In der nachfolgenden Arbeit soll es um die Lüge in der Politik gehen. Dieser Problematik möchte ich mich am Beispiel von der Affäre um Christian Wulff nähern. Obwohl sich mittlerweile die Wogen um Christian Wulff geglättet haben, da dieser als Bundespräsident von Deutschland zurück getreten ist, kann man das Feld der Lügen in der Politik sehr gut besprechen.
Wulff hat sich im Verlauf seiner „Affäre“, die mit einem Anruf bei der Bild Zeitung begann, indem er um einer Verhinderung der Berichtserstattung bittet, immer mehr in Lügen verstrickt. Denn im Verlauf der Affäre kamen immer mehr Unregelmäßigkeiten über Wulff auf. Er war bzw. ist unter anderem in viele Sachen verwickelt. Zum einen sind seine Kontakte zum ehemaligen Cemag Chef fraglich, aber auch in Bezug auf seinen Hauskredit wurden Fragen nicht wahrheitsgemäß beantwortet.
Auch im „Nord-Süd Dialog“ sind Ungereimtheiten aufgetreten, in denen Wulff teilweise als Lügner bezeichnet wurde. Doch die Frage die sich stellt ist, ob Lügen in der Politik unumgänglich sind und ob eine funktionierende Politik ohne Lügen oder zumindest ohne kleine Notlügen überhaupt funktionieren kann. Wenn man einmal auf unser Alltagsleben schaut, wird eigentlich schnell klar, dass auch Lügen nicht weg zudenken sind in unserem Alltagsgeschehen. Denn wenn wir zum Beispiel auf das Feld der Notlügen gucken, sieht man,dass diese in allen Schichten benutzt werden. Weiterhin werden Notlügen sowohl im privaten, als auch im beruflichen Bereich benutzt.
Die Frage wirft sich auf, ob Politik zum Gelingen auch Lügen braucht? Aber vielleicht ist es auch möglich immer die Wahrheit zu sagen. Doch Lügen in der Politik fangen schon am Anfang jeder politischen Karriere an, nämlich bei der Wahl. Viele Politiker versprechen den Wählern Änderungen, von denen sie eigentlich schon im Voraus wissen, dass sie diese nie einhalten können, selbst wenn sie dies wollten.
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2.Die politische Lüge
3.Lüge oder taktischer Feldzug der Politik
4.Wulffs Verhalten - ein Verstoß gegen das Ministergesetz?
5. Lügen als Mittel der Politik-ohne Folgen für den Lügner?
6.Folgen aus der Wulff Affäre
7. Zusammenfassung und Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Rolle und Legitimität von Lügen im politischen Kontext, wobei der Fall des ehemaligen deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff als zentrale Fallstudie dient. Das Hauptziel besteht darin, zu analysieren, ob Lügen in der Politik notwendige Bestandteile der Regierungsführung sind oder ob sie einen moralischen und rechtlichen Tabubruch darstellen.
- Analyse der verschiedenen Formen und Funktionen politischer Lügen.
- Untersuchung der Wulff-Affäre unter Berücksichtigung von Minister- und Beamtengesetzen.
- Gegenüberstellung von privatem Fehlverhalten und öffentlicher Verantwortung.
- Reflektion über die gesellschaftliche Erwartungshaltung gegenüber Politikern.
- Diskussion über die Konsequenzen politischer Täuschung.
Auszug aus dem Buch
2.Die politische Lüge
Im nachfolgenden Abschnitt soll es um die Frage gehen ob Lügen in der Politik nötig und unvermeidbar sind. Auch die Grundlagen des Lügen sollen hier angesprochen werden.
Hansgeorg Mühe geht davon aus, dass Regierende sich und das Volk schon immer belogen haben oder der Versuch dazu da gewesen ist. Er geht weiterhin davon aus, dass wir uns auch momentan in einem Geflecht von Lügen durch Regierende befinden, welches in den vergangenen Jahren immer dichter geworden ist. Zudem weist er daraufhin, dass Unwahrheiten sich durch ständige Wiederholungen in den Köpfen der Menschen einprägen und zu „Wahrheiten“ werden könnten. Fortführend ist es für ihn erschreckend, dass wir gar nicht mehr empört sind über kleinere Lügen, die Politiker verstreuen, um einen Wahlsieg zu erreichen. Des Weiteren unterscheidet er vier Formen des Lügen, von denen für die Lüge in der Politik aber meiner Meinung nach hauptsächlich zwei entscheidend sind. Zum einen ist es die Unwahrheit in geschriebenen, zum anderen in gesprochenen Worten.
