand ein Geburtendefizit von 181.000 Personen. Beachtet man die 798.000 Zuzüge aus dem Ausland sowie die 671.000 Fortzüge aus Deutschland, dann ergibt sich eine Netto-Zuwanderung von 128.000 Personen. Dies reicht nicht aus, um die Lücke der Bevölkerungsabnahme von 53.000 für das Jahr 2010 zu schließen.

Durch die rückläufige Entwicklung der Einwohnerzahlen in Deutschland verändert sich auch die Altersstruktur und damit verbunden die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter. Das Statistische Bundesamt prognostiziert, dass sich in Folge des demografischen Wandels die Zahl der erwerbsfähigen Personen (20 – 64 Jahre) von derzeit 50 Millionen bis 2030 um 8 Millionen verringern wird. Bei dieser Berechnung berücksichtigte man bereits eine Nettozuwanderung von 100 Millionen pro Jahr. „Wenn man das berücksichtigt, brauchen wir 200.000 Zuwanderer pro Jahr, wobei in dieser Zahl die Familienangehörigen mit eingerechnet sind.“ - sagte der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit am 29. Juli 2011 der Welt[53].

Die Verfasserin sieht für Deutschland eine Chance in der vollständigen Öffnung des Arbeitsmarktes für die EU-8. Dadurch ist es leichter geworden für Arbeitgeber Fachkräfte aus den osteuropäischen Ländern zu rekrutieren. Gleichzeitig haben die interessierten Wanderarbeitnehmer die Möglichkeit ihre Karriere auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu starten oder fortzusetzen. Deutschland braucht Zuwanderung von Fachkräften, um die negative Entwicklung in der Bevölkerungsstruktur zu stoppen sowie den Mangel an Fachkräften auszugleichen.

2.2. Wirtschaftswachstum und -struktur

Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland hat 2003 stagniert. Bereits seit 2001 blieb die Konjunktur ohne Schwung. Im Jahr 2004 wurde diese dreijährige Phase überwunden und in den ersten drei Quartalen hatten die steigenden Aufträge aus dem Ausland und der Export die Wirtschaftskraft gestärkt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs um 1,6 Prozent. Die letzten drei Monate des Jahres 2004 zeigten eine kleine Abschwächung der Exporte. Da der Euro gegenüber dem Dollar sehr stark war, verteuerte das die deutschen Produkte auf den ausländischen Märkten[54].2005 brachte einen leichten konjunkturellen Aufwärtstrend in der deutschen Wirtschaft, das reale BIP ist um 0,9 Prozent gewachsen[55]. Auch in diesem Jahr wurde das Wachstum durch die Exportentwicklung getragen. Die Binnennachfrage war ausgeblieben. Wie zuvor in 2004, war der private Konsum schwach ausgefallen. Eine sehr geringe Einkommensentwicklung sowie eine rückläufige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung trugen dazu bei[56].

Das Jahr 2006 brachte den richtigen Aufschwung mit sich und die deutsche Wirtschaft erlebte einen kräftigen Zuwachs des BIPs, welches um 3,0 Prozent im Vorjahresvergleich wuchs[57]. Seit sechs Jahren gab es keine so positive Entwicklung der Wirtschaftsleistung. In diesem Jahr wurde das Wachstum sowohl vom Inland wie auch durch das Auslandsgeschäft getragen. Wie das Statistische Bundesamt in der Pressemitteilung Nr.15vom 11.01.2007 berichtete,stieg nun der private Konsum nach fast zwei stagnierenden Jahren. Auch im Inland wurde mehr investiert. Die Wachstumsraten bei Im- und Exporten hatten sich verdoppelt.

Im Jahr 2007 setzte sich der wirtschaftliche Aufschwung fort und das reale Bruttoinlandsprodukt nahm um 2,5 Prozent zu. Nicht nur die ausländische Nachfrage nach deutschen Gütern trug zu dem Wachstum bei, sondern wie im Jahr zuvor leistete auch die Inlandsnachfrage einen Beitrag zu dem Zuwachs. Der private Konsum ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes geringer ausgefallen als im Vorjahr.

Die Finanzkrise, welche im Sommer 2008 in den USA eskalierte, war der Auslöser für eine Wirtschaftsflaute in Deutschland. Erste Anzeichen dafür spürte man bereits im Oktober 2008. Bis dahin hatte sich die Wirtschaftsleistung positiv entwickelt. Im Jahr 2008 verzeichnete das Statistische Bundesamt noch einen Anstieg von 1,3 Prozent[58]. 2009 dagegen ging das BIP um 5,0 Prozent zurück.Den wirtschaftlichen Einbruch spürte man in Deutschland zuerst bei den Exportleistungen, die in 2009 um 14,7 Prozent auf 803,2 Milliarden Euro schrumpften. Die Importe sanken 2009 ebenfalls und brachen um 8,9 Prozent ein. In diesem Jahr wurden Waren im Wert von 667,1 Milliarden Euro eingeführt[59]. Der Präsident des Statistischen Bundesamtes, äußerte sich im Januar 2010: „Die deutsche Wirtschaft ist damit zum ersten Mal seit sechs Jahren geschrumpft, und zwar so stark wie noch nie in der Nachkriegszeit[60].

Im Jahre 2010 erlebte Deutschland einen starken konjunkturellen Aufschwung und das BIP wuchs um 3,6 Prozent im Vorjahresvergleich. Das war der höchste Zuwachs seit der Wiedervereinigung. Sowohl die Binnen- wie auch die Auslandsnachfrage trugen zum Wachstum bei. Laut Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes stiegen die Exporte um 14,2 Prozent, die Importe um 13,0 Prozent[61].

2011 wuchs die deutsche Wirtschaft etwas schwächer als erwartet. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres ist die gesamtwirtschaftliche Leistung leicht gestiegen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin prognostizierte für 2011 einen BIP-Zuwachs um 3,2 Prozent. Diese Prognose wurde im Herbst 2011 auf 2,8 Prozent korrigiert[62]. Die Ursachen für die schwächere Entwicklung waren im Ausland zu finden. Der Außenhandel wirkte sich auf das Wachstum im dritten Quartal 2011 kaum aus. Die Importe und Exporte sind etwa gleich stark angestiegen. Die entstandene Schuldenkrise des Euroraumes sowie die unsichere Lage im Finanzsektor beunruhigten ausländische Investoren, die zurückhaltender agierten. Der deutsche Export schwächelte. Durch sinkende Aufträge fuhr die deutsche Industrie ihre Produktion zurück[63].

