Die Östliche Partnerschaft der EU. Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen?


Hausarbeit, 2011
17 Seiten, Note: 2,0
Vince S. (Autor)

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Problemlage

3. Die Östliche Partnerschaft
3. 1 Initiative
3. 2 wirtschaftliche Aspekte
3. 3 Russlands Reaktion

4. Perspektiven in den Beziehungen zwischen Russland und der EU

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Revolutionsbewegungen in den arabischen Staaten Nordafrikas und des Nahen Ostens haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig eine kohärente gesamt- europäische Nachbarschaftspolitik ist. Die Interessen der Europäischen Union in Bezug auf ihre Nachbarschaft wurden in den letzten Jahren immer wieder redefiniert und modifiziert, um die Umgebung der EU politisch und wirtschaftlich zu stabilisieren. Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) bildet seit dem Jahr 2004 den politischen Kern dieser Bemühungen.1 Eine relativ neue Ent- wicklung innerhalb der ENP bildet die Östliche Partnerschaft (ÖP), ein aus pol- nisch-schwedischer Initiative entstandener Zusammenschluss von sechs osteu- ropäischen bzw. kaukasischen Ländern mit der Europäischen Union. Durch den multikausalen Entstehungszusammenhang der östlichen Partnerschaft, die dar- aus resultierenden Interessen der EU und die geostrategische Bedeutung die- ser Länder für die Russische Föderation ist eine tiefergehende Beschäftigung mit dem Thema, inwieweit die ÖP eine Zäsur in den europäisch-russischen Be- ziehungen darstellt, von wissenschaftlichem Interesse. Hierbei wird speziell auf die verschiedenartig gelagerten Interessen der EU, der Russischen Föderation und der beteiligten Partnerschaftsländer eingegangen. Zunächst soll im Kapitel 2 die Grundlage für ein expliziteres Wissen über die geopolitischen Probleme, die aus Gründung der ÖP resultieren, dargestellt werden. Des Weiteren soll der europäisch-russische Konflikt genauer beleuchtet werden. Im darauffolgenden Kapitel wird die Östliche Partnerschaft in ihrem Aufbau und Gründungszusam- menhang dargestellt. Unter 3.1 und 3.2 werden die Initiative und die wirtschaft- lichen Aspekte, die in Zusammenhang mit der ÖP stehen, dargelegt, um ein besseres Verständnis von Russland Reaktion, welche in Kapitel 3.3 beschrie- ben wird, zu erzeugen. Die Perspektive der bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der EU unter Berücksichtigung der ÖP bildet den Kern des 4. Kapitels. Im Fazit soll ein Ausblick auf mögliche Entwicklungen der ÖP in Bezug auf die Interessen der Europäischen Union und der Russischen Föderation ge- geben werden. Außerdem wird versucht die Forschungsfrage, ob die Östliche Partnerschaft eine Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen ist, zu be- antworten. Im Hinblick auf die verwendete Literatur ist zu erwähnen, dass es sich nahezu ausschließlich um Onlinequellen handelt. Letzteres ist der Aktualität des Forschungsthemas geschuldet. Hervorgehoben werden die wissenschaftlichen Aufsätze „Russland und die Östliche Partnerschaft - Harsche Kritik, punktuelles Kooperationsinteresse“ von Susan Stewart und „Die Östliche Partnerschaft der EU - Ein Kooperationsangebot mit Missverständnissen“ von Stefan Meister und Marie-Lena May, außerdem die vielfältigen Informationsangebote der Europäischen Kommission im Internet.

2. Problemlage

Die ÖP ist Ausdruck einer sich über das letzte Jahrzehnt verstärkenden Ten- denz, denn die EU will und muss ihre östliche Nachbarschaft wirtschaftlich und politisch stabilisieren, um die eigenen Entwicklungsmöglichkeiten nicht zu ge- fährden. Dies bezieht sich nicht nur auf energiepolitische Aspekte, wie die not- wendige Ausdifferenzierung der EU-Energielieferanten, sondern auch auf die gezielte Migrationsteuerung, von aus den Ländern der ÖP einreisenden Men- schen. Auf der anderen Seite steht die Russische Föderation, die allein durch die Zeit der Sowjet Union ein lange und tiefgreifende Geschichte mit den Part- nerländern verbindet. Außerdem genießt das „Nahe Ausland“ nach wie vor die ungeteilte Aufmerksamkeit der russischen Außenpolitik, bzw. bildet ihren Kern. Auch strategisch sind die sechs Länder der GUS, die auch der ÖP angehören, für Russland von großer Bedeutung, sowohl als wirtschaftliche Partner, als auch im internationalen System. Allerdings muss erwähnt werden, dass sich das Verhältnis zwischen Russland und den GUS-Ländern, vielleicht mit Aus- nahme Belarus, in den letzten Jahren bedingt durch vielfältige Faktoren ver- schlechtert hat. Die Region ist sowohl für Russland als auch für die EU von zu großer Bedeutung, als dass sie dem jeweils anderen als dessen alleinige Ein- flusszone überlassen werden könnte. Außerdem stehen sich beide Akteure in einer wechselseitigen Abhängigkeit gegenüber, die den Konflikt weiter verkom- pliziert.2 Aus dieser geopolitischen Spannungslage zwischen der Russischen Föderation und der Europäischen Union gewinnt das Thema dieser Arbeit seine Relevanz.

