Das Modell der Gewaltenteilung nach Montesquieu


Hausarbeit (Hauptseminar), 2010

18 Seiten, Note: 2,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1.) Einleitung

2.) Biographie

3.) Das Englandkapitel in ‚Vom Geist der Gesetze’
3.1.) Allgemeines
3.2.) Der britische Parlamentarismus
3.3.) Die vier Teile des montesquieu'schen Gewaltenteilungsmodells
3.3.1.) Die Gewalten
3.3.2.) Die gesellschaftlichen Kräfte
3.3.3.) Die Staatsorgane
3.3.4.) Die Befugnisse
3.4.) Das Gewaltenteilungsmodell als Ganzes
3.4.1.)Das Volk
3.4.2.) Der Adel
3.4.3.) Der Monarch
3.5.) Regeln des Modells

4.) Die Mischverfassung
4.1.) Allgemeines
4.2.) Verkennung der Mischverfassung

5.) Kritik

6.) Fazit

1.) Einleitung

Als einer der der wichtigsten geschichtsphilosophischen und staatstheoretischen Denker ging Montesquieu in die Geschichte ein. Bereits zu Lebzeiten galt sein 1748 erschienenes Hauptwerk ‚ Vom Geist der Gesetze ’ (im Original: De l ’ esprit des lois) als Bestseller. Gerade das sechste Kapitel des elften Buches, das sog. Englandkapitel mit seinem Modell der Machtteilung, sorgte für großes Aufsehen und ist bis heute ein zentraler Punkt der Gewaltenteilungslehre.

„Montesquieu ist zwar nicht der Erfinder der Machtteilungsdoktrin, wohl aber ihr He- rold.“ 1 Selbstverständlich gab es bereits lange Zeit vor ihm Gedanken zu Mischverfas- sung und Machtteilung - man denke nur an Polybios oder Machiavelli, doch mit seiner Abhandlung nahm er diesen Gedanken erneut auf und entwickelte ein in seinen Augen ideales Staatsmodell, das verfassungsgeschichtlich hohe Relevanz hatte und bis heute noch hat.

In dieser Arbeit soll nun primär die Gewaltenteilungslehre nach Montesquieu in ihren wichtigsten Merkmalen erläutert und untersucht werden. Zunächst gehe ich dabei auf Montesquieus Biographie ein, da gerade seine Reise nach England ein Motiv für seine Arbeit war. Danach wird das Englandkapitel aus ‚ Vom Geist der Gesetze ’ in den Vor- dergrund treten, wobei auch eine gesonderte Betrachtung des britischen Parlamenta- rismus notwendig ist, um die daran anschließende Vorstellung der vier Teile des Mo- dells, sowie auch das gesamte montesquieu‘sche Modell zu verstehen. Nach einer ausführlichen Vorstellung von Montesquieus Machtteilungsmodell folgt eine kurze kon- textuelle Interpretation in Bezug auf das gesamte Werk, bzw. eine gesonderte Betrach- tung des Mischverfassungsaspekts in Bezug zur Machtteilung.

Dazu sollen auch kritische Anmerkungen zu Montesquieus Gewaltenteilung erfolgen sowie auf Fehlinterpretationen seiner Ideen hingewiesen werden, bevor ein abschließendes Fazit gezogen wird.

2.) Biographie

Charles-Louis de Secondat, Baron de La Brède et de Montesquieu wurde am 18. Ja- nuar 1689 auf Schloss La Brède bei Bordeaux getauft. Sein genaues Geburtsdatum ist wohl nicht bekannt, wird aber vermutlich nur wenige Tage vor seinem Tauftermin gele- gen haben. Andere Quelle wiederum nennen den 18. Januar als sein Geburtsdatum.

Da er in eine Adelsfamilie geboren wurde genoss er in seiner Kindheit eine umfassen- de Bildung, studierte von 1705 bis 1708 Jura und zog daraufhin nach Paris, um sich juristisch fortzubilden. 1714 kehrte er in seine Heimat zurück, um das Amt des Ge- richtsrats am Parlament von Bordeaux auszuüben. Ein Jahr später heiratete er, und wiederum ein Jahr darauf erbte er von seinem Onkel das Amt des Gerichtspräsidenten, wobei er bereits zu dieser Zeit ein ausgeprägtes Interesse an Politik hatte und auch erste Schriften dazu verfasste.