Interessant ist auch der Vergleich zwischen einem Politiker und einem Schauspieler, den ich gerade im Fall Wulff sehr zutreffend finde. Hiermit knüpft Mühe auch an eine Aussage von Bully Herbig an, der die ganze Affäre um Christian Wulff als eine Art Comedy sieht. Dieser Ansicht würde ich mich durchaus anschließen. Denn Wulff wäre meiner Ansicht nach auch deutlich besser gefahren, wenn er gleich zu Anfang der Affäre bzw. insbesondere nach dem Anruf beim Bild Chefredakteur Kai Diekmann die „Karten“ auf den Tisch gelegt hätte. Stattdessen hat er sich immer weiter in Lügen verwickelt und es kamen immer mehr Skandale ans Licht. Ich gehe davon aus, dass die Bundesbürger ihm diesen Fehler verziehen hätten, wenn er sich von Anfang an dazu bekannt hätte. Zumindest beim eigentlichen Anruf bei der Bild Zeitung kann davon ausgegangen werden, dass sich Wulff im Nachhinein sehr wohl bewusst geworden ist, dass der Anruf falsch war.
Zusammenfassung der Kapitel
1.Einleitung: Einführung in die Thematik der politischen Lüge am Beispiel der Affäre um Christian Wulff und Darlegung der Forschungsabsicht.
2.Die politische Lüge: Erläuterung der theoretischen Grundlagen des politischen Lügens unter Bezugnahme auf Hansgeorg Mühe und den Vergleich mit schauspielerischem Handeln.
3.Lüge oder taktischer Feldzug der Politik: Analyse der Ansätze von Eberhard Schockenhoff zur Differenzierung zwischen legitimen taktischen Schweigen und moralisch anstößiger Lüge.
4.Wulffs Verhalten - ein Verstoß gegen das Ministergesetz?: Kritische Prüfung von Wulffs Handeln (z.B. Hauskredit, Nord-Süd-Dialog) anhand rechtlicher Vorgaben wie dem Minister- und Beamtengesetz.
5. Lügen als Mittel der Politik-ohne Folgen für den Lügner?: Diskussion über die Risiken politischer Lügen und die Schwierigkeit, diese zu überführen, inklusive historischer Vergleiche zu Adenauer und Kohl.
6.Folgen aus der Wulff Affäre: Betrachtung der Auswirkungen auf Christian Wulff, insbesondere den Rücktritt, sowie eine ethische Bewertung der ihm zustehenden Leistungen wie dem Ehrensold.
7. Zusammenfassung und Fazit: Zusammenführende Betrachtung der Analyseergebnisse und Beantwortung der Ausgangsfrage zur Legitimität und Unvermeidbarkeit politischer Lügen.
Schlüsselwörter
Politik, Lüge, Christian Wulff, Politische Ethik, Regierungskunst, Ministergesetz, Vorteilsannahme, Affäre, Wahlkampf, Wahrheitspflicht, Transparenz, Korruption, Politische Kultur, Moral, Legitimität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das Phänomen der Lüge in der Politik und bewertet diese anhand der konkreten Affäre um den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die moralischen Aspekte politischen Handelns, rechtliche Rahmenbedingungen wie das Ministergesetz sowie die Rolle der Öffentlichkeit bei der Bewertung von politischem Fehlverhalten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob politische Lügen ein notwendiges Übel der Regierungsführung darstellen oder ob sie als Vertrauensbruch gegenüber dem Souverän – dem Volk – anzusehen sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine qualitative Analyse durch, die theoretische Konzepte der Politikwissenschaft mit praktischen Ereignissen aus der Wulff-Affäre sowie rechtlichen Gutachten verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der Definition politischer Lügen, der Unterscheidung zwischen legitimen taktischen Mitteln und unzulässigen Täuschungen sowie einer detaillierten Prüfung konkreter Vorwürfe gegen Wulff.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie politische Ethik, Regierungskunst, Vorteilsannahme, Transparenz und die moralische Verantwortung von Amtsträgern beschreiben.
Wie bewertet der Autor Wulffs Verschleierungstaktik?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Wulffs Vorgehen zwar menschlich verständlich sein mag, aber für einen Politiker im höchsten Amt der Republik rechtlich und moralisch nicht legitim war.
Warum wird der Vergleich zu Konrad Adenauer und Helmut Kohl gezogen?
Dieser Vergleich dient dazu, aufzuzeigen, dass die Nutzung von Lügen oder Unwahrheiten zur Absicherung politischer Ziele ein historisch verankertes, wenn auch problematisches Muster in der deutschen Politikgeschichte ist.
- Quote paper
- Christian Hundertmark (Author), 2012, Lügen als legitimes Mittel in der Politik. Die Affäre um Christian Wulff, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/195856
