Türkei - Ein Mitglied der EU?

Eine kritische Analyse


Seminararbeit, 2012

30 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Tabellenverzeichnis

1. Einleitung

2. Entwicklungen und Stand der Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei

3. Voraussetzungen für den Beitritt der Türkei in die EU
3.1. Allgemeine Beitrittsvoraussetzungen und Kopenhagener Kriterien
3.1.1 Kopenhagener Kriterien
3.1.2 Analyse der Kopenhagener Kriterien in Bezug auf die Türkei
3.2 Konvergenzkriterien
3.2.1 Inhalte der Konvergenzkriterien
3.2.2 Analyse der Erfüllung der Konvergenzkriterien in Bezug auf die Türkei

4. Chancen und Risiken eines EU-Beitritts der Türkei

5. Ausblick

6. Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Türkei - Wachstumsrate des realen BIP

Abbildung 2: Entwicklung der Türkischen Lira zum Euro

Abbildung 3: Politische Karte - Die Türkei und ihre Nachbarn

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1: Kapitel des Besitzstandes der Europäischen Union

Tabelle 2: Vergleich der Inflationsraten der Türkei mit denen der stabilsten EU-Staaten

Tabelle 3: Jährlicher Schuldenstand der Türkei in Prozent am BIP sowie Öffentlicher Bruttoschuldenstand der Türkei in Prozent

Tabelle 4: Übersicht der Wechselkurse der Neuen Türkischen Lira (YTL) zum Euro seit 2005

Tabelle 5: Vergleich der durchschnittlichen Zinssätze der Türkei mit denen der stabilsten EU-Staaten

1. Einleitung

„Europa erfreut sich seit über 60 Jahren eines dauerhaften Friedens und weltweit einzigartiger Stabilität. Schritt für Schritt ist seit 1957 aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit sechs Ländern die Europäische Union (EU) mit heute 27 Mitgliedern geworden. Und weitere Beitritte werden folgen.“1 Die Anziehungskraft der EU ist enorm hoch. Andere Staaten sehen in der EU vor allem eine große Handels- und Wirtschaftsmacht und hoffen im Falle einer Mitgliedschaft auf mehr Wohlstand2.

Seit 1959 bemüht sich auch die Türkei, Mitglied der EU zu werden. Die offiziellen Bei- trittsverhandlungen wurden im Oktober 2005 eröffnet. Schon damals war es offensicht- lich, dass es ein langer Prozess werden würde. Der frühestmögliche Beitritt wurde auf das Jahr 2015 festgelegt3. Der Beitrittsverlauf entwickelte sich jedoch zu einer noch nie dagewesenen EU-Kandidatur. Die Gründe hierfür liegen in der Charakteristik des tür- kischen Staates. Die Republik Türkei ist eine parlamentarische Demokratie und erstreckt sich über zwei Kontinente, Europa und Asien. Es ist ein islamisches Land. Ungefähr 99 Prozent der Bevölkerung sind Muslime4. Große Unterschiede zwischen der Türkei und anderen EU-Ländern bestehen hinsichtlich der Kultur, Politik und sozialen Gegebenheiten. Genau diese Differenzen stellen in dem Verhandlungs- prozess solche Probleme dar. Die Türkei hat teilweise Schwierigkeiten bei der Bewältigung der verschiedenen Voraussetzungen für einen EU-Beitritt.

In dieser Arbeit wird untersucht, inwieweit die Türkei die Beitrittsbedingungen erfüllt. Ziel der Ausarbeitung ist es, die Beitrittsreife der Türkei kritisch zu analysieren und einen Überblick über Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts zu geben. Die Arbeit besteht aus vier wesentlichen Bestandteilen. Zunächst wird auf die histo- rische Entwicklung und den Stand der Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei eingegangen. Im zweiten Kapitel erfolgt eine Definition der Beitrittskriterien, den Kopenhagener Kriterien und den Konvergenzkriterien, mit anschließender Analyse in Bezug auf die Türkei. Im letzten Kapitel werden Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts der Türkei beleuchtet. Was spricht für und was gegen eine türkische EU- Mitgliedschaft? Im Schlussteil erfolgt eine Bestandsaufnahme der Fakten sowie ein Ausblick.

2. Entwicklungen und Stand der Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei

Der lange, mühsame Weg der Türkei in die Europäische Union erstreckt sich mittler- weile über mehrere Jahrzehnte. Bereits 1959 bewarb sich die Türkei um eine assozi- ierte Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), wodurch vier Jahre später ein Assoziierungsvertrag, das sogenannte Ankara-Abkommen, zwischen der EWG und der Türkei geschlossen wurde. Die Türkei hatte dadurch die Chance auf eine vollwertige EU-Mitgliedschaft. Aufgrund eines Militärputsches in der Türkei ist die türkische Beziehung zu der Europäischen Gemeinschaft (EG) im September 1980 vor- erst auf Eis gelegt worden. Ein offizieller Beitrittsantrag der Türkei erfolgte erst im April 1987. Auf Empfehlung der Europäischen Kommission wurden jedoch zunächst keine Beitrittsverhandlungen aufgenommen5.

