I. Einleitung
„The power of the Web is in its universality. Access by everyone regardless of
disability is an essential aspect.”1
- Timothy Berners-Lee –
(W3C-Direktor)
Das Internet ist zu einem wichtigen Medium geworden. Sei es im Bereich der
Kommunikation, Informationsbeschaffung oder im E-Commerce. Der Zugang
für jedermann macht das Internet einzigartig, jedoch ist die Grenzenlosigkeit in
manchen Fällen ein Problem. Die Globalisierung hat ihre Grenzen in Bezug auf
die Rechtsordnungen der einzelnen Länder, denn eine Internetpräsenz ist von
jedem Ort dieser Welt erreichbar, so das es zu unterschiedlichen Auffassungen
z.B. beim Verbraucherschutz, Urheberrecht oder beim Wettbewerbsrecht kommen
kann. Unsicherheit besteht vor allem im elektronischen Geschäftsverkehr
welches Recht angewendet werden soll, wenn die Parteien aus unterschiedlichen
Staaten kommen. Denn nach welchen Kriterien wird bestimmt welches
Recht gilt? Für den Laien ist dies schwer zu entscheiden. Mit nur einem Klick
befindet er sich schon auf einer Internetpräsenz, deren Besitzer sich auf den
Kaiman Inseln aufhält. Wird für die Internetpräsenz keine länderspezifische Top
Level Domain (beispielsweise „.de“ für Deutschland) verwendet, sondern eine
generische Top Level Domain, wie beispielsweise „.com“, ist es schwierig die
Internetpräsenz einzuordnen. Um dem entgegen zu wirken, wurde in der Europäischen
Union eine Vielzahl von Richtlinien verabschiedet, die bis zu einem
bestimmten Datum in das jeweilige nationale Recht umgesetzt werden sollte.
Die Richtlinien gelten jedoch nur in 15 und nach der Ost-Erweiterung in 25 europäischen
Staaten. Das Internet aber ist international und endet nicht an den
Grenzen Europas. So ist es möglich, dass private oder auch kommerziell genutzte
Internetpräsenzen, unbewusst gegen geltendes Recht eines anderen
Staates verstoßen könnten, beispielsweise gegen Urheberrechte. Es ist jedoch
unmöglich und auch nicht zumutbar, das beispielsweise ein privater Betreiber
einer Internetpräsenz aus Deutschland, der seine Urlaubsfotos im Internet präsentiert,
die Rechtsordnung von Australien kennen muss. Bei international agierenden
Unternehmen ist es zweifelsohne wichtig, dass sie die Rechtsordnung
der jeweiligen Länder kennen, wenn sie mit Kunden im Ausland in Kontakt treten.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Zugang zur virtuellen Welt
- 1. Provider
- 2. Pflichten des Providers und des Kunden
- 3. Vertragsarten nach dem BGB
- 3.1. Miet- und Pachtvertrag
- 3.2. Dienstvertrag
- 3.3. Werkvertrag
- 3.4. Kaufvertrag
- 3.5. Kombinationsverträge
- 4. Telekommunikationsgesetz
- II.I. Zusammenfassung
- III. Wahl der Domain
- 1. Wert einer Domain
- 2. Domain- und Markenrecherche
- 3. ICANN/DENIC
- 4. Top Level Domains
- 4.1. generische Top Level Domains
- 4.2. country-code Top Level Domains
- 5. Second Level Domain
- 6. Markenrecht
- 6.1. Bedeutung einer Marke
- 6.2. Geschäftlicher Verkehr
- 6.3. Marke
- 6.4. Trademark
- 6.5. E-Branding
- 7. Namensrecht
- 8. Firmenrecht
- 9. Wettbewerbsrecht
- 10. Domain-Grabbing
- 10.1. Anticybersquatting Consumer Protection Act
- 11. Schiedsstellen
- 11.1. “.de”-Domain
- 11.2. “.com”-, “.net”-, “.org”-Domains
- 11.3. “.biz”- und “.info”-Domain
- III.I. Zusammenfassung
- IV. Schutz des Inhalts
- IV.I. Zusammenfassung
- V. Elektronischer Geschäftsverkehr
- V.I. Zusammenfassung
- VI. Gläserner Nutzer
- VI.I. Zusammenfassung
- VII. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für international genutzte Internetpräsenzen. Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über die relevanten Rechtsgebiete zu geben und die Herausforderungen für Unternehmen aufzuzeigen.