3. Die Östliche Partnerschaft der EU

Die ÖP wurde am 7. Mai 2009 vom Europäischen Rat in Prag gegründet, es handelt sich dabei um eine Spezifizierung der östlichen Dimension der Europäi- schen Nachbarschaftspolitik. Die ÖP ist ein Zusammenschluss zwischen der Europäischen Union und den folgenden sechs Partnerländern: Armenien, Aser- baidschan, Belarus3, Georgien, die Republik Moldawien und die Ukraine. Der institutionelle Rahmen sieht jährliche Treffen der Außenminister und Treffen der Staats- und Regierungschefs alle zwei Jahre vor.4 Als politisches Hauptziel wird in der gemeinsamen Erklärung des ER vom 7. Mai 2009 die Schaffung von „notwendigen Voraussetzungen für die Beschleunigung der politischen Assozi- ierung und der weiteren wirtschaftlichen Integration zwischen der Europäischen Union und interessierten Partnerländern“5 genannt. Was sich hinter dieser doch recht mehrdeutigen Formulierung verbirgt, soll im Verlauf der Arbeit geklärt werden. Konkrete Ziele, die im Rahmen der ÖP ergriffen werden sollen, sind durch die intensivere Zusammenarbeit mit den Partnerländern eine „neue Ge- neration von Assoziierungsabkommen abzuschließen, die eine weitreichende Integration [in bzw. Annährung an] die EU-Wirtschaft, die Vereinfachung der Einreisebe[stimmungen für die Staatsbürger der Partnerländer unter der Bedin- gung] der Erfüllung bestimmter Sicherheitserfordernisse, [konsequentere Koor- dination im Bereich] Energieversorgungssicherheit, sowie die Aufstockung der finanziellen Hilfe“6. EU-typisch ist die Kombination von bilateralen und multilate- ralen Kooperationsangeboten. So wird beispielsweise die finanzielle Hilfe von der EU koordiniert, aber Teile der konkreten Umsetzung werden multilateral bzw. bilateral zwischen den einzelnen Partnerländern und Ländern der EU-27 geregelt. Hier können auf multilateraler Ebene die vier einzuführenden Plattfor- men, „Demokratie, verantwortungsvolle Regierungsführung und Stabilität, wirt- schaftliche Integration und Annährung an die sektorspezifischen Politikfelder der EU, Energieversorgungssicherheit [und Förderung des] direkten Kontakt[s] zwischen“7 den Zivilgesellschaften erwähnt werden. Die Gründe für die östliche Ausdifferenzierung der ENP werden in der Literatur mehrfach mit dem geor- gisch-russischen Krieg 2008 und der damit verbundenen „formelle[n] russi- sche[n] Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasiens“8 und den immer wieder aufkommenden Gasstreitigkeiten zwischen Russland und der Ukraine in den Jahren 2006 bis 20099 angegeben. Gerade dieser wirt- schafts- und energiepolitische Aspekt an der ÖP darf auf keinen Fall vernach- lässigt werden. Er ist ein signifikanter Faktor für das Verständnis der Interessen aller Akteure, dazu mehr unter 3.2. Folgend wird die Initiative und die russische Reaktion und mögliche Gründe dafür dargestellt und analysiert.

[...]


1 Vgl., Die Europäische Kommission (Hrsg.), Was ist die Europäische Nachbarschaftspolitik, <http://ec.europa.eu/world/enp/policy_de.htm> am 31.07.2011.

2 Vgl., Meister, Stefan, May, Marie-Lena, Die Östliche Partnerschaft der EU. Ein Kooperations- angebot mit Missverständnissen, in: Sandschneider, Eberhard (Hrsg.), DGAP Standpunkte (2009), H.7, < http://aussenpolitik.net/midcom-serveattachmentguid- 1dea9a9a67329fca9a911de98f449a09e81d8dcd8dc/dgap_standpunkt_7_2009b.pdf > am 14. 08.2011.

3 Inwieweit Belarus an der Östlichen Partnerschaft teilnimmt, hängt von der Gesamtentwicklung der Beziehungen der EU zu diesem Land ab.

4 Vgl., Der Europäischen Rat (Hrsg.), Gemeinsame Erklärung des Prager Gipfeltreffens zur Östliche Partnerschaft, <http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_data/docs/pressdata/de/er/107638.pdf> am 01.08.2011, S. 8.

5 Ebd., S. 6.

6 Europäische Kommission (Hrsg.), Die Östliche Partnerschaft - ein neues Kapitel in den Beziehungen der EU zu ihren östlichen Nachbarn, <http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/08/1858&format=HTML&aged=1 &language=DE&guiLanguage=en> am 01.08.2011.

7 Der Europäische Rat (Hrsg.), Gemeinsame Erklärung, S. 6f.

8 Stewart, Susan, Russland und die Östliche Partnerschaft. Harsche Kritik. Punktuelles Koope- rationsinteresse, Stiftung Wissenschaft und Politik (Hrsg.), SWP-Aktuell (2009), http://www.swp- berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2009A21_stw_ks.pdf am 01.08.2011.

9 Vgl. Meister, May, Die Östl. Partnerschaft der EU, S. 3.

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Die Östliche Partnerschaft der EU. Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen?
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Proseminar: russische Außenpolitik von Jelzin bis Medwedjew
Note
2,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
17
Katalognummer
V195160
ISBN (eBook)
9783656209515
ISBN (Buch)
9783656212140
Dateigröße
412 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
neue, partnerschaft, östliche, zäsur, beziehungen, EU, Russland, Wirtschaft
Arbeit zitieren
Vince S. (Autor), 2011, Die Östliche Partnerschaft der EU. Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195160

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Die Östliche Partnerschaft der EU. Zäsur in den europäisch-russischen Beziehungen?


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden