Wasser, unverzichtbare Grundlage menschlicher Existenz, steht für Reinheit, Klarheit und Leben. Andererseits verursacht es unermessliches Leid und Verwüstung durch Unwetter und
Überschwemmungen. Hochwässer sind Naturkatastrophen, die gerade in den letzten Jahren nicht mehr aus Nachrichtenberichten wegzudenken sind. Gerade die Neuzehnfünfziger und -Sechziger Jahre waren in Österreich von Hochwässern geprägt. Nach seither mehreren Hochwasserkatastrophen in jedem Jahrzehnt sind nach der Jahrtausendwende schließlich die Hochwässer von 2002, 2005, 2009 und 2010 von Bedeutung. Abstände werden geringer und auch die Wissenschaft nimmt ein vermehrtes, zukünftig steigendes Aufkommen von Hochwässern an. Gerade über den Eintritt solcher Naturgefahren hat der Mensch grundsätzlich keine Kontrolle. Allerdings ist der Mensch befähigt, aus Vergangenem zu lernen, Methoden in der Forschung weiterzuentwickeln und durch Gesetze ein gemeinsames Vorgehen zu regeln, um so den Hochwässern und deren Gefährdungspotential vorzubeugen und im Eintrittsfall bestens gerüstet zu sein. Ein großer Teil des Schadens ist auf Mängel bei der Handhabe der Katastrophenvorsorge zurückzuführen. Als Beispiel kann hier die Widmung von Flächen mit hohem Gefahrenpotential zur Verbauung genannt werden, wobei als Ursache die Koordinationsprobleme von Gebietskörperschaften angesehen werden. Schwierigkeiten liegen vor allem in der weitreichenden Verknüpfung von unterschiedlichsten Fachgebieten begründet.
Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Gestaltung des Umgangs mit Hochwässern anhand des Wasserrechtsgesetzes. Dieses wurde im Jahr 2011 novelliert. 2007 wurde von der Europäischen Union eine Richtlinie erlassen, die einen einheitlichen Rahmen für den Umgang mit dieser Art von Naturgefahr vorgibt. Der Schwerpunkt der WRG-Novelle liegt auf der Umsetzung dieser Hochwasserrichtlinie in nationales Recht. Diese Arbeit widmet sich daher zuerst der Hochwasserrichtlinie. Anschließend werden die relevanten Bestimmungen der Novelle besprochen. Dabei wird das neue Managementsystem vorgestellt, welches für Österreich einen Hochwasserschutz bieten soll. Es folgt eine Kritik der Novelle, die Details aus den novellierten Paragraphen und entsprechende Zusammenhänge erläutert, und die Novelle wird in ihrer Gesamtheit hinsichtlich der Gewährleistung eines umfassenden Hochwasserschutzes bewertet.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Unionsrechtliche Grundlagen für den Hochwasserschutz 4 mit Schwerpunkt auf der Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG
1. Die Rolle der Umwelt in der Europäischen Union
2. Inhalt der Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG
C. Der Hochwasserschutz des novellierten WRG 11 mit Schwerpunkt auf der Umsetzung der Hochwasserrichtlinie
1. Allgemeines zur Umsetzung der Richtlinie und die österreichische Kompetenzverteilung
2. Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos
3. Ermittlung von Gebieten mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko
4. Hochwasserrisikokarten und Hochwassergefahrenkarten
5. Hochwasserrisikomanagementpläne
6. Gefahrenzonenplanungen
7. Wasserwirtschaftliche Regionalprogramme
D. Kritik an der WRG-Novelle 2011
1. Passiver Hochwasserschutz und die Freihaltung von Retentionsflächen
a) Keine Möglichkeit zur Schaffung von ungebundenem Retentionsraum
b) Reaktivierung verloren gegangener Hochwasserabflussgebiete
c) Retentionsraum durch nachträgliche Auflagen
2. Aktiver Hochwasserschutz durch Schutz- und Regulierungswasserbauten
3. Verhältnis des aktiven zum passiven Hochwasserschutz in Österreich
4. Handlungspflicht der Wasserrechtsbehörden
a) Ableitung einer Handlungspflicht aus Art. 2 EMRK?
b) Amtshaftung
5. Regionalprogramme als Mittel des Hochwasserschutzes
6. Vorsorge durch Wassergenossenschaften und Wasserverbände
7. Vorsorge durch Grundeigentümer bzw. Berechtigte
8. Koordinationsverpflichtung mit der Wasserrahmenrichtlinie
9. Weitere Kritik
E. Fazit
Literaturverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Was änderte die WRG-Novelle 2011 am österreichischen Hochwasserschutz?
Die Novelle setzte primär die EU-Hochwasserrichtlinie in nationales Recht um. Sie führte ein neues Managementsystem ein, das auf Risikobewertung, Gefahrenkarten und Managementplänen basiert.
Was ist der Unterschied zwischen aktivem und passivem Hochwasserschutz?
Aktiver Hochwasserschutz umfasst technische Bauten wie Dämme oder Rückhaltebecken. Passiver Schutz zielt auf die Freihaltung von Retentionsflächen und eine vorausschauende Flächenwidmung ab, um Schäden zu vermeiden.
Was sind Hochwasserrisikomanagementpläne?
Diese Pläne legen Ziele für das Risikomanagement fest und definieren Maßnahmen zur Verringerung der nachteiligen Folgen von Hochwasser auf die menschliche Gesundheit, die Umwelt und die Wirtschaft.
Welche Rolle spielen Gefahrenzonenpläne?
Gefahrenzonenpläne identifizieren Gebiete, die durch Hochwasser gefährdet sind. Sie sind entscheidend für die Raumplanung, um zu verhindern, dass in hochwassergefährdeten Zonen neue Gebäude errichtet werden.
Gibt es eine staatliche Handlungspflicht beim Hochwasserschutz?
Diskutiert wird eine Ableitung aus dem Recht auf Leben (Art. 2 EMRK). In der Praxis führt mangelnde Vorsorge oft zu Fragen der Amtshaftung, wenn Schutzmaßnahmen unzureichend koordiniert wurden.
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- Christina Faye Weiss (Author), 2012, Der österreichische Hochwasserschutz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/194756
