Wasser wird oft als das Öl des 21. Jahrhunderts bezeichnet, und während im Nahen Osten
nach Meinung Vieler ein Krieg um herkömmliches Öl geführt wird, tagt von der
Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet im japanischen Kioto das Welt-Wasser-Forum1, um auf
der Grundlage des gerade erschienen Weltwasserentwicklungsberichtes der Vereinten
Nationen Lösungen für die von der UN diagnostizierte „ernsthafte Wasserkrise“2 zu finden -
auch um zukünftige Kriege um Wasser zu verhindern. Die wesentliche Ursache der Krise
sehen die Vereinten Nationen in „falsche[r] Bewirtschaftung“3; die Krise sei eine „Krise des
Wassermanagements“4.
Wasserbewirtschaftung findet weltweit traditionell überwiegend durch den öffentlichen
Sektor statt. Ist es an der Zeit, dessen oft beschrieene unternehmerische Inkompetenz durch
professionelles Management privater Firmen zu ersetzen? Viele sehen in der Liberalisierung
und Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen den Königsweg zur Steigerung der Effizienz
und damit zur Erhöhung des Nutzens aller. Andere fürchten die Aufgabe staatlicher Kontrolle
über existentielle Güter und sehen die Bevölkerung schutzlos dem rücksichtslosen
Profitstreben multinationaler Unternehmen ausgesetzt. In dieser Arbeit wird die derzeitige
Position der Kommission der Europäischen Union (EU) zu der Frage Liberalisierung und
Privatisierung im Wassersektor dargestellt und ein Ausblick vermittelt, wie sich diese im
Rahmen internationaler Abkommen ändern könnte.
1 3. Welt-Wasser-Forum, drittes internationales Treffen organisiert vom Weltwasserrat. Kioto, Japan, 16.-
23.03.2003
2 Vereinte Nationen, Weltwasserentwicklungsbericht, 2003, S. 4
3 Ebenda, S. 4
4 Ebenda, S. 4
Inhaltsverzeichnis
- Einführung in die Europäische Union
- Einleitung
- Rechtsquellen der EU
- Die Stellung der Kommission
- Wasserdienstleistungen im EU- Recht
- Preisgestaltung im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie
- Vorschriften im Bereich Leistungen der Daseinsvorsorge
- Wettbewerbsrecht
- Kartellrechtliche Sonderstellungen
- Beihilfen
- Binnenmarktrecht
- Weitere Vorschriften
- Resümee und Ausblick
- Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Position der Europäischen Union (EU) bezüglich der Liberalisierung und Privatisierung im Wassersektor und gibt einen Ausblick auf mögliche Veränderungen im Kontext internationaler Abkommen. Der Fokus liegt auf den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Rolle der EU-Kommission.
- Rechtliche Grundlagen der EU-Wasserpolitik
- Die Rolle der EU-Kommission bei der Gestaltung der Wasserpolitik
- Wettbewerbsrechtliche Aspekte der Wasserversorgung
- Die Bedeutung des Binnenmarktes für die Wasserversorgung
- Herausforderungen und Chancen der Liberalisierung und Privatisierung im Wassersektor
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Bedeutung des Themas Wassermanagement im Kontext der globalen Wasserkrise und stellt die kontroversen Perspektiven auf Liberalisierung und Privatisierung des Sektors dar. Es folgt eine Einführung in die Europäische Union, die ihre rechtlichen Grundlagen und die Rolle der Kommission beleuchtet. Die Arbeit fokussiert anschließend auf das EU-Recht im Bereich der Wasserdienstleistungen, insbesondere die Preisgestaltung im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie. Die Analyse der Vorschriften im Bereich der Daseinsvorsorge beinhaltet eine eingehende Betrachtung des Wettbewerbsrechts, einschließlich kartellrechtlicher Sonderstellungen und Beihilfen. Des Weiteren wird das Binnenmarktrecht sowie weitere relevante Vorschriften diskutiert. Die Arbeit endet mit einem Resümee und einem Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der EU-Position.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen wie Wassermanagement, Liberalisierung, Privatisierung, EU-Recht, Wasserrahmenrichtlinie, Wettbewerbsrecht, Binnenmarktrecht und der Rolle der EU-Kommission. Die Arbeit fokussiert insbesondere auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Herausforderungen und Chancen, die sich aus der Liberalisierung und Privatisierung im Wassersektor ergeben.
- Arbeit zitieren
- Simon Grohe (Autor:in), 2003, Privatisierung/Liberalisierung im Wassersektor - Die Haltung der EU-Kommission, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19391