Die positiven Impulse von Juli bis September 2011 kamen vorwiegend aus dem Inland. Deutlich mehr Konsum unterstütze das deutsche Wachstumin diesem Zeitraum. Der private Konsum stieg im dritten Quartal 2011 um 0,8 Prozent an. Die Konsumausgaben des Staates nahmen um 0,6 Prozent im Vorquartalsvergleich zu.Weiterhin legten im dritten Quartal 2011 Ausrüstungsinvestitionen, vor allem bei Maschinen und Geräten sowie bei Fahrzeugen, um 2,9 Prozent zu. Nur die Bauinvestitionen gingen im vorletzten Quartal 2011 um 0,7 Prozent leicht zurück[64].

Für das Jahr 2012 wurden die Prognosen von vielen bereits nach unten korrigiert. So hat zum Beispiel die Bundesbank am 9. Dezember 2011 die geschätzte Entwicklung für 2012 von 1,8 Prozent Zuwachs auf 0,6 Prozent angepasst. Man rechne damit, dass in den Wintermonaten keine positive Entwicklung zu erwarten ist. Spätestens im Frühjahr erwarte man eine Belebung der Wirtschaft. „Die Prognose bzw. das ihr zugrunde liegende Basisszenario setzen voraus, dass es zu keiner weiteren signifikanten Verschärfung der Staatsschuldenkrise kommt, sondern dass sich die Verunsicherung der Investoren und Verbraucher allmählich etwas legt" so die Bundesbank in ihrer Pressenotiz[65].

2.3. Arbeitsmarkt

Zu den wichtigsten Indikatoren auf dem deutschen Arbeitsmarkt gehören die Zahl der Erwerbstätigen und der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, die Arbeitskräftenachfrage und die Arbeitslosigkeit. Die Daten der Erwerbstätigen liefern Informationen, in welchem Umfang das Arbeitskräfteangebot eine Beschäftigung gefunden hat. Die Arbeitskräftenachfrage sagt aus, wie stark die Nachfrage der Betriebe nach Mitarbeitern in einem Zeitraum befriedigt werden konnte. Hier hingegen spricht die Bundesagentur für Arbeit von realisierter Arbeitskräftenachfrage.

Auf der anderen Seite gibt es einen weiteren Indikator, der von den Statistikern als nicht realisierte Arbeitskräftenachfrage bezeichnet wird. Dabei handelt es sich um die Zahl der offenen Stellen in Deutschland, also um den Bedarf der Betriebe an Kräften, der noch nicht befriedigt werden konnte. Der BA-Stellenindex ist ein weiterer Indikator für die Arbeitsmarktentwicklung.

Erwerbstätigkeit

Zu den Erwerbstätigen zählen alle Arbeitnehmer, Selbstständige und mithelfende Familienangehörige, die eine auf wirtschaftlichen Erwerb gerichtete Tätigkeit ausüben[66]. Zur Gruppe der Arbeitnehmer gehören: Arbeiter, Angestellte, Beamte, geringfügig Beschäftigte und Soldaten.

Die ökonomische Stagnation wirkte sich auch in 2002 und 2003 auf den Arbeitsmarkt aus. So war laut dem Statistischen Bundesamt die jahresdurchschnittliche Zahl der Erwerbstätigen 2003 um 425.000 Personen

(1,1 Prozent) kleiner als ein Jahr zuvor[67]. 2004 verzeichnete man eine leicht positive Entwicklung in der Erwerbstätigkeit, die um 138.000 Erwerbstätige gestiegen ist[68]. Diesen Anstieg begünstigten vor allem die Neuregelungen bei den Minijobs, der Förderung von Existenzgründungen sowie den neu entstandenen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandentschädigung.

Im Jahresdurchschnitt sank die Erwerbstätigkeit 2005 mit 38,8 Millionen Erwerbstätigen um 100.000 im Vergleich zu 2004. Im Jahr 2006 erfolgte ein Anstieg auf 39,1 Millionen bundesweit. Die Anzahl der Erwerbstätigen stieg 2007 und 2008 weiterhin auf 40,33 Millionen. Die Steigerung ist vor allem auf den Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung zurückzuführen. Der Ausbruch der Wirtschaftskrise in 2008 beeinflusste die Entwicklung der Erwerbstätigkeit nicht. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes veränderte sich die Erwerbstätigkeit 2009 jahresdurchschnittlich im Vergleich zu 2008 nur gering und betrug 40,27 Millionen, das waren 14.000 Erwerbstätige weniger.

Mitte 2010 berichtete das Statistische Bundesamt, dass die Erwerbstätigkeit im Mai 2010 wieder um 38.000 Personen gestiegen ist. Dank dieser Frühjahrsbelebung hatte die Zahl der Erwerbstätigen im zweiten Quartal bereits wieder die Vorjahreswerte erreicht. Das Vorkrisenniveau vom Oktober 2008 wurde im Juli 2010 sogar um 51.000 überschritten. Im Jahresdurchschnitt ist die Erwerbstätigkeit um 212.000 Personen gewachsen. Damit wurde der höchste Stand seit der Wiedervereinigung erreicht[69]. 2011 setzte sich diese positive Entwicklung fort. Das statistische Bundesamt teilte mit, dass die Zahl der Erwerbstätigen im Juli um 22.000, im August um 21.000 und im September um 31.000 erwerbstätiger Personen gestiegen ist. Im Monat Oktober 2011 wuchs die Erwerbstätigkeit um 34.000 und im November 2011 um weitere

25.000 Menschen[70]. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes betrug im November 2011 die Anzahl der Erwerbstätigen in Deutschland 41,61 Millionen Personen, was einen Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 521.000 Erwerbstätige ausmachte[71].

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit weist aus, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Jahr 2003 um 2,2 Prozent auf 26,95 Millionen zurückgegangen ist. 2004 gab es weiterhin einen deutlichen Rückgang um 431.000 Beschäftigte. Die Bundesagentur für Arbeit verzeichnete hier 26,52 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sozialversicherungspflichtig beschäftigt waren[72]. 2005 setzte sich der rückläufige Trend der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung fort, jedoch schwächer als 2004.