- Rechtliche Aspekte des Providervertrags
- Domainwahl und -recht
- Schutz von Inhalten im Internet
- Rechtliche Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs
- Datenschutz im Kontext internationaler Internetpräsenzen
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema der rechtlichen Rahmenbedingungen international genutzter Internetpräsenzen ein und skizziert den Aufbau der Arbeit. Sie benennt die Bedeutung des Themas im Kontext der Globalisierung des Internets und der damit verbundenen Herausforderungen für Unternehmen.
II. Zugang zur virtuellen Welt: Dieses Kapitel befasst sich mit den verschiedenen Aspekten des Zugangs zum Internet, insbesondere mit der Rolle des Providers und den damit verbundenen vertraglichen und rechtlichen Pflichten sowohl des Providers als auch des Kunden. Es werden verschiedene Vertragsarten nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) analysiert, ihre Anwendbarkeit auf Internetzugänge beleuchtet und im Kontext des Telekommunikationsgesetzes bewertet. Die unterschiedlichen Vertragsmodelle (Miet-, Pacht-, Dienst-, Werk- und Kaufverträge sowie Kombinationsverträge) werden detailliert betrachtet und ihre jeweiligen Vor- und Nachteile im Kontext des Internetzugangs herausgestellt.
III. Wahl der Domain: Dieses Kapitel befasst sich mit der Auswahl und dem rechtlichen Schutz von Domains. Es erläutert den Wert einer Domain, die Bedeutung der Domain- und Markenrecherche, die Rolle von ICANN/DENIC und die verschiedenen Top-Level-Domains (generische und country-code). Die Kapitel beleuchten detailliert das Markenrecht, Namensrecht, Firmenrecht und Wettbewerbsrecht im Zusammenhang mit Domains und diskutieren das Phänomen des Domain-Grabbings und entsprechende Schutzmöglichkeiten, darunter der Anticybersquatting Consumer Protection Act. Die Rolle von Schiedsstellen in Domainstreitigkeiten wird ebenfalls behandelt.
IV. Schutz des Inhalts: Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz von Inhalten im Internet. Es werden geschützte Werke, Leistungsschutzrechte und Urheberpersönlichkeitsrechte besprochen, sowie die Themen Vervielfältigung, Archive und elektronische Pressespiegel, Zitate, Datenbanken, Links, Frames, Verwertungsrechte, Verwertungsgesellschaften und gesetzliche Schranken. Die Arbeit beleuchtet auch internationale Verträge wie die Berner Übereinkunft und das TRIPS-Abkommen, die den Schutz von urheberrechtlich geschützten Werken im internationalen Kontext regeln.
V. Elektronischer Geschäftsverkehr: Dieses Kapitel widmet sich dem elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce), seinen Vorteilen und rechtlichen Besonderheiten. Es behandelt Tele- und Mediendienste, den Wettbewerb im E-Commerce, verschiedene Werbeformen (E-Mail-Werbung, Werbung auf Internetpräsenzen), Geschäftsformen (B2B und B2C), Verbraucherschutz (Fernabsatzgesetz, Verbraucherschutz in der EU, Verträge mit Minderjährigen), Informationspflichten des Unternehmers, Willenserklärungen (digitale Signaturen), die Annahme von Angeboten, das Widerrufsrecht, Allgemeine Geschäftsbedingungen und verschiedene Zahlungsmethoden, sowie Gerichtsstände im B2B- und B2C-Bereich und die Vollstreckung von Urteilen.
VI. Gläserner Nutzer: Das Kapitel befasst sich mit dem Thema Datenschutz im Internet und der damit verbundenen Problematik des "gläsernen Nutzers". Es untersucht die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG), unterscheidet verschiedene Arten von Daten (Bestandsdaten, Nutzungsdaten, Verbindungsdaten, Abrechnungsdaten) und beleuchtet den Schutz dieser Daten, das Auskunftsrecht, Personalisierung, Cookies und den internationalen Datenschutz (Safe Harbour). Abschließend werden Kontrollinstitutionen im Bereich Datenschutz behandelt.