Erst Ende 1999 ist die Türkei als Kandidatenland anerkannt worden. Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei wurden offiziell am 03. Oktober 2005 eröffnet. Inhalt dieser Verhandlungen ist die vollständige Übernahme und Anwendung des gemeinschaftlichen Besitzstandes der EU („acquis communautaire“), die in 35 verschiedene Kapitel aufgeteilt sind6. Hierbei wird vor allem verhandelt, wann und wie die Vorschriften der Europäischen Union von dem potenziellen Mitgliedstaat umgesetzt werden7. In den Verhandlungen mit der Türkei konnte bisher nur ein Kapitel geschlossen werden8, was zeigt, wie zäh sich dieser Prozess mit der Türkei gestaltet. Auf diese Kapitel wird im Punkt 3.1.1 und 3.1.2 näher eingegangen.

Im Jahre 1995 schloss die Türkei und die EU ein Zollunionabkommen, welches 1996 in Kraft trat9. Dieses Abkommen erfolgte unabhängig zum EU-Beitrittsprozess. Nach dem EU-Beitritt verschiedener Staaten im Jahre 2004, darunter auch Zypern, wurde ein Zusatzprotokoll, das Ankara-Protokoll, erstellt, das die Ausdehnung des Zollabkommens auf diese Länder erweitert. Die Türkei jedoch erkannte dieses Protokoll nicht vollständig an und erklärte, dass die Zollunion Zypern nicht beträfe. Aber auch nachdem die EU die Türkei dazu verpflichtete, Zypern als Mitglied der Zoll- union anzuerkennen, widersetzte sich die Türkei. Aus diesem Grund wurden 2006 die Beitrittsverhandlungen zum Teil unterbrochen. Viele Verhandlungskapitel können nicht geschlossen bzw. eröffnet werden. Die schlechte Beziehung zwischen der Türkei und Zypern dauern bis heute an. Zypern wird weiterhin nicht von der Türkei anerkannt10. In Punkt 3.1.2 wird näher auf den aktuellen Stand der Entwicklung eingegangen. Um die Voraussetzungen für den EU-Beitritt zu erfüllen, erhält die Türkei Unterstützung von der Europäischen Union. Für den Zeitraum 2007 bis 2013 betragen die finanziellen Hilfsmittel rund 4,9 Milliarden Euro. Auch Abordnungen von Experten aus den EUMitgliedstaaten in den türkischen Verwaltungsapparat gehören zu der umfangreichen Unterstützung. Zudem setzt sich die EU mithilfe eines Programms für eine positive Entwicklung der Beziehung zwischen Zypern und der Türkei ein. Die Kosten für dieses Hilfsprogramm liegen bei 259 Millionen Euro11.

3. Voraussetzungen für den Beitritt der Türkei in die EU

Wie bereits in Punkt 2 angedeutet, gibt es verschiedene Voraussetzungen für einen EU-Beitritt, die ein Beitrittskandidat erfüllen muss, um aufgenommen zu werden. Im Folgenden werden kurz die allgemeinen Beitrittskriterien der EU definiert und die Kopenhagener Kriterien erläutert, die für den Eintritt in die EU von Bedeutung sind. Abschließend erfolgt eine Analyse der Kriterien in Bezug auf die Türkei. Da im Rahmen der Arbeit eine vollständige Analyse aller Kapitel der Acquis-Kriterien (letztes Kopenhagener Kriterium) nicht möglich ist, wird nur ein Überblick der Entwicklung der Kapitel und eine Analyse einzelner ausgewählter Kapitel gegeben. Im zweiten Teil des Kapitels werden die Konvergenzkriterien, die für den Eintritt in die Europäische Währungsunion (EWU) von Bedeutung sind, näher beleuchtet und anschließend mit Bezug auf die Türkei untersucht.

3.1. Allgemeine Beitrittsvoraussetzungen und Kopenhagener Kriterien

Die allgemeinen EU-Beitrittskriterien für Staaten sind in Art. 49 und Art. 2 des EUVertrags festgehalten und wurden im Jahr 1993 durch die sogenannten Kopenhagener Kriterien erweitert12.

Im Art. 49 EUV heißt es: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“13 Die in Art. 2 erwähnten Werte sind die Achtung und Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Minderheiten sowie Freiheit, Demokra- tie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Kopenhagener Kriterien enthalten u. a. diese beschriebenen Werte. Es stellt sich jedoch die Frage, ob die Türkei europäisch ist. Hierzu gibt es viele kontroverse Diskussionen. Die EU betrachtet die Türkei jedoch als einen Teil Europas14. Daher wird das Thema in dieser Arbeit nicht weiter beleuchtet.