Seit 2006 ist aber wieder ein Zuwachs zu verzeichnen. So wuchs die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im ersten Quartal 2007 um 2,4 Prozent, das heißt es gab 618.000 Beschäftigte mehr als im ersten Quartal 2006. Im Oktober 2008 zählte die Bundesagentur für Arbeit 28,02 Millionen Menschen in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Das waren 511.000 besetzte Arbeitsstellen mehr als im Vorjahr[73].

Die Wirtschaftskrise, die im Herbst 2008 Europa erreichte, wirkte sich sehr differenziert auf die einzelne Branchen in der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aus. So wurden Beschäftigungsverluste in der verarbeitenden Industrie und Gewerbe, im Transport und der Logistik sowie im Wirtschaftszweig Information und Kommunikation, aber vorwiegend in exportabhängigen Branchen, verzeichnet. In der Zeitarbeitsbranche spürte man die Anzeichen der Krise bereits im zweiten Quartal 2008. Besonders bemerkbar machte sich die Rezession bei den Leiharbeitnehmern, die als Hilfspersonal und in den Bereichen Metall und Elektro tätig waren[74]. Hier verzeichnete man Ende 2009 Rückgänge um 25,0 Prozent. Nur im Dienstleistungssektor wurden mehr Leiharbeitnehmer eingesetzt als im Jahr zuvor[75]. Im Dezember 2009 gab es laut Daten der Bundesagentur für Arbeit 498.000 Leiharbeitnehmer in der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigung und 54.600 in der Teilzeitbeschäftigung.

Am 30. Januar 2009 betonte der Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, dass sich die drei wichtigsten Indikatoren verschlechterthätten: "Die Arbeitslosigkeit stieg, die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm erstmals ab, und die Arbeitskräftenachfrage sinkt mittlerweile kräftig". Erstmals seit drei Jahren sei auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gesunken[76].

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen sank weiterhin. Im Juni 2009 verzeichnete man 78.000 Beschäftigungen unter dem Vorjahresniveau. Die stärksten Rückgänge in der Entwicklung der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung gab es im September und Oktober 2009 mit einem Minus von 200.000. Zum Jahresende verzeichnete man eine Abschwächung des Einbruchs. Im Dezember 2009 waren 27,54 Millionen – 93.000 Arbeitnehmer weniger – sozialversicherungspflichtig beschäftigt als in 2008. Der Beschäftigungsabbau war deutlich stärker in Westdeutschland als in Ostdeutschland zu spüren[77].

Seit Anfang 2010 entwickelte sich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung positiv. Im zweiten Quartal 2010 hatte diese den Vorjahreswert überschritten. Das Statistische Bundesamt meldete einen Aufwärtstrend bei der Beschäftigtenzahl, so verzeichnete man im März 2010 einen Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung um 82.000, im April 2010 haben die Werte sogar die Vorjahresdaten um 62.000 überholt. Laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit gab es im Dezember 2010 einen Zuwachs von sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um 564.000 Personen (2,0 Prozent) im Vorjahresvergleich. Die Beschäftigungsverluste in der Zeitarbeit wurden in den ersten Monaten 2010 wieder ausgeglichen. Nach der Hochrechnung der Statistiker waren im Mai 2010 etwa 661.000 Personen in der Zeitarbeit tätig, was einen Zuwachs um 30,3 Prozent im Vorjahresvergleich bedeutete[78].

Nach den Angaben der Bundesagentur für Arbeit belief sich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Oktober 2011 auf 29,02 Millionen, ein Zuwachs von 719.000 (+ 2,5 Prozent) gegenüber dem Vorjahr[79]. Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt setzte sich fort.

Stellenangebote

Die wirtschaftliche Stagnation in Deutschland wirkte sich 2003 auch auf den Arbeitsmarkt aus. So waren bundesweit 370.000 weniger Stellen zugegangen als im Vorjahresvergleich[80]. 2004 ist diese Zahl weiter stark gesunken. Der Bundesagentur für Arbeit wurden 1,41 Millionen Arbeitsstellen gemeldet, das waren 270.000 weniger als vor einem Jahr[81]. Im Jahr 2005 signalisierte der Bestand bei den Agenturen für Arbeit gemeldeter Stellenangebote eine positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Dieser lag durchschnittlich bei

256.000 Angeboten, im Vergleich zum Vorjahr handelte es sich dabei um einen Zuwachs von 50.000[82]. Auch im Zugang der Stellenangebote verzeichnete man einen Zuwachs von etwa 122.000.

In 2006 legte der Bestand an Stellenangeboten weiterhin zu. Durchschnittlich waren 356.000 Stellen registriert, das waren 100.000 Angebote mehr als noch 2005[83]. Insgesamt wurden 235.000 mehr Stellenangebote gemeldet im Vergleich zum Vorjahr. 2007 ist der Bestand an direkt gemeldeten Stellenangeboten nochmals gestiegen auf 423.000 Angebote, das waren 68.000 Stellen mehr im Bestand als im Vorjahresdurchschnitt[84]. In diesem Jahr sind etwas weniger Stellen zugegangen, etwa 107.000 mehr als 2006.

Das Jahr 2008 brachte im Jahresdurchschnitt eine Senkung des Bestandes an gemeldeten Stellenangeboten um 34.000 auf 389.000[85].Beim Stellenzugang meldete die Bundesagentur für Arbeit ein Minus von etwa 100.000 Stellen.

Die Arbeitskräftenachfrage hatte auf Grund des Einbruchs der deutschen Wirtschaft 2009 deutlich abgenommen. Im Jahresdurchschnitt waren bei der Bundesagentur für Arbeit 300.000 Stellen im Bestand. Im Vergleich zu 2008 waren das 89.000 Vakanzen weniger. Auch die Dynamik bei den gemeldeten freien Stellen war schwächer ausgefallen als im Vorjahr. Laut Statistikstelle der Bundesagentur für Arbeit sank im Jahresverlauf der Zugang um 330.000 Stellen, ein Rückgang um 15,0 Prozent.

Im zweiten Quartal 2010 hatte sich die Personalnachfrage und damit die Anzahl der Stellenangebote deutlich erhöht. Im Jahresverlauf 2010 waren mehr Stellenangebote gemeldet als in 2009 und 2008. Bei dem Zugang gab es laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit einen Anstieg um 373.000 Angebote. Vergleicht man November 2010 und November 2011 setzte sich der positive Trend weiter fort und der Zugang der Stellenangebote stieg weiter, nach den Angaben der Bundesagentur für Arbeit um 225.000 neue Stellen.

