Als die Partei Die Grünen 1983 erstmals in den deutschen Bundestag einzog, hätte wohl niemand gewagt vorauszusagen, dass in weniger als 30 Jahren die CDU/CSU einmal als möglicher Koalitionspartner in Frage käme. So waren doch Die Grünen das komplette Gegenteil der von Franz-Josef Strauß geführten Unionspartei. Es gab seit Gründung der Grünen Antipathien zwischen Union und Grünen, wenn nicht gar Feindschaft. Oswald Metzger beschreibt das fundamentale Politikverständnis der deutschen Parteien treffend: „(Partei-) Politik […] funktioniert bei uns in Form von Abgrenzung. […] Ein Politiker hat sich gefälligst an die oberste Spielregel zu halten: Die eigene Partei hat immer recht, auch wenn sie nicht recht hat. Und die Konkurrenz hat immer unrecht, selbst wenn sie recht hat.“ Und so charakterisierte sich insbesondere das Verhältnis zwischen den Grünen und den Konservativen, zwischen denen Kompromisse ausgeschlossen schienen. Exemplarisch dafür hatte sich Joschka Fischer rhetorischer Ausfall gegenüber dem Bundestagsvizepräsidenten Stücklen in das Gedächtnis und Verhältnis der beiden Parteien eingebrannt. Man passte weder politisch noch gesellschaftlich-kulturell zueinander.
Als im Sommer 2011 nach der Nuklearkatastrophe in Fukushima die Regierungskoalition aus CDU, CSU und FDP den stufenweisen Atomausstieg bis 2022 beschloss und somit die noch ein halbes Jahr zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke in Teilen rückgängig machte, wurde eine Ur-Grüne Forderung – der Atomausstieg - in die Tat umgesetzt. Die sieben ältesten Atommeiler wurden abgeschaltet und ein riesiges Projekt „Energie für Deutschland“ gestartet. Es war eine 360-Grad Wende der Unionspartei, die noch im Wahlkampf zuvor die Atomkraft als unabdingbar für ein stabiles Deutschland propagiert hatte. Der plötzliche Sinneswandel wird durch die furchtbare atomare Katastrophe in Japan begründet, die einem technologisch hoch entwickelten Land wie Japan seine Grenzen gegenüber der Natur aufzeigte. Nichtsdestotrotz veränderte sich realpolitisch in Deutschland nichts: Einerseits ist die Anfälligkeit Deutschlands für Erdbeben und Tsunamis gering, andererseits stehen im Ausland an der deutschen Grenze (insbesondere Frankreich und Tschechien) eine nicht zu vernachlässigende Zahl an Atomkraftwerken, die im Falle eines Atom-Gaus auch Deutschland betreffen würden. [...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Entwicklungslinien der beiden Parteien
2.1 Die Gründungsgeschichte der Unionspartei
2.2 Die Gründungsgeschichte der Partei Die Grünen
3. Die politischen Inhalte und gesellschaftlichen Milieus beider Parteien
4. Die politischen Erfahrungen mit Schwarz-Grün
4.1 Schwarz-Grün in Köln
4.2 Schwarz-Grün in Bonn
4.3 Schwarz-Grün in Hamburg
4.4 Die „Jamaika-Koalition“ im Saarland
5. Fazit und Perspektive
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen schwarz-grüner Koalitionen im deutschen Parteiensystem. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, inwieweit eine Zusammenarbeit dieser beiden ideologisch unterschiedlichen Parteien praktisch umsetzbar ist, welche politischen Schnittmengen existieren und welche strukturellen sowie inhaltlichen Barrieren einer solchen Koalition entgegenstehen.