3.1.1 Kopenhagener Kriterien

Zu den allgemeinen Beitrittskriterien hat der Europäische Rat im Dezember 1993 in Kopenhagen, vor allem mit Blick auf die EU-Osterweiterung, einen präziseren Kriterienkatalog für einen Beitritt in die EU erstellt: Die Kopenhagener Kriterien15. Diese beinhalten sowohl Voraussetzungen, die Länder bereits vor Beginn der Beitrittsverhandlungen ausreichend, d. h. nicht vollständig, sondern hinreichend, erfüllen müssen (politisches Kriterium), als auch Kriterien, die nach Aufnahme der Verhandlungen von Bedeutung sind (Acquis-Kriterium)16.

Die Kopenhagener Kriterien umfassen drei Elemente, die für jedes Land individuell geprüft werden.

Die erste Voraussetzung für einen EU-Beitritt ist das politische Kriterium. Dieses bein- haltet eine institutionelle Stabilität als Garantie der Demokratie und der Rechtsstaat- lichkeit sowie die Wahrung der Menschenrechte und einen Minderheitenschutz. Die zweite Bedingung, das wirtschaftliche Kriterium, umfasst eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie eine Wettbewerbsfähigkeit der entsprechenden Beitrittsländer, um den Wettbewerbsdruck innerhalb der EU standhalten zu können. Das dritte Element der Kopenhagener Kriterien ist das Acquis-Kriterium. Die Beitritts- länder müssen fähig sein, die EU-Mitgliedschaftsverpflichtungen, wie das gesamte EU- Recht sowie die Politik der EU, umzusetzen17. Dies bedeutet eine Übernahme des Besitzstandes der Europäischen Union. Der Besitzstand umfasst „den Inhalt, die Grundsätze und die politischen Ziele der Verträge, auf denen die Union beruht.“18 Außerdem beinhaltet dieser u. a. Rechtsvorschriften, Beschlüsse und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sowie erlassene Rechtsakte, interna- tionale Abkommen und gemeinsame Standpunkte und Erklärungen. Es gibt 35 Kapitel des Besitzstandes, welche die Tabelle 1 auflistet19.

Die analytische Prüfung der Anpassungsfähigkeit an den Besitzstand der EU des entsprechenden Landes erfolgt im Rahmen des sogenannten Screening-Prozesses der Europäischen Kommission20.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Tabelle 1: Kapitel des Besitzstandes der Europäischen Union Quelle: In Anlehnung an Europäische Kommission (2012c).

Über diesen Kriterien hinaus, gibt es noch eine vierte Bedingung, die im Rahmen der Kopenhagener Kriterien formuliert wurde: Die Erweiterungsfähigkeit der EU21. Dies ist jedoch kein Kriterium, welches das potenzielle Beitrittsland erfüllen muss, sondern be- zieht sich direkt auf die EU und wird im Rahmen dieser Ausarbeitung kurz im vierten Kapitel angeschnitten.

[...]


1 Bundesregierung (2011).

2 Vgl. Lippert (2011), S. 7.

3 Vgl. Franz (2006).

4 Vgl. Auswärtiges Amt (2011a).

5 Vgl. Franz (2006).

6 Vgl. Auswärtiges Amt (2012).

7 Vgl. Europäische Kommission (2012).

8 Vgl. Auswärtiges Amt (2012).

9 Vgl. Franz (2006).

10 Vgl. Auswärtiges Amt (2012).

11 Vgl. Auswärtiges Amt (2012).

12 Vgl. BMF (2012).

13 Europäische Union (2010), S. 43.

14 Vgl. Steinbach (2006).

15 Vgl. Europäische Kommission (2012a).

16 Vgl. Europäische Union (2012).

17 Vgl. BMF(2012).

18 Europäische Kommission (2012c).

19 Vgl. Europäische Kommission (2012c).

20 Vgl. Europäische Kommission (2012d).

21 Vgl. BMF (2012).

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
Türkei - Ein Mitglied der EU?
Untertitel
Eine kritische Analyse
Note
1,3
Autor
Jahr
2012
Seiten
30
Katalognummer
V196652
ISBN (eBook)
9783656227519
ISBN (Buch)
9783656227656
Dateigröße
645 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Schlagworte
Türkei, EU-Beitritt, Kopenhagener Kriterien, Konvergenzkriterien, Europäische Union, EU-Mitgliedschaft
Arbeit zitieren
Joana Wegener (Autor:in), 2012, Türkei - Ein Mitglied der EU?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/196652

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