Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung: Die Vereinten Nationen
2 Grundlagen zum Analyserahmen Vereinte Nationen
2.1 Gründungsgeschichte der Vereinten Nationen
2.2 Die Verfassung der VN – Die Charta
2.3 „Die kollektive Sicherheit“ – Der Kern der VN
2.4 Was ist ein Konflikt?
3 Aufbau und Instrumente der Vereinten Nationen
3.1 Die Organe der VN
3.1.1 Zentrales Organ: Der Sicherheitsrat
3.2 Blauhelmsoldaten
3.3 Symbolische Politik der VN
4 Problemverdeutlichung von Konflikten am konkreten Beispiel
4.1 Streitfall zwischen staatlicher Souveränität und Interventionsvorhaben
4.2 Ruanda-Krise
4.2.1 Geschichte Ruandas
4.2.2 Konfliktgegenstand
4.2.2 Die Rolle der Vereinten Nationen
5 Fazit
- Reform des Sicherheitsrates?
6 Literaturverzeichnis
1. Einleitung: Die Vereinten Nationen
Die Frage, wie Staaten ihre Konflikte friedlich lösen können, ist so alt, wie das Staatensystem selbst. Die Überwindung vom Konkurrenzdenken der Staatenwelt hat die Geschichte der internationalen Beziehungen seit vielen Jahren stark geprägt. Die ,,realistische Schule" ist der Auffassung, dass Staaten ein natürliches Streben nach Macht und der Erhalt ihrer Souveränität hegen und somit niemals Kompetenzen an eine übergeordnete Instanz abgeben würden. In einem losen Staatensystem würde es auf Grund von z.B. Machtakkumulationen notwendigerweise zu Krieg kommen, denn ,,durch dieses Sicherheitsdilemma in einem anarchischen internationalen Selbsthilfesystem kommt es fast zwangsläufig zu Kriegen und nullsummenspielartigen Auseinandersetzungen oder aber zu einem permanent bedrohten Gleichgewicht der Kräfte".[1] Alternativen zu internationalen, übergeordneten Organisationen sind in der realistischen Schule klassischerweise nationale Streitkräfte oder Bündnisse unter den Staaten, sowie Moral und Anstand.
Seit den 1970er Jahren hat die Theorie des Institutionalismus an Bedeutung gewonnen. Die Erkenntnis kam auf, dass das Niveau der internationalen Zusammenarbeit höher ist, als von Realisten angenommen und auch die Notwendigkeit zu bestehen schien, nach den Krisen in den 1970er, wie z.B. der Zusammenbruch des Bretton Woods Währungssystems, miteinander zu kooperieren, zwecks gemeinsamer Interessen. Somit ist eine übergeordnete Instanz, also ein internationales Regime, für Institutionalisten durchaus machbar, wenn sie einem kollektiven Ziel dient.
Die Vereinten Nationen sind daher der zweite Versuch, eine internationale Ordnung zu schaffen, nachdem der Völkerbund gescheitert war.
„Schon bei ihrer Gründung im Sommer 1945 bildeten die Vereinten Nationen ein überaus komplexes System, das sich in den folgenden fünf Jahrzehnten ständig weiter differenzierte.“[2]
Dieser Satz von Peter J. Opitz umschreibt dieses Konstrukt namens Vereinte Nationen sehr gut. Mittlerweile bewegt man sich sogar auf sechs Jahrzehnte hin, was jedoch der Komplexität keinen Abbruch getan hat - vielleicht sogar ganz im Gegenteil.
