Ein kopiertes Bild oder heruntergeladene Musik – wohl jeder verletzt im Internet hin und wieder die Rechte Dritter - meist aus Achtlosigkeit und in einem unbedeutenden Umfang. Vieles bleibt unentdeckt, doch das Geschäft mit Abmahnungen floriert. Verbraucherschützer, Wettbewerber und selbst ernannte Gesetzeshüter treten bei Wettbewerbs-oder Urheberrechtsverstößen zunehmend an die meist unwissenden Internetnutzer heran und bitten zur Kasse. War die Abmahnung ursprünglich ein Handelsbrauch zwischen Kaufleuten zur außergerichtlichen Auseinandersetzung oder von Arbeitgebern ein Hinweis auf Fehlverhalten, so ist sie heute negativ behaftet als eine sprudelnde Geldquelle für Abmahnende und ihre Rechtsanwälte. Die Meldungen von neuen Abmahnwellen und Abmahntricks gehen fast täglich durch die Presse. In die öffentliche Diskussion über ein Abmahnunwesen im Internet mischt sich aber oft eine Unkenntnis, über das Wesen der Abmahnung und wann diese tatsächlich missbräuchlich ist. Eine Aufklärung dieser Problemfelder und die Frage, wie man dem Abmahnwahn effektiv entgegenwirken kann, sollen nachfolgend thematisiert werden.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Die Abmahnung
A. Funktion und Rechtsgrundlagen
B. Handlungsfeld Internet - Abmahnwelle
C. Missbrauchseinwand nach §8IV UWG
1. Gesetzlich genannte Regelbeispiele
a) Gebührenerzielungsinteresse
b) Kostenbelastungsinteresse
2. Sonstige Rechtsprechungsfälle
3. Missbrauch als gezielte Wettbewerbsbehinderung
D. Darlegungs-und Beweislast
E. Haftung
F. Abmahnkosten
1. Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz
2. Anspruchsbegrenzung nach §97aII UrhG
3. Betrug durch Abmahnanwälte
III. Ansatzpunkte zur Reduzierung des Abmahnunwesens
IV. Fazit
V. Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Andrea Sommerfeld (Author), 2012, Internetrecht - Aktuelles zum Abmahn-(un)-wesen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/196772