Als Schriftsteller konnte er 1721 auch einen ersten Erfolg verbuchen der ihn berühmt machte, als er seinen Briefroman ‚ Die Persischen Briefe ’ veröffentlichte, in dem er viele Themen der Aufklärung verarbeitete. Daraufhin zog es ihn wieder nach Paris wo er viel Zeit in intellektuellen Zirkeln verbrachte. 1725 veröffentlichte er den Roman ‚ Der Tem- pel von Gnidos ’ und erzielte erneut einen großen schriftstellerischen Erfolg. Nachdem er sein Amt als Parlamentspräsident verkauft und 1728 in die Académie Française gewählt wurde, begab er sich auf eine dreijährige Bildungsreise durch Deutschland, Österreich, Ungarn, Italien, die Schweiz, die Niederlande und vor allem England. Gerade sein Aufenthalt in England prägte ihn besonders und war einer der Hauptgründe für seine Ansichten und Ideen zur Gewaltenteilung.

Ebenfalls in England wurde er 1730 Mitglied der Freimaurerloge ‚ Horn ’ s Tavern ’ und kehrte einige Zeit später zurück nach Frankreich. Dort wurde er 1734 einer der Mitbegründer der französischen Freimaurerei.

Die darauffolgenden Jahre verbrachte er in erster Linie damit, sein Lebenswerk ‚ Vom Geist der Gesetze ’ auszuarbeiten. Nach beinahe zwanzigjähriger Arbeit veröffentlichte er das Werk 1748, zunächst anonym, in Genf und hatte damit einen unglaublichen Er- folg. „Bereits zwei Jahre später konnte Montesquieu in einem Brief von 22 Editionen berichten.“ 2 Ein eindeutiges Zeichen dafür, dass er mit seinen Ideen und Theorien das Interesse vieler Bürger wecken konnte, aber von vielen Seiten auch äußerst kritisch betrachtet wurde. Trotz einer 1750 publizierten Verteidigungsschrift Montesquieus wurde ‚ Vom Geist der Gesetze ’ 1751 von der katholischen Kirche auf den Index der verbotenen Bücher gesetzt.

Montesquieu starb am 10. Februar 1755 in Paris.

3.) Das Englandkapitel in ‚Vom Geist der Gesetze’

3.1.) Allgemeines

Wie bereits erwähnt fand das 6. Kapitel des XI. Buches mit dem Titel ‚ De la Constituti- on de l ’ Angleterre ’, also das sog. Englandkapitel mit seiner Gewaltenteilungslehre die stärkste Betrachtung innerhalb der Leserschaft. Bedingt durch seinen längeren Aufent- halt in London hatte Montesquieu auch einen genaueren Blick auf die politische Ordnung in England zur damaligen Zeit geworfen. Wenn er dies auch lediglich oberflächlich tat, so stellte er bei seinen Beobachtungen treffend fest, „daß im England des 18. Jahrhunderts eine gegenseitige Kontrolle von König und Parlament, von Oberhaus und Unterhaus, sowie eine Unabhängigkeit der Richter, die auf Exekutive und Legislative beschränkend einwirkten (…)“ 3 vorhanden war.

Montesquieu wollte dabei aber nicht eine detailgetreue Wiedergabe der existierenden englischen Politik produzieren indem er Bezüge zur britischen Geschichte und aktuel- len politischen Auseinandersetzungen herstellte. Vielmehr bestand sein Ziel darin, „am Beispiel Englands ein Modell oder einen Idealtypus einer Verfassung vorzustellen, wel- che die politische Freiheit zum Ziel hat.“ 4 (Zur politischen Freiheit, wie Montesquieu sie versteht, folgt später mehr.)

Bevor Montesquieu allerdings genauer auf den Aspekt der Gewaltenteilung eingeht, versucht er im 5.Kapitel zunächst, dem Leser einen grundsätzlichen Gedanken nahe- zubringen, nämlich den des Staatszwecks. „Obgleich alle Staaten grundsätzlich das gleiche Ziel haben, und zwar ihre Selbsterhaltung, hat dennoch jeder Staat ein ihm besonderes Ziel.“ 5 Mit Selbsterhaltung meint Montesquieu im Prinzip nichts anderes, als die Existenzsicherung des eigenen Staates. Als besondere Ziele führt er beispiels- weise Roms Streben nach Machtvergrößerung, oder Spartas Kriegstüchtigkeit.

