Postsowjetische Organisierte Kriminalität - Bekämpfung der "Vory v zakone" in Österreich

Diplomarbeit , 2010 , 55 Seiten , Note: 2

Jura - Strafrecht

Durch die zunehmende Erweiterung der Europäischen Union und des Schengen-Raumes, die
damit einhergehende Öffnung der Grenzen und den Wegfall der Personenkontrollen innerhalb
der Schengen-Staaten, wird es für Angehörige krimineller Organisationen immer einfacher,
ihren Tätigkeitsbereich auszuweiten und dadurch die Organisation zu stärken. Befinden sich
Mitglieder einer kriminellen Organisation einmal im Schengen-Bereich, stehen ihnen alle
Möglichkeiten der Ortsveränderung offen. Die Chancen auf eine Anhaltung durch die Polizei
sind sehr gering, sofern sie nicht zufällig bei der Begehung von Straftaten oder im Zuge von
Routinekontrollen ins Blickfeld der Strafverfolgungsbehörden gelangen. Angesichts der
gemeinsamen Herkunft und Sprache der Kriminellen, die dadurch eine gute
Kommunikations- und Arbeitsbasis haben, sowie der hochgradig ausgeprägten internationalen
Vernetzung, wird es für die mit der Bekämpfung dieser Kriminalitätsform betrauten Behörden
zunehmend schwieriger den Anforderungen, die diese spezielle Form der Kriminalität mit
sich bringt, gerecht zu werden. Insbesondere die schon seit Jahrzehnten ausgeprägte hohe
Organisationsform postsowjetischer krimineller Gruppierungen, die sich unter anderem durch
mangelndes Unrechtsbewusstsein und nicht vorhandene Akzeptanz des in Europa stark
ausgeprägten Rechtsstaates auszeichnet, profitiert von dieser Entwicklung und macht sich die
– im Vergleich zu den Heimatstaaten – liberale Gesetzgebung und den hohen Standard der
Einhaltung von Menschen- und Beschuldigtenrechten zu Nutze, um die eigene Stärke
auszubauen. Wie sich in den letzten Jahren zeigte, ist auch Österreich von dieser Entwicklung
nicht ausgenommen. In den Medien wird beinahe täglich von neuen Taten der „Ostmafia“
berichtet, wobei darunter in der Regel Kriminelle aus den Staaten der ehemaligen UdSSR zu
verstehen sind. Doch was macht die Ostmafia so gefährlich? Gibt es sie tatsächlich? Und
wenn ja – wie kämpft der Rechtsstaat dagegen an?
Die vorliegende Diplomarbeit soll die Problematik der Bekämpfung von jenem Teil der so
genannten „russischen organisierten Kriminalität“ (weiter ROK) beleuchten, welcher von
„Dieben im Gesetz“ – einer Institution, die mit den Paten der italienischen Mafia vergleichbar
ist – angeführt und zusammengehalten wird. [...]