- Entwicklungslinien und Gründungshintergründe von CDU/CSU und Die Grünen
- Analyse inhaltlicher Übereinstimmungen sowie politischer Differenzen (u.a. Sozial-, Steuer- und Umweltpolitik)
- Evaluation praktischer Fallbeispiele (Schwarz-Grün in Köln und Bonn)
- Untersuchung von Koalitionserfahrungen auf Landesebene (Hamburg und die Jamaika-Koalition im Saarland)
- Diskussion über die Zukunftsfähigkeit schwarz-grüner Bündnisse im Kontext des sich wandelnden Parteiensystems
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Als die Partei Die Grünen 1983 erstmals in den deutschen Bundestag einzog, hätte wohl niemand gewagt vorauszusagen, dass in weniger als 30 Jahren die CDU/CSU einmal als möglicher Koalitionspartner in Frage käme. So waren doch Die Grünen das komplette Gegenteil der von Franz-Josef Strauß geführten Unionspartei. Es gab seit Gründung der Grünen Antipathien zwischen Union und Grünen, wenn nicht gar Feindschaft. Oswald Metzger beschreibt das fundamentale Politikverständnis der deutschen Parteien treffend: „(Partei-) Politik […] funktioniert bei uns in Form von Abgrenzung. […] Ein Politiker hat sich gefälligst an die oberste Spielregel zu halten: Die eigene Partei hat immer recht, auch wenn sie nicht recht hat. Und die Konkurrenz hat immer unrecht, selbst wenn sie recht hat.“1 Und so charakterisierte sich insbesondere das Verhältnis zwischen den Grünen und den Konservativen, zwischen denen Kompromisse ausgeschlossen schienen. Exemplarisch dafür hatte sich Joschka Fischer rhetorischer Ausfall gegenüber dem Bundestagsvizepräsidenten Stücklen in das Gedächtnis und Verhältnis der beiden Parteien eingebrannt. Man passte weder politisch noch gesellschaftlich-kulturell zueinander.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Feindschaft zwischen Union und Grünen und stellt die Frage, wie angesichts tiefgreifender ideologischer Differenzen und gesellschaftlicher Veränderungen eine schwarz-grüne Koalition heute politisch denkbar und machbar sein kann.
2. Die Entwicklungslinien der beiden Parteien: Dieses Kapitel zeichnet die Entstehungsgeschichte der CDU/CSU als christlich-konservative Volkspartei sowie die Entwicklung der Grünen aus der Umweltbewegung und den Neuen Sozialen Bewegungen nach, um die unterschiedlichen Ursprünge beider Parteien zu verdeutlichen.
3. Die politischen Inhalte und gesellschaftlichen Milieus beider Parteien: Hier werden inhaltliche Schnittmengen sowie krasse Gegensätze in der Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik analysiert, um aufzuzeigen, wie schwierig eine Koalitionsbildung trotz pragmatischer Anpassungsprozesse bleibt.
4. Die politischen Erfahrungen mit Schwarz-Grün: Dieser Teil untersucht anhand der Fallbeispiele Köln, Bonn, Hamburg und Saarland, wie schwarz-grüne Bündnisse in der Realität funktionieren, wo die Grenzen der Zusammenarbeit liegen und welche Konfliktpotenziale in solchen Konstellationen schlummern.
5. Fazit und Perspektive: Das Fazit zieht eine Bilanz der Möglichkeiten für Schwarz-Grün und stellt fest, dass Koalitionen primär zweckgebunden sind und dass eine schwarz-grüne Option zwar kein "Hirngespinst" mehr ist, aber auch keine einfache Wunschlösung darstellt.
Schlüsselwörter
Schwarz-Grün, CDU, CSU, Die Grünen, Koalitionsbildung, Parteiensystem, Jamaika-Koalition, Politische Kultur, Grundsatzprogramm, Machtpragmatismus, Politische Kommunikation, Kommunalpolitik, Wählerverhalten, Koalitionsvertrag, Kompromissfindung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse schwarz-grüner Koalitionen, deren inhaltlicher Basis und den Grenzen einer solchen Zusammenarbeit im Kontext der politischen Realität in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung der Parteien, die Suche nach inhaltlichen Schnittmengen und ideologischen Überschneidungen sowie die praktische Erprobung schwarz-grüner Bündnisse in Kommunen und Ländern.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es zu untersuchen, wie schwarz-grüne Koalitionen funktionieren können, welche Basis für eine Zusammenarbeit existiert und wo die Grenzen einer solchen Koalition liegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse und Literaturrecherche, ergänzt durch die Untersuchung von Fallbeispielen und Wahlergebnissen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die historischen Entwicklungslinien der Parteien, deren politische Inhalte und Milieus sowie konkrete praktische Erfahrungen mit schwarz-grünen Bündnissen in verschiedenen Städten und Bundesländern analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Schwarz-Grün, Koalitionsbildung, Machtpragmatismus, Parteiensystem und politischer Kompromiss.
Warum war eine Zusammenarbeit in Köln für das schwarz-grüne Verhältnis so wichtig?
Köln galt als Beweis dafür, dass alte Berührungsängste überholt werden können und ein schwarz-grüner Koalitionsvertrag in der Praxis funktioniert, was das Thema von einem rein theoretischen Diskurs zur politischen Realität beförderte.
Warum scheiterte das Modell der Jamaika-Koalition im Saarland langfristig?
Die Koalition litt unter einer komplexen innerparteilichen Krisenstruktur, besonders in der FDP, und konnte letztlich keine nachhaltige Zufriedenheit in der Bevölkerung erzielen, was nach den Neuwahlen 2012 zum Aus führte.
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- Dominik Mönnighoff (Autor), 2012, Hat Schwarz-Grün eine Zukunft?: Chancen und Grenzen schwarz-grüner Optionen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195638