Er spricht dabei aber auch von einer Nation, „die sich die politische Freiheit als direktes Ziel ihrer Verfassung gesteckt hat.“ 6 Mit diesem Gemeinwesen bezeichnet Montesquieu England und will daher die Verfassungsprinzipien untersuchen, aus der sich eben diese politische Freiheit ergibt.

3.2.) Der britische Parlamentarismus

Um diese Verfassungsprinzipien jedoch in ihren Zusammenhängen zu verstehen, ist es notwendig, sich mit den politischen Gegebenheiten des damaligen Englands vertraut zu machen und den britischen Parlamentarismus, sowie dessen Entstehung genauer zu betrachten, auch wenn Montesquieu diesen nicht näher erklärte bzw. beschrieb.

Die sog. ‚ Glorious Revolution ’ von 1688 „hatte die Krone gezähmt und das Parlament ins Machtzentrum geschoben (…).“ 7 Die Gegner des königlichen Absolutismus in Eng- land hatten ihren Willen durchgesetzt und für den Thronantritt des Hauses Hannover gesorgt. Im gleichen Zug wurde die Stellung des Parlaments im politischen Geschehen gestärkt und stabilisiert. So wurde beispielsweise das Schatzamt, das bis dahin ledig- lich ein Instrument der Kroninteressen war, unter parlamentarische Kontrolle gestellt. Das Gesetzgebungsmonopol des Parlaments befand sich nunmehr auch „jenseits aller königlichen Anfechtungen.“ 8 Das Vetorecht eines Monarchen gegenüber einem vom Parlament erlassenen Gesetz galt somit de facto als abgestorben, wenn auch nur auf dem Papier.

Ebenso fand die Bedeutung von Parteien und Ministern aus deren Reihen eine weit höhere Bedeutung als bis dahin. Da nun festgesetzt wurde, dass alle drei Jahre ein neues Parlament gewählt werden musste, konnte der Monarch nicht mehr nur nach Ministern Ausschau halten, die ihm gegenüber loyal und ergeben waren. Da die „Commons auf den Betrieb des politischen Prozesses weit mehr Einfluß gewannen, als vorher (…)“ 9 und aufgrund der heftigen Schwankungen innerhalb der Parlamentszu- sammensetzung, bedingt durch die regelmäßigen Neuwahlen, kam es letztendlich auch zu einer wichtigen Änderung in der Stellung der Minister. Waren sie bisher in ers- ter Linie Diener der Krone, so nahmen sie nun immer mehr die Rolle eines Parteipoliti- kers ein. Der Monarch war nun mehr oder weniger dazu gezwungen, Minister aus bei- den großen Parteien (den Tories und den Whigs) zu berufen, um im Parlament zumin- dest einen gewissen Anteil an Anhängern sicher zu haben.

Einen weiteren wichtigen Aspekt stellte der sog. ‚ Act of Settlement ’ von 1700 dar. In erster Linie ging es dabei zwar um die Thronfolgeregelungen der britischen Krone - die dauerhafte Überweisung des Thrones an das Haus Hannover und die Unmöglichkeit, als Katholik Monarch zu werden - aber er interessiert „im Rahmen der Verfassungsge- schichte besonders aus zwei Gründen.“ 10 Zum einen wurde das Richtertum als dritte Gewalt der angelsächsischen Trinität festgesetzt und etabliert. Ein Richter des Obers- ten Gerichtshofs war von nun an grundsätzlich unabsetzbar, d.h. eine Absetzung lag nicht mehr im Ermessen der Krone, sondern konnte nur noch durch eine Resolution der beiden Parlamentskammern, also dem Ober- und dem Unterhaus, erwirkt werden. Gleichzeitig wurde das Richteramt damit unabhängig, da dem Monarchen gegenüber keine Rechenschaft mehr abgelegt und in seinem Sinne Recht gesprochen werden musste.

Der zweite Punkt des ‚ Act of Settlement ’ besagte, „daß der König als Person außer Verantwortung steht (…), so daß die Minister für seine Handlungen die Verantwortlich- keit übernehmen müssen.“ 11 Dies war gleichbedeutend mit einem ersten Schritt in Richtung echter Verantwortlichkeit politischer Führer, die die Minister nun ja tatsächlich waren. Die Regierung des Monarchen war nun nicht mehr lediglich Spielball des Herr- schers, sondern für politische Entscheidungsprozesse verantwortlich. Da der König strafrechtliche Immunität genoss, war es nur logisch, dass die führenden Köpfe des Regierungsapparates auch für ihre Entscheidungen geradezustehen hatten.