Schlüsselwörter
Rechtliche Rahmenbedingungen, Internetpräsenz, Providervertrag, Domainrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutz, E-Commerce, Verbraucherschutz, Telekommunikationsgesetz, Bundesdatenschutzgesetz, Internationales Recht, BGB, Verträge.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu "Rechtliche Rahmenbedingungen international genutzter Internetpräsenzen"
Was ist der Inhalt dieser Arbeit?
Diese Diplomarbeit bietet einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für international genutzte Internetpräsenzen. Sie untersucht verschiedene Rechtsgebiete und zeigt die Herausforderungen für Unternehmen auf. Der Inhalt umfasst die rechtlichen Aspekte von Providerverträgen, der Domainwahl und des Domainrechts, des Schutzes von Inhalten im Internet, die rechtlichen Grundlagen des elektronischen Geschäftsverkehrs und den Datenschutz im Kontext internationaler Internetpräsenzen.
Welche Themen werden in den einzelnen Kapiteln behandelt?
Die Arbeit ist in mehrere Kapitel gegliedert. Kapitel II befasst sich mit dem Zugang zur virtuellen Welt, einschließlich Providerverträgen und verschiedenen Vertragsarten nach BGB (Miet-, Pacht-, Dienst-, Werk-, Kaufverträge und Kombinationsverträge) sowie dem Telekommunikationsgesetz. Kapitel III behandelt die Domainwahl, einschließlich Markenrecht, Namensrecht, Firmenrecht, Wettbewerbsrecht, Domain-Grabbing und Schiedsstellen. Kapitel IV analysiert den Schutz von Inhalten im Internet (Urheberrecht, Leistungsschutzrechte etc.). Kapitel V widmet sich dem elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce), einschließlich Verbraucherschutz und rechtlichen Besonderheiten. Kapitel VI behandelt den Datenschutz ("gläserner Nutzer") im Kontext internationaler Internetpräsenzen, unter Berücksichtigung von BDSG und TDDSG.
Welche Rechtsgebiete werden in der Arbeit angesprochen?
Die Arbeit berührt zahlreiche Rechtsgebiete, darunter Vertragsrecht (BGB), Telekommunikationsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht (BDSG, TDDSG), internationales Recht (Berner Übereinkunft, TRIPS-Abkommen), und das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (E-Commerce), sowie Namens- und Firmenrecht.
Welche Gesetze und Verträge werden erwähnt?
Die Arbeit bezieht sich auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das Telekommunikationsgesetz, das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG), die Berner Übereinkunft und das TRIPS-Abkommen. Ferner werden der Anticybersquatting Consumer Protection Act, das Fernabsatzgesetz und europäische Verbraucherschutzbestimmungen erwähnt.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit am besten?
Schlüsselwörter sind: Rechtliche Rahmenbedingungen, Internetpräsenz, Providervertrag, Domainrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Datenschutz, E-Commerce, Verbraucherschutz, Telekommunikationsgesetz, Bundesdatenschutzgesetz, Internationales Recht, BGB, Verträge.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist relevant für Unternehmen, die international im Internet tätig sind, Juristen, die sich mit dem Internet- und E-Commerce-Recht befassen, sowie Studierende und Wissenschaftler, die sich mit den rechtlichen Aspekten des Internets auseinandersetzen.
Gibt es Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel?
Ja, die Arbeit enthält Zusammenfassungen für jedes Kapitel, die die wichtigsten Punkte und Ergebnisse zusammenfassen.
Wie ist der Aufbau der Arbeit?
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, gefolgt von Kapiteln zu Zugang zur virtuellen Welt, Domainwahl, Schutz des Inhalts, elektronischem Geschäftsverkehr und dem gläsernen Nutzer. Sie endet mit einem Fazit.
- Quote paper
- Diplom-Informationswirtin (FH) Riana Karsten (Author), 2003, Rechtliche Rahmenbedingungen einer international genutzten Internetpräsenz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/19397
