Die Spiegel-Affäre als Bewährungsprobe der Pressefreiheit

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Entwicklung der Pressefreiheit in Deutschland 1450 bis (Mit Augenmerk auf die zukünftige Bundesrepublik)

3. Die Spiegel-Affäre
3.1 Verlauf
3.2 Vorgeschichte/ Franz Josef Strauß und seine Affären
3.3 Staatliche Rechtfertigung und Hintergründe
3.4 Kritik an der Affäre

4. Die Verletzung der Pressefreiheit in der Spiegel-Affäre

1. Einleitung

Pressefreiheit bezeichnet das Recht von Rundfunk, Presse und Medien auf freie Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem das unzensierte Veröffentlichen von Informationen und Meinungen und ist im Grundgesetz seit dem Jahr 1949 im Artikel 5 GG verankert.

Artikel 5 Grundgesetz:

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Die Verletzung dieser Pressefreiheit im Falle der „Spiegel-Affäre“ im Jahr 1962, ist das Thema dieser Hausarbeit. Da die Medien in der heutigen Gesellschaft eine entscheidende Rolle spielen, und ein Leben ohne selbige mittlerweile undenkbar wäre, muss jeder staatliche Verstoß gegen den unabhängigen Apparat der Medien verfolgt und beanstandet werden. Von diesem Apparat hängt zu viel ab, als das man Missbrauch tolerieren könnte. Aus diesem Grund ist es mir ein Anliegen, mit dem Presserecht vertraut zu sein, und mich mit der Spiegel-Affäre zu befassen, da sie mir als bisher größter Verstoß gegen das freie Berichterstattungs-Recht der Journalisten seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland erscheint. Vorweg wird die Entstehung der Pressefreiheit in Deutschland seit dem Jahr 1450 bis zur heutigen Zeit inhaltlich zusammengefasst. Damit beschäftige ich mich in Kapitel 2. Die nachfolgenden Punkte befassen sich allesamt mit der Spiegel-Affäre, wobei systematisch der Verlauf, die Hintergründe und Kritikpunkte erklärt werden. Das letzte Kapitel, 4, stellt eine Zusammenfassung der Gefährdung für die Pressefreiheit im Zuge der Spiegel-Affäre dar.

2. Entwicklung der Pressefreiheit in Deutschland 1450 bis 1962

(Mit Hauptaugenmerk auf die zukünftige Bundesrepublik)

Als bedeutendsten Schritt auf dem Weg zu unserem heutigen Pressesystem ist die Einführung und Etablierung des Buchdrucks als Methode zur Herstellung sämtlicher Schrift-Erzeugnisse festzuhalten. Im Jahre 1450 wurde der Buchdruck mit beweglichen Lettern von Johannes Gutenberg erfunden. Seine Gutenberg-Bibel symbolisiert bis heute den Einzug der Demokratie nach Deutschland. Allerdings wurde dort bereits zu dieser frühen Zeit Vorzensur betrieben. Nicht etwa durch Regierungsorgane, sondern durch die katholische Kirche, welche zu dieser Zeit die wahre Herrschaft inne hatte. Alle Publikations-Erzeugnisse mussten dem Vatikan vorgelegt werden. Bei den zensierten Schriften handelte es sich, bis zum Ausgang des Dreißigjährigen Krieges, um religions- und/ oder kirchenkritische, kurz als ketzerisch bezeichnete, Schriften. Die Kirche erkannte als erste die „Gefahr“, die ihr durch Gutenbergs Erfindung drohte.

Eine Polizeiverordnung des Jahres 1577 festigte erstmals die Zensur von weltlicher, also staatlicher, Seite, die dem Kaiser das Recht gab, in sämtliche publizistische Angelegenheiten der Landesfürsten einzugreifen (vgl. Dreher, Klaus 1983). 1597 wurde mit der Frankfurter Bücherkommission für diese Aufgabe zudem eine eigene Instanz gegründet