Auch eine deutlich stärkere Annäherung zwischen Regierung und Parlament war eine logische Konsequenz. Dies wurde besonders im Finanzressort offenbart. „Die Com- mons mußten das Geld bewilligen, aber das Schatzamt als die Planstelle für die Fi- nanzgebarung leitete sie.“ 12 Das Unterhaus bewilligte nur auf Antrag eines Ministers der Krone Geld. Die Regierung übernahm dabei die Verantwortung für Staatsaufgaben und die Commons prüften, ob das Geld bewilligt werden sollte, oder nicht. So wollte man unnötige Ausgaben, insbesondere von Seiten des Monarchen, in Grenzen halten. Der ‚ First Lord of Treasury ’ wurde aufgrund der hohen Wichtigkeit seines Ressorts fak- tisch zum ersten ‚ Prime Minister ’, also dem ersten (i.S.v. wichtigsten) Minister Eng- lands.

Versucht man nun diesen kurzen Abriss über die Entstehung und die einfachsten Grundideen des britischen Parlamentarismus zusammenzufassen, dann lässt sich zum einen festhalten, „daß England ein Verfassungsstaat geworden war, in welchem es drei deutlich getrennte und in diesem Sinn unabhängige oder autonome Staatseinrichtungen gab, nämlich die Krone (…), das Parlament und die common law- Gerichte (…).“ 13 Dabei finden sich relativ strikt getrennte und klar definierte Zuständigkeiten. Die hier vorliegende Trennung der Gewalten begründet Montesquieus ideologische Folgerungen der Gewaltentrennung im Interesse der Bürgerfreiheit.

3.3.) Die vier Teile des montesquieu'schen Gewaltenteilungsmodells

Ausgehend vom englischen System, auf dessen Grundlage er sich bezog, entwickelte Montesquieu seinen Idealtypus der Gewaltenteilung. Grundsätzlich bedeutet dabei „Gewaltenteilung (…) die Verteilung der Staatsmacht auf mehrere Machtträger mit dem Zweck, den Machtmissbrauch zu verhindern und die Freiheit der Bürger zu sichern. 14

[...]


1 Riklin, Alois: Machtteilung. Geschichte der Mischverfassung. Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt, 2006, S. 269.

2 Ebda., S. 269.

3 Kluxen, Kurt: Die Herkunft der Lehre von der Gewaltentrennung. In: Rausch, Heinz (Hrsg.): Zur heutigen Problematik der Gewaltentrennung. Wissenschaftliche Buchgesellschaft, Darmstadt, 1969, S. 131.

4 Zurbuchen, Simone: Republik oder Monarchie? Montesquieus Theorie der gewaltenteiligen Verfassung Englands. In: Hidalgo, Oliver / Herb, Karlfriedrich (Hrsg.): Die Natur des Staates. Montesquieu zwischen Macht und Recht. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden Baden, 2009, S. 80.

5 Montesquieu: Vom Geist der Gesetze. Philipp Reclam jun., Stuttgart, 1984, S. 211.

6 Ebda., S. 212.

7 Loewenstein, Karl: Der britische Parlamentarismus. Entstehung und Gestalt. Rowohlt TaschenbuchVerlag GmbH, Reinbeck, 1964, S. 63.

8 Ebda., S. 63.

9 Ebda., S. 64.

10 Ebda., S. 65.

11 Ebda., S. 65.

12 Ebda., S. 66.

13 Ebda., S. 67.

14 Riklin, Alois: Mischverfassung und Gewaltenteilung. In: Brem, Ernst / Druey, Jean Nicolas / Kramer, Ernst A. / Schwander, Ivo (Hrsg.): Festschrift zum 65. Geburtstag von Mario M. Pedrazzini. Verlag Stämpfli Cie AG, Bern, 1990, S. 27.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Das Modell der Gewaltenteilung nach Montesquieu
Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg  (Institut für Politische Wissenschaft)
Veranstaltung
HS Geschichte der Gewaltenteilungsidee
Note
2,0
Autor
Jahr
2010
Seiten
18
Katalognummer
V196302
ISBN (eBook)
9783656222804
ISBN (Buch)
9783656224068
Dateigröße
490 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
modell, gewaltenteilung, montesquieu
Arbeit zitieren
Michael Brandl (Autor), 2010, Das Modell der Gewaltenteilung nach Montesquieu, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/196302

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