Die Entwicklung der Nachfrage nach Arbeitskräften am ersten Arbeitsmarkt erfasst der BA-Stellenindex (BA-X), welcher als weiterer Indikator für die Arbeitsmarktentwicklung konzipiert wurde. Dieser Index beruht auf der konkreten Arbeitskräfteanfrage der Unternehmen für den ersten Arbeitsmarkt und zeigt die wirkliche Einstellungsbereitschaft der Betriebe in Deutschland.

Der Stellenindex beinhaltet die bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Stellen, Beschäftigungsmöglichkeiten für Freiberufler und Selbstständige, weiterhin gemeldete Stellen aus der privaten Arbeitsvermittlung und Stellen, die aus der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und deren Jobroboter bekannt sind. Diese Stellenangebote werden durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung saisonbereinigt. Zur Berechnung des Index wird der Jahresdurchschnitt 2004 auf 100 normiert[86].

Die Abbildung 4, BA-Stellenindex 2004 – 2011, die sich in der Anlage auf Seite 105 befindet, zeigt deutlich, dass die Arbeitskräftenachfrage nach der Überwindung der Wirtschaftskrise von 2008 seit Januar 2010 kontinuierlich wächst. Im Juni 2011 erreichte der Index die Vorkrisenwerte mit 166 Punkten.

Bis Ende 2011 ist die Punktzahl auf 180 angestiegen. Es waren 24 Punkte mehr als im Vorjahresmonat. Ein neuer Höhepunkt beim BA-Stellenindex wurde erreicht[87].

Die Verfasserin sieht hier ein großes Potenzial für die Gewinnung von Fachkräften aus Polen. Der Arbeitsmarkt zeigt sich stabil und aufnahmefähig. Die gute wirtschaftliche Entwicklung spiegelt sich in der Arbeitskräftenachfrage wider. Die hohe Nachfrage nach Arbeitskräften kann nicht immer zeitnah bedient werden. Nach Informationen der Bundesagentur für Arbeit werden derzeit vorwiegend Arbeitnehmer aus den Bereichen Mechatronik, Elektro, Energie, Metall, Logistik, Maschinenbau und Gesundheit[88] gesucht. An dieser Stelle ist es sinnvoll zum Beispiel mit Hilfe des EURES-Netzwerk auch Arbeitnehmer aus dem europäischen Ausland zu gewinnen.

Arbeitslosigkeit

2003 spürte man auf dem deutschen Arbeitsmarkt die sinkende Kräftenachfrage, die Arbeitslosigkeit stieg in diesem Jahr. Die Arbeitslosenquote, bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen, betrug im Jahresdurchschnitt 10,5 Prozent[89].

Die Arbeitslosenquote stagnierte im Jahr 2004. Die Arbeitslosigkeit blieb auf hohem Niveau und es waren 4.381.000 Menschen arbeitslos gemeldet, insgesamt 4.300 mehr als im Vorjahr[90].

Im Januar 2005 wurden die Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammengelegt. In Folge dessen sind viele Bezieher von Sozialhilfe, die bei den Agenturen für Arbeit nicht gemeldet waren, erstmals in die Statistik der Bundesagentur für Arbeit einbezogen worden. Durch diesen statistischen Effekt ist die Arbeitslosenzahl um 10,9 Prozentgegenüber dem Vorjahrgestiegen, was knapp 480.000 Personen ausmachte. Nach der amtlichen Statistik der Bundesagentur für Arbeit betrug die Arbeitslosenzahl im Januar 2005 genau 5.086.847 und überschritt somit erstmals die 5-Millionen-Grenze[91]. Bereits in der zweiten Hälfte des gleichen Jahres zeichnete sich jedoch eine konjunkturelle Besserung auf dem Arbeitsmarkt ab, die Arbeitslosenzahl sank 2005 um 481.658, die Arbeitslosenquote betrug zu diesem Zeitpunkt 11,1 Prozent.

Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt setzte sich auch im Jahr 2006 fort. Die Arbeitslosenzahl ist deutlich gesunken, so dass im Jahresdurchschnitt 4.487.000 Personen arbeitslos gemeldet waren.[92] Das waren 374.000 weniger als im Jahr zuvor.Die Arbeitslosenquote sank bis Dezember 2006 auf 9,6 Prozent.

Den größten Rückgang der Arbeitslosenzahlen verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit jedoch in 2007[93].Die Grafik, Arbeitslosenquoten in Deutschland

2003 – 2011, in der Anlage auf Seite 106, stellt die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in Deutschland dar.

Die jahresdurchschnittliche Arbeitslosenquote lag 2008 bei 7,8 Prozent und ist im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Prozentpunkte gesunken. In diesem Jahr gab es durchschnittlich3.268.000 Arbeitslose, das waren 509.000 weniger als 2007[94]. Die Wirtschaftskrise im Herbst 2008 machte sich bei den Arbeitslosenzahlen bemerkbar. Seit November 2008 sind die Zahlen wieder gestiegen. Betrachtet man die schwierige konjunkturelle Lage, so ist dieser Anstieg moderat ausgefallen.

„Das Jahr 2008 war eines der besten Jahre für den Arbeitsmarkt. Allerdings zeigen die Dezemberdaten, dass die Wirtschaftskrise den Arbeitsmarkt erreicht hat. Entsprechend gedämpft ist auch unser Optimismus für das Jahr 2009“, erklärte der Vorsitzende des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit[95].

Im Januar 2009 ist die Zahl der Arbeitslosen um 387 000 auf knapp 3,5 Millionen gewachsen. Laut Bundesagentur für Arbeit war der Zuwachs stärker als im Durchschnitt der vergangenen beiden Jahre. Von Januar bis Juni 2009 ist die Arbeitslosenzahl monatsdurchschnittlich um 44.000 gestiegen. 2009 waren in Deutschland durchschnittlich 3.423.000 Personen arbeitslos gemeldet, was einen Zuwachs um 4,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Im Dezember 2009 verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit einen stärkeren Anstieg um

173.000 Arbeitslose, ein Plus von 5,6 Prozent. Für diesen Zuwachs der Arbeitslosigkeit waren vor allem Auftragsrückgänge während der Wirtschaftskrise verantwortlich. 2009 lag die Arbeitslosenquote im Jahresdurchschnitt bei 8,2 Prozent[96].