Die Vereinten Nationen (Eng: „United Nations“) sind ein regelmäßiger fester Bestandteil jeglicher Meldungen aus der internationalen Politik. Es vergeht kein Tag, an dem wir nicht von ihnen hören. Sei es der Bürgerkrieg 2011 in Libyen, als die Vereinten Nationen (genauer: der Sicherheitsrat der VN) Wirtschaftsembargos und andere Sanktionen gegenüber dem Gaddafi-Regime erhängte, oder ganz aktuell die Syrienkrise, welche auch innerhalb der Vereinten Nationen zu starken Diskussionen führte, wo sich Russland und China an einer Resolution, die die Verurteilung des aktuellen syrischen Machthabers Bashir Al-Assad herbeiführen sollte, nicht angeschlossen haben.[3]
Es erscheint also, dass die Vereinten Nationen durchaus große Befugnisse haben, in Konflikte eingreifen zu können, um eine Verbesserung der Lage herbeizuführen. Jedoch gibt es in der Geschichte auch Negativ-Beispiele, wo die Vereinten Nationen nicht ausreichend gehandelt haben. Hier wäre die Ruanda-Krise 1994 zu nennen, welche die Konsequenz hatte, dass bis zu Einer Million Menschen ihr Leben verloren. Ex-Generalsekretär Kofi Annan bezeichnete dieses als das größte Versagen der internationalen Gemeinschaft.[4]
Die Vorgehensweise habe ich ganz klassisch aufgeteilt. Im ersten Teil dieser Ausarbeitung werde ich die Grundlagen des Analyserahmens feststellen und erläutern. Hier werde ich z.B. die Geschichte der Vereinten Nationen aufarbeiten und Elemente meiner Ausgangsfragestellung definieren.
Im ersten Hauptteil geht es um die Möglichkeiten, die den Vereinten Nationen zur Verfügung stehen, um Einfluss zu nehmen. Dabei werde ich auf den Kern meiner Fragestellung eingehen und aufzeigen, mit welchen Mitteln die VN arbeiten.
Im zweiten Hauptteil werde ich anhand von einem konkreten Beispiel aus der jüngeren Geschichte die Probleme bei Konflikten aufzeigen und den Zwiespalt erläutern, zwischen denen sich die Vereinten Nationen regelmäßig bewegen.
Am Ende werde ich versuchen, den Analysekreis zu schließen und eine Antwort auf meine Fragestellung herauszustellen, auch mit Reformvorschlägen der Vereinten Nationen.
2. Grundlagen zum Analyserahmen
Die Vereinten Nationen sind eine internationale Organisation mit derzeit 193 Mitgliedsstaaten (Stand: März 2012). Es gibt keine andere Organisation auf internationaler Staatenebene, die so viele Mitglieder aufweisen kann. Sie wurde am 26. Juni 1945 gegründet und hat ihren Hauptsitz in New York City, USA.
2.1 Gründungsgeschichte der Vereinten Nationen
Die Vorgeschichte der Vereinten Nationen beginnt im Sommer 1941. Der zweite Weltkrieg war voll im Gange. Nach dem deutschen Angriff auf die Sowjetunion im Juni 1941 kam es zu einem Bündnisvertrag zwischen Moskau und London. Die Sowjetunion und die westlichen Staaten legten ihre feindselige Einstellung zueinander nieder und arbeiteten fortan gemeinsam. Das hatte die Folge, dass man eine gemeinsame Erklärung niederschrieb, die „Atlantik-Charta“. Diese Vereinbarung erhielt die Nachkriegsziele von den USA, Großbritannien und Sowjetunion, u.a. das Bekenntnis zur Selbstbestimmung der Völker, freier Welthandel und weltweite ökonomische Zusammenarbeit. Darüber hinaus sprach man von einem „dauerhaften System der allgemeinen Sicherheit“.[5]
