The Military Intervention in Libya and Core Principles of US Foreign Policy

Eine Untersuchung des Militäreinsatzes unter Verwendung konstruktivistischer Ansätze der Theorie internationaler Beziehungen


Hausarbeit, 2012
21 Seiten, Note: 1.3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. An unusual Incident? Der Libyen- Einsatz und die Geschichte amerikanischer Interventionen

2. Norms, Causal Beliefs and Principles - Zur konstruktivistischen Theoriebildung in den Internationalen Beziehungen

3. The Consitution of American Interventionism - Handlungsleitende Prinzipien der amerikanischen Interventionspolitik

4. Libya, the All-American War - Zur Begründung der Libyen­Intervention durch Barack Obama

1. An unusual Incident? Der Libyen- Einsatz und die Geschichte amerikanischer Interventionen

Präsident Barack Obama trat sein Amt als amerikanischer Präsident an in einer Phase, in der die Außenpolitik der USA ganz im Zeichen der Kriege in Afghanistan und dem Irak stand. Während die Afghanistan- Intervention, als Reaktion auf die terroristischen Anschläge des 11. September 2001 noch die Autorisation durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erhielt und die „Bürde“ der Mission noch mit einer breiten Koalition von Verbündeten geteilt wurde, wurde der Irak- Einsatz zum Inbegriff für eine neue, international zutiefst kontrovers aufgenommene Tendenz des amerikanischen Interventionismus. Einer beispiellos weitläufigen Definition dessen, was als direkte Bedrohung wahrgenommen wird, wurde ergänzt durch eine ebenso beispiellose Interpretation der eigenen geopolitischen Rolle. Die Folge war ein präventiver Krieg, der völkerrechtlich zumindest fragwürdig erscheint und im Rahmen einer Ad-hoc Koalition, der sogenannten „Koalition der Willigen“, und unter Missbilligung zahlreicher traditioneller Verbündeter geführt wurde. Der Ausgang des „Abenteuers“ Irak- Einsatz ist bekannt: Auf rasche militärische Erfolge, die in der Absetzung des totalitären Regimes Saddam Husseins ihren Höhepunkt fanden, folgte eine lange und zermürbende Besetzungsphase, die schnell hohe Opferzahlen auf Seiten der Amerikaner forderte, woraufhin sich die Stimmung in der amerikanischen Öffentlichkeit radikal gegen den Einsatz wendete. Der Abzug der Truppen aus dem Irak wurde schließlich zu einem bestimmenden Thema im Präsidentschaftswahlkampf 2008 und Barack Obama versäumte nicht, sich klar gegen den „war of choice“ im Irak (im Gegensatz zu dem „war of necessity“ in Afghanistan) zu positionieren. Seine Wahl galt sodann als Abrechnung mit dem unilateralen Außenpolitik der Bush- Jahre, die dem internationalen Ansehen und dem Führungsanspruch der USA so großen Schaden zugefügt hatte. In einer vielbeachteten Wahlkampfrede mit dem Titel „Renewing American Leadership“ hatte Obama seine Vision einer gleichzeitigen Erneuerung und Rückbesinnung amerikanischer Außenpolitik auf die Traditionslinien des 20. Jahrhunderts modelliert und dabei insbesondere die Wichtigkeit internationaler Organisationen und der europäischen Partner sowie die Wertorientierung der Außenpolitik hingewiesen.

Im Frühjahr 2011 sah sich der vermeintlich erneuerte interventionspolitische Ansatz dann seiner ersten, von Altlasten, wie in den Fällen in Afghanistan und im Irak, völlig unberührten Bewährungsprobe gegenüber: Der „arabische Frühling“, eine Welle von Aufständen gegen die seit dem 2. Weltkrieg vorherrschende Unterdrückung arabischer Länder durch autoritäre Regime, griff auf das vom Muammar al-Gaddafi regierte Libyen über. Anders als zuvor in Tunesien und Ägypten trafen die Protestler in Libyen auf einen Machthaber, der entschlossen war sich mit massiver Waffengewalt an der Macht zu halten. Auf die Militarisierung der Protestbewegung im Osten des Landes mithilfe übergelaufener libyscher Truppen und die Eroberung von Teilen des Landes durch diese Gruppen, reagierte die libysche Führung mit einer massiven Gegenoffensive, die bis zum 17. März bis kurz vor Bengasi vordringen konnte. Die militärische Überlegenheit verschaffte sie sich dabei mit Hilfe der Unterstützung durch Luftschläge der libyschen Luftwaffe auf die städtischen Hochburgen der Rebellen. Die Belagerung Bengasis, gepaart mit den Äußerungen Gaddafis, man werde den „Ratten“ gegenüber „keine Gnade“ zeigen und „von Haus zu Haus“ gehen, erzeugte das, was Vertreter der Vereinten Nationen später als „Srebrenica- Moment“[1] bezeichnete (vgl. Eliasson 2011). Bereits in den Tagen zuvor hatten die Arabische Liga und Vertreter der libyschen Rebellen von der internationalen Gemeinschaft die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen gefordert, um die Luftangriffe auf Städte zu beenden und die Verteidigungsfähigkeit der verschanzten Rebellen zu sichern. Was folgte, war die in einer Sondersitzung des Weltsicherheitsrates verabschiedete Resolution 1973, die, über die Flugverbotszone hinaus, „alle notwendigen Maßnahmen“ zum „Schutz der Zivilbevölkerung“ autorisierte, während lediglich der Einsatz von „Besatzungstruppen“ ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