Doch das starke Wachstum, die Veränderungen bei den Auftragseingängen und die anhaltende positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verbesserten die Lage bereitsim zweiten Quartal 2010. Die Arbeitslosigkeit ist im Oktober 2010 auf 2.945.000 gesunken. „Der Arbeitsmarkt profitiert von der guten Konjunktur. Die Arbeitslosigkeit sinkt, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Erwerbstätigkeit wachsen weiterkräftig und die Nachfrage nach Arbeitskräften ist hoch." vermeldetedie Bundesagentur für Arbeit in der monatlichen Pressekonferenz[97]. Der krisenbedingte Anstieg der Arbeitslosigkeit schien somit überwunden zu sein. Im Jahresdurchschnitt 2010 betrug die Arbeitslosenquote 7,7 Prozent und ist im Vergleich zum Vorjahr um 0,5 Prozent gesunken.

Im Zuge der positiven wirtschaftlichen Entwicklungen hat sich auch im Jahr 2011 die Arbeitslosigkeit verringert. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2011 etwa 213.000 weniger Arbeitslose gemeldet als im gleichen Vorjahres Monat. Das bedeutet, dass 2.713.054 Personen bei den Ämtern arbeitslos gemeldet waren[98]. Die Arbeitslosenquote sank in diesem Monat auf 6,4 Prozent. Im Dezember 2011 ist die Zahl der Arbeitslosen leicht um 67.000 Personen angestiegen. Das ist ein winterbedingtes Zeichen. Die Anzahl ist jedoch um 231.000 niedriger im Vorjahresvergleich[99]. Im Jahr 2011 waren durchschnittlich 2.976.000 Menschen arbeitslos gemeldet (263.000 weniger als 2010)[100]. Die Arbeitslosenquote betrug im Durchschnitt 7,1 Prozent und sank im Vergleich zu 2010 um 0,6 Prozentpunkte.

Im April 2011 betrug die Arbeitslosenquote in Deutschland 7,0 Prozent.

Die Verfasserin vertritt die Meinung, dass die kontinuierlich sinkende Arbeitslosenquote und die steigende Nachfrage nach Arbeitskräften als positive Faktoren für die vollständige Arbeitsmarktöffnung in Deutschland anzusehen sind. Es bieten sich hier mehr Chancen als Risiken. Zum Beispiel die Legalisierung von Beschäftigungsverhältnissen, von Personen, die sich bereits in der Bundesrepublik aufhalten und in der Schattenwirtschaft tätig sind. Zudem können der Abbau von Scheinselbstständigkeit und die Aufnahme von sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland weiter stärken.

2.4. Sozialversicherungssystem

Die Sozialversicherung in Deutschland ist ein gesetzlich festgelegtes Sozialversicherungssystem. Um einen Schutz vor verschiedenen Lebensrisiken anbieten zu können, bedarf es einer Solidargemeinschaft. Diese stellt eine Vorsorge in kritischen Lebenslagen, wie zum Beispiel Krankheit, Arbeitslosigkeit oder Pflegebedürftigkeit sicher. Das System der deutschen Sozialversicherung ist auf fünf Säulen aufgebaut. Dazu gehören die Krankenversicherung, die Rentenversicherung, die Unfallversicherung, die Arbeitslosenversicherung und die Pflegversicherung. Jeder Arbeitnehmer bis zu einem bestimmten Einkommen (Beitragsbemessungsgrenze) ist in der Regel pflichtversichert.

Die deutsche Sozialversicherung ist auf grundlegenden Prinzipien aufgebaut. Durch das Prinzip der Versicherungspflicht sind fast 90,0 Prozent der Bevölkerung in Deutschland pflicht- oder freiwillig versichert. Eine wichtige Grundlage der Sozialversicherung ist das Selbstverwaltungsprinzip. Die Träger erfüllen als öffentlich-rechtliche Körperschaften alle Steuerungsaufgaben. Sie sind dafür verantwortlich und werden vom Staat beaufsichtigt.

Die Beitragsfinanzierer, das heißt die Arbeitnehmer und Arbeitgeber sind an der Selbstverwaltung unmittelbar beteiligt. Die Beitragssätze werden im Fall der Unfallversicherung durch die Selbstverwaltung festgelegt. Bei der Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung sowie Pflegeversicherung entscheidet der Gesetzgeber über die Höhe der Beiträge.

Die Tabelle 2 auf Seite 107 in der Anlage stellt die derzeit geltenden Beitragssätze in der Deutschen Sozialversicherung dar. Das Prinzip der Solidarität sorgt dafür, dass alle Versicherten gemeinsam die zu versichernden Risiken tragen. Unabhängig von der Höhe der eingezahlten Sozialleistungen werden die Versicherten in umfassendem Rahmen abgesichert.

Diese Solidargemeinschaft trägt dazu bei, einen Ausgleich zwischen Gesunden und Kranken, zwischen Familien und Einzelpersonen sowie zwischen Jung und Alt zu schaffen[101].

3. Wirtschaftslage in Polen 2004 - 2011

Polen erlebte seit der Einführung der freien Marktwirtschaft 1989 eine deutliche Veränderung der Wirtschaftsstrukturen. Seit 1990 verlor die Land- und Forstwirtschaft immer mehr an Bedeutung, auch der Anteil der Industrie am BIP ist leicht gesunken. Der Dienstleistungssektor nimmt in Polen kontinuierlich zu.

Die wirtschaftliche Entwicklung in Polen ist durch eine wachsende Abhängigkeit von der westlichen Konjunkturentwicklung und von der Nachfrage nach polnischen Gütern geprägt. 2010 wurden fast 79,1 Prozent der Exporte und

60,0 Prozent der Importe wurden mit der Europäischen Union abgewickelt. Deutschland ist mit 26,0 Prozent der polnischen Gesamtausfuhr und circa

22,0 Prozent der Gesamteinfuhr der größte Handelspartner Polens[102].