Der Krieg weitete sich aus und die USA trat mit dem Angriff auf den Militärstützpunkt Pearl Harbor ebenfalls in den zweiten Weltkrieg ein. Bald wurde die Atlantik-Charta Grundlage für den Krieg gegen die Achsenmächte. Am 01. Januar 1942 bekannten sich 26 Staaten in einer Erklärung der Vereinten Nationen zu ihren Zielen. Hier trat also schon der Begriff der „Vereinten Nationen“ auf. Noch im gleichen Jahr schloss sich die Sowjetunion dieser Erklärung an. Bis zum 01. März folgten noch weitere 21 Staaten. Somit konnte man hier schon die ersten Anzeichen der heutigen Vereinten Nationen erkennen.[6]
Die Konferenz von Jalta (04. Februar – 11. Februar 1945) war die Komplettierung der angefangenen Charta von der Konferenz von Dumbarton Oaks bei Washington im September 1944. Die dort entworfene erste Charta „Dumbarton Oaks Proposals for the Establishment of a General International Organization“, warf noch einige wichtige Fragen auf, wie z.B. das Mächteverhältnis in der Post-Weltkrieg Zeit aussehen sollte. Hier wurde auch das Konzept des Sicherheitsrats beschlossen, der den fünf Großmächten (USA, Sowjetunion, Frankreich, Großbritannien und China) eine privilegierte Stellung gegenüber den anderen Mitgliedsstatten sichern sollte (auf den Sicherheitsrat und seine Reformbedürftigkeit werde ich noch im Verlaufe der Hausarbeit eingehen).[7]
Die Gründungsversammlung von San Francisco (25. April – 26. Juni 1945) besiegelte endgültig die neue Organisation der Vereinten Nationen. Auch wenn es Vorbehalte anderer Mitgliedsstaaten gab, wie z.B. die Vormachtstellung der Großmächte, so kam es dennoch am 26. Juni 1945 zur einstimmen Annahme der VN-Verfassung, der Charta.
2.2 Die Verfassung der Vereinten Nationen – Die Charta
Die Charta gilt als Verfassung der Vereinten Nationen und jedes Mitglied hat sich dem zufügen, da sie als ein völkerrechtlicher Vertrag gilt. Nachdem sie im Juni 1945 angenommen wurde, trat sie am 24. Oktober 1945 in Kraft.
Die Charta besteht aus einer Präambel aus 111 Artikeln, die in 19 Kapitel aufgeteilt sind. Im Folgenden werde ich nun einige wichtige Punkte und Anmerkungen dieser Charta vorstellen.
Wichtig zu erwähnen ist, dass der Internationale Gerichtshof das Hauptsprechungsorgan der Vereinten Nationen ist und auch als Statut in der UN-Charta festgeschrieben ist.[8] Die Verfassung wurde seit ihrem Beginn nur verschwindend gering geändert. Hierzu gehört z.B. die Erhöhung der nichtständigen Mitglieder im Sicherheitsrat von sechs auf zehn.[9] Das Hauptziel der UN-Charta liegt in der Wahrung des Weltfriedens. So heißt es in Artikel 1:
„Die Vereinten Nationen setzen sich folgende Ziele:
1. den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen;“[10]
[...]
[1] Gareis, Sven Bernhard/Varwick, Johannes: Die Vereinten Nationen, Opladen 2002, S.15.
[2] Opitz, Peter J.: Die Vereinten Nationen, München 2002, S.7.
[3] Vgl. o. V.: Syrien – Vereinte Nationen erhöhen Druck auf Assad, in: Zeit-Online Ressort Ausland, http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-03/syrien-assad-diplomatie, 07.03.2012.
[4] Vgl. Erklärung zum 10. Jahrestag des Völkermordes in Ruanda von Kofi Annan, in: UNRIC – Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen für Westeuropa, http://www.unric.org/de/pressemitteilungen/2036, 07.03.2012.
[5] Vgl. Opitz, Die Vereinten Nationen, S.11ff.
[6] Vgl. Volger, Helmut: Geschichte der Vereinten Nationen, München 2008, S.4ff.
[7] Vgl. Gareis/Varwick, Die Vereinten Nationen, S. 36ff.
[8] Vgl. Kapitel I – V, Statut des Internationalen Gerichtshofs, UN-Charta, 1945.
[9] Vgl. Volger, Dr. Helmut: Lexikon der Vereinten Nationen, Wien 2000, S. 36.
[10] Kapitel I, UN-Charta, 1945.