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• 1 Einleitung
• 2 Organisierte Kriminalität - Begriffsdefinition
  • 2.1 Österreich: § 278a StGB
  • 2.2 Arbeitsdefinition der Europol
• 3 Organisierte Kriminalität des postsowjetischen Einflussbereiches
  • 3.1 Entwicklung in der ehemaligen UdSSR
  • 3.2 Diebe im Gesetz
    • 3.2.1 Entstehung
    • 3.2.2 Krönung der „Diebe“
    • 3.2.3 Das ,,Diebesgesetz“
    • 3.2.4 Obschag die Gemeinschaftskasse der „Diebe“
  • 3.3 Lage in Georgien
• 4 Georgische OK in Österreich
  • 4.1 Wissenschaftliche Hintergründe
  • 4.2 Entwicklung georgischer OK in Österreich
    • 4.2.1 „Organisation Glechovich“
    • 4.2.2 „Operation Java“
    • 4.2.3 Vorgangsweisen und Strukturen der georgischen OK
      • 4.2.3.1 Auswahl des Ziellandes
      • 4.2.3.2 Aufbau der kriminellen Organisation
      • 4.2.3.3 Komplexität der Strukturen
      • 4.2.3.4 Internationales Agieren
      • 4.2.3.5 Begehung von Taten innerhalb der ethnischen Zugehörigkeit
      • 4.2.3.6 Kontakte zu staatlichen Behörden
      • 4.2.3.7 Schlussfolgerung
• 5 Methoden im Kampf mit der georgischen OK
  • 5.1 Grundlagen kriminalpolizeilicher Ermittlungen
    • 5.1.1 Ermittlungsbefugnisse nach dem SPG
      • 5.1.1.1 Gefahrenerforschung
      • 5.1.1.2 erweiterte Gefahrenerforschung
      • 5.1.1.3 Aufschub des Einschreitens
      • 5.1.1.4 Sicherheitspolizeilicher Ermittlungsdienst
      • 5.1.1.5 Ermittlungsbefugnisse des § 54 SPG
    • 5.1.2 ,,Ermittlung“ iSd StPO
      • 5.1.2.1 Beschuldigtenrechte im Spannungsfeld mit dem § 278a StGB
      • 5.1.2.2 Vollzug von Maßnahmen nach der StPO
  • 5.2 Ermittlungsmethoden
    • 5.2.1 Observation
      • 5.2.1.1 Definition und Ziel
      • 5.2.1.2 Einfache Observation (§ 130 Abs. 1 StPO)
      • 5.2.1.3 Qualifizierte Observation (§ 130 Abs. 3 StPO)
      • 5.2.1.4 Zulässigkeit der qualifizierten Observation
      • 5.2.1.5 Schutzmechanismen georgischer OK
    • 5.2.2 Verdeckte Ermittlung
      • 5.2.2.1 Definition und Grundlagen
      • 5.2.2.2 Einfache verdeckte Ermittlung
      • 5.2.2.3 Qualifizierte verdeckte Ermittlung
      • 5.2.2.4 Zulässigkeit qualifizierter verdeckter Ermittlung
      • 5.2.2.5 Verdeckte Ermittlungen am Beispiel georgischer OK
      • 5.2.2.6 Einsatz von Informanten
    • 5.2.3 Rechtsschutz bei Observationen und Verdeckten Ermittlungen
    • 5.2.4 Datenauskunft und Nachrichtenüberwachung
      • 5.2.4.1 Definitionen und Grundlagen
      • 5.2.4.2 Zulässigkeit
      • 5.2.4.3 Anwendungsbereich und Problemerörterung
    • 5.2.5 Optische und akustische Überwachung von Personen
      • 5.2.5.1 Begriffserklärung
      • 5.2.5.2 Zulässigkeit
      • 5.2.5.3 Rechtsschutz bei Informationseingriffen
    • 5.2.6 Automationsunterstützter Datenabgleich - Rasterfahndung
      • 5.2.7.1 Begriffserklärung
      • 5.2.7.2 Zulässigkeit und Anwendung
  • 5.3 Exkurs: Datenbanken
    • 5.3.1 gesetzliche Grundlagen
    • 5.3.2 Problembereiche
  • Abbildungsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Schlusswort

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Bekämpfung postsowjetischer organisierter Kriminalität in Österreich, mit besonderem Fokus auf die georgische Organisierte Kriminalität (OK). Die Arbeit analysiert die Entwicklung der „Diebe im Gesetz“ in der ehemaligen UdSSR und die spezifischen Herausforderungen, die sich aus ihrer Präsenz in Österreich ergeben.

  • Begriffsdefinition von organisierter Kriminalität
  • Entwicklung der „Diebe im Gesetz“ in der ehemaligen UdSSR
  • Struktur und Funktionsweise der georgischen OK in Österreich
  • Methoden im Kampf gegen die georgische OK in Österreich
  • Rechtliche und praktische Herausforderungen bei der Bekämpfung von OK

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Einleitung liefert einen Überblick über den Themenbereich und die Relevanz der Arbeit. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Begriffsdefinition von organisierter Kriminalität, wobei sowohl die österreichische Rechtslage als auch die Definition der Europol beleuchtet werden. Im dritten Kapitel wird die Entstehung und Entwicklung der „Diebe im Gesetz“ im postsowjetischen Raum analysiert, wobei auch die Lage in Georgien thematisiert wird. Kapitel vier widmet sich der georgischen OK in Österreich und beleuchtet deren wissenschaftliche Hintergründe, Entwicklung und Strukturen. Es werden dabei insbesondere die „Organisation Glechovich“ und die „Operation Java“ betrachtet. Kapitel fünf beschäftigt sich mit den Methoden im Kampf gegen die georgische OK in Österreich, wobei insbesondere die kriminalpolizeilichen Ermittlungsbefugnisse und -methoden, wie Observation, verdeckte Ermittlung und Datenauskunft, untersucht werden.

  Schlüsselwörter

  Organisierte Kriminalität, postsowjetische Kriminalität, Diebe im Gesetz, georgische OK, Österreich, Ermittlungsmethoden, Observation, verdeckte Ermittlung, Datenauskunft, Rechtsprechung, Sicherheitspolizeigesetz.

• Hochschule: Johannes Kepler Universität Linz
• Note: 2
• Autor: Elena Scherschneva-Koller (Autor:in)
• Erscheinungsjahr: 2010
• Seiten: 55
• Katalognummer: V194357
• ISBN (eBook): 9783656197096
• ISBN (Buch): 9783656196686
• Sprache: Deutsch
• Schlagworte: Diebe im Gesetz, Organisierte Kriminalität, OK-Bekämpfung in Österreich, Ermittlungsbefugnisse