3.1. Bevölkerung / Demografische Entwicklung

Polen war mit den 38 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land unter den Beitrittsstaaten von 2004. Ende 2003 lebten in Polen 38.195.000 Menschen[103]. Im Jahr 2004 veränderte sich die demografische Entwicklung nicht signifikant im Vergleich zu den Vorjahren. Es war das sechste Jahr in Folge, in dem die polnische Bevölkerung schrumpfte. Der Geburtenüberschuss ist 2004 zum dritten Mal negativ ausgefallen. In Polen lebten 2004 laut dem Polnischen Statistischen Amt (GUS) 38.173.835 Menschen[104], was einen Rückgang von 16.773 Einwohnern bedeutete. Das Statistische Amt in Polen meldete, dass sich Ende 2004 circa 750.000 polnische Bürger im europäischen Ausland befanden[105]. Das waren doppelt so viele Personen, wie vor dem EU-Beitritt Polens.

2005 schrumpfte die Bevölkerung weiter um 16.780 Menschen im Vorjahresvergleich. Die Sterberate war immer noch höher als die Geburtenrate, wobei die Anzahl der Geburten von 356.000 in 2004 auf 364.000 im Jahr 2005 leicht gestiegen ist[106]. Die Zahl der polnischen Wanderarbeitnehmer in Europa wuchs in diesem Jahr auf 1.170.000[107]. Aufgrund des Bevölkerungsrückganges und der Migrationen ins Ausland ist die Einwohnerzahl im Zeitraum von 2002 bis 2005 um 61.000 gesunken.

Im Jahr 2006 verzeichnete Polen einen weiteren Bevölkerungsrückgang um 31.576 Einwohner. Die Frauen machten im diesem Jahr 52,0 Prozent und die Männer 48,0 Prozent der Bevölkerung aus. In den Städten lebten 61,8 Prozent der Bewohner[108]. Die Zahl der Emigranten entwickelte sich rasant und betrug in diesem Jahr bereits 1.950.000, davon 1.550.000 nach Europa[109]. Die meisten Polen – etwa 580.000 – hielten sich in Großbritannien auf. In Deutschland waren es circa 450.000 Menschen.

2007 sank die Anzahl der Einwohner um 10.000 Menschen[110]. Ursache hierfür lag weiterhin in der niedrigen Geburtenrate bei einer konstanten Sterberate. Im Ausland hielten sich zeitweise 2.270.000 Polen auf[111]. Das Polnische Statistische Amt schätzte, dass etwa 70,0 Prozent der Emigranten, nur vorrübergehend bis zu einem Jahr, eine Arbeit im Ausland aufnehmen oder sich zeitweise auf Arbeitsuche außerhalb des Heimatlandes befanden.

Das Jahr 2008 war für Polen ein Jahr mit positiver Bevölkerungsentwicklung.

Das Polnische Statistische Amt meldete, dass die polnische Bevölkerung in diesem Jahr um 20.000 Bürger wuchs und 38.135.000 Einwohner erreichte[112]. Seit

11 Jahren – in denen die Bevölkerung in Polen um 170.000 Menschen schrumpfte – gab es keinen Zuwachs. In diesem Jahr ist die Zahl der Emigranten leicht gesunken. Es befanden sich 2.210.000 polnische Bürger außerhalb Polens[113]. Dieser leichte Rückgang ist auf die ersten Auswirkungen der Wirtschaftkrise von 2008 zuzuführen.

2009 setzte sich die Bevölkerungszunahme in Polen fort, man verzeichnete ein Plus von 37.000 Personen[114]. Die Finanz- und Wirtschaftskrise, welche im Herbst 2008 ihren Beginn hatte, zeigte sich in Polen auch durch die sinkende Anzahl der Ausreisen. Ende 2009 befanden sich außerhalb der polnischen Grenzen ungefähr 1.870.000 Polen[115]. Die Statistiker schätzten ein, dass sich etwa

75,0 Prozent der Emigranten bis zu einem Jahr im Ausland aufhalten, um dort einer Tätigkeit nachzugehen oder eine Beschäftigung zu suchen.

Im Jahr 2010 wuchs die polnische Bevölkerung weiter um 36.000 und zählte 38.204.000Personen[116]. Der leichte Zuwachs verbessert nicht bedeutsam die demografische Lage Polens. Der Bevölkerungsrückgang in Polen wird später spürbar als in Deutschland, da man in den siebziger- und am Anfang der achtziger Jahre einen Babyboomerlebte. Die aktuellen Geburtenraten sagen bereits jetzt die Schrumpfung der polnischen Gesellschaft voraus. Mit 1,4 Geburten pro Frau im Jahr 2009 verzeichnete man eine der niedrigsten Geburtenraten in der gesamten EU[117].

Die Bevölkerung in Polen verändert sich auch im Hinblick auf ihre Altersstrukturen. Die polnische Bevölkerung wird älter, die Altersverteilung verschiebt sich. Das Polnische Statistische Amt verzeichnete bei Personen im Rentenalter einen Zuwachs von 1,9 Prozent gegenüber dem Jahr 2000, was 16,9 Prozent der gesamten Bevölkerung in 2010 ausmachte[118]. Man prognostiziert, dass dieser Anteil bis 2015 weiter bis auf 19,0 Prozent wachsen könnte. Wie die Abbildung 6 in der Anlage auf Seite 108 zeigt, sinkt gleichzeitig der Anteil der unter 18-Jährigen.

Nach Ansicht der Verfasserin steht Polen vor großen demografischen Herausforderungen. Eine leichte positive Bevölkerungsentwicklung sowie die teilweise rückkehrenden Migranten aus dem Ausland sind als positive Aspekte anzusehen. Demgegenüber stehen niedrige Geburtenraten, weiterhin hohe Arbeitnehmermobilität und Auswanderungen von jungen Menschen ins Ausland. Sie wirken sich auf Dauer auf den Arbeitsmarkt aus und bringen Störungen in der demografischen Entwicklung des Landes mit sich. Die ständig alternde polnische Gesellschaft birgt auch Probleme bei der Absicherung des Sozialsystems in Polen.

3.2. Wirtschaftswachstum und -struktur

Seit Beginn der Transformation im Jahr 1990 hat sich die polnische Wirtschaft gut entwickelt. Während der Beitrittsverhandlungen mit der EU verpflichtete sich Polen seine Wirtschaft so zu gestalten, dass das Land als wettbewerbsfähiger Partner innerhalb der Union agieren kann.

