Der soziale Sektor steht vor einem Paradigmenwechsel: Die Umstellung von der planwirtschaftlichen Objekt- auf wettbewerbsorientierte Subjektförderung soll anfallende Investitionskosten in den Zeiten leerer öffentlicher Kassen weiterhin finanzierbar machen. Gravierende Auswirkungen hat dies nicht nur für die Träger als Leistungserbringer
und die Bundesländer als Kostenträger, sondern auch für den Verbraucher als Leistungsempfänger.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Markt- und Trägerstruktur im Pflegesektor
2.1 Marktstruktur
2.2 Trägerstruktur
2.3 Marktentwicklung
3. Investitionskosten
3.1 Leistungsvergütung bei Pflegeeinrichtungen
3.2 Begrifflichkeit
3.3 Rechtliche Grundlage
3.4 Zusammensetzung der Investitionskosten
3.4.1 Grundstückskosten
3.4.2 Verzinsung des eingesetzten Kapitals
3.4.3 Abschreibungen
3.4.4 Instandhaltung
3.5 Durchschnittliche Investitionskosten
4. Objektförderung bei Investitionskostenfinanzierung
4.1 Begrifflichkeit
4.2 Das vergaberechtliche Einkaufsmodell
4.3 Versorgungsinfrastruktur und Pflegequalität
4.4 Planungssicherheit und Finanzierung
4.5 Verbraucher
4.6 Probleme: Objektförderung im europäischen Recht
5. Subjektförderung bei Investitionskostenfinanzierung
5.1 Begrifflichkeit
5.2 Das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis
5.3 Versorgungsinfrastruktur und Pflegequalität
5.4 Planungssicherheit und Finanzierung
5.5 Verbraucher
5.6 Probleme: Der Übergang von Objekt- zur Subjektförderung
6. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht den Paradigmenwechsel in der Investitionskostenfinanzierung im deutschen Pflegesektor, konkret den Übergang von der staatlich gelenkten Objektförderung hin zur wettbewerbsorientierten Subjektförderung, um die Auswirkungen auf Kostenträger, Leistungserbringer und Verbraucher zu analysieren.
- Markt- und Trägerstruktur des deutschen Pflegesektors
- Rechtliche Rahmenbedingungen und Ermittlung von Investitionskosten
- Vor- und Nachteile der Objektförderung im Vergleich zur Subjektförderung
- Herausforderungen durch den Übergang der Fördersysteme
- Einfluss auf Verbrauchersouveränität und Pflegequalität
Auszug aus dem Buch
4.2 Das vergaberechtliche Einkaufsmodell
Die Objektförderung basiert auf dem vergaberechtlichen Einkaufsmodell. Der Kostenträger kauft Leistungen nach einem Bedarfsplan für den Leistungsempfänger beim Leistungserbringer ein. Er entscheidet über die Anzahl und die Ausgestaltung der Leistungen. Der Leistungsempfänger kann nur zwischen den eingekauften Leistungen wählen. Ein Wettbewerb der Leistungserbringer findet allein im Verhältnis zum Kostenträger statt.
Abb. 2 veranschaulicht das vergaberechtliche Einkaufsmodell anhand eines vereinfachten Beispiels: Die Leistungserbringer bauen Pflegeheime. Solange Bedarf besteht, übernimmt der Kostenträger die anfallenden Investitionskosten und garantiert die Auslastung. Als Leistungsempfänger dürfen die Pflegebedürftigen einen Platz in den vom Kostenträger geförderten Pflegeheimen auswählen, Investitionskosten werden ihnen hierbei nicht berechnet. Ein Wettbewerb zwischen den Pflegeheimen findet nur um die Investitionskostenförderung und nicht um Pflegebedürftige statt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in den aktuellen Paradigmenwechsel von der planwirtschaftlichen Objektförderung zur wettbewerbsorientierten Subjektförderung im Pflegesektor ein und definiert das Ziel der kritischen Diskussion dieser Systeme.
2. Markt- und Trägerstruktur im Pflegesektor: Dieses Kapitel beleuchtet die aktuelle demografische Entwicklung und die Zusammensetzung der Trägerlandschaft in Deutschland, um die Relevanz der Investitionskostenfinanzierung zu verdeutlichen.
