Das Ziel dieser Arbeit ist es, dem Leser die wichtigsten Änderungen hinsichtlich des europäischen Parlaments durch den Vertrag von Lissabon näher zu bringen und weiters die Einbindung der nationalen Parlamente zu durchleuchten. Bei den Änderungen, die das europäische Parlament betreffen wird auf die Zusammensetzung des Parlaments sowie auf das Gesetzgebungsverfahren eingegangen.
Der Leser soll nach dem Lesen dieser Arbeit sowohl einen guten
Überblick über die Änderungen die das europäische Parlament betreffen als auch die Einbindung der nationalen Parlamente haben.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Zielsetzung
1.3 Methodische Vorgehensweise
2 Aufbau und wesentliche Elemente des Vertrags von Lissabon
2.1 Entstehung und Aufbau des Vertrag von Lissabon
2.2 Die wesentlichen Elemente des Vertrags von Lissabon
3 Das Europäische Parlament nach dem Vertrag von Lissabon
3.1 Die Zusammensetzung des Europäischen Parlament
3.2 Die Mitwirkung im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren
3.3 Die Mitwirkung in anderen Verfahren
4 Die verstärkte Einbindung der nationalen Parlamente
4.1 Die neue Rolle der nationalen Parlamente
4.2 Das Subsidiaritätsprinzip
4.3 Die Subsidiaritätskontrolle
4.4 Die Subsidiaritätsklage
5 Zusammenfassung
Quellenverzeichnis
Häufig gestellte Fragen
Was änderte der Vertrag von Lissabon für das Europäische Parlament?
Der Vertrag stärkte die Rolle des Parlaments erheblich, insbesondere durch die Ausweitung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens (Mitentscheidung) auf fast alle Politikbereiche.
Wie hat sich die Zusammensetzung des EU-Parlaments verändert?
Der Vertrag legte neue Regeln für die Sitzverteilung fest, wobei die Anzahl der Abgeordneten auf maximal 751 begrenzt wurde (degressiv proportionale Verteilung).
Wie werden nationale Parlamente nun eingebunden?
Nationale Parlamente erhalten durch den Vertrag mehr Informationsrechte und können im Rahmen der Subsidiaritätskontrolle Einspruch gegen EU-Gesetzesvorhaben erheben.
Was ist das Subsidiaritätsprinzip?
Es besagt, dass die EU nur dann tätig werden darf, wenn ein Ziel auf europäischer Ebene besser erreicht werden kann als auf nationaler oder regionaler Ebene.
Was versteht man unter einer Subsidiaritätsklage?
Nationale Parlamente können vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen einen EU-Gesetzgebungsakt einreichen, wenn sie der Ansicht sind, dass dieser gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt.
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- Alexandra Binder (Author), 2012, Die wichtigsten Änderungen durch den Vertrag von Lissabon hinsichtlich des Europäischen Parlaments und der Einbindung der nationalen Parlamente, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195168
