Wasser, unverzichtbare Grundlage menschlicher Existenz, steht für Reinheit, Klarheit und Leben. Andererseits verursacht es unermessliches Leid und Verwüstung durch Unwetter und
Überschwemmungen. Hochwässer sind Naturkatastrophen, die gerade in den letzten Jahren nicht mehr aus Nachrichtenberichten wegzudenken sind. Gerade die Neuzehnfünfziger und -Sechziger Jahre waren in Österreich von Hochwässern geprägt. Nach seither mehreren Hochwasserkatastrophen in jedem Jahrzehnt sind nach der Jahrtausendwende schließlich die Hochwässer von 2002, 2005, 2009 und 2010 von Bedeutung. Abstände werden geringer und auch die Wissenschaft nimmt ein vermehrtes, zukünftig steigendes Aufkommen von Hochwässern an. Gerade über den Eintritt solcher Naturgefahren hat der Mensch grundsätzlich keine Kontrolle. Allerdings ist der Mensch befähigt, aus Vergangenem zu lernen, Methoden in der Forschung weiterzuentwickeln und durch Gesetze ein gemeinsames Vorgehen zu regeln, um so den Hochwässern und deren Gefährdungspotential vorzubeugen und im Eintrittsfall bestens gerüstet zu sein. Ein großer Teil des Schadens ist auf Mängel bei der Handhabe der Katastrophenvorsorge zurückzuführen. Als Beispiel kann hier die Widmung von Flächen mit hohem Gefahrenpotential zur Verbauung genannt werden, wobei als Ursache die Koordinationsprobleme von Gebietskörperschaften angesehen werden. Schwierigkeiten liegen vor allem in der weitreichenden Verknüpfung von unterschiedlichsten Fachgebieten begründet.
Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Gestaltung des Umgangs mit Hochwässern anhand des Wasserrechtsgesetzes. Dieses wurde im Jahr 2011 novelliert. 2007 wurde von der Europäischen Union eine Richtlinie erlassen, die einen einheitlichen Rahmen für den Umgang mit dieser Art von Naturgefahr vorgibt. Der Schwerpunkt der WRG-Novelle liegt auf der Umsetzung dieser Hochwasserrichtlinie in nationales Recht. Diese Arbeit widmet sich daher zuerst der Hochwasserrichtlinie. Anschließend werden die relevanten Bestimmungen der Novelle besprochen. Dabei wird das neue Managementsystem vorgestellt, welches für Österreich einen Hochwasserschutz bieten soll. Es folgt eine Kritik der Novelle, die Details aus den novellierten Paragraphen und entsprechende Zusammenhänge erläutert, und die Novelle wird in ihrer Gesamtheit hinsichtlich der Gewährleistung eines umfassenden Hochwasserschutzes bewertet.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
B. Unionsrechtliche Grundlagen für den Hochwasserschutz 4 mit Schwerpunkt auf der Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG
1. Die Rolle der Umwelt in der Europäischen Union
2. Inhalt der Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG
C. Der Hochwasserschutz des novellierten WRG 11 mit Schwerpunkt auf der Umsetzung der Hochwasserrichtlinie
1. Allgemeines zur Umsetzung der Richtlinie und die österreichische Kompetenzverteilung
2. Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos
3. Ermittlung von Gebieten mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko
4. Hochwasserrisikokarten und Hochwassergefahrenkarten
5. Hochwasserrisikomanagementpläne
6. Gefahrenzonenplanungen
7. Wasserwirtschaftliche Regionalprogramme
D. Kritik an der WRG-Novelle 2011
1. Passiver Hochwasserschutz und die Freihaltung von Retentionsflächen
a) Keine Möglichkeit zur Schaffung von ungebundenem Retentionsraum
b) Reaktivierung verloren gegangener Hochwasserabflussgebiete
c) Retentionsraum durch nachträgliche Auflagen
2. Aktiver Hochwasserschutz durch Schutz- und Regulierungswasserbauten
3. Verhältnis des aktiven zum passiven Hochwasserschutz in Österreich
4. Handlungspflicht der Wasserrechtsbehörden
a) Ableitung einer Handlungspflicht aus Art. 2 EMRK?
b) Amtshaftung
5. Regionalprogramme als Mittel des Hochwasserschutzes
6. Vorsorge durch Wassergenossenschaften und Wasserverbände
7. Vorsorge durch Grundeigentümer bzw. Berechtigte
8. Koordinationsverpflichtung mit der Wasserrahmenrichtlinie
9. Weitere Kritik
E. Fazit
Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Christina Faye Weiss (Author), 2012, Der österreichische Hochwasserschutz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/194756