3. Investitionskosten: Es werden die Vergütungsbestandteile von Pflegeleistungen sowie die rechtlichen Grundlagen und die methodische Zusammensetzung der Investitionskosten erläutert.
4. Objektförderung bei Investitionskostenfinanzierung: Das Kapitel analysiert das vergaberechtliche Einkaufsmodell, diskutiert die Auswirkungen auf die Infrastruktur und Planungssicherheit und beleuchtet Probleme im europäischen Recht.
5. Subjektförderung bei Investitionskostenfinanzierung: Hier wird das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis erläutert und die Subjektförderung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Wettbewerb, die Versorgungsqualität und die Verbrauchersituation kritisch bewertet.
6. Zusammenfassung: Die Arbeit schließt mit einer Bewertung der Ergebnisse und kommt zu dem Schluss, dass der Übergang zur Subjektförderung trotz bestehender Herausforderungen aufgrund der Vorteile durch Wettbewerb sinnvoll ist.
Schlüsselwörter
Investitionskostenfinanzierung, Objektförderung, Subjektförderung, Pflegesektor, stationäre Pflege, demografischer Wandel, Pflegebedürftigkeit, Bedarfsplanung, Wettbewerb, Verbrauchersouveränität, Sozialhilfeträger, Investitionskosten, Pflegestatistik, Rechtsprechung, Investorenmodelle.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt den systematischen Wandel in der Finanzierung von Investitionskosten bei Pflegeeinrichtungen in Deutschland, konkret den Wechsel von staatlichen Zuwendungen an Institutionen (Objektförderung) zu einer nutzerorientierten Finanzierung (Subjektförderung).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Marktstruktur des Pflegesektors, die rechtlichen Grundlagen der Investitionskosten, die Vor- und Nachteile der unterschiedlichen Fördermodelle sowie die Auswirkungen dieser Systeme auf die Versorgungsinfrastruktur.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist ein kritischer Vergleich der beiden Fördersysteme, um zu bewerten, wie der Übergang zu wettbewerbsorientierten Modellen die Akteure im Pflegesektor – insbesondere Träger und Pflegebedürftige – beeinflusst.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literatur- und Rechtsquellenanalyse, basierend auf aktueller Fachliteratur, statistischen Daten des Bundesamtes sowie wegweisender Rechtsprechung des Bundessozialgerichts.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Marktstrukturen und Investitionskosten, eine detaillierte Gegenüberstellung von Objekt- und Subjektförderung hinsichtlich Planungssicherheit und Verbraucherinteressen sowie eine Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Investitionskosten, Objektförderung, Subjektförderung, Pflegemarkt, Wettbewerb, Bedarfsplanung und Verbrauchersouveränität.
Welche Rolle spielt die aktuelle Rechtsprechung des Bundessozialgerichts für die Arbeit?
Die Arbeit berücksichtigt Urteile des BSG vom 08.09.2011, die neue Kriterien zur Ermittlung von Investitionskosten setzen und insbesondere die Herausrechnung von Grundstückskosten und Pauschalen thematisieren.
Was sind die Hauptkritikpunkte an der Objektförderung?
Kritisiert werden vor allem die Starrheit der zentralen Bedarfsplanung, ineffiziente Mittelverwendung durch fehlenden Wettbewerbsdruck und das Risiko, dass Planungen am tatsächlichen Bedarf vorbeigehen.
Warum wird der Übergang zur Subjektförderung als "überfällig" bezeichnet?
Der Autor argumentiert, dass angesichts chronisch leerer öffentlicher Kassen der Wettbewerb die notwendige Effizienzsteigerung erzwingt und der Wechsel die staatliche Abhängigkeit reduziert.
Welche Risiken ergeben sich für den Leistungserbringer bei der Subjektförderung?
Ein wesentliches Risiko ist der vollständige Risikotransfer auf den Träger, was bei einer steigenden Kreditfinanzierung und sinkenden Gewinnmargen existenzielle Herausforderungen mit sich bringen kann.
- Arbeit zitieren
- cand. rer. pol. Marius Rombach (Autor:in), 2011, Subjektförderung vs. Objektförderung bei der Investitionskostenfinanzierung – ein Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195377