Der EU-Beitritt beeinflusste das Wirtschaftswachstum Polens. Im Jahr 2003 stieg, nach zwei Jahren wirtschaftlicher Stagnation, das reale BIP um 3,7 Prozent[119]. Einen großen Zuwachs verzeichnete man bei den Exporten und dem privaten Verbrauch. Der positive Trend setzte sich 2004 fort und das BIP wuchs um 5,4 Prozent[120]. Diese wirtschaftliche Entwicklung wurde vorwiegend erneut von Exporten, dem privaten Konsum und steigenden Direktinvestitionen getragen.

2005 ergab sich eine Abschwächung des BIP-Wachstums auf 3,5 Prozent.

Im Folgejahr erlebte der polnische Staat einen Aufschwung und die Wirtschaftsleistung stieg um 5,8 Prozent[121]. Zu den wichtigsten Wirtschafts-motoren zählte die Industrieproduktion, vorwiegend im Maschinenbau, die sich gegenüber dem Vorjahr um 11,3 Prozent erhöhte. Weiterhin wirkte sich die ansteigende Binnennachfrage nach Konsum- und Investitionsgütern positiv auf die polnische Wirtschaft aus. Der private Konsum erreichte um 5,0 Prozent höhere Werte, welcher durch den Zuwachs der Beschäftigung und durch gute Entwicklung der Realeinkommen stark beeinflusst wurde.

Die polnische Wirtschaft entwickelte sich gut und verzeichnete 2007 eine Steigerung der Wirtschaftsleistung um 6,7 Prozent[122]. Die Exportleistung verbesserte sich in diesem Jahr um 15,8 Prozent und der Import nahm um 19,5 Prozent im Vorjahresvergleich zu. Die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 wirkte sich leicht abschwächend auf das BIP aus. Das Wachstum sank auf 5,1 Prozent in 2008 und betrug 2009 nur noch 1,6 Prozent[123]. Polen blieb das einzige Land in der EU mit einem positiven Wachstum.

[...]


[1] In Fällen, in denen in dieser Arbeit der Kürze und Übersichtlichkeit halber ausschließlich die männliche Form verwendet wird, ist die weibliche Form selbstverständlich immer mit eingeschlossen.

[2] Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

[3] Neben den zehn Beitrittsstaaten von 2004 haben Bulgarien, Rumänien und die Türkei einen Beitrittsantrag gestellt.

[4] Vgl. Beichelt, T. (2006). S. 38.

[5] http://europa.eu/pol/enlarg/index_de.htm.

[6] http://europa.eu/legislation_summaries/enlargement/2004_and_2007_enlargement/.

[7] www.eu-info.de/europa/EU-Erweiterung/erweiterung-2004-2007/.

[8] Vgl. Glante, N. (2002), S.5.

[9] Vertrag über die Europäische Union.

[10] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 579.

[11] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 580.

[12] http://eur-law.eu/DE/PROTOKOLL-Handel-handelspolitische-wirtschaftliche-Zusammenarbeit-Europaischen-Gemeinschaft-Kohle,216184,d.

[13] USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien.

[14] www.bpb.de/publikationen/Z7E9RN,0,Entwicklung_der_Beitrittsvoraussetzungen.html.

[15] Vgl. Paschke, M. (2006), S. 75.

[16] www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/DeutschlandInEuropa/BilateraleBeziehungen/
Polen/WeimarerDreieckErkl%C3%A4rung_node.html.

[17] Neben Polen hatten Ungarn und die damalige Tschechoslowakei diesen Vertrag abgeschlossen.

[18] Am 01.11.1993 trat der Vertrag von Maastricht – Vertrag über die Europäische Union - in Kraft.

[19] Vgl. Paschke, M. (2006), S. 77.

[20] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 242.

[21] Vgl. Mayer, O. (1997), S. 67.

[22] Vgl. Paschke, M.(2006), S. 78.

[23] Europa- Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Polen andererseits
(Artikel 37).

[24] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 270.

[25] Am 15. Februar 1991 wurde in Visegrád ein Abkommen von Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kaltem Krieg die großteils gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen.

[26] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 272.

[27] Vgl. Paschke, M. (2006), S. 82-83.

[28] Vgl. weitere Erklärung unter Punkt 1.

[29] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 277.

[30] Vgl. Paschke, M. (2006), S. 89.

[31] Auch politischer Dialog genannt.

[32] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 287.

[33] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 595.

[34] Vgl. Stawowiak, M. (2004), S. 306.

[35] Vgl. Paschke, M. (2006), S. 129.

[36] Instrument forStrucutralPoliciesandforpre-Accession - Strukturpolitisches Instrument zur Vorbereitung auf den Beitritt.

[37] S pecial A ccession P rogramme for A gricultureand R ural D evelopment - Sonderprogramm für die Vorbereitung auf den Beitritt in den Bereichen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

[38] Vgl. Kok, W. 2003, S. 34, S. 85.

[39] Vgl. Eurobarometer 2002.2 – Die öffentliche Meinung in den Kandidatenländer, S. 64.

[40] Ośrodek Badania Opinii Publicznej (1999), S. 1.

[41] Zuvor gab es ein Referendum zum EU-Beitritt in Malta, Slowenien, Ungarn, Litauen und der Slowakei.

[42] www.n-tv.de/politik/Schroeder-in-Polen-article108046.html.

[43] "Czy wyraża Pan/ Pani zgodę na przystąpienie Rzeczypospolitej Polskiej do Unii Europejskiej?” - übersetzt durch Verfasserin.

[44] PolskaKomisjaWyborcza – Polnische Wahlkommission – übersetzt durch Verfasserin.

[45] Statistisches Bundesamt – Außenhandel 2010, S. 361.

[46] GTAI – Wirtschaftsdaten kompakt: Deutschland, 2011, S. 2, f.

[47] GTAI – Wirtschaftsdaten kompakt: Deutschland, 2011, S. 2, f.

[48] Statistisches Bundesamt - Pressemitteilung Nr.287 vom 02.07.2004, S. 1.

[49] Statistisches Bundesamt - Pressemitteilung Nr.274 vom 29.06.2005, S. 1.

[50] Statistisches Bundesamt - Pressemitteilung Nr.292 vom 19.07.2006, S. 1.

[51] Statistisches Bundesamt - Pressemitteilung Nr.263 vom 12.07.2011, S. 1.

[52] Statistisches Bundesamt(2011),Demografischer Wandel in Deutschland, S. 10.

[53] www.welt.de/wirtschaft/article13515467/Deutschland-braucht-200-000-Zuwanderer-pro-Jahr.html.