Es stellt sich nun die Frage, inwiefern sich nun der zu Beginn der Amtszeit formulierte Anspruch der Administration Obama auf eine Rückbesinnung der amerikanischen Interventionspolitik in ihrem Verhalten im Vorfeld und während des Einsatzes in Libyen wiederfindet? Die Mitglieder der amerikanischen Regierung hielten sich lange Zeit mit Aussagen zur militärischen Option in Libyen zurück. Während in der NATO schon die operativen Planungen liefen und Nikolas Zarkozy in Europa die Werbetrommel für ein Eingreifen rührte, warnte die amerikanische Regierung vor möglichen Risiken eines überstürzten Eingreifens. Noch bei dem Treffen der G8- Außenminister am 14. März ließ Hillary Clinton dementsprechend große Skepsis durchblicken (vgl. Rinke 2011: 49 f.). Die Entscheidung pro Intervention fiel dann am Abend des 15. März in einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates, während sich Hillary Clinton noch auf dem Rückweg von einer Rundreise in der arabischen Welt befand, auf der sie mutmaßlich für Zustimmung für eine Militäraktion warb (vgl. ebd.), wenn sie sich nicht selbst erst auf der Reise von dem Nutzen einer solchen Aktion überzeugen lies, wie manche Beobachter mutmaßten (vgl. Rogin 2011). Eine ähnlich zurückhaltende Rolle wurde schließlich auch dem amerikanische Militär im Rahmen des Militäreinsatzes zugemessen, der neben der Einrichtung einer Flugverbotszone letztlich auch ausgedehnte Bombardierungen von libyschen Militärkonvois und Infrastruktureinrichtungen umfasste. Nachdem die Mission in den ersten Tagen noch unter dem Kommando der US- Streitkräfte stand, drängte die amerikanische Führung schnell auf die Übergabe der operativen Verantwortung an die NATO, was am 22. März, nachdem vor allem die Türkei ihren Widerstand hiergegen aufgegeben hatte. Insgesamt wurde das Handeln der USA treffend beschrieben mit der populär gewordenen Formel „leading from behind“ (vgl. Smith 2011). Mit ihr werden die zentralen Gegensätze des außenpolitischen Ansatzes Barack Obamas zu dem seines „interventionistischen“ (ebd.) Vorgängers auf den Punkt gebracht: Sowohl die politische als auch die militärische Verantwortung wurden in ungewöhnlichem Maße mit einer breiten internationalen Koalition geteilt und so nebenbei ein militärischer Erfolg für die Kosten „of a few days of involvement in Afghanistan“ (ebd.) erzielt. Hiermit erfüllt sich der eingangs wiedergegebene Anspruch Obamas auf eine Erneuerung der Außenpolitik:

„The seizure of control in Tripoli by rebel forces [...] is vindication for an important set of ideas that Obama espoused as a candidate: that the United States can still lead while talking and walking more softly and letting allies, particularly the Europeans, take the starring role.“ (ebd.)

Auf der anderen Seite lässt sich das Vorgehen in weiten Teilen auch als Rückbesinnung im Sinne der Rhetorik Barack Obamas interpretieren: So wie er in seiner bereits erwähnten Rede auf die Verdienste amerikanischer Außenpolitik, insbesondere in Europa, und die in diesem Zusammenhang bewährten Strategien verweist, sehen mache Kommentatoren den Libyen- Einsatz als Fortsetzung des traditionellen, wertgebundenen amerikanischen Interventionismus, der zuletzt in etwa den Einsatz im Kosovo kennzeichnete.