[54] www.focus.de/magazin/archiv/jahresrueckblick-2004-und150-wirtschaft-2004-und150-konjunktur-und150-die-risiken-ueberwiegen_aid_199254.html.

[55] Statistisches Bundesamt (2010), Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Tabelle 1.

[56] Bundesagentur für Arbeit, Arbeitsmarkt 2005, S. 13.

[57] Statistisches Bundesamt (2010), Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Tabelle 1.

[58] Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 014 vom 14.01.09, S. 1.

[59] Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 115 vom 22.03.11, S. 1.

[60] www.wiwo.de/politik/konjunktur/bruttoinlandsprodukt-exporteinbruch-sorgt-fuer-rekordrezession/5611194.html.

[61] Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 010 vom 12.01.11, S. 1.

[62] DiW Wochenbericht Nr. 40.2011, S. 18.

[63] www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur-konsum-treibt-das-wirtschaftswachstum-11539474.html.

[64] Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 435 vom 24.11.11, S. 1.

[65] www.bundesbank.de/download/presse/pressenotizen/2011/20111209.
wirtschaftsprognose.php.

[66] www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Presse/abisz/Erwerbstaetige,
templateId=renderPrint.psml.

[67] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2004, S. 9.

[68] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2004, S. 14.

[69] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2010, S. 12.

[70] Bundesagentur für Arbeit – Monatsbericht Dezember 2011, S. 11.

[71] Bundesagentur für Arbeit – Monatsbericht Dezember 2011, S. 11.

[72] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2004, S. 14.

[73] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2008, S. 14.

[74] Bundesagentur für Arbeit – Zeitarbeit in Deutschland, S. 10.

[75] Bundesagentur für Arbeit – Ein Jahr Krise auf dem deutschen Arbeitsmarkt, S. 6.

[76] „Die Krise erreicht denArbeitsmarkt“ – Berliner Zeitung vom 30.01.2009.

[77] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2009, S. 7 ff.

[78] Bundesagentur für Arbeit – Zeitarbeit in Deutschland, S. 16.

[79] Bundesagentur für Arbeit – Monatsbericht Dezember 2011, S. 11.

[80] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2003, S. 12.

[81] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2004, S. 14.

[82] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2005, S. 15.

[83] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2006, S. 15.

[84] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2007, S. 15.

[85] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2008, S. 15.

[86] Bundesagentur für Arbeit – Der BA-X im Dezember 2011, S. 2.

[87] Bundesagentur für Arbeit – Der BA-X im Dezember 2011, S. 1.

[88] Bundesagentur für Arbeit – Presseinformation 001 vom 03.01.2012, S. 1.

[89] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2003, S. 10.

[90] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2004, S. 16.

[91] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt in Zahlen, 2006, S. 12.

[92] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2006, S. 16.

[93] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2007, S. 16.

[94] Bundesagentur für Arbeit – Arbeitsmarkt 2008, S. 16.

[95] http://crosswater-job-guide.com/wp/archives/208.

[96] Bundesagentur für Arbeit – Presseinformation 010 vom 05.01.2010, S. 1.

[97] Bundesagentur für Arbeit – Presseinformation 056 vom 22.09.2010, S. 1.

[98] Bundesagentur für Arbeit – Presseinformation 072 vom 30.11.2011, S. 1.

[99] Bundesagentur für Arbeit – Presseinformation 001 vom 03.01.2012, S. 1.

[100] Bundesagentur für Arbeit – Presseinformation 001 vom 03.01.2012, S. 1.

[101] www.deutsche-sozialversicherung.de.

[102] GTAI – Wirtschaftsdaten kompakt: Polen, 2011, S.2

[103] http://demografia.stat.gov.pl/bazademografia/Tables.aspx.

[104] http://demografia.stat.gov.pl/bazademografia/Tables.aspx.

[105] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 29.01.2009, S. 3.

[106] http://demografia.stat.gov.pl/bazademografia/Tables.aspx.

[107] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 29.01.2009, S. 3.

[108] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 29.01.2007, S. 1.

[109] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 29.01.2009, S. 3.

[110] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 30.01.2008, S. 1.

[111] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2010, S. 3.

[112] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 29.01.2009, S. 1.

[113] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2010, S. 3.

[114] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2010, S. 1.

[115] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2011, S. 3.

[116] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2010, S. 1.

[117] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2011, S. 4.

[118] GUS – Pressemitteilung des Polnischen Statistischen Amtes vom 28.01.2011, S. 14.

[119] www.polen-news.de/puw/puw73-05.html.

[120] Statistisches Bundesamt, Pressemitteilung Nr. 224 vom 18.05.2005, S. 1.

[121] www.polen-news.de/puw/puw-82-08.html.

[122] www.poland.gov.pl/Rozwijajaca,sie,gospodarka,7025.html.

[123] http://epp.eurostat.ec.europa.eu/tgm/web/_download/Eurostat_Table_tsieb020HTML
Desc.htm.

Ende der Leseprobe aus 147 Seiten

Details

Titel
Arbeitnehmerfreizügigkeit zwischen Deutschland und Polen
Untertitel
Chancen und Risiken
Hochschule
Technische Hochschule Wildau, ehem. Technische Fachhochschule Wildau
Note
1,3
Autor
Jahr
2012
Seiten
147
Katalognummer
V193580
ISBN (eBook)
9783656185499
ISBN (Buch)
9783656185734
Dateigröße
2196 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Arbeitnehmerfreizügigkeit, Deutschland, Polen, EURES, Arbeitsmarkt, Bevölkerungsentwicklung, Demografischer Wandel, EU-Osterweiterung, Wirtschaftslage, Wirtschaftswachstum, Wanderarbeitnehmer, Zuwanderung, Sozialversicherungssystem, Arbeitslosigkeit, Erwerbstätigenquote, EU-Bürger, Grundfreiheiten, Personenfreizügigkeit, Übergangsfristen, Chancen, Risiken, Europäische Union, Mitgliedsländer, Kopenhagener Beitrittskriterien, Arbeitserlaubnis, Arbeitsmarktöffnung, Auswirkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit, Migranten, Wanderungsmonitor, Unionsbürger, EU-Länder, Willkommenskultur, Anerkennung von Qualifikationen
Arbeit zitieren
Gosia Reinicke (Autor), 2012, Arbeitnehmerfreizügigkeit zwischen Deutschland und Polen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/193580

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