Die Frage, mit der sich dieser Aufsatz im Folgenden beschäftigt soll, ist nun: Wie lässt sich der beschriebene, doppelte Befund der Erneuerung im Bezug auf den Unilateralismus der Vorgängeradministration bei gleichzeitigen Anknüpfung an die langfristige außenpolitische Tradition eines wertgebundenen militärischen Interventionismus theoretisch fundiert zu erklären. Wie sich zeigen wird, stellt ein Ansatz, der den Einfluss von Normen auf die Außenpolitik und deren Wandelbarkeit in den Fokus rückt, hierfür ein fruchtbares Erklärungsmodell zur Verfügung. Entsprechend soll das zweite Kapitel zunächst einen Überblick über konstruktivistische Ansätze in den Internationalen Beziehungen geben und schließlich den verwendeten Ansatz präzisieren. Darauf aufbauend wird sich im dritten Abschnitt folgende Argumentation als tragend erweisen: 1. Der Einsatz in Libyen geschieht im Einklang mit außenpolitischen Prinzipien, die im Wesentlichen langfristig stabil sind 2. Diese Prinzipien setzen dem Präsidenten einen Handlungsrahmen, lassen ihm jedoch einen Interpretationsspielraum und werden von verschiedenen Entscheidungsträgern unterschiedlich implementiert.

2. Norms, Causal Beliefs and Principles - Zur konstruktivistischen Theoriebildung in den Internationalen Beziehungen

Der Konstruktivismus in den Internationalen Beziehungen entwickelte sich in den 80er und 90er Jahren, die sich insgesamt als eine fruchtbare Episode für die Theoriebildung in der Disziplin der Internationalen Beziehungen darstellten. Die sogenannte „dritte Debatte“ war eine Antwort auf den offensichtliche Erklärungsdefizit der vorherrschenden Theorien des Realismus und Neoinstitutionalismus, die scheinbar in zu enger Umarmung mit der Empirie des kalten Kriegen entwickelt worden waren. Auf die Herausforderung der systemischen Theorien folgte die allmähliche Etablierung einerseits akteurszentrierter, liberaler und andererseits konstruktivistischer Theorieansätze. Während die liberale Theorie der Internationalen Beziehungen vor allem die Systemfixierung der bisherigen Ansätze infrage stellte und stattdessen einen „bottom- up view of politics“ anbot, entzündete sich die Kritik von konstruktivistischer Seite an einer anderen, fundamentaleren Grundannahme der gängigen Paradigmen, nämlich dass die Akteure, ob Staaten oder Individuen, sich grundsätzlich rationalistisch verhalten, mithin mit dem Idealtypus des „Homo Oeconomicus“ hinreichend modelliert werden können. Sämtlichen, somit rationalistischen, Theorien ist weiterhin gemeinsam, dass sie den jeweiligen Akteuren der internationalen Beziehungen feste Präferenzen unterstellen und daraus kausal Schlüsse auf ihr Verhalten ziehen. Interessen und Präferenzen sind exogen gegeben und damit konstitutiv. Konstruktivistische Ansätze stellen dagegen sozial konstruierte Normen und Werte an den Ausgangspunkt ihrer Forschung.

An die Stelle des nutzen maximierenden Homo Oeconomicus tritt das Modell des Homo Sociologicus, für den Normen und Werte nicht nur eine Begrenzung, im Sinne eine „intervenierenden Variable“ für sein Handeln darstellen, sondern bereits konstitutiv für die Definition seiner Interessen sind. In diesem „Postrationalismus“ liegtjedoch auch schon die einzige, alle konstruktivistischen Ansätze einende Grundannahme, sodass hier nicht von der einen „konstruktivistischen Theorie der internationalen Beziehungen“ gesprochen werden kann. Die Vielfalt der Ansätze kann jedoch anhand einer Reihe von Dimensionen systematisiert werden: So stehen zum einen systemische Ansätze, die die Wirkung internationaler Normen auf Staaten als einheitlich verstandene Akteure betonen, subsystemischen, beziehungsweise „sozietalen“ (vgl. Boekle et al. 1999: 13 ff.) Ansätzen gegenüber.

[...]


[1] In Anlehnung an das „Massaker von Srebrenica“ im Bosnien- Krieg 1995, bei dem die internationale Gemeinschaft untätig Zeuge wurde

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
The Military Intervention in Libya and Core Principles of US Foreign Policy
Untertitel
Eine Untersuchung des Militäreinsatzes unter Verwendung konstruktivistischer Ansätze der Theorie internationaler Beziehungen
Hochschule
Technische Universität Kaiserslautern  (Fachbereich Sozialwissenschaften/ Fachgebiet Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Amerikanische Außenpolitik: Remaking America?
Note
1.3
Autor
Jahr
2012
Seiten
21
Katalognummer
V194207
ISBN (eBook)
9783656195580
ISBN (Buch)
9783656198000
Dateigröße
463 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Libyen, Konstruktivismus, außenpolitik, internationale beziehungen, foreign policy, usa, obama, prinzipien, normen, multilateralismus, interventionismus, werte, arabischer frühling
Arbeit zitieren
Marcel Richter (Autor), 2012, The Military Intervention in Libya and Core Principles of US Foreign Policy, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/194207

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